Tarnen, Tricksen und Täuschen bei der Arena

Lüneburg, 10. November 2018

Der Liberale Berni Wiemann kritsiert im Blog.jj, dass bei den Arena-Plänen nicht mit offenen Karten gespielt wird, sondern bei den Kosten Positionen nicht berücksichtigt werden.

Der Liberale Berni Wiemann kritsiert im Blog.jj, dass bei den Arena-Plänen nicht mit offenen Karten gespielt wird, sondern bei den Kosten Positionen nicht berücksichtigt werden.

Der liberale Kreistagsabgeordnete Berni Wiemann ist nicht grundsätzlich gegen eine Arena für Lüneburg. Aber bitte nicht so, wie es jetzt läuft. Ich habe Wiemann für einen Blog-Beitrag gefragt: „Wie kommen Sie dazu, Champagner darauf zu verwetten, dass die Arena mindestens 19 Millionen kosten wird, und nicht gut 14 Millionen Euro? Wiemanns harsche Antwort:  „Die Arena-Diskussion ist eine Serie von Tarnen, Tricksen, Täuschen.“

Die Grafik des Architektenbüros Buddelmeyer ist von der offiziellen Seite des Landkreises Lüneburg.

Die Grafik des Architektenbüros Buddelmeyer zeigt stilisiert die Arena Lüneburg Land ist von der offiziellen Seite des Landkreises Lüneburg.

Wiemanns Beitrag

Die stets genannten 14,4 Mio. beziehen sich lediglich auf ca. 70 Prozent der Handwerkerangebote für die reinen Baukosten. Wenn ich für die noch ausstehenden 30 Prozent eine vergleichbare Kostensteigerung zur letzten Kostenberechnungen unterstelle, entstehen weitere Mehrkosten von ca. 1 Mio. 

Bei üblicher Hinzurechnung des Grundstücks (1,6 Mio), der Herrichtungs-/Erschließungskosten sowie der späteren Straßenbaumaßnahmen (Kreuzung zur B209/ggf. verlängerte Abfahrt A39 etc.), bin ich locker über 18 Millionen Euro.

Zu diesen überschlägigen Gesamtkosten addieren sich die üblichen 10%-igen Sicherheitszuschläge (für Planänderungen/Ergänzungen). 

Damit kann ich meine „19 Mio-Wette“ leicht gewinnen. Diese überschlägige „Milchmädchen-Rechnung“ berücksichtigt den noch unsicheren Vorsteuerabzug, der ein zusätzliches  Risiko von 2,5 Mio darstellt. 

Wenn sich die Kreistags-SPD ein eigenes Mahnmal bauen will, „koste es, was es wolle“, muss ich das akzeptieren. Das aber behauptet wird, die Halle zu finanzieren, „ohne einen Kredit aufzunehmen“ ( Franz-Josef Kamp (SPD-Fraktionschef im Kreistag, LZ 5.11.18), ist ein Fake, wie selbst die Verwaltung feststellte.

Unabhängig von den hohen Baukosten tritt der Betreiber, mit den jährlichen Betriebskosten-Subventionen im mittleren sechsstelligen Bereich, auch als  finanziell „bevorzugter“ Wettbewerb zu den örtlichen Veranstaltern (Hotels/Gaststätten) auf. Ich halte es für widersinnig, mit Steuersubventionen auch noch die Steuereinnahmen bei den aktuellen Veranstaltern zu reduziert und deren Arbeitsplätze zu gefährden. Damit ist für mich klar, wer die wahren Verlierer sind.

Ich habe stets darauf hingewiesen, dass ich eine Veranstaltungshalle nicht grundsätzlich ablehne. Aber ich erwarte von kostenverantwortlichen Politikern eine ernsthafte Prüfung von Alternativen (Lucia-Gelände, Bardowick etc.) und klare Ziel- und Planungsvorgaben und keine eierlegende Wollmilchsau. 

Die steuerzahlenden Bürger werden das mehrheitlich akzeptieren, und wir liefern keine Angriffsfläche für Populisten.

Berni Wiemann

Über jj

Journalist, Dipl.-Kaufmann
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94 Antworten zu Tarnen, Tricksen und Täuschen bei der Arena

  1. Ulf Reinhardt schreibt:

    Aus den Augen verloren wurde der sich im Rahmen der Projektlaufzeit immer weiter verringerte Gemeinnutzen. Da die Halle für Schulsport nicht mehr in Frage kommt, ist nur noch die Nutzung durch die Volleyballer und ggf. weiteren Vereinssport geblieben.

    Im Kulturbereich reduziert sich die wesentliche Nutzung auf große Konzerte, da die Halle aufgrund der Größe und „Arena-Atmosphäre“ für viele andere Veranstaltungsformate wie kleinere Konzerte, Kabarett, Festivitäten, Kongresse, Tagungen etc. praktisch nicht in Frage kommt.

    Wenig glaubhaft ist es, wenn nun auch „edle Bankette“ versprochen werden. Warum sollten diese in einer Arena anstatt in einem passenden Hotel stattfinden? Wenn aufgrund der Personenzahl, welcher Caterer kocht in Lüneburg auf hohem Niveau für mehrere Tausend Personen?

    Befürworter und Betreiber behaupten dennoch weiterhin, dass ein breiter Veranstaltungsmix möglich sei. Bis zur letzten Arena-Entscheidung lag jedoch überhaupt kein entsprechend aussagefähiges Betreiberkonzept vor.

    Daher hilft ein Blick in die Praxis:

    Ziemlich exakt den Abmessungen der Arena entspricht die 2013 in Hamburg-Wilhelmsburg eröffnete Inselparkhalle (http://www.edel-optics.de/arena/die-arena/). Deren Veranstaltungmix besteht bis heute fast ausschließlich (wie auf der Website nachvollziehbar) aus sportlichen Großereignissen und wenigen Konzerten, meist insgesamt nicht mehr als 4 Veranstaltungen pro Monat! Diese Halle ist somit nicht nur relativ nutzlos, sondern ebenso hoch defizitär.

    Wollen wir so ein Projekt für den Landkreis Lüneburg kopieren und somit (inklusive der 500 TEUR Betriebskostenzuschuss pro Jahr) nun mit einer Kreistagsentscheidung über 25 Jahre 35 – 40 Mio. Steuergelder veruntreuen?

    Was ist, wenn der Betreiber nach wenigen Jahren aus dem Vertrag aussteigt? Dann gründet der Landkreis eine Betreibergesellschaft und finanziert neben dem Betriebskostenzuschuss noch zusätzlich deren jährliche Verluste?

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  2. Robert Hennings schreibt:

    Hallo, Herr Wiemann,

    mitbekommen? Herr Klaus Hoppe betätigte sich gestern als Schönwetterprophet in eigener Sache:

    Das Lünepost-Team berichtet (wahrheitsgemäß), das Finanzamt habe dem Landrat Lüneburgs keine verbindliche Zusage über den Vorsteuerabzug geben wollen. Das aber sei die Bedingung, an welche bei der KT-Abstimmung vom 5. November das „Ja“ gekoppelt gewesen sei. Nun müsse am Montag, 17. Dezember, erneut abgestimmt werden – und [ab hier kommt die LP-Wahrheit ein wenig ins Biegen, Drehen und Beschönigen] weil die Kosten ohne Abzug der Vorsteuer auf bis zu 17 Millionen Euro [tatsächlich mindestens 26,5 Millionen Euro] steigen könnten, gelte ein erneutes „Ja“ als viel weniger wahrscheinlich [dt.: gelte ein „Ja“ als ausgeschlossen]. Quelle: Lünepost, Mittwoch, 5. Dezember 2018, S. 3)

    Jetzt wörtlich die LP: „Es geht um jede Stimme, das hat Hoppe, Geschäftsführer des vorgesehenen Betreibers Campus Management, bei vielen Gesprächen in den vergangenen Tagen erfahren. Dem langjährigen Vamos-Macher fällt es schwer zu verstehen, dass viele im Kreistag ihre Entscheidung jetzt an eine Steuer-Einsparung koppeln:

    ‚Wie kann es sein, dass ich als Kommune nur eine Halle baue, wenn ich keine Steuern zahle? Das ist doch ein absurdes Signal aus der Politik!‘, sagt er und betont: ‚In 20 Jahren Betrieb kommen doch mehr Steuereinnahmen durch die Arena rein, als die Halle gekostet hat.‘“

    ICH frage Sie, Herr Wiemann: Hat dieser völlig uneigennützig weissagende Steuerfachmann nicht recht? In 20 Jahren Betrieb kommen in die Privatschatulle von Herrn Hoppe bestimmt mehr Einnahmen durch die Arena rein, als ihn persönlich die komplett vom Steuerbürger bezahlte Halle gekostet hat. Ich kann die Aufregung des Campus GmbH-Geschäftsführers, der zugleich SVG-GmbH-Gesellschafter und SVG-GmbH-Sponsor ist, gut begreifen. Ohne das Hallengeschenk durch Stadt und Kreis müsste Herr Hoppe ja unternehmerisch auf eigenes Risiko tätig werden wie alle anderen ganz gewöhnlichen Mittelständler in der Region auch. Das ist so einem Mann doch nicht zuzumuten!?

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    • Berni Wiemann schreibt:

      Sg Herr Hennings,
      tatsächlich sind die deutschen Steuervorschriften so unverständlich, dass offensichtlich selbst die Finanzbehörden daran verzweifeln. Bis zur „Bierdeckellösung“ müssten noch komplette Regale mit Steuervorschriften verschwinden. Wenn der Vorsteuerabzug abgelehnt wird (da keine unternehmerische Tätigkeit vorliegt) gilt das i.d.R. auch für die späteren Einnahmen. Die ARENA wird dauerhaft (im mittleren 6-stelligen Bereich) subventioniert!!!
      Als verstehe Herrn Hoppe als Unternehmer, als Steuerzahler leider nicht.
      Neben der ständig steigenden Investitionssumme wirkt sich diese Dauerbelastung auf andere Förder-Projekte aus (auch auf den Breitensport). Wir müssen entscheiden ob wir uns die extrem steigenden Bau- und Betriebskosten (für eine SVG-/Veranstaltungshalle) leisten wollen. Hierzu gibt es sicher in Kürze „erhellende“ Informationen. Warten wir es ab.

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  3. Regina Schneider schreibt:

    Hallo Herr Wiemann,

    es scheint so, als hätten Herr Professor Boeck und Sie den richtigen Riecher gehabt. Die „Arena Lügengurker Schand“ wird am 17. Dezember wohl beerdigt werden müssen: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2113852-arena-finanzamt

    Oder wird einfach die Dosis gesteigert und es geht weiter mit „Tarnen, Tricksen und Täuschen bei der Arena“?

    Was meinen Sie?

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    • Wiemann schreibt:

      Sg. Frau Schneider,
      obwohl das für mich keine „Trauer“-Feier wäre, bin ich nicht so sicher wie Sie.
      Ich hoffe dass genügend öffentlicher „Druck im Kessel entsteht“ und die „Trickser“ die Gefahr rechtzeitig erkennen. Bis dahin gibt´s noch viel zu tun – warten wir´s ab.

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  4. Michael Kohlke schreibt:

    Sehr geehrter Herr Wiemann,

    am 14. Mai 2016 – ganz kurz bevor der Hoppe-induzierte Bahlburg-Wahn zur lokalpolitischen Obsession mutierte – wurde in der Landeszeitung mit viel Enthusiasmus darüber berichtet, wie umsichtig ein solches Projekt angegangen werden kann.

    ◘ es sollte ein regionalligataugliches Stadion samt Nebenplätzen als erster Teil eines gestuften Ausbaus kommen

    ◘ anders als bei der Arena war an eine Anlage „für alle Vereine in der Region“, nicht bloß für einen gedacht

    ◘ anders als bei der Arena sollten Verkehrsanbindung und Lärmschutz „berücksichtigt“ werden (vermutlich auch kostenmäßig 😉 )

    ◘ anders als bei der Arena spielte „Zukunftsfähigkeit“ eine Rolle, also die Möglichkeit zu einer eventuellen späteren Vergrößerung

    ◘ anders als bei der Arena wäre in Bardowick auch die Chance zur Parkraumerweiterung in nördlicher Richtung gegeben gewesen

    „Unter dem Arbeitstitel ‚Ligataugliche Sportanlage Lüneburger Land‘ hat Oberbürgermeister Ulrich Mädge im Sportausschuss auch Überlegungen vorgestellt, die vor allem den Lüneburger SK und seine Fans bewegen ein Stadion für 5000 Zuschauer samt zwei Nebenplätzen für den Fußball-Regionalligisten. Aber es soll eine Anlage sein „für alle Vereine in der Region, nicht für einen bestimmten“, verdeutlichte Mädge, dem auch in diesem Fall wie bei der Arena an einer Mehrfachnutzung gelegen ist. Diese Sportanlage soll auch ein Stützpunkt für Niedersachsen und Hamburg für Behindertenfußball werden.

    Zwei schon in der LZ vorgestellte Standorte kommen unter Berücksichtigung von Verkehrsanbindung und Lärmschutz infrage: eine Fläche in der Theodor-Körner-Kaserne nördlich der Flugplatz-Landebahn und das Areal in Bardowick nördlich des Freibads. ‚Wir favorisieren Bardowick‘, machte Mädge deutlich. Denn wann Fläche vom Bund in der Kaserne gekauft werden kann, sei weiterhin unklar, ‚frühestens 2018‘. Schließlich sei jetzt auch wieder eine Vergrößerung der Bundeswehr im Gespräch. Zudem verwies der Oberbürgermeister darauf, dass das ‚ausgeguckte‘ Gebiet keine Möglichkeit zu einer eventuellen späteren Vergrößerung biete.“

    Quelle: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/328244-lueneburger-sk-bardowick-ist-favorit-fuer-stadion-bau

    ► Woran ist diese Idee gescheitert? Und warum ist der eigentlich nur logische und konsequente Schritt hin zur „integralen Sportparklösung“ von Arena- UND Stadionerrichtung auf diesem Gelände unterblieben?

    Übrigens ist, anders als Jens-Peter Schultz das heute darstellt, das „Finanzierungsmodell“ der Arena unter der Beteiligung der „Sallier Bauträger- und Verwaltungsgesellschaft“ Anfang Dezember 2016 vor allem darum „geplatzt“, weil das Landratsamt miserabel gearbeitet hatte. Mit dem Anklopfen der Staatsanwaltschaft war jeden Augenblick zu rechnen, als Nahrstedt und Mädge die Reißleine zogen.

    „Dabei spielte auch das Rechnungsprüfungsamt Lüneburg eine zentrale Rolle. Der Landrat hatte versucht, noch vor Ende der alten Wahlperiode, Ende Oktober, einen Kreistagsbeschluss pro Arena-Bau herbeizuführen. Vergeblich. Die Verträge waren noch nicht ausverhandelt, hieß es zu der Zeit. Parallel gab es auch noch unterschiedliche Auffassungen von Stadt und Kreis auf der einen Seite und dem Rechnungsprüfungsamt auf der anderen Seite: Es ging darum, ob die Investitionsmaßnahmen der Arena europaweit hätten ausgeschrieben werden müssen oder nicht.“

    Mit dem Kurswechsel weg vom ÖPP-Modell wollten Stadt und Kreis schlicht ihren (angeblich zeitraubenden) Ausschreibungspflichten aus dem Weg gehen.

    Vgl.: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/385827-arena-lueneburger-land-kritik-am-finanzierungsmodell-zu-gross

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    • Berni Wiemann schreibt:

      Sg Herr Kohlke,
      unabhängig von einigen Details war das 2016 auch mein Wissensstand. Als ich Ende 2016 (als Neuling im Kreistag) dann das Gegenteil mit beschließen sollte habe ich, mit deutlichem Hinweis auf die mangelhaften Hintergrundinformationen, der Kehrtwende als einziger nicht zugestimmt.

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    • Michael Kohlke schreibt:

      Vielen Dank, Herr Wiemann,

      Ihre Einschätzung zu diesem Punkt teilen, glaube ich, neunzig Prozent der Kreisbewohner. Sie deckt sich auch mit der Beurteilung durch den Ratsherrn Pauly:

      „Mir scheint, als sei der anfangs angedachte überambitionierte Zeitplan ohnehin nur einem geschuldet gewesen: Dem Kommunalwahltermin (vom 9. Sep. 16). Am Ende hat dieser öffentlchkeitswirksame Beschluss das ganze Verfahren massiv gebremst, weil sinnvolle Alternativen hinsichtlich Standort und hinsichtlich des PPP-Modells unter den Tisch gefallen sind. Also meine Gegenthese: Diejenigen, die sich auf den Standort versteift haben und vorgeben, Arenabefürworter und Arenabeschleuniger zu sein, tragen selbst die Verantwortung für die jetzige Verlangsamung.“ (Re: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-4077)

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  5. Otto Berg schreibt:

    Lieber Herr Jenckel,

    die Sache ist noch nicht zuende!

    Obwohl es erfreulicher Weise tatsächlich „eine Debatte [ist], die beim Thema bleibt“. Vor allem aber überhaupt eine DEBATTE, wo nicht gejammert, sondern miteinander Fraktur geredet, aber eben wirklich weiter geredet wird und Argumente hin und her gereicht werden – (seh’n wir mal vom plötzlichen Verstummen des Herrn Schultz nach dem knackigen Sendschreiben der Dame Schlindwein ab: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-4012).

    Seh’n Sie, Herr Jenckel, und das, obgleich SIE SELBST anfänglich gar nicht beim Thema bleiben wollten!

    ZWAR haben Sie mit aller wünschenswerten Klarheit herausgestellt, dass der springende Punkt, der Casus knacksus, die Stelle, wo es um Biegen oder Brechen des Arena-„Projektes“ geht, nun endgültig erreicht ist, und sich die Alternative („Schrecken ohne Ende“ vs „Ende mit Schrecken“) an der Antwort auf die Frage entscheidet: WIE TEUER WIRD DIE HALLE WIRKLICH ?

    ABER Sie hatten außerdem eine „Hidden Agenda“. Und ihr „Guinea Pig“ sollte Berni Wiemann sein. SIE, Herr Jenckel, haben nämlich, genau wie Eckhard Pols, dem Sie allerdings deren Abwegigkeit vorgeworfen haben, DIE VEKNÜPFUNG von Arena und Brücke aufs Tapet gehoben, um Herrn Wiemann als „Bleichgesicht“ zu entlarven, das (nach einer Wendung Winnetous) „mit gespaltener Zunge“ oder „mit der Zunge der Schlange“ spricht. Sie wollten die Lauterkeit des „edlen Wilden“ aus Reppenstedt (Berni Wiemann – offen & ehrlich – „Demokratie l(i)eben“), die Glaubwürdigkeit des aufrechten indianischen Arena-Kritikers erschüttern, seine „natürliche“ Abneigung gegen „berechnende“ Unmoral als schnöde Pose dekuvrieren und demonstrieren, dass er Doppelmoral (vulgo: Heuchelei) praktiziert, wenn er sich „für die Elbbrücke Neu Darchau stark [macht], bei der es weit mehr Unbekannte und Kosten [als bei der Arena] gibt. Bei der Halle aber übt er harsche Kritik.“

    Lassen wir einmal beiseite, Herr Jenckel, dass Ihr eigenes Manöver wenig Anlass zum erbaulichen Zurücklehnen gibt, da es mit dem widersinnigen Tu-quoque-Argument arbeitet, die Schweinerei des einen sei gerechtfertigt, wenn dem anderen nur auch eine nachgewiesen werden kann, so ergeben sich zwei Fragen:

    1.) Bewertet Herr Wieman gleiche Sachlagen unterschiedlich? Wenn ja, warum?

    2.) Bewertet Herr Jenckel unterschiedliche Sachlagen gleich? Wenn ja, warum?
    _________________

    Nachweis:

    Am Montagvormittag, 12. November twitterte Hans-Herbert Jenckel dem Ochtmisser Ortsbürgermeister:
    „Hallo, Herr Schultz, es geht nicht um die Frage Halle ja/nein, sondern um die Frage, wie teuer wird die Halle wirklich? Und da sind solche Querschüsse wie die Frage, ob man die Vorsteuer nun abziehen kann oder nicht, sehr hinderlich. Es geht da um Millionen. Diese Frage hätte längst im Vorfeld geklärt werden können. Die Politiker müssen stattdessen mit Unbekannten kämpfen. Das hat Malte Lühr in seiner LZ-Berichterstattung dargestellt: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045872-fragezeichen-hinter-dem-arena-bau
    Der Liberale Berni Wiemann ist für mich insofern besonders, weil er sich erfolgreich für die Elbbrücke Neu Darchau stark gemacht hat, bei der es weit mehr Unbekannte und Kosten gibt. Bei der Halle aber übt er harsche Kritik. Warum? Das, fand ich, war ein Blog wert. LG Ihr hhjenckel.“ (S. u.: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3939)

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    • jj schreibt:

      —————————————————————-

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      • Otto Berg schreibt:

        Ohne Worte?

        Sie haben das oben doch vor sechs Tagen öffentlich an den Ochtmisser Ortsbürgermeister geschrieben, oder?
        Sollten Sie dann nicht auch wissen, warum?

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      • jj schreibt:

        Lieber Herr Berg, sind Sie als Beckmesser in den Meistersingern engagiert. Sie können noch so viel Haarspalterei betreiben, es gibt nichts zu erklären, zurückzunehmen oder zu entschuldigen. Ihr jj

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      • Otto Berg schreibt:

        „Na, jetzt warten wir mal ab, was Herr Wiemann entgegnet.“

        (Mit diesen Worten von Kevin Schnell fing die Debatte unten an.)

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    • Wiemann schreibt:

      Sg Herr Berg, den scheinbaren Widerspruch zur Brückenplanung habe ich bereits am 13.11. widerlegt.
      https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3940
      Auch den Antrag zur ergebnisoffenen Brücken-Prüfung habe ich mit einem Glaubwürdigkeitsproblem begründet. „Die Bürger glauben Ihnen nicht mehr. Auch deshalb wollen wir eine ergebnisoffene Prüfung. Gibt das Ergebnis Ihnen recht, Herr Landrat, sind wir die letzten, die das nicht akzeptieren“ (LZ, 20.12.16). In derselben Kreistagssitzung habe ich anschl. (als EINZIGER) dem Arena Prüfantrag nicht zugestimmt. Meine Begründung damals: „Ich tue mich schwer, jetzt ja zu sagen. Dann ist doch schon die erste Millionen weg“, wurde vom Landrat basch unterbrochen, da wir die Kosten „hier nicht öffentlich machen.“ (ebenfalls LZ 20.12.16)
      Auch wenn Kritiker meine Überzeugung nicht teilen bleibe ich doch dem zitierten Wahlspruch treu. OFFEN & EHRLICH – Demokratie l(i)eben!

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      • Otto Berg schreibt:

        Hallo Herr Wiemann,

        ja, über Modalitäten der Herangehensweise und über Kosten-Nutzen-Relationen im engeren Sinne haben Sie geschrieben. Auch ist die Brücke wegen der Bürgerbefragung im Januar 2013, wenn auch nicht ausreichend, so doch (immer noch) eindeutig besser legitimiert als die Arena, welche, soweit ich sehe, ohne weiteren nennenswerten Rückhalt im Landkreis an den Rand des Gewerbegebiets gezwängt werden soll und von der eine Handvoll Interessierter nur behauptet und 101 Lokalpolitiker bloß glauben zu wissen, was sie bringen wird.

        Aber allein, weil Herr Jenckel nicht von Beginn an mit ganz offenen Karten gespielt hat, braucht er in der Sache natürlich nicht schief gewickelt zu sein. Die reinen Fertigungs- und Finanzierungskosten mögen bei der Brücke – im krassen Gegensatz zur Arena – in einem halbwegs rationalen Verhältnis zu ihrem Gebrauchswert stehen, doch gibt es, wie Sie selber hervorgehoben haben, bei der Arena erhebliche volkswirtschaftliche Folgekosten und bei der Brücke vielleicht sogar untragbare. DAS ist die Grube, in die Sie sich haben locken lassen und über deren Rand hinaus Sie künftig werden argumentieren müssen.

        Übrigens hat Herr Ringer inzwischen auf die Entgegnungen von Herrn Ortsbürgermeister Schultz reagiert: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-4063

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  6. jj schreibt:

    Jetzt muss ich selber einmal einen Kommentar verfassen und den Kommentatoren hier ein dickes Lob senden. Das ist wirklich eine Debatte, die beim Thema bleibt, die Tiefe hat und in der ich was gelernt habe. Was will man mehr. Danke. LG jj

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    • Wiemann schreibt:

      Trotz unserer oft kontroversen Meinungen stimme ich Ihnen hier 100% zu.
      Auch ich habe neue Erkenntnisse erlangt und die Verwaltung um Klärung gebeten.

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    • Andreas Janowitz schreibt:

      Leider hätte ich auf die Erkenntnis verzichten können, das selbst auf unterster Verwaltungsebene Miss- und Klientelwirtschaft gelebt wird.
      Anstatt das Theater für Kulturveranstaltungen und die BBS Sporthallen für Sportveranstaltungen zu nutzen wird ein steuerfinanzierter Elfenbeinturm hingezimmert, der dem ohnehin völlig planlosen Verkehrskonzept Lüneburgs den Gnadenstoss versetzt.

      Was für ein PR-Coup. Wer da an „Verschwörungen“ glauben muss ist bedauernswert. Für mich ist es offensichtlich wer Nutzniesser ist.

      Wenn das so umgesetzt wird, wird das definitiv meine nächste Wahlentscheidung beeinflussen. Bis dahin werde ich der Politikverdrossenheit meiner Mitbürger freien Lauf lassen und selber noch fleissig daran mitwirken. Die grosse Kolation hat tatsächlich auf allen Ebenen abgewirtschaftet. Mich lässt es nurnoch resignieren mit welch unverfrorener Selbstgefälligkeit Gefolgschaft eingefordert wird. Aus Gegnerschaft kann auch Feindschaft werden. Das ist bei vielen schon längst passiert, denn das ist der Grund wesshalb eine gewisse „Protestpartei“ massenhaft Stimmen bekam.

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  7. Otto Berg schreibt:

    Lieber Herr Jenckel,

    am 14. September haben Sie für die „Kosten-Salami-Taktik“ des Arena-Bauherren einiges „realpolitische“ Verständnis gezeigt:

    „Arena, Elbbrücke oder Libeskind-Bau wären bei hart kalkulierten Zahlen und Risiken sicher schon nach der ersten Debatte in den Lüneburger Kommunalparlamenten versandet. Zu teuer. Aber Lokalpolitiker lassen sich gerne Sternenstaub in die Augen blasen. Wer gleich verkündet, der Weg zu den Sternen sei steinig und teuer, ist ein Spielverderber.“

    „Man geht nie so weit, als wenn man nicht weiß, wohin man geht“, soll – ausnahmsweise einmal nicht Günter Dubber in das Merkheft von Petra Kruse-Runge geschrieben, sondern – der „Realpolitiker“ Maximilien de Robespierre gesagt haben.

    Aber ist das eine Entschuldigung für Rats- und Kreistagsmitglieder, die bei stark eingeschränktem Sichtfeld fremdes Geld aus dem Fenster werfen, um fragwürdige Äcker zu düngen?

    Der „Tatmensch“ Robespierre hat nämlich auch (und diesmal tatsächlich) gesagt: „Terror ist nichts anderes als sofortige, unnachsichtige und unbeugsame Gerechtigkeit; folglich ist er ein Ausfluss der Tugend.“ (Am 5. Februar 1794 vor dem Konvent)

    Selbst auf die Unanfechtbarkeit von Sentenzenschmieden mit klingenderen Namen als dem des amtierenden CDU Fraktionsvorsitzenden im Kreistag ist also wenig Verlass.

    Aber natürlich, „wir blicken erwartungsfroh in die Zukunft, weil wir das Ungefähre, was sich in ihr hin und her bewegt, durch stille Wünsche so gern zu unsern Gunsten heranleiten möchten.“ Das fand bereits Goethe einleuchtend.

    Diesmal blicken Sie allerdings eher zurück und scheinen, indem Sie „Tarnen, Tricksen und Täuschen bei der Arena“ immerhin als Überschrift wählen (und sich Berni Wiemanns „Spielverderberei“ so ein Stück weit zu eigen machen), zur Kosten-Hartwurst-Taktik zu raten: Alles (mutmaßlich rund € 30 Millionen) auf den Tisch und dann (redensartlich): „Ente oder weder“ am 17. Dezember um 16 Uhr im Kreistag. (Mitte September hatten Sie solche „Ehrlichkeitsoffensive“ schon einmal vorgeschlagen: „Zur Arena geht es nur über den steinigen Weg. Sonst war es das mal wieder auf viele Jahre. Und, ja, es wird teuer.“)

    FRAGE: Sehe ich das richtig? Ist das ungefähr Ihre derzeitige Position? Den bitteren Tatsachen ins schmallippige Antlitz schauen und dann: Hopp oder top, – alles oder nichts?

    ERGÄNZUNGSFRAGEN: a) Glauben Sie wirklich, dass das ÖPP-Verfahren schneller und kostengünstiger gewesen wäre? (Worauf stützen Sie diesen Glauben?) b) Warum war die Variante aber dann „politisch nicht mehrheitsfähig“? (Mangel an Vernunft? Gab es keine nennenswerten sachlichen Einwände? Waren allein Rechthaberei und Parteiegoismus ausschlaggebend?)

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    • jj schreibt:

      Lieber Herr Berg,
      die Überschrift ist im Grunde direkt aus dem Anfang des Blogs von Herrn Wiemann abgeleitet.
      Robespierre zu bemühen dient vermutlich eher Ihrem Glanz und nicht der Sache.

      Und ja, das Verfahren mit privatem Investor wäre teuer gewesen, aber insgesamt verlässlicher für Stadt und Kreis als die Hängepartie jetzt.
      Und ja, die Halle wäre längst fertig.
      LG jj

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      • Klaus Bruns schreibt:

        herr jenckel
        brot und spiele für das volk waren schon immer teuer. nach alter römischer sitte wird auch heutzutage politik gemacht. hier wird zusätzlich nur gelogen und vertuscht. sollte die halle nicht der allgemeinheit zu gute kommen? sogar der schulsport sollte berücksichtigt werden. man stelle sich vor, in der geheiligten arena , helene fischer schwebt durch die halle und am nächsten tag kommen die kinder und betreiben sport und dieses auf dem gleichen boden, den helene berührt hat. welch ein ereignis. der gewinn dabei ist bestimmt unbezahlbar. schmunzeln.

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      • jj schreibt:

        Erstens: In Rom gaben die Senatoren für Legenden und Ruhm mehr aus als für Realpolitik.
        Zweitens: Helene schwebt vielleicht in Stadien, aber nicht in der Arena, zu klein.

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      • Lukas schreibt:

        So ist es! Aber die Vorbildwirkung der Senatoren sollte keiner unterschätzen:

        „Wie in Rom außer den Römern noch ein Volk von Statuen war, so ist außer dieser realen Welt noch eine Welt des Wahns, viel mächtiger beinahe, in der die meisten leben.“

        Maximen und Reflexionen, Nr. 293 / In: Johann Wolfgang von Goethe: Berliner Ausgabe. Herausgegeben von Siegfried Seidel: Poetische Werke [Band 1–16]; Kunsttheoretische Schriften und Übersetzungen [Band 17–22], Berlin: Aufbau, 1960 ff. Hier: Bd. 18, Seite 518

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    • Otto Berg schreibt:

      A) Sollen Herr Nahrstedt und Herr Mädge sich jetzt also ehrlich machen und Kreistag und Rat endlich informieren, dass die Arena summa summarum 30 Millionen Euro kosten wird?

      B) Warum war die ÖPP-Variante Ihrer Ansicht nach „politisch nicht mehrheitsfähig“?

      P. S.: Das schmückende Nennen gleißender Namen habe ich mir bei Ihnen und Holm Keller abgschaut. Seine Harvard-Leuphana-Parallele von 2008 und Ihr Meihsies-Talleyrand-Vergleich von 2014 haben mich überzeugt, dass „groß denken“ muss, wer die Lüneburger Verhältnisse in einem ihnen angemessenen Licht erstrahlen lassen möchte.

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  8. Berni Wiemann schreibt:

    Wie ich bereits in der Kreistagssitzung betonte, stimme ich ausnahmsweise weitgehend mit der Linksfraktion überein. Aber mir ist es lieber, wenn bei PPP-Modellen Unternehmer und deren Mitarbeiter vernünftige Einkommen erzielen, als steuerfinanzierte Prestigeprojekte dauerhaft zu subventionieren.
    Ein Hinweis zum Audimax.
    Hier sollte sehr wohl auch eine kommerzielle Vermarktung erfolgen (siehe Flyer in der heutigen LZ). Leider bisher mit wenig Erfolg und künftig im direkten Wettbewerb zur Arena. Auch für den 7-Mio-Zuschuss von Stadt und Kreis sollten diese jährlich bis zu 30 Veranstaltungen mit 1.200 Teilnehmern pro Jahr erhalten. Meines Wissens wurden bisher lediglich 2 gebucht. Neben diesem „ruinösen“ Wettbewerb wird die Arena künftig auch Hotels/Gaststätten, mit den geplanten Veranstaltungen bis 200 Teilnehmern, kannibalisieren.

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    • Herr Abgeordneter Wiemann, alles Opponieren geht aufs Negative hinaus, und das Negative ist nichts. Wenn ich das Schlechte schlecht nenne, was ist da viel gewonnen? Nenne ich aber das Gute schlecht, so ist viel geschadet. Wer recht wirken will, muß nie schelten, sich ums Verkehrte gar nicht bekümmern, sondern nur immer das Gute tun. Denn es kommt nicht darauf an, daß eingerissen, sondern daß etwas aufgebaut werde, woran die Menschheit reine Freude empfindet.

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      • Wiemann schreibt:

        Sg Frau Vrestorf, obwohl ich einige Ihrer Ratschläge durchaus beherzige muss ich gegen andere „opponieren“. Gerade der „Widerspruch“ zwingt zur intensiveren Auseinandersetzung und ermöglicht häufig erst positive Veränderungen. Als „Liberaler“ schätze ich 0pponierende zur eigenen „Horizont-Erweiterung“.

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    • Nach kurzer Überlegung stimme ich Ihnen sogleich zu. Unsere Auffassungen ergänzen sich. Klicken Sie mal auf meinen Namen. Da werden Sie sehen, wie ich’s mit dem Aufbauen meine. Und wenn Sie „zoomen“, können Sie jeder Fliege auf dem uralten, beziehungsreichen Gemälde direktemang ins A….loch schauen und feststellen, was die eine Woche vor ihrer Portraitierung in sich reingerüsselt hat. Das winzig Kleine wird plötzlich riesengroß. Ist wie an der Schaumschlägertwiete Numero Uno oder in den Hochglanzpräsentationen von Klaus Hoppe.

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  9. Michèl Pauly schreibt:

    Weil auch ich für die Linksfraktion im Rat angesprochen wurde, ein paar Gedanken, die auch zum Teil hier schon anders formuliert geäußert wurden (z.T. aber auch noch nicht).

    1. Mit jenem Enthusiasmus mit dem einst das Audimax als Stadthalle angepriesen wurde, wird seit zwei Jahren die Arena angepriesen. Beide Male ging dies fehl, denn auch wenn das Audimax (ebenso wie jeder Hörsaal) gelegentlich und außer der Reihe mal für größere gewerbliche Veranstaltungen genutzt wird, die Hauptnutzung ist jeweils und ganz eindeutig eine andere. Das Audimax ist ein Universitätsbau, die Arena ist eine für den wettbewerblichen Leistungssport geeignete Halle.
    2. Die Arena wurde 2016, rund um die Kommunalwahl, für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert. Erinnern wir uns wie es damals hieß, es gäbe eine einmalige Gelegenheit, es gehe nur jetzt, man müsse das noch vor der Wahl entscheiden, usw. Was wie die Werbung eines schlechten Gebrauchtwagenhändlers klingt, war vermutlich auch die schlechte Werbung für ein Projekt dem es an Fundament fehlte. Das Projekt war nicht entscheidungsreif.(Vorab schon eine Entschuldigung an die vielen guten Gebrauchtwagenhändler da draußen, es sollte ein Sprachbild sein und kein Affront. Nie würde ich euch mit den Verwaltungen von Kreis und Stadt gleichsetzen)
    3. Am Ende wird es teurer. Immer. (das Argument lasse ich mal so stehen)
    4. PPP bringt keine weißen Ritter. Die wiederholte Behauptung mit einem PPP-Verfahren stünde die Arena schon und wäre günstiger ist ein Hohn. Gerade wenn wir uns PPP im Betreibermodell angucken in unzähligen Städten, sehen wir immer wieder dass es sich um Gräber öffentlicher Gelder handelt und das ist noch das kleinere Übel. Ein schon wieder aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwundenes PPP-Projekt war die Autobahnbrücke in Genua. Wo Investoren ihr berechtigtes Interesse haben mit eingesetztem Kapital und Risiko auch Geld zu verdienen, werden Sie das im Schnitt dann auch tun. Und wenn nicht am Bau die Löhne extrem gedrückt werden und in der Baudurchführung keine qualitativen Unterschiede gemacht werden, kann es unterm Strich nur teurer werden. Etwas anderes ist die Bauausführung mit einem Generalunternehmer, der auch variabel nach ganz unterschiedlichen Lösungen suchen kann für z.B. solche Dinge wie Garderobe, Kabinen, WCs usw.
    5. and the winner ist…. Sallier. Der medial bekannte vormalige Grundstückseigentümer konnte das Grundstück mit Gewinn vermarkten. Einen Glückwunsch an ihn, leider zahlen wir dies. Eine Prüfung alternativer Standorte (ohne den vor der Kommunalwahl suggerierten aber nicht existenten Zeitdruck) hätte zu finanziell, standortpolitisch und verkehrspolitisch besseren Ergebnissen geführt, da bin ich mir sicher. So hätte auch ein Leistungssportzentrum mit mehrfachem Nutzen an einem Standort gebündelt werden können, dann evtl. wirklich mit gewerblichen und öffentlichen Veranstaltungen am selben Standort (ich nenne hier z.B. den Flugplatz/TKK, dort hätte die Landebahn sogar ohne Schließung des Flugplatzes tageweise als Parkplatz dienen können.
    6. Es ist noch nicht vorbei. Das Thema Arena hat gefühlt schon drei „finale Entscheidungen“ hinter sich. Einige mehr werden folgen. im Rat etwa wurde kurzerhand der um die Inflation zu bereinigende Betriebskostenzuschuss verdoppelt. Die Kosten für die Stadt gehen nun in die Millionen. Finanziert werden soll dies angeblich aus den erwarteten (aber über die Jahre nicht einmal sicheren) Gewinnen der Avacon. Eine Entscheidung der Gesellschaft diese Mittel so langfristig auszuschütten (gemeint ist die Kurmittel GmbH) steht noch aus. Am Ende wird der städtische Haushalt ohne große Aussprache so stark belastet wie es quasi alle politischen Änderungsanträge an den Haushalt der letzten Jahre nicht gekonnt hätten. Und dennoch wird es in der kommenden Haushaltsberatung wie selbstverständlich heißen, dass das Geld für eine halbe Flasche Mineralwasser zusätzlich nun nicht mehr aufgebracht werden könne.

    Am Ende halte ich fest, die Halle wird kommen, sie wird teurer werden, sie wird Probleme machen und sie wird länger dauern. Das ist erstmal nichts Neues bei Großprojekten. Mindestens ebenso bedauerlich ist es aber, dass wir als Kommunalpolitiker ebenso wie die Öffentlichkeit immer nur scheibchenweise mit Fakten gefüttert werden und zumindest das ließe sich zukünftig ändern.

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    • Kevin Schnell schreibt:

      Sehr geehrter Ratsherr Pauly,

      vorgestern hat der Ratsherr und Kreistagsabgeordnete Jens-Peter Schulz auf der Facebook-Seite der Landeszeitung geschrieben:

      „Herr Jenckel sie wissen ja schon, dass wenn das PPP Verfahren eine Mehrheit bekommen hätte, dass die Halle vermutlich schon fertig wäre und die Kosten deutlich niedriger gewesen wären. Das war alldeings politisch nicht mehrheitsfähig und deshalb mussten andere Wege gegangen werden. Dabei haben sich die Kosten eben auch weiterentwickelt, wie auch in anderen Bereichen. Z.B. beim Straßenbau und beim Wohnungsbau kennen wir doch auch die zum Teil horenden Preiststeigerungen. Ergo, wenn wir jetzt nicht zu Potte kommen, werden die Preise wieter steigen und Herr Wiemann und Herr Pols behaltren Recht. Vielleicht ist das aber auch die Taktik der Arenakritiker.“

      Hans-Herbert Jenckel stimmt kurz darauf uneigeschränkt zu:

      „Jens-Peter Schulz Da haben Sie völlig recht. lg hhjenckel“

      Siehe: https://www.facebook.com/permalink.php?id=106727649360868&story_fbid=2205138496186429

      Ebenfalls vorgestern fragte Herr Ringer Herrn Schultz: „WARUM ist dieser Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung wohl ‚politisch nicht mehrheitsfähig‘ gewesen?“

      Siehe: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3948

      Herr Schultz beachtet diese einfache Fragestellung überhaupt nicht. Stattdessen wiederholt er einfach, was er schon vorher geschrieben hatte und was erst zu der Frage geführt hatte: „In der Diskussion hat sich schnell abgezeichnet, dass ein PPP Verfahren keine Mehrheit gefunden hätte. Insbesondere die Linken haben sich vehement dagegen ausgesprochen aber auch in anderen Parteien gab es große Bedenken und Gegner. Deshalb musste ein neuer Weg gesucht werden und das hat viel Zeit gekostet.

      Sie Herr Pauly, wenn ich Ihre sechs Absätze richtig auf deren Essenz reduziert habe, ziehen deutliche Parallelen zwischen dem Audimax- und dem Arena-Prozess und sagen Folgendes:

      1) Über den Bauzweck wurde und wird bis heute in beiden Fällen gelogen. Weder das Audimax noch die Arena eignen sich als Stadthalle.

      2) Bei beiden Bauten wurden vor den weichenstellenden Beschlussfassungen in Rat und Kreistag mit lügenhaften Argumenten immenser Handlungsdruck ausgeübt, indem großer Zeitdruck vorgetäuscht wurde.

      3) In Bezug auf beide Bauten wurde in allen Phasen über die absehbaren realen Kosten die Unwahrheit erzählt.

      4) Die Legende (1.) vom angeblich vorteilhafteren PPP-Format und (2.) dessen Verhinderung hauptsächlich durch die Linke ist eine Lüge.

      5) Die Prüfung alternativer Standorte zugunsten einer gemeinwohldienlicheren integralen, zukunftsfähigen Sportparklösung ist vor der Kommunalwahl durch Lügen hintertrieben worden.

      6) Die Angaben seitens der Stadtverwaltung zur Gegenfinanzierung der Millionen für Arena-Beihilfen und Arena-Zuschüsse beruhen auf Lügen.
      ——————————-
      Drei Fragen, Herr Pauly:

      A) Glauben Sie wie die Verschwörungstheoretiker Schultz und Jenckel, es sei „die Taktik“ des mysteriösen Geheimkommandos „der Arenakritiker“ (über die Herr Schultz behauptet: „Die Arenakritiker sind doch bekannt“ und die Drostete dichtet: „O schaurig ist’s übers Moorfeld zum Alten Schlachthof zu gehn, / Wenn es wimmelt vom Vrestorfer Heiderauche, / Sich wie Phantome die Kritikusse drehn / Und deren Ranküne häkelt am Strauche“) durch Verzögerung Teurung und durch Teurung Verhinderung zu erreichen?

      B) WARUM ist der PPP-Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung wohl „politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen?

      C) WARUM werden Bauzweck, Baufortschritt, Baukosten, Bauorganisation, Baulokalisation und Baufinanzierung geradezu methodisch-systematisch durch Lügen flankiert und retuschiert? Wer will was weshalb und mit welchem Ziel dadurch erreichen?

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      • Michèl Pauly schreibt:

        Sehr geehrter Herr Schnell,

        A) Glauben Sie wie die Verschwörungstheoretiker Schultz und Jenckel, es sei „die Taktik“ des mysteriösen Geheimkommandos „der Arenakritiker“ (über die Herr Schultz behauptet: „Die Arenakritiker sind doch bekannt“ und die Drostete dichtet: „O schaurig ist’s übers Moorfeld zum Alten Schlachthof zu gehn, / Wenn es wimmelt vom Vrestorfer Heiderauche, / Sich wie Phantome die Kritikusse drehn / Und deren Ranküne häkelt am Strauche“) durch Verzögerung Teurung und durch Teurung Verhinderung zu erreichen?

        Teuerungen finden wir nahezu überall. Mir scheint als sei der anfangs angedachte überambitionierte Zeitplan ohnehin nur einem geschuldet: Dem Kommunalwahltermin. Am Ende hat dieser öffentlchkeitswirksame Beschluss das ganze Verfahren massiv gebremst, weil sinnvolle Alternativen hinsichtlich Standort und hinsichtlich des PPP-Modells unter den Tisch gefallen sind. Also meine Gegenthese: Diejenigen, die sich auf den Standort versteift haben und vorgeben Arenabefürworter und Arenabeschleuniger zu sein, tragen selbst die Verantwortung für die jetzige Verlangsamung. Daneben gibt es aus meiner Sicht auch fachlich-personelle Engpässe (ist das verklausuliert genug?) beim Landkreis als Bauträger. Da muss man sagen, die Stadt hat da etwas mehr Zug in der Umsetzung solcher Projekte. Mein Vorschlag für diesen Engpass ist die Einrichtung eines öffentlichen Pools von Architekten, Ingenieuren, Bauzeichnern und Bautechnikern, z.B. in Form einer gemeinsamen Gesellschaft. Diese soll den stetigen Bedarf mehrerer Kommunen nach solchen Leistungen und Expertisen abfedern. Der Vorteil solch eines Pools wäre, dass man mehr Fachleute als eine einzelne Kommune zusammenbringen könnte und die Kommunen dann gegen Finanzbeteiligung „Zugriff“ auf diesen Pool hätten. Die Kosten lägen sicher unter denen nach Abrechnung nach HOAI, die „Loyalität“ läge bei den Kommunen und für dann immer noch auftretende Bedarfe der Kommunen über den Pool hinaus, können weiterhin Architekten- und Ingenieursleistungen eingekauft werden. Größtes Problem solch einer Geslelschaft wäre das Personal zu finden (vor dem Problem stehen auch die Kommunen selbst). Dem widerum könnte eine Gesellschaft durch z.B. Boni zusätzlich zum TVöD begegnen.

        B) WARUM ist der PPP-Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung wohl „politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen?

        Wow, jetzt hat meine Partei schon so viel Gewicht, dass wir zum Vetospieler geworden sind… Aber Spaß beiseite, es gibt faktische Gründe weshalb die Landesbehörden diese Form des PPP nicht mehr kalkulatorisch privilegiert. Et voila – der Scheinriese PPP wird auf einmal klein und unattraktiv, denn möglichen Ersparnissen (die vor allem aus Lohndrückerei kommen könnten in Niedrigzinsphasen) stehen horrende Risiken und Haftungsfragen entgegen – siehe Brücke Genua. Wo die gleiche Leistung erbracht werden soll und zusätzlich ein (aus Unternehmenssicht legitimer, aus öffentlicher Sicht nicht wünschenswerter) Investorengewinn entstehen soll, muss irgendwo anders eingespart oder draufgezahlt werden. Der letzte kleine Nutzen den PPP noch hat, das ist dass die Makel des Vergaberechts nicht 1:1 greifen. Doch das sollte man nicht durch PPP ändern sondern durch eine Modernisierung des Vergaberechts.

        C) WARUM werden Bauzweck, Baufortschritt, Baukosten, Bauorganisation, Baulokalisation und Baufinanzierung geradezu methodisch-systematisch durch Lügen flankiert und retuschiert? Wer will was weshalb und mit welchem Ziel dadurch erreichen?

        Einfach gesagt, zum Einen weil es einfacher ist ein Projekt mit systematisch zu gering geschätzten Beträgen zu argumentieren und zum Anderen siehe Antwort B unten: Vergaberecht.

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      • jj schreibt:

        Lieber Herr Pauly, ich bin viel, aber sicher kein Verschwörungstheoretiker. Dass alles immer teurer wird, ist in der Politik Alltag.
        Aber ich finde, eine Kosten-Salami-Taktik kann man kritisieren. Das gilt für die Arena, das gilt für die Elbbrücke. In dem Fall kann der Landkreis noch nicht mal auf die Planungszuschüsse zugreifen, weil er sich mit dem Bau nicht festlegen will. Und das fordert das Land.
        Sie sind ein brillanter lokalpolitischer Kopf mit viel Hintergrund. Aber Theorie ist eben nur die halbe Miete und grau, das pralle Leben spielt anders. Leider. Lg jj

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  10. Gabriele Schlindwein schreibt:

    Lieber Kreistagsabgeordneter, Ratsherr und Ortsbürgermeister Schultz,

    ich danke Ihnen für die Beantwortung meiner beiden Fragen: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3972

    Ihnen ist wichtig herauszustellen, dass uns kein Pantscherl verbindet: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3981

    Ist Ihnen solche „Klarstellung für andere Leser“ über Ihr persönliches Verhältnis zu Personen, die – wie heuer ich – von Ihrem großherzigen Wohlwollen profitieren, eigentlich nur im Privatleben oder auch als Kommunalpolitiker wichtig?

    Lieber Herr Schultz, mir gefällt Ihre unverstellte, kumpelhafte Art und Ihr Mut daherzuformulieren, wie Ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wir beide schätzen es, geradeheraus zu sein und die Dinge bei ihren wahren Namen zu nennen. Und, so denke wenigstens ich, wir können auch einstecken, solange nur „hart am Ball“ und nicht „hart am Mann“ gearbeitet wird. Was uns natürlich nicht hindert auszuschenken, wenn das einmal angezeigt ist.

    Es ist hier angezeigt.

    Ich, Herr Schultz, hatte Sie gestern behutsam zu erwägen gebeten, ob es, entgegen Ihres selbstherrlichen Wähnens und Behauptens, nicht sein KÖNNTE (hypothetischer Konjunktiv), dass die Zahl der Arenabefürworter im Landkreis ganz erheblich viel geringer als die Zahl der Arenakritiker ist.

    Darauf entgegnen Sie schnippisch und vom ganz hohen Ross herab, als hätte ich den Inhalt dieser Ihnen mit großer Zurückhaltung anheim gestellten Überlegung als ein feststehendes Faktum deklariert: „Haben Sie eine Einwohnerbefragung im LK gemacht oder haben Sie Ihre Erkenntnisse aus der Glaskugel?“

    Sehr geehrter Kreistagsabgeordneter Schultz, nein, weder das eine noch das andere! Aber nicht ICH will, sondern SIE wollen 20 bis, was wahrscheinlicher ist, 30 Millionen Euro Steuergeld für eine „Arena“ ausgeben, von der nicht bekannt ist, wer (außer einer Handvoll interessierter Geschäftemacher und Träumer) diese „Mehrzweckstadthalle“ eigentlich braucht und möchte – und wie diese an dem für sie vorgesehenen Standort überhaupt funktionieren soll.

    Es ist darum IHRE verdammte Pflicht nachzuweisen, auf der Grundlage welcher valide ermittelten Erkenntnisse Sie für diesen Wahnsinn votieren!!!!! Und es ist nicht MEINE Aufgabe, im Landkreis Umfragen zu veranstalten, die meine Libeskind-geschulte Skepsis als Bürgerin legitimieren.

    Sie haben – leider – recht, Herr Schultz: Ihre Erkenntnisse sind NICHT repräsentativ! Es wäre aber Ihre Pflicht dafür zu sorgen, dass sie das werden!!!

    Und ob Sie es nun glauben oder nicht, Herr Schultz: Was „in Ihrem Umfeld“ oder „in Kreisen wo Sie darüber sprechen“ von „den meisten“ gesagt oder empfohlen wird, ist ebensowenig eine akzeptable Basis für Ihre „Beschlüsse“ über zweistellige Millionenausgaben im Namen von über 180.000 Menschen wie Ihr „Bauchgefühl“. Wenn Ihnen die verantwortungslose Leichtfertigkeit Ihres diesbezüglichen Geredes nicht klar sein sollte, sind Sie in allen Ihren Ehrenämtern fehl am Platze – und zwar auch dann, wenn Ihnen Ihr „Bauchgefühl“ etwas anderes signalisiert.

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  11. Michael Recha schreibt:

    Es wird zuviel zerredet, dabei gerät das Wesentliche aus dem Blick:

    Frage 1:
    Kann sich der erst vor wenigen Jahren vom Land Niedersachsen entschuldete Landkreis und die Stadt Lüneburg eine Unterhaltungsbude leisten, mit aussagegemäß mehr als rd. 500 TEUR Zuschuss jährlich, während bereits alleine das Theater die rd. 300 TEUR Defizit nicht finanziert bekommt?

    Frage2: Baugenehmigung ohne Verkehrskonzept für eine Versammlungsstätte? Kein privater Bauherr erhielte eine solche Genehmigung – der Landkreis sehr wohl? Wie kann das sein?

    Frage3: Woher kommt eigentlich das Geld für 14,4 plus x Millionen Euro, wo im Investitionshaushalt 2018 des Landkreises Lüneburg lediglich 11,3 Mio. Euro für 2018 und 2019 budgetiert und beschlossen sind?

    Frage4: Die Kommunalaufsicht des Landesinnenministeriums in Hannover hat nach eigener Aussage auf ihrer Website vornehmlich die Aufgabe zur Beratung von Kommunen, die selbst überfordert sind. Wenn nach knapp drei Jahren Planung und mannigfachen Betriebskonzepten jetzt noch immer nicht klar ist, welches Verkehrskonzept und welche Vorsteuer gilt, dann ist dies nun eindeutig ein Fall für die Kommunalaufsicht aus Hannover. Hat sich ein Landkreisabgeordneter eigentlich schon einmal vertrauensvoll dorthin gewandt? Es geht ja nur um Millionen, die weder Landkreis, noch Stadt Lüneburg bis dato im Haushalt beschlossen haben (siehe Frage 3).

    Frage5:
    Hatte ich richtig gelesen, dass im Antrag der Verwaltung wie auch der SPD zur letzten Kreistagssitzung schriftlich behauptet wurde, der Betreiber sei vertraglich gebunden, daher könne und müsse jetzt der finale Baubeschluß im Kreistag erfolgen? Und habe ich richtig gelesen, dass Herr Hoppe den Betreibervertrag einseitig vom Landkreis unterzeichnet vorliegen hat, aber diesen am Tag der Kreistagssitzung noch nicht gegengezeichnet hat?

    Das bedeutet, dass sowohl der Antrag der Kreisverwaltung, namentlich von Herrn Krummböhmer unterzeichnet, als auch der Antrag der SPD eine bewusste Falschaussage enthalten, weil Herrn Krummböhmer noch gar nicht der von beiden Vertragsparteien unterzeichnete Vertrag vorliegt im Original und er daher nachweislich den Kreistagsbeschluss erschleichen wollte?

    Ich bin kein Jurist und möchte kein unehrenhaftes Verhalten unterstellen – aber im Antrag war die Unwahrheit bewusst enthalten, wenn der Bericht in der LZ zur Kreistagssitzung mit den darin zitierten Aussagen korrekt ist.

    Die Kreistagsmitglieder sollten einen Beschluss herbeiführen, der zu Millionen an Schulden führt, während die vertragliche Basis dafür – nämlich ein wirksam abgeschlossener Betreibervertrag mit dem einzigen Bieter der Ausschreibung zumal !!! – gar nicht gegeben war.

    Soll das keine Konsequenzen haben? Was ist, wenn jetzt Aufträge erteilt werden, aber Herr Hoppe den Betreibervertrag nicht mehr unterzeichnen wird? Was ist, wenn gegen die Verträge geklagt wird, weil die Kreistagsbeschlüsse mangels korrekter Beschlussgrundlage nichtig sind?

    Können die poltischen Verwaltungsbeamten mit einem solchen Vorgehen in Lüneburg jetzt einfach weitermachen?

    Ich dachte jedenfalls, als ich das in der LZ las, na, das fliegt jetzt den Beteiligten um die Ohren, dass weder Steuerfragen geklärt sind, noch der Betreiber den Vertrag gegengezeichnet hat, noch der Haushalt geändert wurde. Aber es wird einfach weiter geredet, als gehe es nicht um Fakten.

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    • Merle Schröder schreibt:

      Hallo Herr Recha,

      Was ist denn nun Ihrer Ansicht nach „das Wesentliche“, Herr Recha? Sie schreiben viel, sagen aber kaum etwas. Und nichts von allem, was Sie anreißen, geht über die Wiederholung dessen hinaus, was bereits viel prägnanter etwa von Herrn Professor Boeck und seinem Schüler Hans-Herbert Jenckel dargelegt worden ist.

      Ja, Kreis und Stadt haben gewaltige Schulden. Aber die zuständige Instanz des Innenministeriums hat das Projekt (und seine ursprüngliche Veranschlagung) bewilligt. Die Baugenehmigung ist erteilt. Der Landkreis hat zusätzliche 2,7 Mio. Euro in den Haushalt 2019 eingestellt. Kommunalaufsicht als Korrelat der kommunalen Selbstverwaltung ist immer Rechtsaufsicht nie Fachaufsicht. Ein nicht unterzeichneter Vertrag ist kein Vertrag. Richtig ist also, dass kein rechtsgüliger Betreibervertrag existiert. Diese Vereinbarung war jedoch nicht „die vetragliche Basis“ für den Kreistagsbeschluss vom 5. November. Wie Herr Maier unten richtig ausführt, ist der Beschluss eine Ablehnung, keine Annahme des Beschlussvorschlags der Verwaltung. Da entweder die Vorsteuerabzugsberechtigung nicht gewährt werden wird (was mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geschieht) oder andernfalls die Betriebszuschüsse mit dem Beihilferecht nicht zu vereinbaren sind, wird die Arena nicht gebaut werden (jedenfalls nicht für unter 30 Mio. Euro Gesamtkosten).

      (Dieser Text ist an zwei Stellen um persönliche Tiefschläge gekürzt. lg jj)

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      • Michael Recha schreibt:

        Sehen Sie, das Wesentliche ist, dass Sie anhand von fünf Fragen darauf selbst kommen: wozu diskutieren, wenn die Arena aufgrund der Fakten- und Beschlusslage nicht gebaut werden darf?

        Wenn alles rechtens zugeht. Oder: eigentlich nicht gebaut werden dürfte?
        Aber doch unbedingt gebaut werden soll, und zwar jetzt noch diesen Dezember muss begonnen werden. Denn Betreibervertrag liegt ja vor (nur eben nicht unterzeichnet). Und Baugenehmigung liegt ja vor (nur eben ohne Verkehrskonzept, auch wenn dieses üblicherweise VOR der Erteilung einer Genehmigung vorliegen muss, wie steht es um weitere Nebenbedingungen der Genehmigung?). Und die Finanzierung eines Nachtrags ist im Haushalt eingestellt (in Höhe der jetzt erkennbaren Kosten ohne Umsatzsteuer und jegliche Vergabe-/Reserveposition).

        So würde niemand ein Einfamilienhausbau beginnen – die Bank würde die Finanzierung des überschuldeten und offensichtlich überforderten Bauherrn schlicht ablehnen.

        Darauf sind sie anhand von fünf Fragen selbst gekommen.
        Nur wird der Landkreis weiter versuchen, einen Baubeschluss zu erzwingen.

        Wie geht das?
        Das geht jedenfalls in Lüneburg seit drei Jahren in aller Öffentlichkeit so.
        Und es wurde nicht mit dem jetzigen Beschluss im Kreistag beendet.

        Denn der ist: nicht hinreichend genau formuliert, um zu wissen, was zu geschehen hat, falls es eben eine Teilvorsteuerabzugsberechtigung vom Finanzamt gibt.

        Was dann?
        Dann geht die never ending story weiter – bis die Arena irgendwann gebaut wird.

        Noch Fragen?
        PS: Danke für die gekürzten Teile Ihrer Antwort. Einfach unnötig. Mit besten Grüßen

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  12. Klaus Bruns schreibt:

    Hallo Herr Schulz
    Der jetzige Kreistag zeichnet sich in besonderen Weise (abgesehen von der AfD) als sehr verantwortungsvoll aus.
    als bürger habe ich da eine andere wahrnehmung. ich sehe hier in erster linie klientelpolitik und klüngel. bis jetzt und wahrscheinlich auch in der zukunft, sind keine zahlen genannt worden, die bestand haben. wie auch, wenn nur schön-gerechnet wird. ich nehme an, die schuldenbremse ist ihnen geläufig, wo bremst sie? so wie bei der mietpreisbremse? können sie sich das chaos um die arena vorstellen? damit meine ich nicht nur den verkehr. oder sind sie eh der meinung, die auslastung der arena wird sich in grenzen halten? wer wird am ende die zeche zahlen, die profiteure? oder wird es das übliche sein, der bürger mit den nächsten gebührenerhöhungen, weil die stadtkasse leer ist? so mancher bürger bekommt angst , in der zukunft von der stadt lüneburg eingemeindet zu werden, es werden dann nämlich dank der ,,verantwortungsvollen“ arbeit des rates der stadt , knackige kostensteigerungen zu erwarten sein.

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    • Jens-Peter Schultz schreibt:

      Ich respektiere natürlich Ihre Ansicht/Wahrnehmung. Meine ist auf Grund meiner eigenenFeststellungen eine andere.

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    • Andreas Janowitz schreibt:

      Die für die Arena vorgesehene Fläche ist eigentlich für Industrie gedacht? Die Dauersubventionierung macht es zu einem schwarzen Loch im Etat? Die dortigen Steuern werden wohl nie die Zuschüsse übertreffen? Was bei einer zeitlich begrenzeten Subventionierung (Umzug??) eines Industriebetriebes nicht der Fall wäre?
      Die Fläche bleibt dann aber dauerhaft bebaut, fehlt also an anderer Stelle, leistet also dem Flächenverbrauch Vorschub. Wie kann man wegen des Grüngürtels protestieren, aber hier zustimmen? Ich verstehe nicht, wesshalb das Theater als Kulturbetrieb nicht diese Unterstützung bekommt, damit es ertüchtig werden kann. Nein,da wird noch Konkurenz hingezimmert. Diese Vermischung von Sport und Kultur ist völlig widersinnig.

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  13. Klaus Boeck schreibt:

    Sehr geehrte Frau Jäger,
    vielen Dank für den Hinweis. Das alles war mir natürlich nicht bekannt. Ich war lediglich in das Dunkel meiner Erinnerungen eingetaucht, und es freut mich natürlich, dass ich dabei zumindest etwas Richtiges gefunden habe. Interessant wäre es in diesem Zusammenhang zu wissen, wer von den Mitgliedern im Kreistag – Herr Wiemann – ausgenommen, bei der Abstimmung diesen Sachverhalt gekannt hat. Bei Kenntnis der Sachlage und dem übrigen Murks um das ganze Projekt
    wäre für mich ein Zustimmung auch mit dieser aufschiebenden Bedingung nicht nachvollziehbar.
    Verständlich wäre sie für mich nur für die Steigbügelhalter von der SPD, sowie für die Herrn Bahlburg, Dubber und ihre Anhängerschaft. Man darf auf den Entscheid der Finanzverwaltung gespannt sein. Dort dürfte die Rechtslage ja bekannt sein. Nochmals vielen Dank.
    Ihr
    Klaus Boeck

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    • Andreas Maier schreibt:

      Sehr geehrter Herr Professor a. D. Boeck,

      Sie fänden interessant »zu wissen, wer von den Mitgliedern im Kreistag – Herr Wiemann ausgenommen – bei der Abstimmung diesen Sachverhalt [der rechtlichen Unvereinbarkeit von Vorsteuerabzugs- und Betriebsbezuschussungsberechtigung] gekannt hat. Bei Kenntnis der Sachlage und dem übrigen Murks um das ganze Projekt wäre« für Sie »eine Zustimmung auch« im guten Glauben an die Möglichkeit einer solchen »›aufschiebenden Bedingung‹ nicht nachvollziehbar.«

      Das ist mit ausgesprochen nobler Ironie formuliert. Denn anders als Jens-Peter Schultz meint (s.u. seine Antwort an Peter Ringer), handelt es sich juristisch gesehen bei dem Votum natürlich NICHT um eine bloße »aufschiebende Bedingung«, sondern um einen »rechtswirksamen Vorbehalt«. Und ein »Beschluss unter Vorbehalt« ist eben überhaupt KEINE ANNAHME, sondern de facto die ABLEHNUNG eines Vertragsangebotes. Siehe § 150 Abs. 2 BGB: »Eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt als Ablehnung verbunden mit einem neuen Antrag.«

      Trotzdem hatte Jens-Peter Schulz vorgestern, am Montag, den 12. November, auf der LZ facebook-Seite in Richtung der LZ-Redakteure Lühr und Jenckel moniert: »Man könnte sowas [den unter Vorbehalt stehenden Arena-Beschluss des Kreistages vom 5. November] auch als Presse positiv darstellen, wenn man denn wollte.«

      Wie so etwas geht, was »der richtige Spin« vermag, hat mit überwältigend bizarrer Akzentverschiebung gerade Jan Beckmann, neuer Redaktionsleiter der »Lünepost« (LP), vorgeführt. Nachdem er auf der Titelseite »Die Arena kommt« verkündet hat, schildert er in der Ausgabe vom Mittwoch, 7. November 2018 (Jahrgang 44, Nr. 89), auf Seite 3, Spalte 1 des Anzeigenblattes im Verlag »Landeszeitung für die Lüneburger Heide GmbH« die BEERDIGUNG des Arena-Projektes (denn nichts anderes bedeutet dieser unausräumbare Vorbehalt in Wirklichkeit) wie einen GEBURTSVORGANG und jubelt: »Als 32 Kreistagsmitglieder am Montag (5. November) gegen 18.30 Uhr zustimmend ihren Arm hoben, klirrten im Oberrang der Lüneburger Ritterakademie die ersten Sektgläser: ›Wir haben uns ein halbes Gläschen genehmigt‹, strahlten Andreas Bahlburg und Klaus Hoppe gemeinsam. Der Boss der Bundesligavolleyballer von der SVG Lüneburg GmbH und der Geschäftsführer von Campus Lüneburg [der zugleich Gesellschafter der SVG GmbH ist] haben nach dem deutlichen Votum für den Bau der neuen Multifunktionsarena eigentlich [›eigentlich‹? – Verräterische Fehlleistung des Redakteurs: Beckmann meinte ›endlich‹] Planungssicherheit.« (http://luenepost.de/epaper/6baeea53c283c0e71952484099fbc57c/LP-07_11_2018.pdf)

      »Die Arena kommt«? Sektlaune? »Planungssicherheit«? Was für ein verrücktes, autosuggestives Gefasel, nicht wahr, Herr Professor Boeck?

      Auch die dem Landrat aufgezwungene Kautel wird von Herrn Beckmann als spitzbübisch ausgefuchste Finesse gedeutet: »Um auch ohne die Informationen der Finanzbehörden abstimmen zu können [Und warum denn auch nicht?], hatte Landrat Manfred Nahrstedt schnell noch [husch, husch, husch!!] einen Zusatz formuliert und im Kreisausschuss die Bedingung eingebaut [!], dass ein ›Ja‹ NUR DANN gelte, ›WENN das Finanzamt Lüneburg schriftlich und verbindlich erklärt, dass der Landkreis Lüneburg berechtigt ist, für den Bau (…) Vorsteuerabzug geltend zu machen‹.« (LP, S. 3, Spalte 1/2)

      Schrockschwereopitz! (Wie der Stadtmarketingliebhaber in solchen Fällen ausruft.) Es gibt eine »Bedingung«? Etwas muss »schriftlich und verbindlich«, also rechtskräftig von einer Behörde »erklärt« werden? Kein Pruschtwitz? Es gibt einen Vorbehalt? Der Beschluss ist »in öcht und örrlich« gar kein Beschluss?

      Also, sehr geehrter Herr Professor Boeck, zumindest die im Beisein des diese »Bedingung einbauenden« Landrates anwesenden Mitglieder des Kreisausschusses haben über das »Nahrstedt-Dilemma« (Kevin Schnell) Bescheid gewusst. Zu diesen Personen gehören: Manfred Nahrstedt höchstselbst, Tanja Bauschke (Grüne), die Turmspringerin Petra Kruse-Runge (Grüne), Gisela Plaschka (FDP), die dermaleinst eventuell erste weibliche Lüneburger Landrätin mit eigener wissenschaftlicher Angestellten: Andrea Schröder-Ehlers (SPD), Ulrike Walter (CDU), Nicole Ziemer (SPD), der Sprichwortschöpfer Günter Dubber (CDU), der »getreue Heinrich« Franz-Josef Kamp (SPD), der »Candy Crusher« Frank Rinck (AfD), Norbert Thiemann (CDU), der schwankende Böden gewohnte Frank Stoll (Die Linke) und als beratende Mitglieder die Kreisrätin Sigrid Vossers und der Erste Kreisrat Jürgen Krumböhmer.

      Doch auch »Außenstehende« ahnten etwas, wie unser LP-Chef verrät: Klaus Hoppe, den Herr Beckmann »Arena-Betreiber« tauft, obgleich jener den Betreibervertrag noch gar nicht unterzeichnet hat, »ließ mit SVG-Chef Bahlburg« – für Beckmann offenbar noch ein zweites Mal – »die Gläser klirren. ›Wir gehen davon aus, dass die Vorsteuer abgezogen werden kann – wenn auch vielleicht nicht komplett‹, sagte der Volleyball-Macher.« (LP, Spalte 2)

      »Wenn auch vielleicht nicht komplett«?

      Kann das nicht auch heißen »überhaupt nicht«?

      Wie Manfred Nahrstedt ist auch Klaus Hoppe ein wahrhaft liebenswertes Schlitzohr!

      Teufel noch eins!

      Und wie Rudi Radlos (s. u.) muss »der Volleyball-Macher« von Beethovens Technik des konzertierten Zeitdruckerzeugens gehört haben. Schriftleiter Beckmann assistiert beim Tempo-Machen:

      »Wann die Baggerfahrer endlich ihre Maschinen starten können, ist weiter unklar. Eigentlich sollte am 16. November [also übermorgen (!), am Freitag (!)] mit den Bodenarbeiten auf dem Gelände an der Lüner Rennbahn begonnen werden – ob bis dahin das Okay der Finanzbehörden vorliegt, ist offen. ›Wichtig ist, dass wir [whoever that is] noch in diesem Jahr starten, denn ansonsten sind die Ausschreibungen hinfällig‹, sagte [drohte (?)] der künftige [und nicht etwa der designierte!] Arena-Betreiber Klaus Hoppe schon vor [!!] der Sitzung.« (LP, Spalte 2)

      Honi soit qui mal y pense!

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      • Klaus Bruns schreibt:

        Hallo Herr Meier
        ich habe ihre post herrn beckmann geschickt, ich bin gespannt, ob und wie er sich dazu äußern wird. ich hoffe, in ihrem interesse gehandelt zu haben. schmunzeln.

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      • Berni Wiemann schreibt:

        Sg Herr Maier,
        Ich kann es kaum glauben, aber wenn Ihre Rechtsauffassung, dass der „Beschluss unter Vorbehalt“, kein rechtsverbindlicher Beschluss ist, wäre das eine weitere „ungesicherte Baustelle“.
        Ich habe diese Frage zur Prüfung an die Verwaltung weitergeleitet und bin gespannt…

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      • Andreas Maier schreibt:

        Sehr geehrter Herr Bruns,

        das finde ich witzig. Mal sehen, ob Herr Beckmann die Zeit findet, eine gut begründete Meinung zu haben.

        Sehr geehrter Herr Wiemann,

        teilen Sie bitte die Antwort im Forum mit, wenn Sie die erhalten. Frau Vossers, Herr Krumböhmer und Herr Ostermann werden bestimmt etwas ausbaldowern.

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      • Klaus Boeck schreibt:

        Sehr geehrter Herr Maier,
        eigentlich wollte ich an dieser Stelle Herrn Jenckel lediglich bitten, in der LZ Aufklärendes zum Thema Vorsteuerabzug zu schreiben. Dann habe ich es hier zumindest teilweise selbst übernommen. Damit sollte es auch genug sein. Ich stimme da schon Herrn Recha zu. Am Ende wird die Angelegenheit zerredet und man verliert das Wesentliche aus dem Auge. Die jetzt einsetzende Diskussion über für und wider von PPP sind ein Indiz dafür.

        Nun haben Sie mich persönlich angesprochen. Da halte ich es für geboten, auch zu antworten.

        Wie Herr Pauly glaube ich, dass der Bau nicht mehr aufzuhalten sein wird, denn ich halte es für nicht unwahrscheinlich, dass die Finanzverwaltung den Vorsteuerabzug einräumt. Sie wird das tun, wenn sie davon überzeugt wurde, dass die mit dem Bau zu erwartenden Einnahmen aus der Mehrwertsteuer nicht verloren sein werden. Dazu muss der Landkreis mit Unterstützung der Herren Bahlburg und Hoppe darlegen, dass der nunmehr erwerbswirtschaftlich geplante Betrieb der Arena Umsätze erbringen wird, die den Vorsteuerabzug ermöglichen und damit Land und Bund die erwarteten Steuereinnamen bescheren. Die Zuversicht von Herrn Bahlburg ist da schon nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist allerdings seine Überlegung eines verminderten Vorsteuerabzuges. Aus meiner Sicht wäre das wiederum – falls so etwas überhaupt praktiziert wird – eine Subvention, die durch nichts zu rechtfertigen wäre. Aber das sagt man immer bei Subventionen.
        Da es auf diesen Seiten auch angebracht scheint, etwas über das eigene Bauchgefühl zu sagen, würde ich es momentan so beschreiben wollen. Es ist konvulsiv ausgelöst von mehr oder minder starkem Ekel. Woraufhin Herr Schultz wohl sagen könnte, wir leben in einer Demokratie, daher gestehe ich Ihnen das zu. Mein Bauchgefühl ist allerdings ein anderes.
        Mit freundlichen Grüßen
        Klaus Boeck

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      • Andreas Maier schreibt:

        Sehr geehrter Herr Professor Boeck,

        ich bedanke mich für Ihre diplomatisch ausleitende Coda, die mit ihren zahlreichen Anspielungen und Reprisen in der Form ein wenig an das Fadeout bei All You Need Is Love von den Beatles erinnert (wo in die Schlusskadenz auch diverse Zitate anderer musikalischer Werke eingearbeitet sind).

        Meines Erachtens wird die Arena so nicht kommen, da ich die Gewähr einer Vorsteuerabzugsberechtigung für unwahrscheinlich halte. Bewahrheitet sich das, werden bei der nächsten Kreistagssitzung die realen Zahlen auf den Tisch gelegt werden müssen und erst im Anschluss an diesen, sicher gänzlich unerwarteten und sicher schockierenden, Kassensturz folgt die dann auch de jure entscheidende Beschlussfassung (garantiert unter dem zwingenden Gebot pressierender Eile und begleitet von ungeduldigem Fingertrommeln und Zungenschnalzen aus Ochtmissen, Bardowick und Südergellersen). Wer aber am 17. Dezember, sieben Tage, bevor das Christkind beschert, für eine nur bedingt brauchbare Halle an der Lüner Rennbahn ca. 30 Millionen Euro ausgeben möchte, der wird enorme Schwierigkeiten haben, die mutmaßlich 100 Millionen für die Darchauer Elbbrücke nicht gleich neben diesem Haufen aufzustapeln – oder sie später sogar abzulehnen. Daher meine Wette: Das Eckhard Pols’sche Junktim von Brücke und Arena wird als das Politgeschäft des Jahres 2019 in die nach-Nahrstedtsche Ära landratsamtlicher Realpolitik eingehen.

        Für mich nachvollziehbar bei der Betrachtung des offiziell Verlautbarten (und auch eines Teils der offiziös Verlautbarenden), dennoch keine schöne Sache ist der oft von starken körperlichen Reaktionen wie Übelkeit und Brechreiz, Schweißausbrüchen, sinkendem Blutdruck bis hin zur Ohnmacht begleitete Ekel. — Denn, nach der trefflichen Formel, wie ich glaube, des Reppenstedter Aphoristikers Klaus Bruns: Ekel quält den, der ihn empfindet, und nicht die, denen er gilt.

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      • Berni Wiemann schreibt:

        Sg Herr Maier, zum angezweifelten Beschluss nahm die Verwaltung wie folgt Stellung. „Es handelt sich um eine aufschiebende Bedingung. Der Autor des Beitrages hat einmal etwas aus dem allgemeinen Teil des BGB gehört, bringt aber die Kategorien durcheinander. Er sollte bedenken, dass ein einseitiger Beschluss kein Vertragsangebot und auch keine Annahme ist.“

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      • Andreas Maier schreibt:

        Die Verwaltungsvorlage ist das Vertragsangebot, die Beschlussfassung unter Vorbehalt entspricht der Ablehnung dieses Angebots. Die Folge: Gleichgültig ob das Finanzamt die Vorsteuerabzugsberechtigung erteilt – oder diese nicht erteilt, muss nach der Entscheidung neu beschlossen werden. Warten Sie’s ab. (Zwingend ist der Beschluss natürlich dann nichtig, wenn es keine Vorsteuerabzugsberechtigung gibt.)

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      • Andreas Maier schreibt:

        Ergänzung zum Wortgebrauch:

        „Unter Vorbehalt“ erklärt/beschließt man immer dann, wenn der Beschluss von Ereignissen/Bedingungen abhängt, deren Eintreten bzw. Nichteintreten oder deren Geltung bzw. Wegfall zum Zeitpunkt der Beschlussfassung unbekannt bzw. ungewiss oder nicht sicher ist und damit entweder die Möglichkeit oder die Unmöglichkeit des Beschlossenen zur Folge haben kann [Das ist bei der anhängigen – offenen – Frage nach der Vorsteuerabzugsberechtigung der Fall.] Eine bloß „aufschiebende Bedingung“ wäre dagegen eine Bedingung, deren spätere Geltung bzw. späterer Wegfall bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung gewiss/sicher ist und deren aufschiebende Kraft daher kommt, dass von dem nachzeitigen, aber unzweifelhaften Gelten bzw. Wegfallen jener Bedingung die Möglichkeit der Realisierung des zuvor Beschlossenen abhängt.

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  14. Klaus Bruns schreibt:

    Lüneburg gehört beim Verdienst zu denen, die in Niedersachsen am Ende der Fahnenstange sich befindet. Sie leistet sich aber wundersame Dinge. Eine Uni der besonderen Art, die bis heute nicht bezahlt ist und jetzt soll eine Arena her, wo sich die meisten Bürger wundern, wer soll sie bezahlen? Nächste Frage: Was soll da eigentlich gewinnbringend stattfinden? Oder ist es nur ein Ablenkungsmanöver für die nächsten Erhöhungen , die Stadt Lüneburg eh schon geplant hat? Auf ein paar Millionen Euro scheint es da ja nicht anzukommen. Hauptsache die Verwaltung hat Beschäftigung? Es wird versucht ,um Lüneburg herum den Grüngürtel enger zu schnallen, damit Geld in die“richtige“ Richtung fließt. Sollen Parteisoldaten und ihre Anhänger zusätzlich gefüttert werden?

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  15. Klaus Bruns schreibt:

    Hallo Herr Wiemann (Brückenabstimmung)
    JA
    49,5 %
    NEIN
    28,1 %
    JA < 10Mio €
    22,4 %
    macht nach Adam Riese 49,5% für ja/ 50,5% für nein, wenn die Brücke einen bestimmten Betrag übersteigt. knapp vorbei ist auch daneben.

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    • Berni Wiemann schreibt:

      Danke für Ihre Bestätigung.
      Wenn die Kreisbelastung eingehalten wird (10 Mio; vor 5 Jahren!) wollen 71,9% eine Brücke. Aber nochmal hier geht’s um die Arena!!!

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      • Klaus Bruns schreibt:

        Herr Wiemann , ich habe nichts gegen Rechenkünstler, mathe ist nicht jedem gegeben. schmunzeln. zahlen zu deuten, beinhaltet bekanntlich viel spaß an der freude. deswegen stimmt ja auch „jede“ statistik. für ja und nein gehören nun mal eindeutige fragen. sind sie nun für die arena, so wie sie angedacht war, oder ist, oder sein wird? sie sehen, bei drei möglichkeiten fängt es an zu kribbeln. und wenn der hund nicht schäten hätt, er den hasen hatt.

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  16. Kevin Schnell schreibt:

    Heute Mittag, kurz vor 14:00 Uhr hat Jens-Peter Schultz bei LZ-facebook folgendermaßen auf die Blog.jj-Debatte bezuggenommen:

    „Interessanter Beitrag von Herrn Klaus Boeck zum Vorsteuerabzug. Das erklärt eventuell auch, warum die Prüfung nicht so einfach ist und mehr Zeit in Anspruch nimmt, als gedacht. Wenn es einfach gewesen wäre, hätte wir schon eine Antwort. Das skizzierte mögliche Problem mit den geplanten Betriebskostenzuschüssen war mir bis dato nicht bekannt.“

    Dass dem Kreistagsabgeordneten Schultz der Konnex von Vorsteuerabzugsberechtigung und Beihilferecht „bis dato nicht bekannt“ gewesen sein soll, verwundert. Denn genau dies ist lang und breit auf der eminent wichtigen (und folgenreichen, weil landrätlich eigenmächtige „Deus ex machina-Wende“ auslösenden), öffentlichen „Sondersitzung des Kreisausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen vom Dienstag, 13. Februar 2018“ erörtert worden, deren einziger Gegenstand die „Beantwortung von Anfragen zur Arena Lüneburger Land“ durch beteiligte „Experten“ inklusive Jürgen Krumböhmer war und deren aufschlussreiches Protokoll (die CDU-Mitglieder haben sehr viele, die SPD-Mitglieder fast gar keine schriftlichen Fragen gestellt) seit dem 14. Februar 2018 elektronisch publiziert und jedem Interessierten frei zugänglich ist. (Als Vorlagendokument im PDF-Format auf dieser Seite zu finden: https://allris.lklg.net/bi/vo020.asp?VOLFDNR=4710)

    Und auch in der Print-LZ von Mittwoch, 14. Februar 2018 hieß es: Der Kreis darf „aus Gründen des Beihilferechts den Volleyballern finanziell nicht unter die Arme greifen. Zumal nicht der Verein, sondern deren angegliederte Sportbetriebsgesellschaft offiziell als Hallennutzer auftreten würde.“ (Online seit Sonnabend, den 17. Februar 2018: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/1481802-arena-ohne-volleyballer-wirtschaftlicher)

    Das wird in der genannten schriftlichen Stellungnahme des Kreises ergänzt: „Würde eine kostenlose Nutzungsüberlassung geregelt, wäre dies erst einmal rechtswidrig. Denn der Landkreis würde aus Steuermitteln für einen Zweck, der nicht zu seinem Aufgabenkreis zählt, einem Privatunternehmen eine Zuwendung gewähren.“ (Sondersitzung vom 13. Februar 2018 | Vorlage 2018/037 | Punkt 10 des Vorlagendokuments | im PDF auf Seite 7 von 14)

    Man wird Herrn Schultz, der Herrn Jenckel der Nachlässigkeit beim Recherchieren zieh (siehe Herrn Ringers facebook-Dokumentation unten), also fragen dürfen, wer hier eigentlich seine Hausaufgaben nicht gemacht hat und wer seiner Verantwortung nicht gerecht wurde! Der Journalist vom Sande oder der (offenbar unvollständig informiert beschlussfassende) Bürgervertreter aus Ochtmissen?

    Übrigens zog der LZ-Redakteur Dennis Thomas aus der von ihm skizzierten finanztechnischen Aporie schon vor einem Dreivierteljahr mit illusionloser Prägnanz den einzig möglichen Schluss:

    „Aus der Traum.“

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  17. Peter Ringer schreibt:

    Sehr geehrter Herr Schultz,

    Sie sind SPD-Ratsherr im Rat der Hansestadt Lüneburg, Vorsitzender im Verkehrsausschuss, Mitglied im Sportausschuss, beschließendes Mitglied im Verwaltungsrat der GfA (Gesellschaft für Abfallwirtschaft) Lüneburg und Ortsrat bzw. Ortsbürgermeister der Ortschaft Ochtmissen, außerdem sind Sie SPD-Mitglied des Kreistages des Landkreises Lüneburg, Mitglied des Kreissportausschusses, Mitglied des Betriebs- und Straßenbauausschusses des Kreises, Mitglied im Arbeitskreis „Rückgliederung Amt Neuhaus“ und darin Mitglied des Kreisausschusses, der als Finanzausschuss fungiert.

    Ich habe zehn Fragen an Sie, die sich auf Ihre (freundlicher Weise von Herrn Berg zur Verfügung gestellten) aktuellen Facebook-Mitteilungen beziehen:

    1) Gestern schrieben Sie, „der Kreistag hat sich klar mit 38 zu 12 Stimmen für den Bau der Arena ausgesprochen. Die SPD hat geschlossen dafür gestimmt.“ Ist das nicht nur die halbe Wahrheit, Herr Schultz? Lautet die ganze Nachricht nicht, der Kreistag habe sich – unter dem Vorbehalt der amtlichen Zusage einer Vorsteuerabzugsberechtigung – mit 38 zu 12 Stimmen für den Bau der Arena ausgesprochen?

    2) Warum sollte die Landeszeitung diese SPD-Schmach beschönigt darstellen? Halten Sie die LZ für das Zentralorgan der Lüneburger Sozialdemokraten?

    3) Aus der Lagebeschreibung von Herrn Lühr ergibt sich, dass der Arena-Bau nahezu unwahrscheinlich geworden ist (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045872-fragezeichen-hinter-dem-arena-bau). Warum unterstellen Sie dem Redakteur negative Absichten, anstatt zu würdigen, mit welch skrupulöser Sorgfalt er die reinen Fakten referiert?

    4) Sie möchten vom stellvertretenden LZ-Chefredakteur Jenckel hören, woher ER wisse, „dass man das mit der Vorsteuer rechtzeitig hätte klären können“, und weisen ihn zurecht, er hätte sich an den Landrat und/oder den Ersten Kreisrat wenden sollen, um Aufklärung zu erhalten. Warum haben SIE, Herr Schultz, und Ihre Fraktionskollegen sich nicht mit der Bitte um Aufklärung an Herrn Nahrstedt und/oder Herrn Krumböhmer gewandt, wie es Ihrer Pflicht als verantwortungsvolle Delegierte der Kreisbürgerschaft entspricht, anstatt „als Partei geschlossen“ für ein „Projekt“ zu votieren, von dem Sie nicht sagen konnten, ob es 14,4 oder 19,2 Millionen (wenn’s langt) Euro kosten wird?

    5) Sie schreiben, der Landrat hätte Herrn Jenckel „genau beschreiben und belegen [können], wann was in dieser [Vorsteuerabzugs-] Angelenheit getan wurde“ und fragen: „Gehört es nicht zu einer Recherche dazu, zumindest den Verantwortlichen dazu zu befragen?“ Lieber Herr Schultz, gehört nicht genau dies vorrangig zu den Obliegenheiten eines Kreistagsabgeordneten, bevor er Verwaltungsvorlagen zustimmt? Oder geht Korpsgeist und Kadavergehorsam unter Sozialdemokraten vor solide informationsgestützten, umfassend durchdachten und sauber begründbaren Gewissensentscheidungen?

    6) Sie schreiben, Herr Jenckel wisse, „dass, wenn das PPP Verfahren eine Mehrheit bekommen hätte, die Halle vermutlich schon fertig wäre und die Kosten deutlich niedriger gewesen wären“. Das sei, sagen Sie, „allerdings politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen, weshalb „andere Wege“ hätten gegangen werden müssen. Was meinen Sie, Herr Schultz, WARUM ist dieser Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung wohl „politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen?

    7) Die Preise steigen, Herr Schultz. Sie sagen es! Oberbürgermeister Mädge (SPD) hat bereits 2008 seine Verwaltung genau nachrechnen lassen und ist anschließend mit einer solide erarbeiteten Prognose vor Rat und Stadtbürgerschaft getreten: »›Eine Stadthalle kostet 25 bis 30 Millionen Euro, nochmal zehn Prozent dieser Summe pro Jahr kommen an Folgekosten hinzu‹, rechnet Mädge vor. Anderswo seien Stadthallen Verlustgeschäfte, mit jährlich rund einer Million Euro Zuschuss kalkulierte die Verwaltung in Lüneburg. ›Das ist bei der der zeitigen Haushaltslage nicht darstellbar, wir brauchen das Geld für Straßen, Schulen, Kitas, Brücken und Museen‹, sagt Mädge und wird noch deutlicher: ›Unter die Pläne für eine Stadthalle mit 3.000 Plätzen und mehr müssen wir vorerst einen Schlussstrich ziehen … Wer Großkonzerte sehen will, kann heute bequem nach Hamburg fahren. In den meisten Tickets ist der HVV-Tarif schon drin.‹« (LZ vom 17.März 2008) Herr Schultz, müssen nicht ein Landrat und eine SPD-Kreistagsfraktion, welche die aufwendig erarbeiteten Erkenntnisse des Lüneburger Oberbürgermeisters vom März 2008 genauso ernst nehmen, wie ihre eigenen Zeitdruck erzeugenden Schreckensgemälde drohender „zum Teil horrender Preiststeigerungen“ vom November 2018, – müssen die nicht ehrlicher Weise zugeben, dass für eine „Stadthallen-Arena“ heute „25 bis 30 Millionen Euro und nochmal zehn Prozent dieser Summe pro Jahr an Folgekosten“ PLUS die in den letzten zehn Jahren erfolgten Preissteigerungen zu bezahlen sein werden?

    8) Sie unterstellen „die Taktik der Arenakritiker“ sei die Verzögerung. Wer sind „die Arenakritiker“, Herr Schultz? Wo vermuten Sie diese klandestine Gruppe konspirativer, mutwilliger Verhinderer? Hausen die verschworenen Bösewichter vielleicht in den Hinterzimmern von Coiffeur Cengiz Canata in der Rackerstraße eins? Wer ist denn in der Arena-Sache für „Prozessorganisation und Prozesskooperation in der öffentlichen Verwaltung“ verantwortlich? Eckhard Pols? Der Seevetaler Wirtschaftsminister? Die „Arenakritiker“? Oder doch die Landratsamtschaft mit ihren Sozentruppen in Gremien und Ausschüssen?

    9) Glauben Sie nicht auch, dass am Ende des unaufrichtigen Herumeierns ein Bau der Arena an der geplanten Stelle nicht möglich sein wird? Dass dieser Unfug so für einen Landkreis nicht bezahlbar ist und vor allem die Folgekosten vom LK nicht gestemmt werden können?

    10) Was spricht gegen Herrn Wiemanns Vorschlag des Umsteuerns, solange es noch geht? Wäre nicht eine Kombi-Lösung für den Lüneburger Sport (Fußballstadion und Ballspielarena mit Veranstaltungseignung auf einem ausreichend großen, entwicklungs- und somit zukunftsfähigen Gelände für ZUSAMMEN 20 Millionen Euro) sinnvoller als der exorbitant teure gegenwärtig zusammengeschluderte Murks?

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    • Jens-Peter Schultz schreibt:

      Hallo Herr Ringer, ich hatte schon die Antworten so weit fertig. Habe leider auf den Link zum Bericht von Herrn Lühr geklickt um noch mal seinen Artikel nachzulesen und zack waren meine Antworten weg. Ich werde versuchen, ihre Fragen in den nächsten Tagen zu beantworten. Da ich auch noch einer Beschäftigung machgehe, brauche ich auch noch ein bisschen Schlaf. Ich melde mich

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      • Peter Ringer schreibt:

        Hallo Herr Schultz,
        vielen Dank für die Info. Ich bin gespannt.

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      • Jens-Peter Schultz schreibt:

        Leider lassen sich meine farblich anders dargestellten Antworten nicht hierher übernehmen. Vielleicht können Sie da ja Herr Jenckel. Würde der Übersichtlichkeit dienen.Gruß
        Jens-Peter Schultz
        Sehr geehrter Herr Schultz,
        Sie sind SPD-Ratsherr im Rat der Hansestadt Lüneburg, Vorsitzender im Verkehrsausschuss, Mitglied im Sportausschuss, beschließendes Mitglied im Verwaltungsrat der GfA (Gesellschaft für Abfallwirtschaft) Lüneburg und Ortsrat bzw. Ortsbürgermeister der Ortschaft Ochtmissen, außerdem sind Sie SPD-Mitglied des Kreistages des Landkreises Lüneburg, Mitglied des Kreissportausschusses, Mitglied des Betriebs- und Straßenbauausschusses des Kreises, Mitglied im Arbeitskreis „Rückgliederung Amt Neuhaus“ und darin Mitglied des Kreisausschusses, der als Finanzausschuss fungiert.
        Ich habe zehn Fragen an Sie, die sich auf Ihre (freundlicher Weise von Herrn Berg zur Verfügung gestellten) aktuellen Facebook-Mitteilungen beziehen:
        Sehr geehrter Herr Peter Ringe,
        Sie sind gut über mich informiert. Vermutlich haben Sie meine Internetseite besucht oder sich im Informationssystem Allris von Stadt und LK Lüneburg. Für den geneigten Leser möchte ich nur klarstellen, dass wir uns, nach meinem Kenntnisstand nicht persönlich kennen. Jedenfalls sagt mir ihr Name nichts. Dennoch möchte ich versuchen Ihre Fragen zu beantworten. Ich habe ihre Fragen hier mit hinein kopiert und dazu jeweils genatwortet.
        1) Gestern schrieben Sie, „der Kreistag hat sich klar mit 38 zu 12 Stimmen für den Bau der Arena ausgesprochen. Die SPD hat geschlossen dafür gestimmt.“ Ist das nicht nur die halbe Wahrheit, Herr Schultz? Lautet die ganze Nachricht nicht, der Kreistag habe sich – unter dem Vorbehalt der amtlichen Zusage einer Vorsteuerabzugsberechtigung – mit 38 zu 12 Stimmen für den Bau der Arena ausgesprochen?
        Zu1.
        So lautet der Beschluss:
        Die Arena Lüneburger Land wird gebaut. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den Ergebnissen der Submissionen die Bauaufträge zu erteilen.
        Dieser Beschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass das Finanzamt Lüneburg schriftlich und verbindlich klärt, dass der Landkreis Lüneburg berechtigt ist, für den Bau der Arena Lüneburger Land den Vorsteuerabzug geltend zu machen.
        Die SPD hat den o.a. Beschlussvorschlag zugestimmt. Richtig ist, dass als klar war, dass die erwartete und avisierte Entscheidung des Finanzamtes doch nicht mehr vor der Kreistagssitzung kommt, noch zwischen den Fraktionen Gespräche stattgefunden haben und letztendlich der o.a. Beschlussvorschlag als Kompromiss im Kreisausschuss zu Stande gekommen ist.

        2) Warum sollte die Landeszeitung diese SPD-Schmach beschönigt darstellen? Halten Sie die LZ für das Zentralorgan der Lüneburger Sozialdemokraten?
        Zu 2.:
        Ich kann die von Ihnen konstruierte Schmach der SPD nicht erkennen. Politische Kompromisse am Ende von Diskussionsprozessen gehören zum Wesen der Demokratie.
        Der Begriff Zentralorgan ist mir als im Westen Geborener zwar entfernt geläufig, gehört aber nicht zu meinem Sprachgebrauch. Die LZ kommt ihrem vom GG bestimmten Rechten nach und ist keine Parteizeitschrift der SPD oder anderen Parteien. Sie ist unabhängig und überparteilich. So steht es im Impressum und das ist auch gut und richtig so. Als Abonnent gehört die LZ zu meiner täglichen Lektüre und das schon seit mehr als 40 Jahren. Das bedeutet doch aber nicht, dass man als mündiger Mitbürger nicht auch mal den ein oder anderen Artikel kritisieren darf und eine andere Auffassung haben darf, als der Redakteur. Auch dieses Recht ist im Art. 5 klar dargelegt.

        3) Aus der Lagebeschreibung von Herrn Lühr ergibt sich, dass der Arena-Bau nahezu unwahrscheinlich geworden ist (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045872-fragezeichen-hinter-dem-arena-bau). Warum unterstellen Sie dem Redakteur negative Absichten, anstatt zu würdigen, mit welch skrupulöser Sorgfalt er die reinen Fakten referiert?
        Zu 3.
        Der Beitrag von Herrn Lühr spiegelt, wie ich finde, die Diskussion im Kreistag objektiv richtig wieder. Ich unterstelle dem Redakteur bestimmt keine negativen Absichten. Ihre Interpretation seiner “Lagebeschreibung“ ist natürlich zulässig und tatsächlich auch möglich. Sie sehen das Glas halb leer, ich eher halb voll. Im Dezember sind wir schlauer. Der jetzige Kreistag zeichnet sich in besonderen Weise (abgesehen von der AfD) als sehr verantwortungsvoll aus. Es wird lebhaft und kontrovers diskutiert, aber auch vor und hinter den Kulissen intensiv miteinander gesprochen. Das führt dazu, dass es Kompromisse gibt, die vorher nicht absehbar und auch nicht für möglich gehalten wurden. Hier gibt es ein ehrliches Bemühen aller Beteiligten. Das ist schon was Besonderes.

        4) Sie möchten vom stellvertretenden LZ-Chefredakteur Jenckel hören, woher ER wisse, „dass man das mit der Vorsteuer rechtzeitig hätte klären können“, und weisen ihn zurecht, er hätte sich an den Landrat und/oder den Ersten Kreisrat wenden sollen, um Aufklärung zu erhalten. Warum haben SIE, Herr Schultz, und Ihre Fraktionskollegen sich nicht mit der Bitte um Aufklärung an Herrn Nahrstedt und/oder Herrn Krumböhmer gewandt, wie es Ihrer Pflicht als verantwortungsvolle Delegierte der Kreisbürgerschaft entspricht, anstatt „als Partei geschlossen“ für ein „Projekt“ zu votieren, von dem Sie nicht sagen konnten, ob es 14,4 oder 19,2 Millionen (wenn’s langt) Euro kosten wird?
        Zu4.
        Ob Herr Jenckel sich von mir zurechtgewiesen fühlt, glaube ich nicht und war auch nicht meine Absicht. Aber fragen Sie ihn doch. Sie suggerieren, dass wir SPD’ler uns nicht vom LR oder 1. Kreisrat informieren lassen. Wir tun das, diskutieren mit Ihnen und bereiten so unser Abstimmungen vor. Ja, wir haben geschlossen dafür gestimmt. Aber auch ja, dass wenn jemand hätte anders abstimmen wollen, wäre das auch möglich gewesen. Z.B. in der Brückendiskussion habe ich letztens anders abgestimmt und das ist in Ordnung so. In anderen Parteien geschieht das auch, wie jetzt zuletzt im Fall der Arena. Und natürlich sind uns die Finanzen nicht egal. Auch in der SPD wird lebhaft darüber debattiert.

        5) Sie schreiben, der Landrat hätte Herrn Jenckel „genau beschreiben und belegen [können], wann was in dieser [Vorsteuerabzugs-] Angelenheit getan wurde“ und fragen: „Gehört es nicht zu einer Recherche dazu, zumindest den Verantwortlichen dazu zu befragen?“ Lieber Herr Schultz, gehört nicht genau dies vorrangig zu den Obliegenheiten eines Kreistagsabgeordneten, bevor er Verwaltungsvorlagen zustimmt? Oder geht Korpsgeist und Kadavergehorsam unter Sozialdemokraten vor solide informationsgestützten, umfassend durchdachten und sauber begründbaren Gewissensentscheidungen?
        Zu5:
        Siehe 4. Korpsgeist und Kadavergehorsam sind für mich Fremdworte. Mein Umfeld würde Ihnen das bestätigen.

        6) Sie schreiben, Herr Jenckel wisse, „dass, wenn das PPP Verfahren eine Mehrheit bekommen hätte, die Halle vermutlich schon fertig wäre und die Kosten deutlich niedriger gewesen wären“. Das sei, sagen Sie, „allerdings politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen, weshalb „andere Wege“ hätten gegangen werden müssen. Was meinen Sie, Herr Schultz, WARUM ist dieser Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung wohl „politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen?
        Zu 6.
        In der Diskussion hat sich schnell abgezeichnet, dass ein PPP Verfahren keine Mehrheit gefunden hätte. Insbesondere die Linken haben sich vehement dagegen ausgesprochen aber auch in anderen Parteien gab es große Bedenken und Gegner. Deshalb musste ein neuer Weg gesucht werden und das hat viel Zeit gekostet
        .
        7) Die Preise steigen, Herr Schultz. Sie sagen es! Oberbürgermeister Mädge (SPD) hat bereits 2008 seine Verwaltung genau nachrechnen lassen und ist anschließend mit einer solide erarbeiteten Prognose vor Rat und Stadtbürgerschaft getreten: »›Eine Stadthalle kostet 25 bis 30 Millionen Euro, nochmal zehn Prozent dieser Summe pro Jahr kommen an Folgekosten hinzu‹, rechnet Mädge vor. Anderswo seien Stadthallen Verlustgeschäfte, mit jährlich rund einer Million Euro Zuschuss kalkulierte die Verwaltung in Lüneburg. ›Das ist bei der der zeitigen Haushaltslage nicht darstellbar, wir brauchen das Geld für Straßen, Schulen, Kitas, Brücken und Museen‹, sagt Mädge und wird noch deutlicher: ›Unter die Pläne für eine Stadthalle mit 3.000 Plätzen und mehr müssen wir vorerst einen Schlussstrich ziehen … Wer Großkonzerte sehen will, kann heute bequem nach Hamburg fahren. In den meisten Tickets ist der HVV-Tarif schon drin.‹« (LZ vom 17.März 2008) Herr Schultz, müssen nicht ein Landrat und eine SPD-Kreistagsfraktion, welche die aufwendig erarbeiteten Erkenntnisse des Lüneburger Oberbürgermeisters vom März 2008 genauso ernst nehmen, wie ihre eigenen Zeitdruck erzeugenden Schreckensgemälde drohender „zum Teil horrender Preiststeigerungen“ vom November 2018, – müssen die nicht ehrlicher Weise zugeben, dass für eine „Stadthallen-Arena“ heute „25 bis 30 Millionen Euro und nochmal zehn Prozent dieser Summe pro Jahr an Folgekosten“ PLUS die in den letzten zehn Jahren erfolgten Preissteigerungen zu bezahlen sein werden?
        Zu 7.
        Ich war damals im Rat der Hansestadt Lüneburg. Der OB hat unter dem Eindruck der damaligen Weltwirtschaftskrise Zahlen über den Daumen gerechnet genannt, mit der klaren Erkenntnis, dass eine Stadthalle damals und in den Folgejahren in der Stadt nicht realistisch finanzierbar war. Die Arena ist auch keine Stadthalle, sondern eine multifunktionale Sport- und Veranstaltungshalle. Bauherr ist der LK. Ich sehe heute, in der derzeit herrschenden Wirtschaftslage, die 2008 mitnichten absehbar war, eine Chance so eine Halle zu bauen. Da die Kosten auch in Zukunft eher weiter steigen werden, müssen wir so schnell wie möglich anfangen und fertig werden. Der Rat der Stadt hat seinen Betrag festgeschrieben und auch die Folgekostenregelung wurde im Rat mehrheitlich verabschiedet.

        8) Sie unterstellen „die Taktik der Arenakritiker“ sei die Verzögerung. Wer sind „die Arenakritiker“, Herr Schultz? Wo vermuten Sie diese klandestine Gruppe konspirativer, mutwilliger Verhinderer? Hausen die verschworenen Bösewichter vielleicht in den Hinterzimmern von Coiffeur Cengiz Canata in der Rackerstraße eins? Wer ist denn in der Arena-Sache für „Prozessorganisation und Prozesskooperation in der öffentlichen Verwaltung“ verantwortlich? Eckhard Pols? Der Seevetaler Wirtschaftsminister? Die „Arenakritiker“? Oder doch die Landratsamtschaft mit ihren Sozentruppen in Gremien und Ausschüssen?
        Zu 8:
        Die Arenakritiker sind doch bekannt und sie bekennen sich doch auch öffentlich dazu. Sie scheinen doch sonst gut informiert zu sein.

        9) Glauben Sie nicht auch, dass am Ende des unaufrichtigen Herumeierns ein Bau der Arena an der geplanten Stelle nicht möglich sein wird? Dass dieser Unfug so für einen Landkreis nicht bezahlbar ist und vor allem die Folgekosten vom LK nicht gestemmt werden können?
        Zu 9.
        Wenn sie einen demokratischen Diskussionsprozeß als „Herumeiern“ bezeichnen, kann und will ich Sie davon gar nicht abhalten, so zu denken. Da Sie das Projekt Arena als Unfug bezeichnen, scheint ihre Meinung sowieso schon längst festzustehen. Meine Auffassung ist eine andere und die habe ich auch deutlich gemacht.

        10) Was spricht gegen Herrn Wiemanns Vorschlag des Umsteuerns, solange es noch geht? Wäre nicht eine Kombi-Lösung für den Lüneburger Sport (Fußballstadion und Ballspielarena mit Veranstaltungseignung auf einem ausreichend großen, entwicklungs- und somit zukunftsfähigen Gelände für ZUSAMMEN 20 Millionen Euro) sinnvoller als der exorbitant teure gegenwärtig zusammengeschluderte Murks?
        Zu 10. Sie sollten die Antwort doch kennen! Wir würden noch mal von vorne anfangen müssen. Fläche finden, F-Plan ändern, B-aufstellen usw. Die Kosten wären doch aus heutiger Sicht nicht weniger schwer einzuschätzen. Realistisch würde das doch noch mal deutlich teurer werden. Im Übrigen wurden im Vorfeld der Planungen einige Flächen in und außerhalb der Hansestadt geprüft. Die jetzige Fläche ist übriggeblieben.
        Ich bin an einer Sachaufklärung interessiert und habe versucht Ihre Fragen eben auch sachlich zu beantworten. Vielleicht konnte ich, insbesondere für die anderen Leser, etwas zur Sachaufklärung beitragen.
        Auf Ihre Bewertung wie z.B. “exorbitant teure gegenwärtig zusammengeschluderte Murks?“ oder Sozentruppe, Korpsgeist und Kadavergehorsam gehe ich nicht ein. Macht nach meiner Sicht der Dinge eh keinen Sinn.
        Gruß
        Jens-Peter Schultz

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      • Peter Ringer schreibt:

        Sehr geehrter Herr Schultz,

        vielen Dank für Ihr Bemühen, meine Fragen sorfältig und nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Leider ist Ihnen an manchen Stellen der Sinn meines Anliegens entgangen. Darum erlaube ich mir zu jedem Punkt eine knappe Bemerkung:

        Vorab: Dass ich mich gut informiere, bevor ich mich einem Kreistagsabgeordneten gegenüber aus dem Fenster lehne, finde ich normal. Dass Sie in einem Debattenforum, in dem es um Themen und nicht um Bekanntschaften geht, die Fragen eines Lünebürgers beantworten, ohne mit ihm zuvor Doppelkopf gespielt zu haben, finde ich auch normal.

        Zu 1) Wir liegen nicht weit auseinander. Der Baubeschluss steht unter dem Vorbehalt der amtlichen Zusage einer Vorsteuerabzugsberechtigung. Wie ich inzwischen gelernt habe, beutet dies aber, dass die Verwaltungsvorlage damit abgelehnt ist und nach der Entscheidung des Finanzamtes neu beschlossen werden muss.

        Zu 2) Auch hier gibt es keine Differenzen. Ich neige, um der Deutlichkeit willen, zu polemischen Spitzen. Ihr Wunsch, Ihre Sicht der Dinge in der Berichterstattung wiederzufinden ist begreifbar, aber natürlich nicht immer, so wie in diesem Fall, zu erfüllen.

        Zu 3) Sie haben recht: Ich sehe das Glas der substantiellen Arena-Einwände halb voll, Sie eher halb leer. (Was Sie über die Kompromissfindungsbereitschaft der Abgeordneten im Kreistag schreiben, wäre den Ratsmitgliedern auch zu wünschen.)

        Zu 4) Wenn Sie vom Landrat umfassend informiert worden sind, sollten Sie wissen, dass der Vorsteuerabzug eher unwahrscheinlich, das Beihilferecht eine gewaltige Hürde für die Bezuschussung und die Summe der Gesamtbaukosten nach DIN 276-1 schon jetzt beinahe zweimal so hoch wie angegeben ist.

        Zu 5) Hier sind Sie der Beantwortung ausgewichen. Mein Akzent lag auf der Frage, ob Sie es für denkbar halten, die Gruppenloyalität unter Sozialdemokraten könne eine nüchterne Sicht auf den Gegenstand der Beschlussfassung beeinträchtigen.

        Zu 6) Wie ein anderer Kommentator schon bemerkt hat: Hier vermeiden Sie eine Stellungnahme. Stattdessen fingieren Sie eine Opfer-Täter-Konstellation. Die Gutmeinenden sind von den Uneinsichtigen gehindert worden. Sie berichten von „Bedenken“, sagen aber nicht welcher Art, wie gravierend und vor allem wie in der Sache BERECHTIGT die eventuell waren, also WARUM dieser Königsweg zur – angeblich – schnellen und kostengünstigen Hallenfertigstellung „politisch nicht mehrheitsfähig“ gewesen ist.

        Zu 7) Mir ist natürlich bewusst, dass Oberbürgermeister Mädge sehr häufig und immer mit dem autoritären Gestus alternativloser Heilsgewissheit „Zahlen über den Daumen rechnet“. Das tut er, wenn er Anträge, die ihm nicht behagen, abschmettern möchte (Energieversorger, Mietspiegel, Klimagutachten usw.), das tut er aber auch, wenn er Vorhaben, die ihm gefallen, schönrechnen möchte (Libeskind-Bau, Museum, Arena, usw.). Nur ist diese „Methode“ 2008 einmal für die Ewigkeit dokumentiert worden und außerdem hatte diese „Taktik“ der obstruktiven bzw. wunschbeseelten (doch stets nach bestimmten Interessen instrumentalisierten) Zahlenrabulistik des OBs bisher noch kein Sozialdemokrat so unmissverständlich bestätigt wie Sie in Ihrer Entgegnung zu meiner Frage, Herr Schultz. Insofern: besonderen Dank für Ihre Offenheit!

        Zu 8) Auch hier stehlen Sie sich davon. Blasse, viel Fläche für die Projektion von Vorurteilen bietende Kollektivsingulare wie „Die Arenakritiker“, sind basale Elemente der parteiischen Propaganda. Da kann jeder Mauler ohne viel nachzudenken sofort einhaken. „Bedenkenträger“ und „Bremser“ gehören ebenfalls zu diesen Kampf- und Diffamierungsvokabeln. Ich glaube, Sie erzeugen so viel Verdruss bei sehr vielen Menschen, welche DIESE Arena für Unfug halten, sich aber von Ihnen als große, vage Gruppe duller „Querulanten“ über einen Kamm geschert, abgetan und nicht Ernst genommen wissen.

        Zu 9) Sie antworten nicht. Stattdessen halten Sie sich bei meinen Überspitzungen auf. Ist der Standort geeignet? Ist der Bau bezahlbar? Kann die Kreiskasse die Folgekosten stemmen? Dieselben Fragen hatten Sie selbst mit Blick in Richtung Elbbrücke gestellt.

        Zu 10) Wäre nicht eine Kombi-Lösung für den Lüneburger Sport (Fußballstadion und Ballspielarena mit Veranstaltungseignung auf einem ausreichend großen, entwicklungs- und somit zukunftsfähigen Gelände für ZUSAMMEN 20 Millionen Euro) sinnvoller als eine „Mehrzweckhalle“ an einem ungeeigneten Standort, deren „Zwecke“ so recht eigentlich überhaupt niemand herzählen kann? Auch darauf antworten Sie nicht. Dass neu geplant werden müsste und ein wenig Zeit vergehen würde, ist sicher. Aber ist es nicht besser, sich in die Kurve zu legen, wenn es geradeaus nur noch in den Abgrund geht?

        Ich danke Ihnen noch einmal, finde es ok, dass Sie meine Übertreibungen außen vor lassen und wünsche Ihnen einen schönen Sonntag,

        Gruß

        Peter Ringer

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    • Berni Wiemann schreibt:

      Auch ich hoffe auf eine „erhellende“ Antwort.

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    • Gabriele Schlindwein schreibt:

      Lieber Kreistagsabgeordneter, Ratsherr und Ortsbürgermeister Schultz,

      ich nehme mir die Freiheit, zu Punkt 8 von Herrn Ringer zwei Ergänzungsfragen zu stellen:

      Sie adressieren „die Arenakritiker“ pauschal (und ein wenig von oben herab), als handle es sich bei denen um (a) eine leicht einzukreisende homogene Gruppe, (b) um ein Sabotagekommando mit mangelnden Kenntnissen und ohne ernstzunehmende Argumente und (c) bloß um eine Quantité négligeable, einen wegen seiner Geringfügigkeit und Unbedeutendheit vernachlässigbaren Haufen von wenigen, aber lautstarken Spinnern, über die Sie im Grunde auch hinwegsehen könnten.

      Frage 1: Wie können Sie annehmen, dass dem so sei? Könnte es nicht sein, dass ein großer, womöglich der überwiegende Teil, wenn nicht zuletzt sogar die beinahe vollständige Gesamtheit der Kreiseinwohnerschaft GEGEN die Arena ist, so wie (und wo) sie zur Zeit geplant wird?

      Frage 2: Woher wissen Sie eigentlich, wer außer Ihnen, außer den Herren Bahlburg, Hoppe Mädge und Nahrstedt sowie einigen (partiell böse überrumpelten) Rats- und Kreistagsmitgliedern plus den – vielleicht – tausend Volleyballliebhabern im Landkreis (0,5 Prozent der Einwohner) FÜR diesen unüberlegten und schlecht projektierten Hallenwahnsinn ist?

      Lassen Sie uns nicht über exakte Zahlen streiten. Woher nehmen Sie Ihr Wissen über auch nur das ungefähr zutreffende Gewichtsverhältnis von Arenakritikern und Arenabefürwortern? Ist hinsichtlich des Hallenbedarfs jemals mehr getan worden, als dem eigenen „Bauchgefühl“ zu vertrauen und sich in den beteiligten Ausschüssen gegenseitig anerkennend auf die Schultern zu schlagen? Schauen Sie sich die etwa hundert Arena-Artikel im Online-Archiv der LZ und bei Blog.jj durch. Die Kommentare darunter gehen in die Tausende. Neunzig Prozent sind skeptisch bis ablehnend. Neben der Libeskind-Katastrophe und dem Scharf-Skandal (der ja auch ein veritabler Rats-Skandal war und bleibt) hat kein Thema die Lüneburger in den vergangenen zehn Jahren so sehr empört.

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      • Jens-Peter Schultz schreibt:

        SG Frau Schliedwein,
        wir kennen uns auch nicht (für die anderen Leser zur Klarstellung) Ich weiß gar nicht wie Sie wertend darauf kommen, dass ich die Arenakritiker „von oben herab“ behandele. Ganz im Gegenteil. Ich habe vollen Respekt für die Kritiker (ob nun Arena, Brücke oder bei andere Themen) Es zeigt doch, dass sie sich mit der Sache auseinandersetzen. Das man zu unterschiedlichen Ergebnissen kommt, ist auch normal. Und dass jeder für seine Position ringt, ist auch normal. Die Menschen die mich kennen, würde nicht auf die Idee kommen, dass ich die Kritiker als laustarke Spinner „bezeichnen würde“. Was reitet Sie, solche Behauptungen aufzustellen.
        Zu 1 und 2. Haben Sie eine Einwohnerbefragung im LK gemacht oder haben Sie Ihre Erkenntnisse aus der Glaskugel :-). Meine Erkenntnisse sind natürlich nicht repräsentativ. Im meinem Umfeld und in Kreisen wo wir darüber sprechen, gibt es viele Befürworter aber natürlich auch Kritiker. Die meisten aber sagen, nun fangt endlich an. Und zu meinem Bauchgefühl kann ich sagen. Darauf kann ich mich meisten gut verlassen. Habe ja auch genug davon 🙂

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  18. Berni Wiemann schreibt:

    Gern nehme ich zum Vorwurf Stellung, warum ich mich für den Planfeststellungsbeschluss für die Elbrücke eingesetzt habe.
    Aus der gleichen Überzeugung,
    das Politik im Sinne der Bürger handeln soll. In beiden Fällen wurde nicht mit offenen Karten argumentiert. Die Bürgerbefragung war mit 75% Zustimmung eindeutig, wurde aber aufgrund zu hoher Kreisbelastungen von rot/grün abgeleht. Nachdem die Grünen im Land nicht mehr mitregieren stellt das Land wudersamerweise ca. 15 mio mehr zur Verfügung. Jetzt erst erfolgt die notwendige Kostenermittlung, um DANACH zu entscheiden. Auch habe ich immer darauf hingewiesen das die Brückenkosten den Kreishaushalt nur mit ca. 10 mio. belasten sollten. Kreitagsmitglieder die, trotz Kostensteigerungen in den vergangenen Jahren, hier am „Kostendeckel“ festhalten aber bei der Arena in kürzester Zeit eine Kostenverdoppelung akzeptieren sind für mich inkonsequent.

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    • Otto Berg schreibt:

      Hallo Herr Wiemann,

      „eine Kostenverdoppelung“ VOR Baubeginn! Das ist der eigentliche Knüller.

      Sie wissen, dass ich zur Elbquerung eine andere Meinung als Sie habe. Doch ist die hier nicht das Thema.

      Was aber Herrn Nahrstedts Messen mit zweierlei Maß angeht, stimme ich voll mit Ihnen überein. Dazu hatte ich schon am 4. September im Anschluss an das (mehr Tarnung und Camouflage treibende als aufrichtig um Information bemühte) 11.30 Uhr-Video-Gespräch mit Herrn Jenckel geschrieben:

      ➽ Nahrstedt ab Minute 10 ( oder -14:50): „Wenn die Planung [der Elbbrücke] fertig ist, wird [ihr Bau] entschieden – oder nicht. […] Ich sag mal, ein hanseatischer Kaufmann plant ’n Haus und guckt erstmal, wenn die Planung fertig ist: Was kostet das Haus denn?“ Dann entscheide er, ob das Haus gebaut werde oder nicht.
      ➼ Sehr weiser Grundsatz! Warum ist diese Maxime beim Arena-Bau NICHT beherzigt worden? Da sind erst einmal 3 Millionen Euro für ein ungeeignetes Grundstück und unbrauchbare Bauzeichnungen ausgegeben worden, dann ist die Entscheidung fürs Bauen vor der Kommunalwahl durch die Gremien gepeitscht worden und ZULETZT ist seit nunmehr zwei Jahren geplant und fabuliert worden, OHNE dass es – bis zum Augenblick – eine Antwort auf die Frage gibt: Was kostet das Haus denn?

      Quelle: https://blog-jj.com/2018/08/10/das-letzte-geld-gefecht-um-die-elbbruecke-laeuft/#comment-2839

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      • Berni Wiemann schreibt:

        Sg Herr Berg ich stimme Ihnen zu.
        Über politische/ökologische Vorstellungen kann mann trefflich streiten, aber erkennbare Fehlplanungen sollte man meiden und bewusstes „verbrennen“ von Steurgeld kann ich nicht akzeptieren. Ich will eine offene und ehrliche Politik (gehen erhebliche Widerstände).

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    • Klaus Bruns schreibt:

      Herr Wiemann

      Die Bürgerbefragung war mit 75% Zustimmung eindeutig? war sie nicht. es gab drei antwortmöglichkeiten. die mehrheit war nur dann dafür, wenn es keine weiteren preissteigerungen geben würde. es gibt sie aber, somit überwiegt hier eindeutig eine mehrheit für nein.

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      • Berni Wiemann schreibt:

        leider falsch. Die ca. 50% wollten uneingeschränkt eine Brücke und ca. 25 % bei msc. 10 Mio. für den Kreis. Wenn es um Kostensteigerunge ginge liegen diese bei der Brücke, nach 5 Jahren Bsukostensteigerung, deutlich unter denen der Arena, allein in den letzten 3 Monaten und ein Ende ist nicht in Sicht. Wenn schon Äpfel mit Birnen verglichen werden dann bitte auf ehrlicher Grundlage. Ich denke hier geht’s um die Arena.

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  19. Otto Berg schreibt:

    Abschied muss man üben, sagt der Dichter (Heinz Rudolf Kunze: https://www.youtube.com/watch?v=w6Sc8Tfdm2o). Mit ihrem angekündigten stufenweisen Verzicht auf Sparkassenaufsicht und Schlachthofpräsenz haben Manfred Nahrstedt (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2035932-landrat-nahrstedt) und seine „Arena“ (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/1982432-arena-kosten#comment-207691) uns Gelegenheit gegeben, eine Trainingseinheit in einer menschlichen Grunderfahrung zu absolvieren. Einige der Reaktionen auf diese Fälle herbstlichen Loslassens (beide „fallen, fallen wie von weit, als welkten in den Himmeln ferne Gärten“ und „sie fallen mit verneinender Gebärde“) lesen sich wie Fragmente einer Sprache der Liebe, in diesem Fall natürlich: einer Liebe, deren Ende nahe ist. Norbert Meyer und Franz-Josef Kamp z. B. flöteten los bevor noch auf den Abschiedsbriefen die Tinte trocken war: „Wir werden uns noch nach ihnen sehnen“ (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045992-der-landratspoker). So können wir am Beispiel des Landrates und seines „trimodalen Projekts“ (Stadt-, Sport-, Vorsorge-Halle) emotionale Muskeln ertüchtigen, die wir in schlimmeren Schlussmomenten ebenfalls brauchen. Abschied muss man üben, sonst fällt er viel zu schwer.

    Wäre es empirisch haltbar, zu sagen, der Mensch habe im Laufe des Lebens zunächst vor allem Begegnungen, um später dann vor allem Abschiede zu erfahren? Wenn nicht, dann kommt es einem verdammt noch mal so vor. Die Ahnung indes, dass die Abschiede schmerzhafter werden, trügt vermutlich nicht.

    Das „Schlussmachen“ sei Teil des Lebens, notiert die kluge „Psychologie heute“ (https://www.psychologie-heute.de/beziehung/39164-trennung-zulassen/volltext.html); von einer Kompetenz sprechen die Seelenfachleute (https://www.leuphana.de/universitaet/personen/sascha-spoun.html), von „Trauerarbeit“ die Populärpsychologie (http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Trump-wuerdigt-verstorbenen-McCain-doch-noch). Im Film „Der englische Patient“ sagt der Liebhaber (Ralph Fiennes) zu seiner verheirateten Geliebten (Kristin Scott Thomas), nachdem die beiden eben erst die Trennung beschlossen haben: „Ich will, dass du weißt: Ich vermisse dich noch nicht.“ Sie entgegnet: „Das wirst du.“

    Interessanterweise, einfach „sich verabschieden“, das geht auch mit Dingen, deren Abwesenheit einen nicht oder nicht unbedingt schmerzt: Kilos, schlechten Gewohnheiten, Lebenslügen. Im Gegensatz dazu: „Abschied nehmen“, die Verfestigung im Substantiv suggeriert es, ist ein Akt, oft ein Kraftakt, und immer: Entzug. Verlust. Was im Substantiv ebenfalls mitschwingt: Der Verlust ist sozusagen offiziell, wie die Kündigung des Beamtenverhältnisses – irreversibel. Natürlich vornehmlich in den Fällen, in denen Menschen, wie man dann sagt, von uns gegangen sind. (Wenn wir selbst gehen, das ist noch mal ein anderes Spiel; davon reden wir heute nicht.)

    Gerade für diesen endgültigsten aller Abschiede – aber nicht nur für ihn – gibt es auch ein Protokoll, eine Abfolge von Räumen und Ritualen, die dafür sorgen, dass wenigstens die äußere Form gewahrt bleibt, und die der Emotion wenigstens sozusagen eine Spur vorschlagen, in der sie verlaufen kann – was die Angelegenheit aber ebenfalls nur marginal erträglicher macht.

    Die Verlustempfindung macht sich nicht nur an Personen fest, sondern auch an Objekten, ob es nun Schallplattensammlungen sind oder Briefe oder Kronkorken aus Silvesternächten, oder an Orten, zumeist Häusern („Arenen“ zumeist) oder Nachbarschaften (Landratsamt u. Ratskeller). Wenn wir sie verlieren oder verlassen, ahnen wir: So, wie wir waren, werden wir nie mehr sein. Wenn wir Abschied nehmen, so selbstredend auch immer von uns selbst, einem Stück von uns selbst wenigstens. Der französische Chansonier Jean-Jacques Goldman beispielsweise hat in dem Lied „Reprendre, c’est voler“ („Zurücknehmen ist Stehlen“: https://www.youtube.com/watch?v=i8KgDZhCSto) in den achtziger Jahren einen ganzen Katalog der Dinge aufgemacht, über den ein Paar bei der Trennung verhandelt: „Ich werde die Schallplatten behalten, und du den Plattenspieler. Ich die Vorwörter der Bücher, dir überlasse ich die Schlusskapitel. Ich nehme den Goldfisch, du das Goldfischglas. Du kriegst den großen Tisch, ich die vier Stühle. Alles soll sehr klar sein und vor allem sehr gerecht. Man teilt die Sachen auf, wenn man die Träume nicht mehr teilt.“

    Eine theatertaugliche Tragik haben Abschiede, bei denen, um es mit dem Höchstwillen an Abstraktion zu sagen, das Wissen um ihre Abschiedhaftigkeit asymmetrisch verteilt ist. Gerade bei Beziehungen: Er hat noch nicht gemerkt, dass die Liebe schal geworden ist; sie weiß schon Bescheid – und hat sich innerlich auch schon verabschiedet (prinzipiell übrigens die angenehmere Position, wenn es denn sein muss: https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/261935-frau-scherf-muss-weg-oder). Tragikkomisch kann es werden, wenn eine Ablösung als „überfällig“ gilt, am Arbeitsplatz, in der Politik, der Betroffene aber nicht loslassen mag (https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/357226-357226). „Die Kunst zu enden – wer das kann, kann alles“, wusste Hugo von Hofmannsthal.

    Eine Sorte Abschiede gibt es, die mehr oder weniger tief in sich eine Süße tragen: die vorläufigen. „Gute Nacht, Freunde, es wird Zeit für mich zu geh’n. Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette und ein letztes Glas im Steh’n.“ (https://www.youtube.com/watch?v=JN685U1kzlU) Das will sagen: Aber wir sehen uns ja wieder, keine Sorge (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/980422-arena-lueneburger-land-4). Es ist dieser Trost, mit dem – auf größerer Leinwand – die Religionen arbeiten. Im Diesseits lässt er sich jeden Sonntagnachmittag und -abend auf einem Bahnhof Ihrer Wahl beobachten: wenn sich Paare verabschieden, die in Fernbeziehungen leben und gerade das Wochenende gemeinsam verbracht haben. Denn der nächste Freitag ist noch immer gekommen.

    Als Lebewohl aus diesem Text sei gesagt: Manche Abschiede, die man sich wünschen würde, stellen sich nicht oder zumindest lange nicht ein. („Uli, es ist Zeit.“ – Eckhard Pols. / „Ecki, es ist Zeit!“ – Alexander Schwake.) Das aber sind die wenigsten. Die meisten sind unausweichlich, vor allem der allerletzte, der auf uns alle wartet (http://www.pinselpark.org/literatur/r/rilke/poem/wiehabich.html). Alles vorher ist – in der Tat – nur Übung. „Preserve your memories“, singen Simon and Garfunkel. „Sie sind alles, was euch bleibt.“

    [Dieser Text ist k e i n e „Adaption“ im Althusmannschen Sinne (https://www.sueddeutsche.de/karriere/plagiatsaffaere-um-kultusminister-althusmann-darf-doktortitel-behalten-1.1223614), steht also nicht in der Lüneburger Tradition von „Tarnen, Tricksen und Täuschen“ sondern ist eine „transparente Umnutzung“ im Sinne des „Kollektivs“ (https://www.landeszeitung.de/blog/kultur-lokales/205141-alles-steht-bereit). Ihren Ursprung haben die von mir „kreativ anverwandelten“ Formulierungen in einem „innovativen“ Artikel von Bertram Eisenhauer, der meinte (gleichfalls „aus gegebenem Anlass“), am 4. November 2018 „ungeordnete Gedanken über den Abschied“ (zum angekündigten Abschied von Angela Merkel) über die Seite 22 der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung streuen zu sollen.]

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    • Klaus Bruns schreibt:

      mein lieber Herr Berg, ich habe sie hier schon vermisst. schmunzeln. der slogan: wir machen den weg frei , dürfte bekannt sein. und wer macht ihn frei? tja, was ist schlimmer, eine bank zu überfallen, oder zu gründen? die abenteuer der ratsmitglieder müssen doch vorab bezahlt werden, kreditwürdigkeit ist da natürlich weder eine frage noch eine ansage. spielt hier die sparkasse zufälligerweise eine rolle? so ein aufsichtsratsposten kann sehr praktisch sein, oder?

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      • Otto Berg schreibt:

        Lieber Herr Bruns,

        „Volksbanken“ machen den Weg frei. Doch „die Sparkasse Lüneburg“ ist unser „Partner für jede Lebenslage“. Aufsichtsrats- und Geschäftsführungsmitglieder teilen Ihnen und mir auf ihrer Homepage mit: „Ihre Zufriedenheit ist uns wichtig! Wir kümmern uns darum.“ Ich denke, dieses Versprechen hat auch unser Landrat Manfred Nahrstedt sehr genau gelesen und vielleicht einen Gran zu wörtlich genommen.

        Was die Sozis betrifft, da hat Ihre alte Freundin Kim Torster, die vor drei Jahren den AfD-Kapeiken so couragiert Bescheid gegeben hat, als die mit Pistolero-Pretzell an der Leuphana Reklame für ihre „Bewegung“ machen wollten (Sie erinnern sich), neulich einen Artikel geschrieben, der Ihre kritische Reppenstedter Denkschule gut erkennen lässt und dessen Empfehlungen nach dem Abschied von Herrn Nahrstedt im Kreisverband in Angriff genommen werden könnten. Aber wahrscheinlich nicht einmal dort beherzigt werden: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-nieder-mit-den-alten-strukturen-_arid,1778480.html

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    • Otto Berg schreibt:

      Hallo Herr Bruns,

      Sie sind doch stets daran interessiert, was in den „sozialen“ Medien so läuft. Hier ein Ausriss für Sie. Die Hauptrolle spielt der Ochtmisser Ortsbürgermeister Jens-Peter Schultz (SPD), welcher der Welt zu erklären versucht, warum es auf 10 oder 15 Millionen Arena-Euronen mehr nicht ankommt und warum das Gequatsche über den Vorsteuerabzug, von dem jeder immer wusste, dass er nicht möglich sein wird, nicht in die Kategorie „Tarnen, Tricksen und Täuschen“ gehört:

      Heinzjuergen Mueller
      Ich würde der SVG Lüneburg raten der Stadt so schnell wie möglich den sogenannten Rücken zu kehren und nach Winsen oder Salzhausen AUSWANDERN , denn die werden sich bestimmt freuen eine Bundesliga Mannschaft in ihren Mauern zu haben . Da es Lüneburg ja wohl nicht schafft eine Bundesliga taugliche Halle zu bauen ,aber Millionen für ein Museum sieht eher aus wie ein Gefängnis und einen komischen Bau ( Uni ) auszugeben
      vor 23h

      Jens-Peter Schultz
      Der Kreistag hat sich klar mit 38 zu 12 Stimmen für den Bau der Arena ausgesprochen. Die SPD hat geschlossen dafür gestimmt. Für den Bau der Halle, Für den Betreiber Campus mit Herrn Hoppe und insbesondere auch für den Hallensport mit den Volleyballern der SVG. Man könnte sowas auch als Presse positiv darstellen, wenn man denn wollte. JJ hat sich aber leiber dafür entscheiden den Kritikern mehr medialen Raum zu bieten.
      vor 22h

      Landeszeitung Lüneburg
      Hallo, Herr Schultz, es geht nicht um die Frage Halle ja/nein, sondern um die Frage, wie teuer wird die Halle wirklich?
      Und da sind solche Querschüsse wie die Frage, ob man die Vorsteuer nun abziehen kann oder nicht, sehr hinderlich. Es geht da um Millionen. Diese Frage hätte längst im Vorfeld geklärt werden können. Die Politiker müssen stattdessen mit Unbekannten kämpfen.
      Das hat Malte Lühr in seiner LZ-Berichterstattung dargestellt: https://www.landeszeitung.de/…/2045872-fragezeichen…
      Der Liberale Berni Wiemann ist für mich insofern besonders, weil er sich erfolgreich für die Elbbrücke Neu Darchau stark gemacht hat, bei der es weit mehr Unbekannte und Kosten gibt. Bei der Halle aber übt er harsche Kritik. Warum? Das, fand ich, war ein Blog wert. LG Ihr hhjenckel.
      vor 21h

      Jens-Peter Schultz
      Woher wissen Sie, dass man das mit der Vorsteuer vorher hätte klären können. Vielleicht wurde ja rechtzeitig (was meint die LZ was rechtzeitig gewesen wäre – Datum bzw. Zeitraum – ) die Frage versucht zu klären. Vielleicht sollgte man mal die Fragen, die die Antwort geben können. Warum fragen Sie nicht den Landrat oder den 1. Kreisrat, warum das so ist, bevor sie so eine Behauptung aufstellen.
      vor 2h

      Landeszeitung Lüneburg
      Lieber Herr Schultz, das will ich Ihnen sehr gerne beantworten. Seit das PPP-Verfahren gestorben ist und der Kreis selber Bauherr werden will, hätte eigentlich die Frage geklärt werden müssen, ob und unter welchen Umständen der Vorsteuerabzug zieht. In jedem Fall, wenn denn die Halle nicht vom Landkreis selber betrieben werden sollte. Und bereits im Frühjahr wurde berichtet, dass der Betreibervertrag neu ausgeschrieben wird. Anfang August hat die LZ berichtet, dass die Campus Management GmbH der einzige Bewerber ist, und das war am Ende der Ausschreibungsfrist. Einen Monat später informierte der Kreisrat den überraschten Bauausschuss, dass das mit dem Vorsteuerabzug nicht in trockenen Tüchern sei. Und jetzt wissen wir es immer noch nichts Genaues. Das ist ein Patzer, dabei bleibe ich. LG Ihr Hans-Herbert Jenckel
      vor 54m

      Jens-Peter Schultz
      Sie haben doch mit dem 1. Kreisrat eine 11.30 Uhr Interview geführt. Haben Sie da nicht nach dem Vorsteuerabzug gefragt und wie das gelaufen ist. Und wenn nicht, warum haben Sie ihn nicht gefragt. Er könnte Ihnen doch genau beschreiben und belegen, wann was in dieser Angelenheit getan wurde. Gehört es nicht zu einer Recherche dazu, zumindest den Verantwortliche dazu zu befragen? Wenn nicht, würde ich das als Patzer bezeichnen.
      vor 43m

      Kai Baars
      Das Problem an sich sind nicht die Kosten, sondern wie (verfälscht bis unterschlagen) sie in der Öffentlichkeit verkauft werden. Kein Mensch mit gesundem Verstand glaubt etwas von 14 Millionen…
      Wird denn irgendwo öffentlich etwas gebaut und die angestrebten Kosten auch nur halbwegs eingehalten?
      Auch die dargestellten 19 Millionen halte ich für nicht einhaltbar, am Ende werden es 25, 30 oder wer bietet mehr?
      Und, wenn man schon so viel Geld ausgibt, warum macht man dann nicht ein Konzept was dem aufstrebenden Lüneburg auch wirklich gerecht wird?
      Indes, brauchen tun wir das alles nicht, vom Nutzen für den Sport abgesehen, der aber sicher für weniger als 14/19/25/30 Millionen umsetzbar sein sollte.
      vor 17h

      Alessandro Tietz
      Wieso sollte es denn jetzt so teuer werden? Der Konzert Gigant aus Hamburg ist doch raus. Die Kosten der Halle, dürften übersichtlicher sein als manch anderes Bauprojekt. Die Svg hatte sich damals eine schon existierende Halle angeschaut, welche in der Größe und Ausstattung perfekt wäre. Vorteil: es muss kein neues Gebilde geschaffen werden, welches nirgend woanders steht. Die vorhandenen Bauunterlagen würden dann dafür verwendet werden.
      Alle Extrakosten, welche in Küchen, Ausstattungen etc. anfallen, müssten eigentlich schon klar sein.
      Nur noch länger warten, sollte man nicht. Jedes Jahr wird es sicherlich teurer zu bauen.
      vor 16h

      Landeszeitung Lüneburg
      Lieber Herr Schmidt, in der ersten Planung, dem PPP-Modell mit Lüneburger Investoren, wäre zumindest das Parken auch ohne Shuttle möglich gewesen, weil die Halle aufgeständert worden wäre mit einem Parkplatz darunter. Aber das ist ja Geschichte. Unterm Strich ist zu vermuten, bezahlt namentlich der Landkreis heute wohl mehr als bei der ersten Variante. Vor allem eines ist aber sicher, es ist viel Zeit beim Ausprobieren draufgegangen.LG hhjenckel
      vor 14h

      Jens-Peter Schultz
      Herr Jenckel sie wissen ja schon, dass wenn das PPP Verfahren eine Mehrheit bekommen hätte, dass die Halle vermutlich schon fertig wäre und die Kosten deutlich niedriger gewesen wären. Das war alldeings politisch nicht mehrheitsfähig und deshalb mussten andere Wege gegangen werden. Dabei haben sich die Kosten eben auch weiterentwickelt, wie auch in anderen Bereichen. Z.B. beim Straßenbau und beim Wohnungsbau kennen wir doch auch die zum Teil horenden Preiststeigerungen. Ergo, wenn wir jetzt nicht zu Potte kommen, werden die Preise wieter steigen und Herr Wiemann und Herr Pols behaltren Recht. Vielleicht ist das aber auch die Taktik der Arenakritiker.
      vor 2h

      Kai Baars
      Kai Baars Alessandro Tietz: Warum es so teuer werden sollte? Warum wurde denn das Audimax mit 57 Millionen beziffert und heute geht die Oberfinanzdirektion von gut dem Doppelten aus? Viele Probleme die das verursachen trefen auf jeden größeren Bau zu, allem voran meiner Meinung nach geschönte Zahlen, um dem Bürger es erträglicher erscheinen zu lassen. Getrickst wird doch bei Zahlen jeden Tag, egal ob Arbeitslosenzahlen oder Messwerte beim Diesel sind, egal ob positiv oder negativ, man muß es nur richtig verkaufen, dann glauben es die meisten Schafe auch. Wundern sich hinterher nur, wie das passieren konnte…
      vor 14h

      Alessandro Tietz
      Das mag schon sein, dass häufig geschönte Zahlen im Spiel sind. Denke aber, dass das nicht mit dem Audimax zu vergleichen ist. Alleine die Bauform hat dem Audimax eine Millionen nach der anderen verschlungen. Dann war man sich sicherlich auch nicht einig, was für eine Ausstattung rein sollte. Kann ja definitiv bei so einem Prunkbau keine günstige, preiswerte Ausstattung genommen werden. Ich denke schon, dass es eine andere Liga ist. Trotz alledem wundere ich mich, warum die Halle so viele Menschen fassen soll.
      vor 5h

      Reinhard Broders
      Dafür ist Herr Schulz gegen den Bau der Brücke !! Brücke und Halle müssen gebaut werden !!! Egal wa es kostet!
      vor 17h

      Jens-Peter Schultz
      Ich habe nicht gegen die Brücke gestimmt, sondern dagegen votiert, dass für ein Planfeststellungsverfahren rund 700.000 verbrannt werden sollen. Ich glaube das am Ende des Planfeststellungsverfahren ein Bau einer Brücke an der geplanten Stelle nicht möglich sein wird. Außerdem ist sie für einen Landkreis nicht bezahlbar und vor allen können die Folgekosten vom LK nicht gestemmt werden. Der Bund und MeckPom sollen mitfinanzieren. Weder der Bund noch MeckPom haben überhaupt ein Interesse an einer Brücke und deshalb wird sie nach meiner Auffassung nicht realisierbar sein. Aus taktischen Gründen unterstützt unser Wirtschaftminister Bernd Althusmann das Brückenprojekt. Am Ende wird er sagen, er habe alles versucht, aber leider konnte er nichts erreichen. Ich habe aber volles Verständnis, dass andere das anders sehen und mit viel Herzblut für den Bau der Brücke kämpfen. Dafür haben sie meinen vollen Respekt. Vielleicht bin ich zu sehr Realist oder mein Glauben reicht nicht so weit. Die Geschichte wird es uns zeigen
      vor 2h

      André Dornbusch
      Dies und die Leuphana sind gute Beispiele dafür,- wenn ein paar Leute meinen das Muss, dann wird es auf Biegen und Brechen gemacht!
      Ganz im Gegensatz zur Elbbrücke, die hätte jetzt schon stehen können.
      vor 6h

      Jens Schmidt
      Die Arena für bis zu 5000 Besucher / Zuschauer ist für den Standort in dem Gewerbegebiet eine Nummer zu groß geplant… Park.- und Verkehrschaos wären bei Großveranstaltungen sehr wahrscheinlich zu erwarten. Eine Stadthalle für 2000 bis max. 2500 Leute kann man dort sicher noch akzeptieren, die bestimmt auch unter 10 Mio. realisierbar ist.
      vor 5h

      Jens-Peter Schultz
      woher haben Sie die Zahl 5000. Sie ist falsch.
      vor 2h

      Jens Schmidt
      oh sorry, Ich meinte für bis zu 3500 Besucher / Zuschauer
      vor 1h

      Jens-Peter Schultz
      👍
      Manage
      42m
      vor 37 min

      Quelle: https://www.facebook.com/permalink.php?id=106727649360868&story_fbid=2205138496186429

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  20. Andreas Janowitz schreibt:

    Oh ich bin mir sicher die Damen und Herren vom Bund der Steuerzahler wären wenig erbaut. Wo Sie doch gerade den in Verhältnismässig guten Zustand befindlichen Radweg, bzw. dessen Modernisierung monierten, wäre die Arena sicher ein weiteres „interessantes“ Objekt. Ich kann den Nutzen für Schulen immer noch nicht erkennen und bin von Herrn Wieman`s kostenverantwortlichem Vorschlag angetan. Wesshalb ausgerechtnet dort eine doch recht übersichtliche Anzahl von Veranstaltungen mit unverhältnismässigem Aufwand unterstützt werden soll entzieht sich meinem Verständnis. Umsomehr da es schon beschlossene Sache scheint.

    Warum Populismus ausschliesslich etwas schlechtes sein soll, wird sich mir auch nicht erschliessen. Ich kann kostenverantwortlichem Handeln durchaus etwas abgewinnen und glaube auch andere Bürger Lüneburgs täten dies. Sie sollten eher darum bemüht sein noch loyalen Bürgern das Resignieren zu vermiesen, anstatt überall den betreuten Denkern mit ihren plumpen Pseudolösungen hinterher, bzw davon zu laufen!? Diese irregeleitete Investition lässt einen nämlich resignieren, lakonisch die letzte Hoffnung fahren lassen an den glauben, das es wenigstens auf der untersten Verwaltungsebene noch halbwegs vernünftig zu ginge. Wütend macht das weniger, eher traurig.
    Richtig brastig macht mich derzeit nurnoch das offensichtliche Protegieren der Cum-Ex Diebe im Gesetz.

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    • Herbert schreibt:

      Moin, Herr Janowitz,

      was wollen Sie denn? Wat mutt, dat mutt: http://view.stern.de/de/picture/2877475/wat-mutt-dat-940.jpg

      Für die „Arena Lügengurker Schand“ stellt „der Kreis“ wegen der erwarteten Kostensteigerung weitere (!!) 2,7 Millionen Euro in den Etatentwurf 2019 ein. (Weiteres folgt.)

      Bezahlbarer Wohnraum soll auch im kommenden Jahr gefördert werden. Entsprechende Vorhaben sollen insgesamt mit bis zu 500 000 Euro (≙ drei Wohnungen) bezuschusst werden, zudem gibt es dieselbe Summe für die geplante Kreissiedlungsgesellschaft (macht „ein Sozialwohnungsfördergesamt-Invest“ von einer Million Euro).

      (Eine Arena für zwei Personen; bezahlbarer Wohnraum für ≈ 15 Personen; kein Stadion für 30- bis 90 000 Fußballfans im Lüneburger Land: „Wir“ dürfen stolz auf „den Kreis“ sein!)

      Ende 2017 lag die Pro-Kopf-Verschuldung im Kreis mit 605,55 Euro deutlich über der des Bundes (249,44 ) und des Landes (390,79). Der Grund ist, dass „der Kreis“ seit 2007 stetig „investiert“ hat –– auf Pump.

      Quelle: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2000212-freie-spitze-fuer-investitionen

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  21. Klaus Boeck schreibt:

    Lieber Herr Jenckel,
    wäre es nicht Aufgabe Ihrer Zeitung, einmal klar zu stellen, dass ein Vorsteuerabzug kein Steuererlass ist, sondern lediglich eine Verlagerung der Steuerschuld auf den Zeitpunkt der ersten Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, sofern es solche geben wird? Eine Kostensenkung ist es auf gar keinen Fall, allenfalls eine gewisse Zinserparnis.

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    • Burkhardt Drieß schreibt:

      Sehr geehrter Herr Professor Boeck,

      zwei Fragen, eine Anmerkung:

      Frage 1: Welcher der Kommentatoren hat denn Ihrer Ansicht nach den Begriff Vorsteuerabzug inkorrekt verwendet?

      Frage 2: Was, glauben Sie, veranlasst den Landrat Manfred Nahrstedt, den Ersten Kreisrat Jürgen Krumböhmer und den SPD-Fraktionsführer im Kreistag Franz-Josef Kamp so ein Bohei um die ausstehende Vorsteuerabzugsberechtigung zu machen.

      Anmerkung: Zum Vorsteuerabzug sind grundsätzlich nur Unternehmer (§§ 15, 15a UStG) berechtigt. Der Abzug bewirkt, dass Wirtschaftsgüter und Leistungen (hier Bau und Bauleistungen) im Unternehmensbereich (hier der Kreisverwaltung) grundsätzlich von einem anderen Unternehmer (Grundstückeigner, Gewerke) frei von einer Umsatzsteuerbelastung erworben werden können. Im Ergebnis würde nur die eigene, zusätzliche Wertschöpfung der Umsatzsteuer unterliegen. (Aber welche sollte das sein?) Ohne eine Rechnung, die allen Anforderungen der §§ 14 ff. UStG genügt, ist ein Vorsteuerabzug nicht möglich (§15 I Nr. 1 UStG). Die Sache leidet daran, dass die Kreisverwaltung kein Unternehmen ist, keine Leistungen erbringt und dass ein Großteil der Aufwendungen reine Subventionierungen (Zuschüsse) sind, für die gar keine Leistungen bezogen werden. Eine Vorsteuerabzugsberechtigung würde im krassen Widerspruch zu den ohnehin prekären beihilferechtlichen Möglichkeiten stehen. Siehe dazu: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045872-fragezeichen-hinter-dem-arena-bau#comment-210631

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      • Klaus Boeck schreibt:

        Sehr geehrter Herr Drieß,
        Ihr Name kommt mir bekannt vor, möglicherweise, weil ich mich viel mit Spielfilmen beschäftige. Aber das nur nebenbei. Gestatten Sie mir zu Ihrem Kommentar folgende Anmerkungen. Die Verwendung des Professorentitels in Ihrer Anrede kann vieldeutig sein, eindeutig ist jedoch, dass mir dieser mit meiner Pensionierung abhanden gekommen ist.

        Nun zu Ihrer ersten Frage. Ich habe nun längst nicht alle Kommentare zu dem Thema gelesen. Soweit es die offiziellen Presseverlautbarungen angeht, wurde der Begriff Vorsteuerabzug immer nur im Zusammenhang mit der damit offenbar verbundenen Senkung der Baukosten für die Arena genannt, und es blieb letztlich jedem überlassen, sich daraus einen Reim zu machen. Daher auch mein obiger Vorschlag an Herrn Jenckel.

        Ihre Ausführungen zu dem Thema erscheinen mir zutreffend – aber ich bin hier nicht die letzte Instanz. Außerdem habe ich in meiner Antwort an Herrn JenckeL einige weitere Klärungsversuche unternommen. Ebenso Herr Wiemann unten, der für den Fall einer gewerblichen Nutzung auf die Möglichkeit hinwies, dass u.U. kein versteuerbarer Mehrwert bei der Kommune im Zusammenhang mit einer gewerblichen Nutzung anfällt, dann verzeichnet nach meinem Verständnis der Steuergläubiger also Bund und Land einen Ausfall an erwarteten Steuereinnahmen. Das könnten dann die besagten 2,5 Mill. € sein. Das wiederum könnte die Erklärung für den „Bohei“ der von ihnen genannten Personen sein. Ob ich in meinen Deutungsversuchen richtig liege, wird sich zeigen.
        Mit freundlichen Grüßen
        Klaus Boeck

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      • Burkhardt Drieß schreibt:

        Sehr geehrter Herr Professor Boeck,

        ein Titel in der Anrede kann nicht abhanden kommen! Dafür gibt es Beispiele unter rotwangigen Christenmenschen sogar im vorweihnachtlich glänzenden Heiligenthal!

        Übrigens kam mir Ihr Name ebenfalls und sogar schon vor etwa vierzig Jahren, als ich ihn das erste Mal hörte, bekannt vor, möglicherweise, weil ich mich als Heranwachsender viel mit Wilhelm Busch beschäftigte. (Hier die für Herrn Wiemann in unserem Zusammenhang vermutlich fürchterlichste Zeile: „Kracks! Die Brücke bricht in Stücke“!)

        Sie werden sich darum auch denken können, dass Sie nicht der erste sind, der mir von dieser originellen Namens-Assoziation Mitteilung macht. Nein, Burkhard Driest, ein ungemein vielseitiger Mann, Bankräuber, Schläger, Ladykiller, Gefängnisinsasse, Autor, Schauspieler, Regisseur, Maler und Produzent, bin ich leider oder Gott sei Dank (das zu entscheiden, überlasse ich Ihnen) nicht. Ich sage nur „Mario“ in Rainer Werner Fassbinders Genet-Hommage „Querelle“ und sage außerdem „Kir Royal – Aus dem Leben eines Klatschreporters“. Die sechsteilige Fernsehserie von Helmut Dietl aus dem Jahr 1986 ist eine Persiflage auf die „Münchner Abendzeitung“, ihren Revolverkolumnisten Michael Graeter („Baby Schimmerlos“) und die Herausgeberin Anneliese Friedmann, in welcher die Münchner Schickeria der 80er-Jahre mit viel Witz und Ironie sowie pointierten Dialogen durch den Kakao gezogen wird – und in der Herr Driest bezeichnender Weise einen Teil von sich selbst, nämlich einen prügelnden Tat- und Gewaltmenschen verkörpert. Was sprach aber seine Mutti? Herr Althusmann, Herr Hoppe und Herr Bahlburg werden es ahnen: „Wenn mer jetzt als Mutter so einen Buben hat, in einer solchen Position, dann zieht man sich halt den Hass zu von die Leut‘, den Neid und die Missgunst.“

        Lieber Herr Boeck, ich danke Ihnen für Ihre Replik.

        Ihren sachlich-fachlichen Ausführungen gibt es meines Erachtens nichts hinzuzufügen.

        Im Ergebnis deckt sie sich nach meinem Eindruck mit dem konzisen Vierzeiler von Herrn Schnell. Er nannte die teure Ausweglosigkeit „Das Nahrstedt-Dilemma“ und hat die Bredouille am 9. November so beschrieben:

        „Ein Arena-Vorsteuerabzug ist NUR möglich, wenn der Bau rein gewerblich-kommerziellen Zwecken dient. Dient er aber rein gewerblich-kommerziellen Zwecken, gehört seine Errichtung NICHT zum Aufgabenkreis einer Kommune UND es dürfen WEDER von der Stadt NOCH vom Kreis Betriebskostenzuschüsse gezahlt werden.“

        Quelle: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2045872-fragezeichen-hinter-dem-arena-bau#comment-210631

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    • jj schreibt:

      Lieber Herr Boeck, das Studium ist ja nun schon sehr lange her, und gerade der Vorsteuerabzug ist mir nicht so geläufig.
      Ich denke, da benötige ich eine Nachhilfestunde.
      Wie Sie bestens wissen, habe ich ja meine Vordiplom-Arbeit zwar auch über Steuern geschrieben (Mehrwert in der Bundesrepublik und der Marxsche Mehrwert), aber von Vorsteuerabzug war da natürlich nichts drin. Das hätte Marx eh in Rage gebracht…..

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      • Berni Wiemann schreibt:

        Bei einer unternehmerischen Investition, die im vernünftigen Verhältnis zu späteren Einnahmen stehen, wird langfristig die gezahlte Vorsteuer mit den Umsatzsteuereinnahmen verrechnet. Wenn aber im praktischen Fall weit ca. 2,5 Mio Vorsteuer gezahlt werden muss und künftig auch die Kosten die Einnahmen deutlich übersteigen, entsteht kein versteuerbarer Mehrwert. Positiv ausgedrückt wird die Steuer nur „verlagert“, vom Kreis- auf den Bundeshaushalt. Dann profitiert das ganze Land von der investition im Landkreis.

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      • jj schreibt:

        Danke

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      • Klaus Boeck schreibt:

        Lieber Herr Jenckel,
        auch mein Studium und ebenso meine Lehrtätigkeit liegen – das eine eine Ewigkeit und die andere mehr als 10 Jahre – zurück . So habe ich natürlich im Kasten meiner Erinnerungen – welche auch nicht mehr besonders zuverlässig sind – gekramt.

        Das Thema Ihrer Vordiplom-Arbeit hat allenfalls indirekt etwas mit dem Vorsteuerabzug zu tun, denn der Mehrwert in der Bundesrepublik oder die Wertschöpfung dient als Bemessungsgrundlage für die Mehrwertsteuer. Um zu erreichen, dass diese Steuer auf jeder Wertschöpfungsstufe nur einmal erhoben wird, gibt es den sogenannten Vorsteuerabzug. Den kann jeder Gewerbetreibende bei Veranlagung seiner eigenen Mehrwertsteuer (= Nettoumsatzsteuer) geltend machen. Dem Endverbraucher steht dieses Recht nicht zu, daher ist er der eigentliche Träger der gesamten Steuerlast.

        Bezogen auf den Arena Bau kann das nun zweierlei bedeuten. Wird die Arena nur für gemeinnützige Zwecke gebaut, ist die Kommune Endverbraucher und trägt die gesamte Mehrwertsteuer,

        Wird die Arena gewerblich genutzt, ist die Kommune zwar auch mehrwertsteuerpflichtig, kann aber bei Ermittlung der Steuerschuld, die auf der Vorstufe erhobene Steuer geltend machen.

        Eine Steuerersparnis ergibt sich für die Kommune also „nur“ aus dem Unterschied zwischen gemeinnütziger und gewerblicher Nutzung der Arena. Aus den bisherigen Verlautbarungen zu dem Thema ist für mich allerdings nicht erkennbar, ob tatsächlich dieser Sachverhalt gemeint ist.

        Da der Kreis sich offenbar für eine gewerbliche Nutzung der Halle entschieden hat, wird es allerdings nicht so einfach, dass Stadt und Kreis die Betriebskosten übernehmen oder diese bezuschussen, da es sich dabei dann um Beihilfen oder Subventionen für Gewerbetreibende handelt. Aber das ist nur ein weiteres Thema.

        Eigentlich hätte ich das Ganze noch von meinem Kollegen Lehmann-Ludwiger gegenlesen lassen müssen. Aber vielleicht meldet sich noch ein anderer Sachverständiger und rückt alles in ein noch aufklärenderes Licht.

        Für Gesprächsstoff ist bei dem ganzen Gemurkse ja reichlich gesorgt. In diesem Sinne und mit herzlichen Grüßen
        Ihr
        Klaus Boeck

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      • jj schreibt:

        Vielen Dank an meinen Lieblings-Professor aus verblichenen Studientagen .Ihr Hans-Herbert Jenckel

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      • Susanne Jäger schreibt:

        Sehr geehrter Herr Boeck,

        es gibt ein interessantes Urteil des Bundesfinanzhofes vom 15. Dezember 2016 zur Unternehmereigenschaft im kommunalen Bereich, das Ihre Einschätzung stützt:

        1. Eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist bei richtlinienkonformer Auslegung von § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG i.V.m. § 4 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) entsprechend Art. 13 MwStSystRL nur dann Unternehmer, wenn sie eine wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen gemäß § 2 Abs. 1 UStG ausübt, die sich innerhalb ihrer Gesamtbetätigung heraushebt (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 13. Februar 2014 V R 5/13, BFHE 245, 92, unter II.1.a unter Bezugnahme auf die BFH-Urteile vom 10. November 2011 V R 41/10, BFHE 235, 554, und vom 1. Dezember 2011 V R 1/11, BFHE 236, 235).

        2. An der für die Unternehmereigenschaft einer juristischen Person des öffentlichen Rechts erforderlichen Grundvoraussetzung der wirtschaftlichen (unternehmerischen) Tätigkeit fehlt es nach dem EuGH-Urteil Gemeente Borsele vom 12. Mai 2016 C-520/14 (EU:C:2016:334), wenn eine Gemeinde über die von ihr vereinnahmten Beiträge nur einen kleinen Teil ihrer Kosten deckt. Werden die Kosten nur zu 3 % aus Einnahmen und im Übrigen mit öffentlichen Mitteln finanziert, deutet diese Asymmetrie zwischen den Betriebskosten und den als Gegenleistung erhaltenen Beträgen darauf hin, dass kein Leistungsentgelt und auch keine wirtschaftliche Tätigkeit vorliegen (EuGH-Urteil Gemeente Borsele, EU:C:2016:334, Rz 33 f.).

        3. Nach diesen Maßstäben wäre es rechtsfehlerhaft davon auszugehen, dass der Landkreis als Unternehmerin zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt ist. Es kommt dabei nicht darauf an, ob eine juristische Person des öffentlichen Rechts im Rahmen einer gesetzlichen Pflichtaufgabe oder „freiwillig“ tätig ist.

        Quelle: V R 44/15, ECLI:DE:BFH:2016:U.151216.VR44.15.0

        Ausführlich: https://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&nr=34429

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  22. Kevin Schnell schreibt:

    Lieber Herr Wiemann,

    vielen Dank für Ihre Antwort. Manchmal spitze ich etwas zu, um meinen Gesprächspartner zum Richtigstellen zu animieren. So werden die Punkte, auf die es ankommt, durch Rede und Widerrede oft viel deutlicher herausgearbeitet, als wenn einer den wahren Sachverhalt nur in nüchternen Worten ausspricht. Denn das dozierende Mitteilen des Stoffes ist wenig einprägsam. Solches Vorgehen habe ich mir beim LZ-Vizechef abgeschaut. Das ist die Jenckelsche Hebammenkunst (Maieutik), mittels derer er seinem Gegenüber zu einer Erkenntnis verhilft, indem er es durch höfliche Provokationen und geeignete Fragen dazu veranlasst, den betreffenden Sachverhalt selbst herauszufinden und vor allem: — selbst explizit zu artikulieren, so dass sich ab dem Moment jedermann darauf beziehen und für alle Zeit darauf berufen kann. Guter Journalismus ist eine Quelle der Wahrheit, die der gerichtlich ermittelten in nichts nachsteht!

    Ein schönes (und lehrreiches) Beispiel dafür, wie erfolgreich Herr Jenckel diese wichtige und großartige Kultur des journalistischen Geburtshelfertums dauernder dokumentarischer Unzweideutigkeit bei der Landeszeitung etablieren konnte, ist ein Zeitungsartikel aus dem Frühjahr 2008. Dort legt unser aller Oberbürgermeister Ulrich Mädge in aller von uns allen gewünschten Klarheit u. a. vor dem damaligen LZ-Mitarbeiter Jörg Stauch dar, was zum Thema »Stadthalle« (welche heute die »Arena« ja bekanntlich noch vor einer SVG-Halle sein soll) zu sagen war — und was auch gegenwärtig dazu zu sagen wäre. Denn, Herr Wiemann, Sie können und ich und jeder, der zu lesen versteht, kann die dort ausgebreiteten Wahrheiten ganz leicht auf unsere Situation im November 2018 übertragen. (Das einzige, was zu korrigieren ist, sind die tragischen oberbürgermeisterlichen Irrtümer über den kommunalen Nutzwert des Libeskind-Baus und – natürlich – Herrn Mädges seinerzeit valide erhobenen und absolut solide gesicherten Preisangaben, auf die jedoch ebenso tragischer Weise – zehn Jahre danach – gut und gerne zwanzig bis vierzig Prozent aufgeschlagen werden müssen.) Hier nun der Zeitungsartikel, der immer noch soviel Wahres, so viele auf durchdachten Gründen ruhende Urteile über unsere augenblickliche Lage enthält:

    »Stadthalle endgültig beerdigt

    st Lüneburg. Mit dem Audimax wollen Stadt und Universität zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Lüneburger Hochschule will wachsen, die Stadt brütet schon lange über Plänen für eine Stadthalle. Kritiker wunderten sich: Wie kann ein Audimax für knapp mehr als 1000 Besucher als Stadthalle funktionieren, die mal mit mehr als 3000 Plätzen geplant war? Jetzt macht Oberbürgermeister Ulrich Mädge klar: Eine Stadthalle im klassischen Sinne wird das Audimax nicht. Rockkonzerte, Wildecker Herzbuben oder große Musicalveranstaltungen diese Vorstellung geisterte bei vielen Lüneburgern noch durch den Hinterkopf. Sie waren auch Grundlage der Planungen für die Nordlandhalle, die zur Stadthalle umgebaut werden sollte. Diese Pläne hatte die Stadt verworfen, nachdem sie mit ins Audimax-Boot eingestiegen ist, jetzt begräbt Mädge sämtliche Stadthallenpläne.

    ›Eine Stadthalle kostet 25 bis 30 Millionen Euro, nochmal zehn Prozent dieser Summe pro Jahr kommen an Folgekosten hinzu‹, rechnet Mädge vor. Anderswo seien Stadthallen Verlustgeschäfte, mit jährlich rund einer Million Euro Zuschuss kalkulierte die Verwaltung in Lüneburg. ›Das ist bei der der zeitigen Haushaltslage nicht darstellbar, wir brauchen das Geld für Straßen, Schulen, Kitas, Brücken und Museen‹, sagt Mädge und wird noch deutlicher: ›Unter die Pläne für eine Stadthalle mit 3000 Plätzen und mehr müssen wir vorerst einen Schlussstrich ziehen.‹ Mit der kleineren Lösung Audimax ist der Oberbürgermeister auch zufrieden: ›Wer Großkonzerte sehen will, kann heute bequem nach Hamburg fahren. In den meisten Tickets ist der HVV-Tarif schon drin.‹

    Als Wirtschaftsfaktor ist das Audimax nicht zu verachten. ›Bei Konzerten könnten 1400 bis 1800 Zuschauer stehend, bei Kongressen 400 bis 800 Teilnehmer sitzend teilnehmen‹, stellt er sich vor. ›So können wir unseren Hotels eine Möglichkeit für größere Kongresse geben. Außerdem können Konzerte und Veranstaltungen auch von Lüneburger Vereinen und Veranstaltern stattfinden, die von Art und Größe her zum Universitätsumfeld passen.‹

    Über die Festlegung von Nutzungszeiten, die Auswahl solcher Veranstaltungen und weitere bauliche Details sind Stadt und Uni zurzeit im Gespräch. ›Das wird aber erst Ende des Jahres abgeschlossen sein, wenn die AudimaxPläne konkretisiert worden sind‹, sagt der Oberbürgermeister.«

    Artikel aus der Landeszeitung vom 17.März 2008

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  23. Berni Wiemann schreibt:

    Sg Herr Schnell,
    bei meiner „19 Mio. Wette“ habe ausdrücklich auf das zusätzliche Vorsteuerrisiko (ca. 2,5 Mio.) hingewiesen. Hierbei habe ich auch nur veröffendlichte und „vergessene“ Kostenpositionen berücksichtigt bzw. hochgerechnet. Für meine Forderung nach Transparenz ist die Differenz zu den offiziellen Baukosten (14,4 Mio.) bereits groß genug, obwohl ich selbst auch mit über 20 Mio. rechne. Ihre deutlich höheren Zahlen kann ich nicht bewerten. Sie haben aber recht, das die Auslastung vom konkurrierenen Audimax „gegen Null geht “ und weitere Probleme (Verkehrskonzept, Parkplätze in Hallennähe etc.) noch ungeklärt sind.

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    • Klaus Bruns schreibt:

      Herr Wiemann, bei dem unibau (libeskind) lässt grüßen, wurde doch genauso getrickst und man tut es bis heute. woher soll der sinneswandel bei der arena kommen? geld verballern ist doch in. planungsgelder für die elbrücke sollen doch auch verschwendet werden. die glaubwürdigkeit der ratsmitglieder hat doch schon lange vorher gelitten. sie lassen es doch zu, oder wer ruft das kontrollorgan für ungereimtheiten auf den plan? die fdp?

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      • Berni Wiemann schreibt:

        Sg Herr Bruns,
        obwohl der normale Menschenverstand häufig die Zustimmung verweigert sind die Mehrheitsbeschlüsse formal nicht angreifbar. Als „freier“ Demokrat erlaube ich mir stets eine unabhängige Meinung. Nachdem ich seit Ende 2016 (damals noch als Einziger) immer wieder auf die Plannungsmängel hingewiesen habe, freue ich mich heute über die Gleichgesinnten in allen Fraktionen. Einzig die SPD steht kritiklos zum Bau eines weiteren „Mahnmals“, koste es was es wolle.

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    • Rudi Radlos schreibt:

      Hallo Herr Bruns,

      Beethoven meinte, Tempo sei in der Musik alles.

      Die SPD-Kreistagsfraktion Lüneburg („Stark. Solidarisch. Lebenswert.“) ersetzt das Wort „Musik“ durch „Politik“, das Wort „Tempo“ durch „Zeitdruck“ und drängt:

      „JA zur geplanten Arena Lüneburger Land – Baubeginn jetzt! … Ein Abwarten mit dem Baubeginn ist nicht notwendig, Steuer- und/oder Verkehrsfragen können parallel zum Bau der Arena geklärt werden.“ (https://spd-kreistagsfraktion-lueneburg.de/aktuell/2018/519800.php) Übersetzung ins Deutsche: „Die Frage, ob € 3 Mio. mehr für Steuern plus € 5 Mio. zusätzlich für Verkehrsertüchtigung, ist nicht so wichtig“. Oder in den unvergesslichen Worten eines vorbildlichen Sozialdemokraten: „Die Campus GmbH macht einen Quantensprung, wenn die Arena kommt. Ich werde im ganzen Land darauf angesprochen. Eher nebensächlich sind daher die Kosten, wichtiger die Bedeutung für Klaus Hoppe. Bei der Elbphilharmonie redet auch niemand mehr über Geld. Ob die Bahlburg jetzt nochmal fünf oder zehn Millionen Euro teurer wird, sollten wir nicht mehr diskutieren!“ (In Anlehnung an: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/343403-leuphana-feiert-akademischen-jahresabschluss)

      Und wissen Sie, was Herrn Nahrstedt kürzlich passiert ist?

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  24. Kevin Schnell schreibt:

    Hallo Herr Wiemann,

    darüber, dass von Anfang an geschwindelt und getrickst wurde, kann es keine zwei Meinungen geben. Nach der Dekade systematischen Lügens um den Libeskind-Bau sorgt seit Jahren kein anderes Thema für soviel Empörung in unserer Stadt wie die öffentlich lancierten Unwahrheiten um die „Arena Lügengurker Schand“, wie das „Projekt“ im „Volksmund“ inzwischen betitelt wird…..(Anmerkung blog.jj: Hier fehlt ein Teil des Textes, weil die Passagen mit Behauptungen und Unterstellungen gespickt waren, die so hier nicht veröffentlicht werden können. Ich bitte um Ihr Verständnis, Herr Schnell.)

    Bis heute ist mir nicht klar, welchem Gemeininteresse die Arena dient. Wie beim Audimax pures Wunschdenken sich an der eigenen Gier verschluckte, scheinen Geltungsdrang und ein gehöriger Schuss Größenwahn auch bei der Arena die bestimmenden Triebkräfte zu sein. Von Ehrlichkeit, Vernunft, Umsicht, Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein zeugen diese beiden Denkmäler eines überkandidelten Winkelwilhelminismus jedenfalls nicht.

    Sie, Herr Wiemann, rechnen durchweg mit Nettopreisen. Das ist nicht seriös! Der Grundstückskauf bewegt sich eher bei zwei, als bei 1,6 Millionen Euro. Die Honorare für erbrachte, aber nicht verwendbare Planungsleistungen durch die Bocklage + Buddelmeyer GmbH sind nicht eingerechnet. Auch einen Vorsteuerabzug kann und wird es nicht geben. Usw. Allein mit der Salier-Transaktion plus den kalt gefönten Baukosten („Schniedelschrumpfung“) vom Montag sind wir schon bei (drei + 17,5 Millionen Euro =) über zwanzig Millionen. Hinzu kommen Parkraumbeschaffungs- und Straßenbaumaßnahmen plus Transportarrangements, die mindestens noch einmal netto drei, brutto fünf Millionen Euro ausmachen. Und auch die notwendige laufende Bezuschussung wird mit Sicherheit nicht weit unter einer Million Euro p. a. liegen. So ergibt sich grob gerechnet eine Summe von 25 bis 27 Millionen Euro, auf die Sie einen Risikopuffer von 15 % draufsatteln müssen um den wahrscheinlichen Näherungswert der Gesamtkosten (von rund 30 Millionen Euro) zu erhalten.

    ABER AUCH DANN ist – wie Sie völlig richtig andeuten – nur über die betriebswirtschaftlichen, noch lange nicht über die erheblichen volkswirtschaftlichen Kosten (Stichworte: Begünstigung, Wettbewerbsverzerrung, mangelhafte Erreichbarkeit, zweifelhafte Brauchbarkeit, unklare Bedarfslage, Verhinderung einer sinnvolleren, weil Ausbau- und Entwicklungsperspektiven bietenden Sportparklösung, usw.) gesprochen worden. (Das Audimax etwa, das mit seiner Event-Vermarktung ohnehin nicht zu Potte kommt, wird – falls die Arena als „Stadthalle“ in ihrer grässlichen Umgebung tatsächlich funktioniert – vollends durch die Röhre gucken.)

    Die ganze Sache ist ein Schildbürgerstreich wie er im Buche steht. Nur dass er ganz reales Geld verschlingt, das an anderer Stelle fehlen wird. Und diesmal wird weder „Europa“ noch „das Land“ einspringen. Anders als beim Libeskind-Bau kommt die „kommunale Ebene“ nicht mit sieben Millionen Euro davon, – nicht einmal vorerst. Die ganze Suppe muss von den Lüneburgern in Stadt und Kreis alleine ausgelöffelt werden – mindestens zwanzig, gestreckt dreißig Jahre lang.

    Ihre Parteikollegin, Herr Wiemann, die Ratsdame Birte Schellmann hatte recht. Alles, was sie Mitte September an Herrn Jenckel über das Audimax-Debakel geschrieben hat, lässt sich ohne Abstriche auf das Arena-Desaster übertragen:

    – Das war nicht nur vorauszusehen, danach konnte man von Anfang an die Uhr stellen.

    – Die Wahrheit wird immer nur bröckchenweise auf den Tisch gelegt wird, . Nur, die Wahrheit wollte keiner hören, übrigens auch Sie nicht.

    – Die veranschlagten Baukosten werden weit höher liegen als behauptet und die dann anfallenden Unterhaltskosten werden ebenfalls weit höher liegen als angenommen.

    – Wer wollte, dem konnte das von Anfang an klar sein.

    – Anders als von den Arena-Claqueuren (zu denen auch die LZ gehört) vorhergesagt, wird sich auch die Strahlkraft des Multimodalen Schachtelbaus sehr in Grenzen halten.

    – Auch beim Arena-Projekt ist wohl nicht damit zu rechnen, dass sich irgendwer öffentlich dazu bekennt, einer Riesenfehleinschätzung aufgesessen zu sein.

    – Mir kann keiner erzählen, dass es immer noch nicht möglich sein soll, jetzt sofort mit mindestens 2 %iger Genauigkeit offenzulegen, wie hoch die Gesamtkosten auflaufen werden. Dass man das nicht tut, deutet m. E. darauf hin, dass auch die 17,5 Mio EUR noch längst nicht das Ende der Fahnenstange sind.

    Die Formulierungen sind dem Schellmann-Brief vom 13. September entlehnt: https://blog-jj.com/2018/09/11/libeskind-spektakulaer-und-spektakulaer-teuer/#comment-2875

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    • Kevin Schnell schreibt:

      Zur „Anmerkung blog.jj: Hier fehlt ein Teil des Textes, … etc.“

      Schade, Herr Jenckel, damit haben Sie den Zunder herausgenommen. Ich hätte die einzelnen Punkte zu gerne mit den Angesprochenen, zu denen ja auch Sie selbst gehören, hier im Blog diskutiert. Sie werden sich denken können, dass ich zu jeder Behauptung einige Belegstellen aus der Landeszeitung, der Lünepost sowie aus Rats- und Kreistagsprotokollen, aus Anträgen, Vorlagen, Gutachten und anderen Dokumenten parat habe. Für einen Roman ist das Material leider nicht geeignet. Einen so blöden und hanebüchenen Wirrwarr, wie die Arena-Protagonisten ihn bieten, würde einem kein Leser fiktiver Geschichten abnehmen, der einen überzeugend motivierten Beginn, inneren Zusammenhang und ein halbwegs plausibles Ende erwartet.

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      • jj schreibt:

        Mich dürfen Sie gerne befragen, andere müssen das selber entscheiden- aber wenn Sie sich in Rage schreiben und zum Rundumschlag ausholen, dann ist das Ihr Ding, aber sicher keine Diskussionsgrundlage. LG jj

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      • Kevin Schnell schreibt:

        Na, jetzt warten wir mal ab, was Herr Wiemann entgegnet.

        In Rage schreibe nicht ich mich, sondern (hoffentlich) andere. Ich hätte gerne Antworten. Wenn ich die nicht bekomme, ohne jemandem auf den Schlips zu treten, dann trete ich eben. Lieber als der Schlips wäre mir dabei natürlich der Hintern. Aber dann klagt der Betreffende bestimmt sofort über Burnout Symptome.

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