Der Rücktritt des Ratsvorsitzenden, die Arena-Affäre, die Wende bei der Elbbrücke, der Streit Grüngürtel vs. 3D-Campus, das sind Themen, die auch im Wahlkampf zählen,
Lüneburg, 9. Mai
Ich bin mir nicht sicher, ob die SPD ihrem Landrats-Kandidaten, der im Mai in Stadt und Kreis zur Wahl steht, zurzeit Gefallen tut. Dafür gibt es Gründe.
Der Demontage durch die SPD kam jetzt der grüne Lüneburger Ratsvorsitzende Wolf von Nordheim zuvor. Er trat nach einer Reihe von politischen Scharmützeln mit dem mächtigen Oberbürgermeister, aber auch schwindendem Rückhalt in seiner Koalition zurück. Der Abwahlantrag der SPD kam gar nicht zur Sprache. Und die Attacke lief auch sonst nur so lala.
Die Jamaika-Koalition hatte von Nordheim nach der Kommunalwahl 2016 gegen den Oberbürgermeister platziert. Das empörte die Sozialdemokraten. Ein ungeschriebenes Gesetz besage: Die stärkste Fraktion im Rat stelle den Ratsvorsitzenden. Und die stärkste Fraktion sei immer noch die SPD mit 14 Sitzen. Doch auch nach dem Abgang von Nordheims wird daraus nichts. Die neue Ratsvorsitzende heißt Christel John, und die kommt von der CDU.
War das also den Aufriss wert, das Strippenziehen, die Energie- und Zeitverschwendung? Direkt vor einer Wahl? Die SPD in Lüneburg ist eigentlich eine Partei, die vor jeder Wahl 1a und geschlossen marschiert, strategisch perfekt aufgestellt. Und jetzt? Sie wirkt hier und da aus dem Tritt.
Die Causa von Nordheim ist nur ein Anhaltspunkt. Schwerer wiegt die Affäre um die Kostenexplosion bei der Arena, die eigentlich kein reines SPD-Projekt ist. Aber die anderen Parteien verstehen es jetzt öffentlich besser, sich als Aufklärer aufzuspielen und so abzusetzen. Dabei haben alle Fraktionen mehr oder weniger für den Bau gestimmt. Die Affäre aber klebt vor allem an der SPD, die stramm zur Arena steht, und der SPD-geführten Kreisverwaltung, die bei der Kalkulation kräftig daneben lag und desaströs agierte.
Und wie will die SPD den Bürgern erklären, warum sie jetzt bereit ist, abzüglich des Zuschusses der Stadt, aktuell gut 20 Millionen in die Arena Lüneburger Land zu investieren, aber 2015 bei der Elbbrücke, einem ungleich größeren Projekt, schon bei zehn Millionen Euro die Reißleine zog? Heute ist die SPD im Kreistag wieder für die Brücke, hofft Wähler zurückzugewinnen, die sie womöglich durch ihr Nein 2015 verprellt hat. Ich weiß nicht.
Und letztlich gehört wohl auch der Kampf um den Klima-Grüngürtel im Westen kontra 3D-Campus plus Wohngebiet dazu – ein Lieblingsprojekt des Oberbürgermeisters. Viele Jugendliche sind durch die „Fridays for Future“-Bewegung schwer Klima-sensibilisiert. Und die demonstrieren nicht nur, die gehen auch wählen.
Wie gesagt, es sitzen bei jedem Thema auch andere mit im Boot, aber die Galionsfiguren sind SPD-Häuptlinge, das bleibt hängen. Das ist insofern bitter, als die SPD und namentlich Oberbürgermeister und Landrat einen großen Anteil daran haben, dass Stadt und Land heute so blühen.
Vielleicht sollte die SPD einfach innehalten und sich mental auf den Beginn ihrer großen Ära besinnen, als sie Anfang der 90er-Jahre selbst gegen Stimmungsmache, leider auch von der LZ, beharrlich die spektakuläre Verkehrswende in der Innenstadt in der öffentlichen Wahrnehmung zu ihrem Projekt gemacht hat. Und gewonnen hat. Das war ein frühes prima Klima-Projekt. Da war Aufbruchstimmung und, wenn es drauf ankam, Teamgeist.
Gerade weil heute gilt: Da liegen Stolpersteine auf dem Weg ins Kreishaus.
Hans-Herbert Jenckel
Blog.jj 
Glückwunsch an Christel John, ich denke, sie wird den Rat besser leiten. Ihr ist zuzutrauen, mit mehr Gelassenheit endlich Ruhe in den Rat zu bringen. Da sie allerdings nicht bei ihrer Zusage
( und der Zusage der CDU Fraktion ) nicht zu kandidieren blieb, bleibt ein fahler Nachgeschmack. Leider wurde damit bereits der erste Stolperstein für einen Neuanfang im Rat gelegt. Der überfällige Rücktritt von Wolf von Nordheim könnte ein Neuanfang sein. Nicht die SPD ist schuldig an seinem Scheitern, das hat die Jamaika Gruppe ganz alleine zu verantworten. War es wirklich notwendig, einen unerfahrenen Anfänger wie ihn unter diesen Umständen ins Rennen zu schicken und damit völlig zu überfordern ? Gegebene Umstände deshalb, weil es üblich in Räten ist, die stärkste Fraktion im Rat stellt den Ratsvorsitzenden. Das ist politischer Anstand, das weis natürlich auch der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat. In seiner inakzeptablen Rede vergleicht er den Deutschen Bundestag mit dem Lüneburger Stadtrat. Solches Fakten verdrehen kennt man sonst von den Rechten. Die ohne jeden Zusammenhang zur Tagesordnung mehrfach ausgesprochene Forderung zum Rücktritt an den Oberbürgermeister ist einfach nur lächerlich.
“ Vermutlich der fleißigste Oberbürgermeister den unsere Stadt je hatte, mit seiner Art prägt er Lüneburg,,,,,,“
Dieser Satz stammt aus einem Geburtstagsgruß an den Oberbürgermeister. Kein SPD Genosse ist der Verfasser dieses einige Jahre alten Glückwunsches sondern der aktuelle Fraktionsvorsitzende der Linken. Der Oberbürgermeister ist nach wie vor derselbe, fleißig wie eh und je.
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Herr Kiesel, beim argumentlos nachkartenden Anschwärzen eines Ehrenmannes wie Wolf von Nordheim unterscheiden Sie sich ja wirklich nicht groß von Herrn Kohlstedt. Und im Rats-Unruhe erzeugen, Rats-Unfrieden stiften und Rats-Gift spritzen sind Sie auch nach wie vor derselbe, Herr Kiesel, fleißig wie eh und je.
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Herr Meier, auch für mich ist Wolf von Nordheim ein Ehrenmann, das habe ich nicht bezweifelt. Es hat aber nichts mit Ehre zu tun, wenn man sich überschätzt und ein Amt nicht erfolgreich ausführen kann.
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Bitte nennen Sie doch Ross und Reiter. WER hat WEM WANN WAS zugesagt – sonst bleibt es ein peinlicher Versuch wilde Theorien zu verbreiten. Christel John wurde von Jamaika gebeten zu kandidieren. Dem Wunsch ist sie gefolgt – wie 2,5 Jahre vorher Wolf von Nordheim. Und wie er ist auch sie gewählt worden.
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Das gehört nicht in die Öffentlichkeit, Wir laufen uns ja ab und zu über den Weg, beim nächsten mal nenne ich Ihnen gerne „Ross und Reiter“
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@ Jens Kiesel -aha, verstehe – das hat wohl System. Öffentlich unbegründet Vorwürfe erheben und dann schnell abtauchen, na wenn das mal nicht schief geht!
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netter Versuch, ist aber Unsinn. Nochmal : Nicht öffentlich aber gerne demnächst persönlich.
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Herr Kiesel,
es ist unredlich, Frau John und die CDU-Fraktion ÖFFENTLICH der Unredlichkeit zu beschuldigen und sich dann mit der Floskel „Das gehört nicht in die Öffentlichkeit“ in die NICHTÖFFENTLICHE Hechelecke zu drücken.
Mein Eindruck gleicht dem von Herrn Meier. Sie betreiben argumentlos nachkartendes Anschwärzen und haben es offenbar darauf angelegt, derjenige Ochtmisser zu sein, dem es gelingt von außerhalb das größte Maß an Unruhe und Zwist in den Rat zu tragen und alles zu tun, um die Atmosphäre in diesem Kollegium nach Kräften weiter zu vergiften.
Schauderhaft so ein Verhalten!
Finden Sie nicht?
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lieber herr kiesel , frau john wird erst den rat besser leiten können, wenn sie mit herrn mädge im einklang singen wird: wer soll das bezahlen, wer hat soviel geld. dieses geht aber nur, wenn die cdu und die spd in einem boot sitzen. wollen sie das herr kiesel? zwei angebliche volksparteien innig vereint, im land, im bund, im kreis, in der stadt. wie glaubwürdig wird wohl der bürger, die demokratie dann erfahren? wann haben sie herr kiesel, herrn mädge mal widersprochen? ich persönlich ziehe es vor, dass nicht das parteibuch , oder die zufällige fraktionsmehrheit bestimmt, wer den rat führt. es wäre besser, jemand mit rückgrad zu haben. ja-sager finde ich in der politik mehr als überflüssig, sie nicht? irgendwie lustig, verwaltungshengste stecken mit der politik unter einer decke und verkomplizieren die verwaltungen dahin, dass ja kein quereinsteiger fußfassen kann. eigentlich könnte man die posten ja gleich an die eigene ,,familie,, weiter vererben, oder?
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Wolf von Nordheim hat in seinem Rücktrittinterview in der LZ mit dem dicken Zeigefinger auf alle anderen, ihm böse gesonnenen gezeigt. Allen vorweg: natürlich der OB. Ein peinliches Mimimiiii. Selbstkritik wäre angebracht gewesen, dass er dem Amt nicht gewachsen war. Selbstkritik, dass er um die Aufgaben des Amtes, seine Funktionen und Regularien nicht wusste. Selbstkritik, dass er das Amt politisch gegen Verwaltung und Verwaltungsleitung ausschlachten wollte. Und damit selbst in eigenen Reihen scheppernd scheiterte. Jamaika hat sich keinen Dienst erwiesen. Und man vergesse nicht: wer mit dem Zeigefinger auf andere weist, weist mit drei Fingern auf sich selbst.
Christel John verdient Respekt und erhält ihn von allen politischen Seiten. Vielleicht sogar von den Linken.
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Hallo Herr Kohlstedt,
leider unterscheiden Sie sich in Ihrem Schreiben nicht sehr von den SPD-Schranzen, die selbst Jens Kiesel so sehr stören. Ohne auf ein einziges Argument des ausführlichen und sehr gut durchdachten Gesprächs zwischen Wolf von Nordheim und LZ-Chefredakteur Marc Rath einzugehen, platzen Sie mit einer AfD-Wortschöpfung herein und wiederholen dann die abgestandenen Phrasen, welche schon in dem Abwahlantrag von Klaus-Dieter Salewski ihre hilflose, an den Haaren des bösen Willens hebeigezerrte Jämmerlichkeit nicht verbergen konnten. „Überforderung“, „Unkenntnis“ und „Missbrauch“ hießen die pauschalen Vorwürfe, von denen bis heute nicht einer durch konkrete Beispiele belegt werden konnte.
Ja, Herr Kohlstedt, „wer mit dem Zeigefinger auf andere weist, weist mit drei Fingern auf sich selbst“. So geht es aber vor allem verleumderisch nachkartenden Denunzianten!
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Hallo Herr Kohlstedt, was meinen sie, hat die spd sich einen gefallen getan, mit der arena? war es klug solange an einem landrat festzuhalten, der offensichtlich überfordert ist? haben sie schon mal von der spd selbstkritik gehört, besonders von herrn mädge, der so gern kleine zettel schreibt? ich als ,,parteinomade“ kann diese ,,netten,, fragen stellen, ohne angst haben zu müssen von einem ehemaligen zeitsoldaten an die wand gestellt zu werden. welches spd-mitglied traut sich denn, in der spd in lüneburg aufzustehen und klartext zu reden,besonders wenn der ob eine andere meinung hat? ich kenne einen professor, der die spd leiter hochgekrabbelt ist, weil er immer die gleiche meinung hat , wie herr mädge.
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»Ich bin davon überzeugt, dass die Menschen merken, dass diejenigen, die für die Brücke der Herzen werben, dieselben sind, welche die Arena der Millionen und den Libeskind-Bau verbockt haben.«
Klaus-Peter Dehde (SPD, Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau)
Aus: https://blog-jj.com/2019/04/15/nach-dem-arena-desaster-startet-der-landkreis-ins-elbbruecken-abenteuer/#comment-6616
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„Das ist insofern bitter, als die SPD und namentlich Oberbürgermeister und Landrat einen großen Anteil daran haben, dass Stadt und Land heute so blühen.“
Sind Korrelation, Kausalität und Signifikanz Namen Böhmische Dörfer?
„Blühen“ nicht nahezu alle Städte und Gemeinden im Hamburger Speckgürtel? Und nicht nur in diesem? Okay, nichts blüht so magisch wie Zentralgebäude, Museum und Arena. Und wenn die Kreditzinsen anziehen, die Schulden.
Genau benennen kann ich den Anteil des Kanzlers der Bosse und des kleinen Königs Ulli Unwirsch am Verlust meiner politischen Heimat. Das war und ist bitter für mich.
P.S.
„Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen.“ (Staatsratsvorsitzender)
„Diese (gemeint sind Bauarbeiten) haben aber nichts mit der Sicherheit des Gebäudes zu tun.“ (Stadtbaurätin)
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Nicht so bitter? Die Kreditzinsen werden niemals wieder anziehen? Klappe zu Affe tot: wir sitzen allesammt in der Schuldenfalle.
Kredit ist Geld und da die oberen Zehntausend sprich 5% auf 50+% des Geldes sitzen und es nicht verlieren wollen wird alles so bleiben wie es ist. Denn nur der status quo garantiert den Besitz, alles andere wäre Wagemut, wovon es garantiert nichts gibt in der Erbengeneration. Garantiert!
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— Zermürbungskrieg gegen die „Jamaikagruppe“ (Rücktritt d. Ratsvorsitzenden)
— Baubeschluss „Arena“ (Dez. 2018)
— Verkehrsbauwahn statt Zukunftsvernunft („Elbbrückenplan“ für Neu Darchau)
— Klima-Ignoranz im Tarnmantel von Digitalgefasel („3D-Campus“-Wohnungen)
Wer sein Bild der Lüneburger „sozialdemokratischen“ Politikstilkultur vervollständigen möchte,
— der lese das drei Tage alte LZ-Gespräch von Marc Rath mit Wolf von Nordheim: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2570909-so-gut-gemacht-wie-ich-es-kann
— der erinnere sich an die Begründung, welche der Ratsherr David Amri am Freitag, den 12. Oktober 2018, nach nur acht Monaten als Fraktionschef der LINKEn, seinem Abschied aus der Gemeindevertretung voraus schickte: „Der Drang, politisch zu gestalten, wird durch die Beharrlichkeit der Verwaltungsspitze und einer SPD, die dieser bedingungslos folgt, ausgebremst“. Zudem habe er den Eindruck, dass Anliegen der Bürger von vielen Ratsmitgliedern weder gesehen noch thematisiert würden: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/1972312-fraktionschef-schmeisst-hin
— der studiere dazu die ein Jahr und acht Monate alten – gleichwohl brandaktuellen – Brandbriefe der Ratsherren
a) Ulrich Löb (Grüne) vom 6. September 2017 um 14:17 h: https://jj12.wordpress.com/2017/09/01/der-vergiftete-lueneburger-rat/#comment-1150
b) Niels Webersinn (CDU) vom 7. September 2017 um 10:12 h: https://jj12.wordpress.com/2017/09/01/der-vergiftete-lueneburger-rat/#comment-1158
c) Michèl Pauly (Linke) vom 11. September 2017 um 12:06 h: https://jj12.wordpress.com/2017/09/01/der-vergiftete-lueneburger-rat/#comment-1171
d) Niels Webersinn (CDU) 13. September 2017 um 21:48 h: https://jj12.wordpress.com/2017/09/01/der-vergiftete-lueneburger-rat/#comment-1201
e) Ulrich Löb (Grüne) vom 22. September 2017 um 12:05 h: https://jj12.wordpress.com/2017/09/01/der-vergiftete-lueneburger-rat/#comment-1241
etc.
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Die Affäre aber klebt vor allem an der SPD, die stramm zur Arena steht, und der SPD-geführten Kreisverwaltung, die bei der Kalkulation kräftig daneben lag und desaströs agierte.
mit recht. da lüneburg bekanntlich einen heimlichen könig hat, der für meinen geschmack schon viel zu lange machen kann, was er will, weil seine parteisoldaten in meinen augen schlappschwänze sind , die verzweifelt versuchen, ihm hinten rein zu kriechen, damit sie nicht auf seine abschussliste landen. es wird sich erst was ändern, wenn der kleber auf den stühlen, wo sie sitzen, ranzig geworden ist und zum himmel stinkt und der bürger es endlich riecht. kleine ansage: die spd wird bei der nächsten wahl, trotzdem die größte fraktion stellen. ich nehme gern wetten entgegen. schmunzeln.
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Die Wette haben Sie heute schon verloren, Herr Bruns. (Schicken Sie die Kiste Moët & Chandon Ice Impérial bitte an Herrn Jenckel.) Denn „die nächsten Wahlen“ sind Landrats- und Europawahlen. Bei den Landratswahlen wird der blassere Norbert Meyer (SPD) gegen den blassen Jens Böther (CDU) nicht den Hauch einer Chance haben (dafür hat Manfred Nahrstedt mit seinem furchtbaren Arena-Skandal wohl ausschlaggebend gesorgt), während Erika Romberg (GRÜNE) und Markus Graff (LINKE) überhaupt keine Rolle spielen werden. Und im Europaparlament stellt die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP = Christdemokratische Fraktion im Europaparlament) mit 216 Abgeordneten (29%) die größte Fraktion (die Sozis haben nur 25%) und wird dies voraussichtlich (laut letzter Umfrage zur Europawahl von Infratest Dimap, Stand: 02. Mai 2019) mit 29% (und mindestens zehn Prozentpunkten vor den Sozis) auch bleiben. Die EFDD und die ENF, also die Rechtsextremisten (Sammelbezeichnung für faschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien, Programme und Aktivitäten) werden diesmal aber auf immerhin ca. zehn Prozent kommen, was ein ganz schlimmes Signal ist.
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wer redet hier von der eu? stadt und landkreis lüneburg ist doch gemeint gewesen. das europaweit die sozis nichts mehr zu melden haben, ist doch nicht neu. und ob der cdu kandidat es schaffen wird, darf schon noch bezweifelt werden. herr bötcher möchte schließlich auf dem land , wo er was zu sagen hätte, auch keine brücke. schmunzeln.
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In puncto Brücke liegen die Positionen von Meyer und Böther nicht weit auseinander. Da haben Sie recht. Und die ausbleibende Antwort auf die Frage, warum Böther nicht durch Bleckede planen will, wenn doch absehbar ist, dass er im Nachbarlandkreis, in Neu Darchau, scheitern muss, wird den CDU-Mann viele Stimmen kosten. Aber Meyer hat dazu eben auch nullkommanüscht zu sagen. Und der Vastorfer knabbert außerdem an zig weiteren Problemen, die Mädge und Nahrstedt ihm eingebrockt und vor die Füße gegossen haben.
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Hier kommen vier Minuten und achtzehn Sekunden Mienenspiel des Oberbürgermeisters. Eine Porträtstudie, aus der mit aller wünschenswerten Deutlichkeit ersichtlich wird, woran die SPD im Lüneburger Land krankt. Man kann sie „eine Partei“ nennen, „die 1a und geschlossen marschiert, strategisch perfekt aufgestellt“ ist, man kann sie aber auch als einen verängstigten, überwiegend bis zur Selbstverleugnung auf Gehorsam getrimmten Haufen von Erfüllungsgehilfen, Schranzen und Jasagern sehen:
https://www.lzplay.de/index.php/2019/05/09/die-ruecktrittsrede-wolf-von-nordheims/
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vier Minuten und achtzehn Sekunden sieht man einen Menschen, der aufmerksam einem Redner zuhört. Sie sehen Verängstige, Selbstverleugnende auf Gehorsam getrimmte Haufen von Erfüllungsgehilfen, Schranzen und ja Sager. Was haben Sie denn genommen, ist das rezeptfrei ?
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„Lesen“ laut Duden: „etwas Geschriebenes, einen Text mit den Augen UND dem Verstand erfassen“; allgemein auch: „etwas aus etwas erkennend entnehmen“ (z. B. „im Kontext eines Geschehens [etwa dem Vortrag eines anderen], im Rückgriff auf Erfahrungen und im Abgleich mit erworbenem Wissen aus dem Blick, dem Gesicht der Miene einer Person lesen [erraten], was diese denkt“)
„Das Lesen … ist ein durch Übung und Kenntnisse des Lesers bestimmter heuristischer, kognitiver Vorgang.“ (Wikipedia)
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