Ulrich Mädge ist am Harz geboren, aber sein halbes Leben wirkt er in Lüneburg.
Lüneburg, 11. Januar 2020
Zwei Fragen treiben mich nach einem Streifzug durch Facebook-Seiten in der Stadt um: Wer ist ein echter Lüneburger? Und weiß nur ein echter Lüneburger, was gut ist für Lüneburg? Das wird jüngst gerne, mal unterschwellig, mal direkt, gegen Oberbürgermeister Ulrich Mädge ins Feld geführt. Richtig ist, er kommt aus Vienenburg am Harz. Richtig ist aber auch: Das Nonsens-Argument hat den Stallgeruch von Provinz-Nationalismus.
Was also ist ein echter Lüneburger? Meine Familie hat im 18. Jahrhundert Bürgerrechte in Lüneburg erhalten. Ich erlaube mir mal ein Urteil.
Echte Lüneburger und Lüneburgerinnen sind für mich nicht nur die Nachkommen aus den Familien, die seit Jahrhunderten ansässig sind an der Ilmenau. Zu echten Lüneburgern sind auch Tausende von Vertriebenen geworden, die nach dem Krieg arm wie Kirchenmäuse in die Hansestadt kamen und sie voll Tatendrang mit geprägt haben. Lüneburger sind für mich Legionen von Unternehmern, die nach Lüneburg kamen und kommen, Tausenden einen Arbeitsplatz bieten, die ihr Glück zum Glück in Lüneburg gefunden haben. Lüneburger/in ist für mich jede/r, der diese Stadt liebt und die Hand für sie hebt, ob im Sport, in der Kultur, in der Wirtschaft oder im Sozialen. Und natürlich in der Politik. Lüneburger ist für mich, wer Teil der Stadtgesellschaft ist, ein fragiles wie bedrohtes Biotop. Bedroht auch durch die Trolle im Netz.
Und dass nur waschechte Lüneburger wüssten, was gut ist für Lüneburg, das kommt dem Abgesang auf eine weltoffene Hansestadt gleich, das steht für Abschottung, Betriebsblindheit und Muff.
Es sind gerade die Perspektivwechsel, die neuen Blickwinkel, die Unvoreingenommenheit, die Verwunderung, die Innovation blühen lassen und eine Stadt vital halten und hohe Lebensqualität garantieren. Wenn man seine Stadt denn liebt.
Mit Ulrich Mädge bin ich in vielen Fragen nicht einer Meinung, ob in der Verkehrspolitik, ich bin leidenschaftlicher Radfahrer, oder in der Baupolitik, wo er Sachzwänge sieht, sehe ich auch Bausünden. Aber ich käme nicht auf die Idee, infrage zustellen, dass dieser Oberbürgermeister Lüneburg liebt, auch wenn er ursprünglich aus dem Harz kommt. Er lebt sein halbes Leben hier, er hat sich in den letzten Jahrzehnten den Arsch für diese Stadt aufgerissen. Im Ergebnis ist ganz sicher nicht alles Gold. Und im Umgang gibt es durchaus charmantere Berserker, und auf Dauer leidet noch jeder Politiker in der ersten Reihe am Kohl-Syndrom. Aber dass Lüneburg so dasteht, das ist zu einem guten Teil auch Mädges Werk. Und ich höre nicht auf, in den Clinch mit ihm zu gehen. Denn ich habe festgestellt: Und er bewegt sich doch.
Und dann kursieren da diese verblasenen „Der-ist-kein-echter-Lüneburger“-Argumente im Netz. Diese Online-Defaitisten und Alles-ist-schlecht-Profis, die wie Hyänen auf jeden Online-Artikel und jeden Facebook-Post stürzen, bieten keinen Anreiz, eine Stadtgesellschaft mit zu gestalten. Kritik ja, Stromlinien-Politik in keinem Fall, sondern hartes Ringen um die besten Ideen für Lüneburg. Wer dazu keine Lust und Liebe hat, der täte den anderen zumindest einen kleinen Gefallen, wenn er es beim Trittbrettfahren beließe, ohne rumzuquäken.
Hans-Herbert Jencke
Blog.jj 
Sehr geehrter Herr Reinhardt,
Hans-Herbert Jenckel resümierte den Arena-Skandal am 10. Juni 2019 um 13:39 Uhr so: „Der Kreistag hat nie eine Chance gehabt, den Umfang seiner Entscheidungen auch nur in Ansätzen einzuschätzen. Er ist [vom Landrat] für dumm verkauft worden.“ (https://blog-jj.com/2019/06/10/die-arena-ist-ein-millionen-desaster-mit-ansage/#comment-7070)
Der „SPD-Hardliner Bonin“ (Jenckel, 3. September 2019 auf Facebook) bestätigte die Diagnose unseres Blog-Gastgebers vorab, als er vor dem Plenum des Kreistages am Montag, 13. Mai 2019 in der Ritterakademie, „die Frage“ stellte, „warum in der Vergangenheit vieles nicht korrekt verlaufen sei. Für ihn gebe es diesbezüglich einen dominanten Grund. Man [sic! – Herr Bonin meint sich, hätte also sagen müssen: Ich] habe die Dinge, die für jeden glaubwürdig gewesen seien [besser: schienen], nicht hinterfragt. Er nennt folgendes Beispiel: Als den Kreistagsabgeordneten gesagt worden sei, dass eine solche Halle mit dem zukünftigen Betreiber [d. i. Herr Klaus Hoppe] geplant werde, habe niemand hinterfragt, wer denn die Interessen des Kreistages und des Landkreises Lüneburg vertreten werde. Nun habe sich herausgestellt, dass die Interessen des Kreistages und des Landkreises Lüneburg nicht vertreten worden seien.“ (Quelle: Wortprotokoll der Sitzung)
Hinrich Bonin, der Mann, der sich – völlig zu Recht – bittere Vorwürfe machte, seinen Pflichten als Kreistagsabgeordneter über viele Monate (die sich zu Jahren summieren) nicht gerecht geworden zu sein („Auch ein Bonin hätte fragen müssen: Wer vertritt den eigentlich die Interessen des Kreistags?“, LZ vom 14. Mai 2019), derselbe Mann „witzelt“ am 16. Juli im Hochbauausschuss über von anderen Parteien geplante Kostendeckelungen und gibt sich „belustigt“ im Hinblick auf seine ihm vom Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) gebotene Pflicht, zur Überwachung der Durchführung der Kreistagsbeschlüsse und des sonstigen Ablaufs der Verwaltungsangelegenheiten: „Der Verwaltung brauchen wir doch nicht vorschreiben, wie sie ihre Arbeit zu machen hat“! (LZ vom 17. Juli 2019) — und derselbe Mann wollte dann seinerseits mit einer „kommunikativen“ Trickserei glänzen, um Arena-Nebenkosten zu kaschieren, indem er vorschlug, die „problematische“ (gemeint ist: schon seit Jahren heillos überlastete) Kreuzung am Knotenpunkt B209 „aus der Kostenberechnung für die Arena herauszunehmen und andere Finanzierungstöpfe [!] zu suchen.“ (LZ vom 31. Juli 2019)
Dergleichen und mehr wird vor dem Hintergrund der immer noch nicht annähernd aufgeklärten Arena-Katastrophe „performt“: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2638081-14-fragen-mit-brisanz
Schauen Sie sich die Mitgliedsliste des Kreisausschusses an, Herr Reinhardt. Sie finden dort immer noch dieselben Namen wie im Jahr 2018. Keiner der am Desaster Mitverantwortlichen (w/m) ist zurückgetreten und hat weniger belasteten „Parteifreunden“ seinen Platz freigeräumt.
Wozu diese Erinnerung?
Weil sich – wie mir scheint – erneut anbahnt, dass der Kreistag vom Landrat für dumm verkauft werden soll. Und Leute, für die KTA Dr. Hinrich Bonin hier als Beispiel steht, die sich noch vor wenigen Monaten selbst – und das (s. o.) völlig zu Recht – der sträflichen Vernachlässigung ihrer gesetzlich geforderten Kontrollpflichten gegenüber der Verwaltung ziehen, scheinen nun mit den heraufziehenden „chinesischen Verhältnissen“ (https://blog-jj.com/2019/11/20/chinesische-verhaeltnisse-im-landkreis/) der Arkanabsprachen, der Informationsbeschneidung und der Kollegenüberwachung im Kreishaus einverstanden zu sein.
Meinen Eindruck würde ich gerne mit Beobachtungen unterfüttern, an die ich Fragen nach Ihrer Bewertung schließe:
„Ist eine derartige Informationseinschränkung der Kreistagsmitglieder mit dem Kommunalverfassungsgesetz vereinbar?“, lautet eine der drei Fragen, die der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Brüninghoff [Mitte November 2019] an die Landesregierung gerichtet hat. In seiner Kleinen Anfrage nimmt der liberale Politiker Bezug auf die LZ-Berichte, dass die Mitglieder des Ausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen bei einer Gegenstimme aus den Reihen der Grünen beschlossen haben, den Protokollen vorerst keine Präsentationsfolien aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung beizufügen. (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2654786-arena-geheimnisse-sind-thema-im-landtag)
1. ▶ Was denken Sie, Herr Reinhardt? Ist eine derartige Informationseinschränkung der Kreistagsmitglieder mit dem Kommunalverfassungsgesetz vereinbar?
2. ▶ Haben Sie den Marc Rath-Artikel vom Sonnabend („Geheimsitzung zur Arena“) gelesen?
Der LZ-Chef unterrichtet Stadt und Erdkreis, Landrat Böther habe für kommenden Freitag (31. Januar 2020) zu einer gemeinsamen Sitzung aller 59 Kreistagsmitglieder in die „Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) in Scharnebeck“ geladen. Thema sei das „weitere Vorgehen zur Erreichung des Vorsteuerabzugs für die Arena Lüneburger Land“. Ende KW3 gab es eine Vorabsprache mit den Fraktionsführern. Das dort verteilte „Arbeitspapier“ soll am Ende der Schulstunde vom Lehrer wieder eingesammelt worden sein. Immerhin, die „Verwaltung und die Reese Baumanagement werden zum geplanten Vorgehen vortragen“, informiere, so Rath, die landrätliche Geheimeinladung („Burn after Reading“). Länger als einen Monat ist rund um den Globus bekannt, dass Herr Böther „mit neuem Dreh bei den Arena-Steuern sparen“ möchte (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2662270-kreis-will-mit-neuem-dreh-bei-arena-steuern-sparen).
3. ▶ Was halten Sie davon? Nimmt durch solches von Misstrauen und paternalistischem Steuerungseifer bestimmtes Verschwiegenheitstheater zuletzt vielleicht nicht nur die demokratische EntscheidungsKULTUR (Th. Sander) Schaden, sondern eventuell gar die Demokratie?
4. ▶ Was hat die „Firma Reese Baumanagement“, deren Unternehmensgegenstand laut unternehmensregister.de „die Erbringung von Leistungen in den Bereichen Generalplanung, Projektsteuerung, Bauherrenvertretung, Bauleitung und Ingenieurdienstleistungen“ ist, bei so einer Geheimberatschlagung zu suchen?
5. ▶ Wie sieht die Aufgabenbeschreibung von Reese exakt aus, wer bestimmt, ob, wann, wozu und welcher externe „Experte“ von Reese hinzugezogen wird und wer bezahlt diese Leute?
6. ▶ Bemerkenswert finde ich, das die Mitarbeiter dieses BAUmanagementunternehmen, vor Ausschüssen und Kreistag schneidige Betrachtungen zur Gestaltung des Betreibervertrages vor dem Hintergrung des pendenten Konflikts mit der Beihilfegesetzgebung anstellen. Müsste der Landrat nicht schleunigst einen ausgewiesenen Spezialisten für europäisches Kartell- und Subventionsrecht hinzuziehen, um endlich einmal die steuer- und beihilferechtliche Lage der kommunalen Zuschussgeber zu klären?
7. ▶ Wenn tatsächlich „Bauleitung“, „Bauherrenvertretung“, „Projektsteuerung“ und das sogenannte „Transaktionsmanagement“ von Reese in Anpruch genommen werden, dürften die Honorare dieses „Beratungsunternehmens “ bis 2021 deutlich über € 2 Millionen liegen. Sind diese Summen in den – derzeitigen – Baukosten von € 23 Millionen bereits eingepreist?
8. ▶ Die Firma Reese Baumanagement ist vom Kreistag (nicht von der Verwaltung) beauftragt und auch allein diesem (und nicht der Verwaltung) berichtspflichtig. Wie sind aber dann solche unerfreulichen Szenen eines Dienstleisters gegenüber KTAn zu erklären, über welche die LZ in der letzten Woche berichtete? (Siehe: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2678141-nerven-bleiben-angespannt)
9. ▶ Meiner Einschätzung nach gibt es keinen legalen Weg, den Vorsteuerabzug für die Baukosten zu erreichen (siehe dazu auch die Expertise von Wissenschaftlern wie Professor Klaus Boeck und anderen ab hier: https://blog-jj.com/2018/11/10/tarnen-tricksen-und-taeuschen-bei-der-arena/#comment-3883). Wie beurteilen Sie die Lage? Wäre es nicht wichtig, die Abgeordneten über die sehr, sehr geringen Erfolgsaussichten und die mutmaßlich sehr, sehr hohen Kosten eines voraussichtlich sehr, sehr langen Gerichtsprozesses vor der Kreistagssondersitzung am 24. Februar 2020 ehrlich und geradeheraus in Kenntnis zu setzen?
In seinem LZ-Neujahrsschreiben nennt Landrat Böther die „Arena“ eine „Verbesserung für die Menschen im Landkreis Lüneburg“, bezeichnet sie „als moderne Sport- und Veranstaltungshalle“ und prophezeit, sie werde eine „echte Bereicherung sein“ (https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2670481-jens-boether-3).
10. ▶ Kann man diese Sätze anders als „propangandistische Hoffnungsfloskeln“ nennen?
Denn woher er von der „Verbesserung“ weiß, wie er den Spagat von Kommerz (Veranstaltungen) und Gemeinnutzen (Breitensport) hinbekommen will, ob „modern“ ein anderes Wort für „gigantisch teuer“ ist und welche Personen genau die Halle „bereichern“ wird, erläutert Herr Böther leider ebensowenig wie die Tatsache, dass weder er selbst noch sonst irgendjemand wissen kann, was er da vollmundig behauptet, — weil der Bedarf für diesen Bau niemals fachmännisch eruiert und festgestellt worden ist.
Vom „juvenilen“ Hans-Herbert Jenckel soll der schöne Merksatz stammen: „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.“ (https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/175469-der-stotternde-lueneburger-job-motor#comment-5228)
Denselben Gedanken hat Sven Regener für Herrn Böther schon 2013 im Bremer Gangsta-Rap formuliert:
„Die Zukunft ist eine dumme Sau. Man weiß nie, womit sie als nächstes um die Ecke kommt.“
Regener muss das wissen. Er ist von der Band[e] „Element of Crime“.
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Sehr geehrte Frau Schröder,
gern gebe ich Ihnen den gewünschten Nachweis.
Im „Jenckelschen-Streitgespräch“ (vor 10 Monaten!) wurde unsere demokratische Mitbestimmung von Herr Kamp (SPD-Fraktionsvorsitzender) beklagt. Neben diversen Fake-Behauptungen machte er seinen sozialistischen Machtanspruch deutlich und stelle (in den letzten 3 Minuten) fest: „Es wird teuer wenn alle mitbestimmen, mit einer eindeutigen Mehrheit wäre es einfacher.“
Diese Ausrede für das Arena-Desaster übernahmen danach auch andere Genossen.
In der unternehmerischen Praxis ermöglicht gerade (ernstgenommene!) Kritik einen erfolgreichen Projektabschluss. Leider sind viele der lange kritisierten Problem (u. a. Betreibervertrag) auch heute noch nicht gelöst.
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Lieber Herr Wiemann, ich weiß zwar nicht, was Sie unter „sozialistischem Machtanspruch“ verstehen aber nach meiner Meinung stehen die Sozialdemokraten im Kreistag und im Stadtrat nicht im Verdacht aktiv sozialistisches Gedankengut in Handlungen umzusetzen. Ich sehe die Entwicklung der Arena so: Der OB wollte als Abschluss seiner Karriere die schon länger obsolete Stadthalle realisieren. Ein Stadtbekannter Investor hatte auch zufällig ein passendes Grundstück erworben. Das geplante PPP Verfahren scheiterte am Einspruch des Landesrechnungshofes und NICHT an der Ablehnung der Linkspartei. Auf dem kurzen Dienstweg (OB versus LR) übernahm der Landkreis die Bauherrenpflichten, nachdem sowohl die SPD als auch die CDU im Kommunalwahlkampf den Bau einer Arena in ihr Wahlprogramm aufgenommen hatten (die CDU schrieb sie sogar auf ihr Propagandaauto!). In der Gewissheit gesicherter Mehrheiten im Kreistag nahm dann das Schicksal seinen bekannten Lauf bis heute. Und nun soll auch noch der Vorschlag der Linkspartei von 2018 Wirklichkeit werden: Eine kommunale Betreibergesellschaft. Hätten die Verantwortlichen die Vorschläge der Linkspartei von Anfang an verwirklicht wäre die Arena schon fertig!
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Es war NICHT „das Schicksal“, das seinen Lauf nahm, Herr Fahrenwaldt !
Vertrauensmissbrauch, Unaufrichtigkeit und finanzpolitischer Irrsinn in Lüneburg haben Namen und Gesichter:
Herr Berg hat es weiter unten auf den Punkt gebracht:
„Die ‚Arena Lügengurker Schand‘, die ‚Monofunktionshalle‘ (Kommerz first!), deren Bedarf und Gemeinwohlnutzen bis heute nicht nachgewiesen wurde [!!!], ist ein im Laufe der nächsten 30 Jahre wahrscheinlich weit über 100 Millionen Euro verschlingendes Denkmal (a) der obrigkeitlichen Unaufrichtigkeit, (b) des Verwaltungsversagens und (c) der völlig ungenügenden Ausübung der Kontrollpflichten durch die Mitglieder des derzeitigen Kreistages.“
Eines dieser Kreistagsmitglieder sind Sie bis zu Ihrem Wechsel in den Rat der Hansestadt Lüneburg am 19. September 2018 selbst gewesen, Herr Fahrenwaldt.
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Hallo Herr Schnell, als Kreistagsmitglied habe ich die Vorstellungen meiner Fraktion mit in die Diskussion um die Arena eingebracht: Errichtung eines Sportparks im Industriegebiet Lüneburg-Süd bei Embsen (Bahnanschluss und genügend Platz für den ruhenden Verkehr) mit einer Dreifeldhalle (Fassungsvermögen für 1.500 Zuschauer ohne Gastronomie) für die Volleyballer UND einer angegliederten Fußball-Arena für den LSK. Dieses Konzept hätte nach unseren Berechnungen keine 25 Millionen Investitionskosten bedeutet! Allen Beschlüssen zu der jetzigen Arena habe ich in meiner Zeit als Kreistagsmitglied NICHT zugestimmt!
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Jawohl, Herr Fahrenwaldt, unter den Kreistagsabgeorneten gab es welche, die heimlich die Faust geballt, und einige, die sich sogar der Zustimmung verweigert haben. Aber nur ganz wenige haben sich mit durchdachten Einwänden gegen den Arena-Wahnsinn gestellt. Das waren – gelegentlich und eher verhalten – Michael Gaus (Grüne), Martin Gödecke (Unabhängige) und Harald Subke (AfD). Früh und ab Mitte 2017 durchgängig, hartnäckig, hellwach und mit großer Courage (auch Parteifreund*inn“en gegenüber) war das die stellvertretende Landrätin Tanja Bauschke (Grüne), ab Oktober 2018 und von da an mit beachtlichem Fleiß und Arbeitseinsatz waren es Detlev Schulz-Hendel (Grüne) und Günter Dubber (CDU), aber vor allem war das immer Berni Wiemann (FDP), der die geplante gemeinwohlnutzenfreie Mulimillionen-Euro-Halle zur Volleyballeventisierung seit seinem Einzug in den Kreistag am 21. November 2016 aufmerksam verfolgt und sich – bei zunehmend verrückter Entwicklung des „Arena-Projekts“ – immer häufiger und immer berechtigter als kritischer Mahner und Warner hervortat, der Anträge stellte und Einsicht in Dokumente verlangte und der, als IM FRÜHJAHR 2018 absehbar war, dass die Sache konzeptionell und finanziell komplett gegen die Wand fahren würde, die Tricksereien, Vertuschungen und Manipulationen im Kreishaus vielfältig, auch in der Landeszeitung, bei Blog.jj und im Streitgespräch mit Franz-Josef Kamp, dem Fraktionsführer der monolithisch-unbeirrbar „sozialdemokratischen“ Pro-Arena-Partei, beschrieben und seine Position zur ebenso expansiven wie orientierungslosen Steuermittelverschwendung ÖFFENTLICH vertreten, begründet und – belegt hat.
Ein vergleichbares mutiges und prinzipienfestes Beharren auf den Informationsrechten und den Kontrollpflichten eines Abgeordneten der Kreisbürgerschaft deren Verwaltung gegenüber und auf den Aufklärungsinteressen eines Staatsbürgers der Zivilgesellschaft deren Vertretung gegenüber – mit Blick auf das Arena-Fiako – ist mir von Ihnen nicht bekannt, Herr Fahrenwaldt.
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Hallo Herr Schnell, wie Sie ja wissen, war ich nur bis Ende Oktober 2018 Mitglied des Kreistags und die wesentlichen zu kritisierenden Beschlüsse wurden erst danach im Kreistag behandelt. Ich hab mich mehr um die Belange der im Stadtrat zu behandelnden Themen gekümmert und ausserdem kommt es am Ende als Politiker darauf an, so abzustimmen wie es nach der jeweiligen Meinung am besten für die Menschen ist und nicht, möglichst viele Blogbeiträge zu produzieren!
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Da gebe ich Ihnen recht, Herr Fahrenwaldt. Ich wollte ja auch nicht Sie als politische aus den besten Absichten handelnde und erfreulich lernfähige und lernbereite Person, die ich durchaus schätze, infrage stellen, sondern nur herausarbeiten, dass es hinsichtlich des Arena-Themas, um das es hier ja schließlich geht, Kreistagsabgeordnete gab und gibt, die entschiedener und deutlicher Stellung bezogen haben. (Auch dass Sie als Ratsherr heute in der Angelegenheit eine klar umrissene Position offensiv vertreten, die ich in vielen Hinsichten für richtig halte, will ich Ihnen nicht verschweigen.)
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Lieber Herr Wiemann,
darf ich mich mit einem Hinweis einschalten?
Man muss auch „das Innovative“ sehen. Lüneburgs SPD-Ortsverein „stellt sich neu auf“.
Philipp Meyn, Hiltrud Lotze, Carl Johann Niederste Frielinghaus und Kathrin Rühe-Neumann. (Foto: Andreas Tamme und Hans-Jürgen Wege)
LZ-Chef Marc Rath konstatiert trocken: „Friedrich von Mansberg gibt nach gerade einmal zwei Jahren das Amt des SPD-Ortsvereinsvorsitzen bereits wieder ab.“ Er müsse „kürzer treten“, habe der stellvertretende Theaterintendant auf Nachfrage der LZ „erklärt“. Wer diesem „Mann von funfzig Jahren“ jenes bittere „Muss“ übermittelt hat, bleibt offen – und auch, ob auf Friedrich von Mansbergs Lehr- nun Friedrich von Mansbergs Wanderjahre folgen werden.
„Stattdessen kandidiert seine Vorgängerin als seine Nachfolgerin“: Mit Hiltrud Lotze (61jährige Chefin der Lünesozis von 2004 bis 2018) „ringt“ der 20jährige Carl Johann Niederste Frielinghaus um den „gemeinsamen (!!) Vorsitz“. Mit Kathrin Rühe-Neumann (51) und Philipp Meyn (37) wollen ein weiteres unbeschriebenes Blatt und ein weiterer „Repräsentant des Alten“ als stellvertretende Vorsitzende kandidieren.
Für mich sind das deutliche Signale betonsprengenden Wandlungswillens in die urbane Zivilgesellschaft hinein.
Hiltrud Lotze betont: „Wir sind überzeugt, dass dies eine gute Lösung ist, weil wir verschiedene Lebenswelten abbilden“. (V i e r „verschiedene Lebenswelten“, um genau zu sein.) Sie betont außerdem: J e t z t gelte es, „die inhaltliche Diskussion unter den Mitgliedern anzustoßen, eine breite Auswahl an Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat zu finden und als mitgliederstärkste Partei den Dialog in der Stadt zu prägen“.
Natürlich werden Böswillige sich trotzdem fragen, warum „die inhaltliche Diskussion … den SPD-Dialog in der Stadt“ die vergangenen 15 Jahre NICHT „geprägt“ hat.
Aber zu solchen Quertreibern werden die Mitglieder der Kreistagsfraktion um Herrn Franz-Josef Kamp ganz sicher nicht gehören.
Der vollständige Artikel: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2681102-lueneburgs-spd-kuenftig-mit-doppelspitze
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Sg Herr Schnell,
nicht allein „der Mix macht´s“!
Es ist aber eine Chance für die wünschenswerte Erneuerung. Wenn die „alte Häsin“ Ihre Erfahrungen (nicht ihre „Hausmacht“) einbringt ist das völlig ok. „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“ orakelte bereits Kohl. Mit durchaus unterschiedlichen, aber offenen und ehrlichen Standpunkten sind konstruktive Diskussionen und eine verlässliche Politik möglich. Lassen Sie uns darauf (auch in der Kreistagsfraktion) hoffen.
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„Wenn die „alte Häsin“ Ihre Erfahrungen (nicht ihre ‚Hausmacht‘) einbringt“? Wie soll das gehen? Nach der Proklamation von Ludwig Derleth: „Ein neues Gesetz gebe ich euch: Keiner befiehlt!“?
Klar, „mit durchaus unterschiedlichen, aber offenen und ehrlichen Standpunkten sind konstruktive Diskussionen“ möglich. Aber auch destruktiver Streit ist so denkbar. Und wieso aus „konstruktiven Diskussionen“ automatisch „eine verlässliche Politik“ folgen soll, erschließt sich mir auch nicht. Können „zuviel konstruktive Diskussionen“ nicht auch zum Nichtstun verleiten? Die endlos fruchtlosen Rathauspalaver um die „Fahrradstadt Lüneburg“ scheinen in diese Richtung zu weisen. Die Lüneburger Bundestagsabgeordnete Dr. Julia Verlinden erkennt viel verbalen Wind aber nicht den klaren Willen der politischen Mehrheit, das Rad weit oben auf der Realisierungsagenda zu verankern: https://blog-jj.com/2020/01/22/kommt-jetzt-der-radentscheid-fuer-lueneburg-die-gruene-julia-verlinden-wuerde-es-unterstuetzen/#more-2433
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Ludwig Derleth! Das ist ja köstlich! Punkten mit Derleth im Uwe-Inselmann-Haus!
Der Münchener »Kosmiker« Ludwig Derleth (* 3. November 1870 in Gerolzhofen; † 13. Januar 1948 in San Pietro di Stabio, Schweiz) diente Thomas Mann als Vorlage für Figuren in seinen Ezählungen »Gladius Dei« (1902) und »Beim Propheten« (1904).
In Manns Nachkriegsroman »Doktor Faustus« von 1946 wird er »Daniel zur Höhe« genannt und erscheint, als »ein in geistlich hochgeschlossenes Schwarz gekleideter hagerer Dreißiger mit Raubvogelprofil und von hämmernder Sprechweise, die etwa lautete: ›Jawohl, jawohl, so übel nicht, o freilich doch, man kann es sagen!‹, wobei er immerfort nervös und inständig mit dem Fußballen auf den Boden klopfte. Er liebte es, die Arme über der Brust zu kreuzen oder eine Hand napoleonisch im Busen zu bergen, und seine Dichterträume galten einer in blutigen Feldzügen dem reinen Geiste unterworfenen, von ihm in Schrecken und Züchten gehaltenen Welt, wie er es in seinem, ich glaube einzigen Werk, den schon vor dem Kriege auf Büttenpapier erschienenen ›Proklamationen‹, beschrieben hatte, einem lyrisch-rhetorischen Ausbruch schwelgerischen Terrorismus, dem man erhebliche Wortgewalt zugestehen musste. Der Signatar dieser ›Proklamationen‹ war eine Wesenheit namens Christus imperator maximus, eine kommandierende Energie, die todbereite Truppen zur Unterwerfung des Erdballs warb, tagesbefehlartige Botschaften erließ, genießerisch-unerbittliche Bedingungen stipulierte, Armut und Keuschheit ausrief und sich nicht genugtun konnte in der hämmernden, mit der Faust aufgeschlagenen Forderung frag- und grenzenlosen Gehorsams. ›Soldaten!‹ schloß die Dichtung, ›ich überliefere euch zur Plünderung – die Welt!‹«
Thomas Mann: »Doktor Faustus. Das Leben des deutschen Tonsetzers Adrian Leverkühn, erzählt von einem Freunde«. 31. Aufl., Frankfurt am Main (Fischer Tb.) 1999, S. 483.
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Sehr geehrter Herr Wiemann,
„was hinten gewöhnlich rauskommt“, weiß man ja, entgegnete der andere Helmut damals.
Jetzt möchte ich Ihnen antworten:
Wir sprachen übers Schlittenfahren. Kennen Sie den Oscar-würdigen Kurzfilm „Schlittschuhlaufen im Lüneburger Kurpark“ von Hans-Herbert Jenckel?
[Video, oder Video-Link, wenn das möglich ist, bitte hier einstellen, Herr Jenckel. Danke!]
Da sieht man, dass die nachrückenden Hoffnungsträger unter den talentierten Eisgleitern gar nicht zeigen können, was in ihnen steckt, wenn die stumpfen Gegebenheiten die Ausführung von Sprüngen, Pirouetten und kunstvollen Figuren nicht gestatten.
Ich pflichte Ihnen bei. Europa, die Republik, das Land, die Region, der Kreis und unsere Stadt brauchen eine robuste, vertrauenswürdige sozialdemokratische Partei. Aber, um die zu erhalten, bedarf es – zumindest im Lüneburger Land – einer „Reform an Haupt und Gliedern“.
Frau Eskens (Wer nochmal?) hatte recht, als sie am Nikolausabend ihrer Wahl eine etwa fehlende mediale Positionierung nicht für das entscheidende Manko einer Führungsperson hielt, und sagte, jeder Mensch wachse an seinen Aufgaben. Nur braucht es zum Wachsen aber doch eine Grundlage, so etwas wie Format, Charisma, intellektuelle Präsenz und dann auch einen kraftvollen programmatischen Willen. Und davon ist weder in den Führungszirkeln der Bundes-SPD noch im Lüneburger Unterbezirk mitsamt seinen Ortsvereinen derzeit etwas zu erkennen. Auch nach den „Neuaufstellungen“ nicht.
Hans-Herbert Jenckel hat es m. E. oben richtig beschrieben: Lüneburg wird im Herbst 2021 mit Ulrich Mädge einen herausragenden Oberbürgermeister aus dem Amt verabschieden. Einen Mann, der, wenn mich nicht alles täuscht, zuletzt in Stadt- UND Kreis das Heft des Handelns in der Hand gehalten hat. (Würde er in den verbleibenden 20 Monaten auch die städtische „Verkehrswende“ noch auf den Weg bringen, hätte er die alte Garnisonsstadt ein weiteres Stück näher an eine fahrradgerechte Universitätsstadt mit gesunder Zukunft herangeführt.) Im Einzelnen darf, kann und muss man sogar, auch da stimme ich Jenckel zu, mit manchem nicht einverstanden sein, aber „alles in allem“, wie Herr Janowitz unten über Adenauer urteilte, wird Lüneburg bald auf einen Mann stolz sein dürfen, der 30 Jahre lang Format, Charisma, intellektuelle Präsenz und seinen kraftvollen programmatischen Willen zum Wohle der Stadtgesellschaft eingesetzt hat. Dass so einer nicht nur debattieren können, sondern bei Gelegenheit auch zeigen muss, „wo der Barthel den Most holt“, werden Steffen Gärtner (CDU), Philipp Meyn (SPD), Michèl Pauly (DIE LINKE) oder Ulf Reinhardt (B90/DIE GRÜNEN) ebenfalls wissen (und ebenso praktizieren), sollte einer von ihnen Mädge im kommenden Jahr nachfolgen.
Sie „wünsche sich keine Einheits-SPD“, Herr Wiemann, „sondern Sie bleiben Anhänger der Brandt-Devise ‚mehr Demokratie wagen‘, an die sich offenbar einige Kader-Genossen nicht mehr erinnern können.“
Auch das bewerten Sie meiner Ansicht nach richtig. Als ein Bildausschnitt unserer Gesellschaft haben die Sozialdemokraten leider nur die müpfigste Basis von allen übrigen Parteien („aufmüpfig“ würde ja andeuten, dass deren Mitglieder etwas wollen, „müpfig“ dagegen besagt, dass sie lediglich etwas fühlen). Öffentlich vollzieht sich das Drama, weil es unter den Angehörigen der „Alten Tante“ Usus geworden ist, Beißschienen zu tragen, man dort aber zugleich verlernt hat, die Pobacken beieinander zu halten. Die fatale Kombi mündete im Willy-Brandt-Haus in einer Mehrheitsentscheidung für die Bedeutungslosigkeit. Wir beide, Herr Wiemann, können nur beten, dass das am 20. Februar im Uwe-Inselmann-Haus anders sein wird.
Aber auch an die Pfahlbürger, – sorry, ich meine Wahlbürger, unserer Wohlstandsinsel sollte gedacht werden. Ein aufklaffendes Gestaltungsvakuum in einer mit sich selbst beschäftigten Anspruchsgesellschaft, das lehren die zwanziger Jahre des vorigen Jahrhunderts, wird immer von den Rändern her gefüllt. Gelegentlich ist sowas gut, wenn nämlich „das Juste Milieu“ sich allen Notwendigkeiten widersetzt. Man könnte also (Obacht OK Boomer!) die Zerstörung und den Zerfall des Hauses Usher für eine „historisch notwendige Entwicklung“ halten, gäbe es nicht nur an Freitagen eine Zukunft.
Denn die schaurige, selbsternannte „Alternative“ kennt für kein Problem eine Lösung, während sie zugleich die maximale Zerstörung der Bedingungen demokratischer Möglichkeiten verspricht und – (Wo eigentlich nicht?) – die Wiedergeburt des Faschismus.
In diesem Sinne:
Die Zeit ist reif für eine Wachablösung! – SPD (1965)
Der Wohlstand ist für alle da! – SPD (1961)
Wer morgen sicher [und gesund] leben will, muß heute für Reformen kämpfen! – SPD (1972)
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Behauptung: » SOVIEL TRANSPARENZ WAR SELTEN ! « (F.-J. Kamp)
Beweismittel: IMPRESSIONEN AUS DER »AUFBLAS-BAR«
https://pbs.twimg.com/media/EKIISWHWoAAYqo1?format=jpg
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Sehr geehrter Herr Berg,
obwohl Sie mich direkt ansprechen kann ich Ihnen nur indirekt antworten. Da ich im Hochbauausschuss kein Mandat habe kenne ich nur den LZ-Bericht des geschätzten Dennis Thomas. Vor diesem Hintergrund halte ich mich mit einer Bewertung des konkreten Vorfalls zurück.
Grundsätzlich stelle ich beim Arena-Desaster, einen deutlichen „Stimmungswechsel“ fest. Nach der ursprünglichen Euphorie (bis Ende 2018) und den anschl. Schuldzuweisungen (1. HJ 2019), wünschen sich die selbsternannten „Vernünftigen“ bis zur Kommunalwahl, jetzt eine „partielle Demenz“. Nachdem die frühzeitige geäußerten Kritikpunkte sich heute als richtig erweisen, soll das Desaster geräuschlos im Lünersand „begraben“ werden. Sicher werden noch weitere „Leichen im Keller“ entdeckt, die die herbeigesehnte „Totenruhe“ bis zu Wahl stören.
Übrigens bin auch ich kein Lüneburger, sondern ein gebürtiger Lipper, „mit der sprichwörtlichen Sparsamkeit“ (lt. wikipedia)
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Sehr geehrter Herr Wiemann,
das Lüneburger SPD-Personal in Rat und Kreistag ist erledigt. Mit vollkommen unglaubwürdigen Leuten wie etwa Lotze und von Mansberg oder Schröder-Ehlers und Kamp sitzt die „Alte Tante“ in einem Schlitten, der auch ohne Schnee nur eine Richtung kennt: den Hang hinunter ins Tal der wuchernden Stimmenverluste. Ich kann nur hoffen, dass Boris Pistorius nicht so dumm ist, sich in der Arena-„Sache“ als Bremser betätigen zu wollen, sondern soviel selbstbezogenen politischen Überlebensinstinkt besitzt, dass er die Kommunalaufsicht um Frau Kummer im Referat 32 ihres Amtes walten lässt, wie er das auch im Falle von Stefan Schostok getan hat, des nach einer Anklage wegen des Vorwurfs der Untreue am 26. Mai 2019 in den Ruhestand versetzten SPD-Oberbürgermeisters von Hannover.
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Sg Herr Berg,
Ihre persönliche Kritik an den „Schlitten-Lenkern“ werde ich nicht kommentieren.
Wenn aber SPD-Wortführer selbst Kostensteigerungen mit den eigenen Macht-/Mehrheitsverlusten begründen, wird deren Entfremdung von den sozial-demokratischen Grundwerten deutlich. Ich wünsche mir keine Einheitspartei, sondern bleibe Anhänger der Brandt-Vision „mehr Demokratie wagen“, an die sich offenbar einige Kader-Genossen nicht mehr erinnern können oder wollen. Bereits das Alte Testament beschreibt das Problem; „Hochmut kommt vor dem Fall“ (Salomon, Kap.16/18).
Trotz aller Kritik an aktuellen SPD-Repräsentanten wünsche ich mir, das glaubwürdige Sozial-Demokraten die „Alte Tante SPD“ wieder aufrichten!
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Hallo Berni Wiemann, wie lässt sich verstehen, daß „SPD-Wortführer Kostensteigerungen mit den eigenen Macht-/Mehrheitsverlusten begründen“? Sagen die: „Kostensteigerungen müssen sein, sonst verlieren wir Macht und Mehrheit“? Könnten Sie das für mich ein wenig anschaulicher machen?
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@ „Hoffentlich fühlt sich hier die Kommunalaufsicht unmittelbar zuständig und wird unaufgefordert tätig. Entsprechende Informationen dürften dort schon vorliegen.“
Herr Reinhardt, haben Sie Kenntnisse über den Sachstand in der Angelegenheit Krumböhmer/Nahrstedt? Sind im Zuge der Untersuchungen durch das SPD-geführte Innenministerium schon Vorermittlungen gegen den Ersten Kreisrat und den Ex-Landrat eingeleitet oder ermittelt gar bereits die Staatsanwaltschaft?
Vielleicht weiß ihr Parteikollege, der Landtagsabgeordnete Schulz-Hendel, mehr?
Der hatte die Republik im April vorigen Jahres informiert (und hoffentlich nicht nur aus wahltaktischen Gründen im Vorfeld der Lüneburger Landratswahlen): „Nach den bisherigen Erkenntnissen entwickelt sich der Sachverhalt zum größten regionalen Bauskandal, der mir in den letzten 20 Jahren meiner kommunalpolitischen Tätigkeit bekannt ist“, sagt Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag und Mitglied im Lüneburger Kreistag. https://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Groesster-regionaler-Bauskandal-Arenabau-in-Lueneburg-erntet-jetzt-auch-im-Landtag-Kritik
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Sehr geehrter Herr Heine,
wie Sie ja wissen, habe ich im April eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um in Erfahrung zu bringen, ob die Kommunalaufsicht den Arena Fall umfassend prüfen wird. Zu einem späteren Zeitpunkt habe ich eine weitere Anfrage gestellt. Die Kommunalaufsicht wird, so meine Informationen, den Fall umfassend prüfen und wird dazu sicherlich einige Zeit benötigen. Das ist für mich nachvollziehbar, zumal die Nachfragen der Kommunalaufsicht beim Landkreis sich bis Ende Oktober hingezogen haben. Ich habe momentan keinen Grund zur Annahme, dass diese Prüfung aus welchen Gründen auch immer, nicht vollumfänglich stattfinden werden. Mit meiner Anfrage im April habe ich sicherlich einen Beitrag dazu geleistet, dass die Prüfungen über die internen Prüfungen innerhalb des Landkreises hinausgehen, was nur konsequent und richtig ist. Meine Anfrage hatte nun so rein gar nichts mit der Landratswahl zu tun(ich stand nicht zur Wahl) und auch nach der Landratswahl stehe ich für diese umfassende Prüfung und Aufklärung der Vorgänge. Sie können sicher sein, dass ich zum einen der Kommunalaufsicht die erforderliche Zeit geben werde, sie können aber auch sicher sein, zu gegebener Zeit erneut nachzufragen. Die Vorgänge um die Arena Lüneburger Land gehören vollständig aufgeklärt. Dafür trete ich ein und dafür stehe ich.
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Sehr geehrter Landtagsabgeordneter Herr Schulz-Hendel,
vielen Dank für Ihre ausführliche Auskunft. Und bitte verzeihen Sie mir meine skeptische Spitze. Nachdem uns im Rahmen des Finanzierungsskandals um den Libeskind-Bau von den Verantwortlichen zehn Jahre lang generalstabsmäßig aufgezogene Unehrlichkeit zugemutet worden ist und im Rahmen des Planungs- und Finanzierungsversagens um die Arena inzwischen vier weitere Jahre orchestrierter Unaufrichtigkeit draufgesattelt wurden, hat sich bei mir ein Misstrauen gegenüber Politikern verfestigt, das ich als den eigentlichen Schadensfall dieser Projekt-Desaster betrachte – ohne mich davon frei machen zu können.
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Hallo Herr Heine,
auch ich habe keine weiteren Kenntnisse zum Stand der Ermittlungen durch die Kommunalaufsicht. Es ist zu hoffen, dass konsequent ermittelt wird und die Verantwortlichen für die gigantische Steuerverschwendung zur Rechenschaft gezogen werden. Sollte diese nicht erfolgen, müssen wir an das Ansehen von Politik und Verwaltung im Landkreis Lüneburg sowie die Wahlbeteiligung bei den kommenden Kommunalwahlen keine Gedanken mehr verschwenden.
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Sehr geehrter Herr Reinhardt,
obwohl ich glaube, dass man die Auswertung von eingeholten Informationen noch nicht als Ermittlungen bezeichnen kann, stimme ich Ihnen hinsichtlich der erwartbaren Folgen von hoffentlich nicht eintretender mangelnder Konsequenz bei der Sachverhaltsaufklärung zu. Vielen Dank für Ihre Antwort.
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Dem Anstand und der Aufrichtigkeit Beifall spenden
➼ Die Bahlburg/Hoppe-Arena nicht wahrheitswidrig als »Stadthalle« deklarieren*
➼ Die Menschen im Lüneburger Land nicht für dumm verkaufen wollen
➼ Die Rechte der kommunalen Vertretungen dieser Menschen respektieren
➼ Erklären, Begründen, Überzeugen statt Tarnen, Tricksen, Phrasendreschen
➼ Die wirklichen Probleme »unserer zwanziger Jahren« beim Namen nennen**
➽ Wer das beherzigt, soll zeigen, dass er weiß, was gut für diese Stadt ist, egal, ob geborener Lüneburger oder nicht.
Meine Meinung!
_________________
* Schon seit dem 1. Juli 2017 ist Lüneburg »die einzige Stadt, die eine Stadthalle an der Adresse Universitätsallee 1 hat.« So Dr. (HSG) Sascha Spoun neben dem begeisterten Ulrich Mädge: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/822542-eine-eigene-allee-fuer-die-uni
** Große, lokal spürbare Industrie- und Arbeitsmarktpolitische Verwerfungen stehen bevor. Wird nicht gehandelt, droht uns, soviel ist sicher, sowohl eine ökologische als auch eine soziale Katastrophe und weder ist eine ohne die andere zu denken, noch kann eine auf Kosten der anderen verhindert werden.
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Hallo Herr Berg,
die katastrophalen Auswirkungen der „mangelhaften demokratischen Entscheidungskultur in Lüneburg“ lassen sich bei dem Projekt „Arena“ ganz hervorragend erkennen.
Wichtig für das Verständnis, wie es mit der Arena so weit kommen konnte, ist es, auch einmal eine Bauausschusssitzung zu einem anderen Thema zu verfolgen und anschließend festzustellen:
Das Procedere ist immer das gleiche. Die Verwaltung oder deren externe Dienstleister tragen mündlich vor und die Kreistagsabgeordneten nicken brav ab und notieren (bei Interesse) wie Schulkinder ein paar Zahlen.
Die von Tanja Bauschke geforderte schriftliche Vorlage ist in allen professionell geführten Verwaltungen und Unternehmen eine Selbstverständlichkeit, nur beim Landkreis Lüneburg eben nicht. Jeder private oder unternehmerisch tätige Bauherr, der von seinem Architekten ähnlich behandelt wird, würde seinem Architekten solche mündlichen Berichte, die für maximale Intransparenz sorgen und die Wahrnehmung von Verantwortung auf allen Seiten behindern, um die Ohren hauen.
Die Überheblichkeit, mit welcher dann Ausschussvorsitzende, Verwaltungsmitarbeiter sowie externe Dienstleister Kreistagsabgeordnete, die für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben erforderliche Unterlagen einfordern, behandeln, sollte nicht nur den Kreistagsabgeordneten, sondern ebenfalls den von ihnen vertretenen Bürgern, bitter aufstoßen. Dieses Verhalten ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden Bürgers, dessen Steuergelder der Kreistag mit Unterstützung von Teilen der Verwaltung mit der Arena derzeit konzeptlos verbrennt.
Ebenso interessant wie das arrogante Verhalten des Reese-Projektsteuerers Wittkopf ist die Frage, welchen genauen Auftrag die Firmen Reese überhaupt von der Verwaltung bekommen hat und erfüllt. Im Bauausschuss wie im Kreistag äußert sich Reese nicht nur zu baulichen Fragen, sondern auch zu Fragen des Betreibervertrages und des Beihilferechts. Derartige Kompetenzen sind auf der Website des Unternehmens jedoch nicht zu erkennen. Bei jeder prüfungspflichtigen Aktiengesellschaft werden Beraterverträge immer sehr sorgfältig inhaltlich geprüft um zu vermeiden, dass die Geschäftsführer und Vorstände die praktische Geschäftsführung, für die sie bezahlt werden, auf Unternehmensberatungen übertragen.
Die Frage, inwieweit der Landrat und die Verwaltung von ihr unmittelbar wahrzunehmende Aufgaben auf Kosten des Steuerzahlers an einen externen Dienstleister übertragen hat, wird im Falle Arena noch zu prüfen sein. Hoffentlich fühlt sich hier die Kommunalaufsicht unmittelbar zuständig und wird unaufgefordert tätig. Entsprechende Informationen dürften dort schon vorliegen.
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„Das Procedere ist immer das gleiche. Die Verwaltung oder deren externe Dienstleister tragen mündlich vor und die Kreistagsabgeordneten nicken brav ab und notieren (bei Interesse) wie Schulkinder ein paar Zahlen.“
Besser könnte ich auch meine Erfahrungen aus diversen Ausschüssen (und leider auch anderen Gremien wie Verwaltungsräten und Aufsichtsräten) des Lüneburger Rates nicht beschreiben.
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Michel Pauly
Frage: Warum lasst ihr euch das gefallen?
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Na, Herr Sander, Sie sind ja ein lustiger Vogel,
weil Herr Schnell Sie regelrecht hat vortanzen lassen, dass Sie etwas behauptet haben, was Sie weder in dieser Allgemeinheit, noch anhand eines konkreten Beispiels begründen oder belegen konnten, nämlich, „dass es in Lüneburg an einer demokratischen Entscheidungskultur mangelt, die das Etikett demokratisch verdient“, deshalb werfen Sie dem Mann nun „mangelnden Respekt vor der Meinungsäußerungsfreiheit“ in toto vor?
Mit der Frage, wie Sie begründen, was Sie als Meinung in einem Debattenforum äußern, habe er Ihnen gar „das Recht zu dieser Meinungsäußerung“ bestritten und Sie, „den Meinungsäußerer, mittels dieser Fragen desavouiert“?
Und dann, und wieder ohne einen Nachweis dafür zu liefern, versteigen Sie sich zu der Anklage, Herr Schnell sei „von Anfang an nur auf Vernichtung (!) Ihrer gedanklichen Figur“ aus gewesen? Er habe sich einer von Schopenhauer stammenden „Kunstlehre“ des Argumentierens („Eristische Dialektik“) bedient, um aus dem Streitgespräch mit Ihnen als der Sieger hervorzugehen?
Aus einer schlichten Nachfrage machen Sie eine methodisch hochgerüstete Auslöschungsabsicht?
Mein lieber, guter Herr Sander, glauben Sie wirklich, dass einer unserer Leser hier im Blog den von Ihnen vorgetragenen Unfug glaubt?
Es ist doch schriftlich dokumentiert: Weder hat Herr Schnell Ihr Recht auf Meinungsäußerung irgendwo infrage gestellt, noch hat er Sie desavouiert oder irgendwelche „Gedankenfiguren“ vernichtet.
Er hat Ihnen (und uns, Ihrem Publikum) nur nachgewiesen, dass Sie, Herr Sander, offensichtlich nicht wissen, was Sie schreiben, wenn Sie das Pauschalurteil in den Raum stellen, „dass es in Lüneburg an einer demokratischen Entscheidungskultur mangelt, die das Etikett demokratisch verdient“, — es sei denn, Sie, sich selbst mit „Lüneburg“ verwechselnd, rüffeln damit Ihre eigene, ganz persönlich praktizierte „Entscheidungskultur“, mit unhaltbaren Parolen um die Häuser zu ziehen. 😂
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Hochverehrter Herr Beck! Der vortanzende lustige Vogel teilt Ihnen mit: Noch so einer! Ihre Wahrnehmung ist selektiv, wenn Sie lesen, verstehen Sie nur, was Sie verstehen wollen ( oder können ?). Ausserdem entzieht es sich auch Ihrer Vorstellungskraft, dass ich die von mir geäusserte Meinung, – Mangel an demokratischer Entscheidungskultur – , bewusst weder begründet noch belegt habe. Im Ergebnis ist festzustellen, dass Ihnen zu der von mir geäusserten Behauptung jedenfalls nichts einfällt oder einfallen will.. Ist doch schon mal was! Dem Publikum sollten Ihro Majestät getrost selber überlassen was es für „nachgewiesen“ erachtet. Und noch ein Tip, lesen Sie die Beiträge derer, denen etwas eingefallen ist, Lustig ?
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Sehr geehrter Herr Schnell, zu den mannigfaltigen Fragen, die Sie an mich gerichtet haben, möchte ich eine beantworten, deren Beantwortung Ihnen meinem Empfinden nach besonders am Herzen liegt: „Wie weisen Sie nach, dass mein Demokratieverständnis „unterentwickelt“ ist?“ Mit Ihrem offensichtlich mangelnden Respekt vor der Meinungsäußerungsfreiheit, die in unserer demokratischen Verfassung garantiert ist, ob die Meinung Ihnen gefällt oder nicht. Eine gesetzliche Meinungsbegründungspflicht gibt es nicht. Ihr mangelnder Respekt dokumentiert sich darin, dass Sie sofort mittels rhetorischer Fragen das Recht zu dieser Meinungsäußerung (Mangel an demokratischer Entscheidungskultur) in Frage stellen und den Meinungsäußerer mittels dieser Fragen desavouiren. Der Bequemlichkeit halber packen Sie den mir persönlich nicht bekannten Herrn Bruns gleich mit in den Sack in den Sie mich gesteckt haben, obwohl sich dieser im Gegensatz zu Ihnen die Mühe gemacht hat eine eigene Vorstellung davon zu entwickeln, was eine „demokratische Entscheidungskultur“ ausmachen könnte, sonst hätte er nicht „geliket“. Sie aber sind von Anfang an nur auf Vernichtung dieser gedanklichen Figur aus, wie unser Disput auch im weiteren Verlauf zeigt. Dabei bedienen Sie sich ersichtlich der abgefeimt fragwürdigen Methoden aus dem Werkzeugkasten der eristischen Dialektik. Auch dies kann ich im formaljuristischen (bzw. „Ihrem“ rechtspositivistischen) Sinne nicht beweisen. Ein Geständnis wäre eine Sensation. Ich bin aber absolut überzeugt davon, dass Sie, mein lieber Herr Schnell, mühelos Anzeichen zu finden in der Lage sind, die für die Richtigkeit meiner Vermutung sprechen könnten. Wenn Sie bereit sind. Sind Sie? Ich wäre dann, aber auch nur dann, bereit auch noch die eine oder andere Ihrer Fragen zu beantworten.
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Sehr geehrter Herr Sander,
ich resümiere Ihre obigen Vorwürfe und die dahinter stehende Haltung, welches alles sich Herr Bruns zu eigen macht, indem er Ihren Kommentar „liked“, einmal mit Hilfe eines satirischen Fundstücks:
„Meinungsfreiheit schützt nicht vor Gegenwind“ ist der Artikel einer meiner Blog.jj-Heldinnen überschrieben: https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/286790-im-blog-jj-schreibt-heute-kim-torster-ueber-die-afd-auf-dem-campus-den-protest-und-die-meinungsfreiheit
Das haben Sie nun ebenfalls erfahren, Herr Sander. Herr Bruns, der viele wechselnde Meinungen kund tut, weiß das schon länger. Und auch Herr Dr. Gerhard Scharf, der bekanntlich am 2. Januar 2018 von seinem verfassungsmäßigen Recht auf freie Meinungsäußerung den denkbar ungezwungensten Gebrauch gemacht hat, wird sich hoffentlich daran erinnern.
Mit diesem Erkenntnisangebot lasse ich Sie jetzt alleine und mache mich zu einem Nachtspaziergang durch die Schröderstraße auf, um zu schauen, wann die „Aufblas-Bar“ geöffnet hat.
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Sehr geehrter Herr Schnell, sturmfest und erdverwachsen werde auch ich mich auf den Weg machen.
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Sehr geehrter Herr Dubber, sehr geehrter Herr Kamp, sehr geehrter Herr Reinhardt, sehr geehrter Herr Pauly, sehr geehrter Herr Wiemann,
verfolgen Sie die Debatte hier im Blog?
Ein weit über die Grenzen unseres Stadt- und Landkreises hinaus bekanntes Beispiel dafür, was Thomas Sander mit der „mangelhaften demokratischen Entscheidungskultur in Lüneburg“ meinen könnte, ist die „Arena Lügengurker Schand“ (Kevin Schnell). Die „Monofunktionshalle“ (Kommerz), deren Bedarf und Gemeinwohlnutzen bis heute nicht nachgewiesen wurde, ist ein im Laufe der nächsten 30 Jahre wahrscheinlich weit über 100 Millionen Euro verschlingendes Denkmal (a) der obrigkeilichen Unaufrichtigkeit, (b) des Verwaltungsversagens und (c) der völlig ungenügenden Ausübung der Kontrollpflichten durch die Mitglieder des derzeitigen Kreistages.
Und trotzdem, sozusagen im Auge des Skandals stehend: Wie man gerade in solcher trüben und beschämenden Lage nicht miteinander umgehen sollte, haben am vergangenen Donnerstag (16. Januar 2020) auf der Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Energiesparmaßnahmen im Sitzungssaal der Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4 eine jüngere Dame und drei ältere Herren vorgemacht, die offenbar vergessen haben, dass sie Diener der Kreisbürgerschaft (und deren Bürgervertretung) sind und nicht deren Oberhofmeister! Bei diesen Personen handelt es sich um:
» Sigrid Vossers, die für den Fachbereich 6 (Bauen, Umwelt, Regional- und Bauleitplanung) verantwortliche Kreisrätin und
» Hans-Georg Führinger, den Ausschussvorsitzenden und Scharnebecker Bürgermeister,
die beide nicht dafür bekannt sind, Herrn Nahrstedts „Ausführungen“ jemals hinterfragt zu haben, die Märchenerzählungen des Ende Oktober 2019 ausgeschiedenen Landrats also, welche hauptursächlich sind für die ungezählten „Arena“-Ungereimtheiten und vor allem für die Kostenverdoppelung des Hallenkörpers lange vor Baubeginn.
Und es handelt sich um:
» Ronald Wittkopf, den Projektsteuerer von der Reese Baumanagement GmbH & Co. KG,
der als vom Kreis beauftragter und bezahlter Dienstleister, auf ihm von Ausschussmitgliedern und Abgeordneten gestellte Fragen zu antworten hat, aber sich nicht als schnippischer Willi Wichtig aufspielen sollte,
und zuletzt und zuerst auch um:
» Jens Böther, den Nachfolger von Manfred Nahrstedt als Landrat, der während seines Wahlkampfes sowohl die (juristische) Aufklärung und Trockenlegung des „Arena“-Sumpfes versprochen hat, als auch den vorbehaltlosen Respekt gegenüber seinem politischen „Vorgesetzten“, den Mitgliedern des Lüneburger Kreistages.
Was, sehr geehrte Herren Dubber, Kamp, Reinhardt, Pauly und Wiemann, fällt Ihnen zum Thema „demokratische Entscheidungskultur“ in Lüneburg ein, wenn Sie die folgenden vier Ausrisse aus dem Bericht von LZ-Redakteur Dennis Thomas über die unseren gewählten Abgeordneten im öffentlichen Sitzungsteil des Kreistagshochbauausschusses von vor drei Tagen erteilten Lektionen lesen?
1.) Tanja Bauschke (Grüne) bemängelte, dass es zur der Sitzung im Vorfeld keine Vorlage gegeben habe: „Wir haben dann keine Chance, uns auf die Sitzung vernünftig vorzubereiten.“ Landrat Jens Böther (CDU) entgegnete, dass der Arena-Bericht keinen Beschluss erfordere, sondern von den Kreistagsabgeordneten zur Kenntnis genommen werden sollte. Ausschussvorsitzender Hans-Georg Führinger (CDU) hakte ein und fragte Bauschke: „Was hätte es Ihnen gebracht, wenn in der Vorlage gestanden hätte, was die Firma Reese-Baumanagement berichtet?“ Dazu Bauschke: „Ist die Frage ernst gemeint?“ Den Bericht im Vorfeld auszuhändigen, würde es ermöglichen, tiefergehende Nachfragen zu stellen, sagte Bauschke. Schließlich unterbrach Führinger die Grüne: „Ich habe keine Lust, mich mit Ihnen weiter über Formalien zu unterhalten.“
2.) Ähnlich gereizt reagierte später Projektsteuerer Wittkopf auf das beharrliche Nachfragen Bauschkes. Wittkopf argumentierte, dass ein Bericht, der schon 14 Tage zuvor als Sitzungsvorlage an die Abgeordneten ausgegeben würde, zum Sitzungstermin immer veraltet sei, da er und die Kreisverwaltung tagesaktuell den neuesten Stand wiedergeben würden. Den Einwand Bauschkes, Wittkopf würde mit seinem Redebeitrag unzulässig auf die Ausschussmitglieder einwirken, verbat sich der externe Berater: Bauschke hätte ihm nicht vorzuschreiben, was er sagen dürfte: „Das hat zuletzt meine Mutter gemacht, aber seitdem ich 18 bin, ist das auch vorbei.“
3.) Die Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Martin Nass (Linke), ob ein Wintereinbruch doch noch zu Verzögerungen im Bauablauf führen könnte, quittierte Wittkopf mit einer Gegenfrage: „Bin ich Petrus?“
4.) Zuletzt kritisierte Bauschke, dass die Kreisverwaltung keine Informationen darüber teile, welche Änderungswünsche beispielsweise die Stadt Lüneburg beim Verkehrskonzept für die Arena angemeldet habe. Kreisrätin Sigrid Vossers sagte, sie wolle „die Kreistagsabgeordneten nicht mit allen Zwischenschritten belästigen“. Das abgestimmte Papier werde im Frühjahr den Kreistagsabgeordneten rechtzeitig vorgelegt.
Quelle: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2678141-nerven-bleiben-angespannt
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Otto Berg
die Arena ist ein Paradebeispiel für die demokratische Entscheidungskultur in Lüneburg“. Es wird abgenickt , ohne zu wissen , was es uns allen am ende kosten wird. Und dieses passierte nicht zum ersten mal. Die Leuphana lässt grüßen. In der demokratischen Entscheidungskultur scheint Geld nicht den Stellenwert zu haben, den es haben sollte.Ich bin gespannt, welche ,,Mängel“ bei der nächsten demokratischen Entscheidung (Elbbrücke) zu ,,bewundern“ sein werden. Hinter verschlossenen Türen ist gut munkeln. Wann werden die Sitzungen wohl so demokratisch in lüneburg stattfinden, das die Öffentlichkeit grundsätzlich anwesend sein wird? Hat Lüneburg da nicht noch ein Defizit zu beseitigen? Ob die LZ da noch mal darauf hinweisen wird? Ob die ,,demokratischen“ Protagonisten in Lüneburg sich wirklich in die Karten schauen lassen werden?
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Sehr geehrter Herr Berg,
ich muss gestehen mich in der Kreispolitik weitaus weniger auszukennen als in der Stadtpolitik. Dementsprechend kann ich die getätigten Aussagen nur vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen und den Wünschen an eine plurale demokratische Verfahrensweise bewerten:
Zu den Aussagen im Einzelnen
zu 1.) Zweifellos, ein Bericht ist nicht abzustimmen. Dennoch ist die Anmerkung von Tanja Bauschke hier richtig, die Unterlagen im Vorfeld hätten mehr Möglichkeiten der Nachfrage und damit auch der Projektsteuerung durch den Kreistag ermöglicht. Warum hier immer noch gemauert wird statt so viel es geht zu veröffentlichen – und das im Vorfeld von Sitzungen – verstehe ich nicht. Und das kenne ich (leider) auch aus Lüneburg.
zu 2.) hier reagiert der Projektsteuerer sehr dünnhäutig. Natürlich kann oder muss er sich hier angegriffen fühlen, durch die Art der Reaktion hat er sich aber keinen Gefallen getan.
zu 3.) ebenfalls sehr dünnhäutig und auch nicht an der Sache orientiert. Martin Nass fragte hier nach einem Risiko und seiner Eintrittswahrscheinlichkeit. Genau das sollte bei Projekten immer wieder gemacht werden – Risiken sollten hinterfragt und abgewogen werden. Martin Nass fragte ja nicht wie das Wetter denn werden würde, sondern was ggf. welches Wetter für Auswirkungen haben könnte. Nichts Anderes ist übrigens auch Thema an einer anderen Baustelle die mir näher liegt – dem SaLü. Auch hier birgt das Wetter Risiken und diese zu quantifizieren ist Aufgabe der Bauleitung/des Projektsteuerers, damit Politik damit umgehen kann.
zu 4.) Ein stückweit kann ich hier Frau Vossers verstehen, dass sie nicht alle Unterlagen jederzeit überallhin schickt. Ein Wust an Unterlagen kann genauso intransparent sein wie zu wenige. Dennoch wäre wohl (auch im Nachgang) klüger gewesen Frau Bauschke diese Informationen auf ihre Nachfrage hin einfach nachzureichen. Das Thema Verkehr und wie die Hansestadt Lüneburg damit umgeht, ist ja auch Verhandlungsgegenstand im Rat.
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Wenn ein Projekt entgleitet, neigen wohl die Beteiligten zu Dünnhäutigkeit und Aggressivität. Dennoch sollte größtmögliche Transparenz, eine Risiko- und auch eine Alternativenabwägung stattfinden. Das „Augen-zu-und-durch“-Prinzip führt zu den allergrößten Problemen, siehe BER oder auch Audimax.
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Hallo Herr Berg, Michèl Pauly ist Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Stadtrat und kann ihnen daher nur als Außenstehender antworten. Wenden Sie sich bitte an einen der im Kreistag vertretenen Mitglieder. Meine unmaßgebliche Meinung: Seitdem der Landkreis als Bauträger am Start ist gab es ständig Desinformationen der Kreistagsmitglieder. Das der Bau trotzdem hochgezogen wird ist der Tatsache geschuldet, dass die beiden großen Fraktionen (CDU und SPD) schon im Wahlkampf 2016 eine repräsentative Mehrzweckhalle in ihrem Wahlprogramm hatten und diese Investition auf Biegen und Brechen durchziehen wollen – ohne Rücksicht auf Verluste!
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Der neue Lüneburger Oberbürgermeister erklärt den Kindern die Zukunft
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Hallo Herr Bruns, Herr Hagemann, Herr Janowitz, Herr Sander und Herr Schnell,
soll in der Schröderstraße nicht demnächst die »Aufblas-Bar« eröffnen?
Ich habe so eine Ahnung, dass die Location zu Ihrer Stammkneipe werden könnte.
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Das Jahr hat vielversprechend angefangen und jetzt entgleisen die Kommentatoren reihenweise schon wieder. Traurig.
Das schaue ich mir ungern an, möchte aber auch nicht alles in die Tonne treten.
Kurzum, künftig gilt wirklich: sachlich gewinnt. Wenn‘s wieder die adjektivisch aufgeladene Verbalkeule sein muss, 🙏 🙏 woanders. Danke jj
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„Entgleisen“ finde ich zu heftig. Sie „erhitzen sich“ triffts besser. Andreas Safft meinte mal, Fußball sei kein Hallenhalma. Das würden Franz-Josef Strauß und Herbert Wehner über politische Debatten in Lüneburg bestimmt auch sagen, wenn sie noch könnten.
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Es tut mir leid Herr Jenkel, die Situation ist nunmal traurig? Das sollte allen beteiligten Dämmern? Ich kann mir nicht vorstellen das eine öffentliche Kandidatenpräferierung Seitens der Scheidenden hilfreich wäre.
Ich kann mir auch nicht vorstellen wie eine sachbezogene Politik mit themenbezogenen ständig wechselnden Mehrheiten aussehen, geschweige denn funktionieren soll. Zumal Sabotage bei einer derzeit scheinbar beliebten Fraktion ganz oben auf der Agenda steht.
Ich kann nicht gerade sagen welchem Lager ich mit wehenden Fahnen zulaufen sollte?!
Ich glaube vielen anderen geht es genauso und das ist auch Folge gewisser Verfahrensweisen gewisser Verantwortlicher? Dieser Flurschaden überwiegt eine Brechstangenrethorik doch bei weitem?
Bei den vielen Seitenaufrufen wird doch wohl einer dabeigewesen sein, der dazu aus dem Nähkästchen plaudern könnte? Die Märchenonkels sind gerade dabei die Wahrheit für sich zu pachten?! Zur Verantwortung gehört auch Fehler einzugestehen. Ansonsten schiessen auch hier die Wahnfantasien ins Kraut. An den Leserkommentaren kann man erkennen welches unseelige Narativ sich auch in und um Lüneburg gerade einen Weg bahnt?!
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In diesem Zusammenhang (aufs vielfältigste entgleisende Kommentatoren ) lieber jj, und um meinen Teil beizutragen die allgemeine Verunsicherung eines Teils der Kommentatoren nicht weiter zu befördern, erkläre ich bzgl. des aktuellen Themas nunmehr meine Performance (deutsch : Vorführung ) zu beenden und mich auf die Rolle des Beobachters (vulgo : „rezeptiven Trittbrettfahrers“ ) zu beschränken. Eine Bemerkung sei mir noch gestattet . Allemal lieber ein (vor-)TANZENDER LUSTIGER VOGEL; als ein PAWLOWSCHER PLAPPERGEI !
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Sehr geehrter Herr Sander,
ich gehe einmal davon aus, dass Sie mit der Feststellung einverstanden sind, in unserer Stadt würden die politischen Beschlüsse nach Verfahren getroffen, die verfassungsgemäß gewählte Abgeordnete (w/m) als legitime Repräsentanten der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen geltender Gesetze verabredet und festgeschrieben und bei Entscheidungsfindungen in der Vergangenheit auch beachtet haben, in der Gegenwart beachten und in der Zukunft beachten werden (NKomVG § 69: „Die Vertretung gibt sich eine Geschäftsordnung. Diese soll insbesondere Bestimmungen über die Aufrechterhaltung der Ordnung, die Ladung und das Abstimmungsverfahren enthalten“).
Somit wissen (und begrüßen) wir, WIE demokratische Entscheidungen – idealiter – zustande kommen (und sparen uns eine Grundsatzdiskussion über demagogieanfällige „volksdemokratische“ Konzepte, wiewohl wir direkt- bzw. basisdemokratische Elemente auf kommunaler und parteilicher Ebene gutheißen und fördern – , aber hier einstweilen auf die Erörterung der Kriterien verzichten, die anzeigen, wann diese „Elemente“ greifen oder zum Einsatz kommen sollten).
WARUM demokratische Entscheidungen „SO UND NICHT ANDERS“ (Klaus Bruns) zustandekommen, ist natürlich eine ganz andere und viel schwieriger zu beantwortende Frage. (Warum diese von welchen Personen getragen werden, d. h. welche Gründe oder Motive und in welchem Verhältnis zueinander eine Rolle spielen, ist in der vorangegangenen bereits enthalten.)
Und dass Sie mir diese stellen, ist eigentlich nicht ganz fair, da zunächst ich SIE gefragt hatte, was Sie eigentlich konkret monieren, wenn Sie behaupten, dieser Stadt fehle „eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett ‚demokratisch‘ verdient“. Anstatt an einem Beispiel zu veranschaulichen, wo Sie der Schuh drückt, ersetzen Sie den einen vagen Ausdruck („demokratisch“), den ich jetzt pragmatisch als die Eigenschaft von Ergebnissen bestimmter gesetzeskonformer Verfahren definiert habe, durch zwei andere Dampfvokabeln: „Kultur“ und „Transparenz“.
Was ist EntscheidungsKULTUR im Unterschied zum Entscheiden? Wird hier nicht eine Praxis, die es jedesmal aufs Neue nur als Einzelfall gibt, durch das Hinzufügen eines nebulösen Wortanhängsels zu etwas umgewidmet, dass auf eine verallgemeinerbare Weise zu handhaben ist?
Viele Leute, die wir fragen,
können nicht auf Anhieb sagen,
ob sie lieber in den Ohren
oder in der Nase bohren.
Wie würden Sie die vom Coesfelder Dichter paraphrasierte „Entscheidungskultur“ charakterisieren? Ist sie gut? Ist sie schlecht?
Viele Leute verwenden das Wort „Kultur“ im Sinne von (ungewohnter) Kunst. Die ist „innovativ“ und oft auch „progressiv“, ist die ästhetische Umsetzung einer ungewohnten Idee – Caravaggio, das neue Tanzstück von Olaf Schmidt, Premiere am Sonnabend um 20:00 Uhr im Großen Haus unseres Theaters –, sie ist oft ein Fall für Minderheiten, dazu oft „kosmopolitisch“. Andere gebrauchen das Etikett „Kultur“ im Sinne einer (gewohnten) Lebensweise. Sie ist das, was die Mehrheit immer schon so getan hat – draußen nur Kännchen, die Rechnung getrennt, bitte –, sie ist „die unsichtbare Grundfärbung unserer Alltagsexistenz“ (Friedrich Merz), eine Frage des „Immerschonso“ und also per Definition konservativ, etwas, das uns (von außen, das heißt fremd, aber komfortabel) bestimmt, das „man“ nicht „hinterfragen“ sollte, dazu in seiner je spezifischen Ausprägung recht lokal, ja, meistens ausgesprochen „provinziell“. (Da schmecken das Bier und die Pommes rotweiß am besten.)
„Kultur“ im Sinne von Kunst und „Kultur“ im Sinne einer Lebensweise wollen nicht so recht zusammenpassen. Die eine sucht, wenn sie gut ist, gezielt nach den Sollbruchstellen von „Weltanschauungen“, von sozialen Gefügen, sie irritiert; die andere schafft Identität, heilsame Gewissheiten, sie ist ein Klebstoff sozialer Gruppen. Diese zweite „Kultur“ hatte Thomas de Maizière im Sinn, als er 17 Jahre nach Friedrich Merz im Frühjahr 2017 die Idee der „Leitkultur“ wieder aus dem CDU-Archiv holte. Es gebe etwas, schrieb der damalige Bundesinnenminister, „was uns im Innersten zusammenhält, was uns ausmacht und was uns von anderen unterscheidet“, der Handschlag zur Begrüßung zum Beispiel, das protestantische Leistungsethos auch. Ordnung, Herkunft, Heimat: Das sind die Themen unserer identitätsverwirrten Zeit, nach ihnen sehnen sich viele Menschen – und zwar so sehr, dass sich andere vor ihnen fürchten.
Die gleiche Unschärfe eignet dem Begriff „Transparenz“. Er setzt sich aus den lateinischen Wörtern „trans“ und „parere“ zusammen. Parere bedeutet ursprünglich: Auf jemandes Befehl hin erscheinen oder sichtbar sein. Wer „pariert“, ist sichtbar, gehorcht ohne Widerspruch. Schon von seinem etymologischen Ursprung her haftet dem Wort „Transparenz“ etwas Gewaltsames an. Entsprechend wird sie heute als Instrument der Kontrolle und Überwachung in den Dienst genommen.
Wenn eine Gemeidevertretung (Rat oder Kreistag bzw. deren Verwaltungs- oder Fachausschüsse) ein komplexes Bauprojekt (wie die Arena z. B.) auf den Weg bringen will, MUSS es Phasen geben, in denen Außenstehenden keine volle „Kontrolle und Überwachung“ der handelnden Abgeordneten möglich ist. Wie wollen Sie adäquate Grundstückskäufe oder -verkäufe hinbekommen, wie günstige Vertragsgestaltungen für den kommunalen Bauherrn erreichen, wenn jedes Detail bereits öffentlich durchgekaut ist?
Haben Sie die LZ-Serie mit den Wortmeldungen der Hauptverwaltungsbeamten des Kreises zur „Zukunft“ gelesen? Ulrich Mädge, Jens Böther, Thomas Maack, Norbert Meyer und Peter Rowohlt verkünden auf die eine oder andere Weise eine „Transparenzoffensive“ und beteuern: „Transparenz schafft Vertrauen“. Aber den Herren (Damen Fehlanzeige) ist nicht klar, dass dieser treuherzige Leitsatz in sich einen Widerspruch verbirgt. Vertrauen ist nur möglich in einem Zustand zwischen Wissen und Nichtwissen. Vertrauen heißt, TROTZ Nichtwissens gegenüber dem anderen eine positive Beziehung zu ihm aufzubauen. Es macht Handlungen möglich trotz Nichtwissens. Weiß ich im Vorfeld alles, erübrigt sich das Vertrauen. Die Transparenz ist ein Zustand, in dem jedes Nichtwissen eliminiert ist. Wo die Transparenz herrscht, ist kein Raum für das Vertrauen. Statt „Transparenz schafft Vertrauen“ sollte es eigentlich heißen: „Transparenz schafft Vertrauen ab“.
Der Ruf nach „Transparenz“ geht mit dem digital-medialen Beschleunigungsdruck einher. Die konventionellen Parteien mit ihren petrifizierten Ideologien und Machtstrukturen sind zu langsam und zu unflexibel. Gewiss, die von Herrn Jenckel ausgerufene Annahme, „Parteisoldaten werden es bei der kommenden OB-Wahl schwer haben, egal welcher Couleur, Bündnisse für unabhängige Kandidatinnen haben mehr Chancen“ (https://blog-jj.com/2019/12/30/was-kommt-was-war-blog-jj-20-19/), lässt sich als ein Versuch interpretieren, der Schwerfälligkeit, ja der Rigidität unserer auf dem Parteiensystem beruhenden Demokratie entgegenzuarbeiten. Die Frage ist, was kommt dann? Was ergibt sich, wenn man das noch ein paar Zentimeter weiterdenkt? Wechselnde Mehrheiten für jeden Wähler? Wirtschaftsthemen mit der CDU, Rechtliches mit der FDP, Bauen mit der SPD, Umweltpolitik mit den Grünen, Soziales mit den Linken und Schulfragen mit Fachfrau Müller, aber Sportkonzepte mit Fachfrau Maier? Und über die Neugestaltung der Kreisumlagehebesätze möchte ich selbst abstimmen? Verkommt „Politik“ so nicht zu einer Demokratie des „Gefällt mir“-Buttons? Zu einem täglichen Plebiszit für jedermann? Mal von den Überforderungsgefahren (Burnout-Pandemie) abgesehen, wäre das nicht die Bahn, auf welcher die auf Parteien beruhende repräsentative Demokratie zuletzt abgeschafft würde? Das „Expertenwissen“ ersetzt die politische Willensbildung. Wer aber sagt mir, wer ein Experte ist? Andere Experten? Und so ad infinitum? Der Stellenwert der Parteien sinkt auf das Niveau der Privatperson von Herrn Müller ab. Das Resultat wäre ein wildes Durcheinanderkrakeelen – bis die lautesten Gruppen mit den primitivsten Ordnungsvorstellungen ihren „großen Reinemacher“ als „Erlöser“ über die Aufmerksamkeitsschwellen pushen würden.
Es stimmt, in der Politik haben Gründe und Argumente nicht immer das Gewicht, das sie haben sollten. Interessen und Motive (manchmal auch halbseidene oder unlautere) mischen mit. Aber meiner Meinung nach ist Misstrauen eine Ausnahmewährung. Wenn es – wie im Kreishaus 2018/19 anlässlich der Lügen und Vertuschungen um die Arena-Beschlüsse – grellen Anlass gibt mit ihr zu zahlen, dann sollte nach ihr gegriffen und der (Vertrauen sonst dauerhaft zerstörende) Skandal konsequent aufgeklärt werden. Ansonsten glaube ich an eine „Kultur“ des „Kredits“ – also des Vertrauensvorschusses. (Ohne geht es nicht. Andernfalls könnte man nicht einmal einen Arzt konsultieren oder ein Taxi besteigen, ohne die Sorge, ausgeraubt oder ermordet zu werden.)
Jedoch, Herr Sander, ich würde empfehlen, die „EntscheidungsKULTUR“ beiseite zu lassen. Es reicht, wenn die jeweils konkret anstehenden oder getroffenen „Entscheidungen“ – im Prinzip – nachvollziehbar sind. Das sind sie. Es gibt „Allriss“, das jedem Bürger zugängliche Rats- und Kreistagsinformationssystem. Wer möchte, kann die Sitzungsprotokolle, die Vorlagen, die Anträge, die Anlagen und die sonstigen Dokumente usw. studieren. Sie/er kann sich mit seinen Vertretern in Verbindung setzen und Details abfragen oder Anregungen geben usw. In letzter Instanz steht jedem der gerichtliche Klageweg offen.
Und, ja, Herr Bruns: Auch Sie, wie Thomas Sander und ich, bestimmen darüber, was „demokratisch“, was „transparent“ und was in Übereinstimmung mit den guten Sitten und den Regeln des Anstands („Kultur“ zu nennen) ist: Indem Sie sich informieren und mitreden bzw. sich im oben skizzierten Sinne engagieren, indem Sie wählen gehen – oder – indem Sie sich selbst zur Wahl stellen! Doch das haltlose Krachschlagen mit ausgedachten abstrakten und pauschalen Oppositionen wie „kleine gegen feine Leute“, „wir hier unten, ihr da oben“, „das Volk und das Establishment“ oder „der Populus und die Hautevolee“ überlassen wir lieber den kleinkarierten Rattenfängern mit den angegipsten Kyffhäuserbärten. Mit solcher Phrasendrescherei macht man sich nur lächerlich.
Die Wahrheit ist konkret.
Immer!
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Sehr geehrter Herr Schnell, mein Vorwurf von unterentwickeltem Demokratieverständnis an Sie zeigt Wirkung, wie Ihre umfänglichen Erörterungen zeigen. Den Eindruck Ihres formalistischen Ansatzes verstärken diese allerdings. Transparenz ist ein unabdingbarer Wesenskern jeder nicht „gelenkten“ Demokratie. Transparenz ist gegebenen-/erforderlichenfalls auch im Nachhinein herstellbar, sozusagen als Prüfinstanz für das Demokratievertrauen. Die Kenntnisnahme von Protokolliertem reicht da nicht aus. Gelegentlich muss die konkrete, immer unteilbare Wahrheit auf den Tisch:-)
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Sehr geehrter Herr Sander,
in der Tat, im Vorwürfemachen und Behauptungenaufstellen sind Sie stark, im Begründen, Belegen und Nachvollziehbarmachen Ihrer Vorwürfe und Behauptungen leider bisher ein Totalausfall. Ihr Eindruck ist also korrekt: Ich habe mir in der Hinsicht mehr Mühe gegeben als Sie. Ob meine oben stehende „Erörterung“ allerdings durch Sie motiviert war, kann niemand wissen als ich allein.
Zwei Anmerkungen und vier Fragen:
A1) Mein „Ansatz“ ist nicht „formalistisch“, sondern gesetzeskonform – und das vor allem im Blick aufs MATERIELLE Recht, das, wie Sie sicher wissen, die Gesamtheit der Rechtsnormen, i. e. deren Inhalte, Entstehung, Veränderung, Übertragung und Erlöschen regelt. Fragen des FORMALEN Rechts, die zur Durchsetzung jener materiellen Normen dienen, habe ich allenfalls mit dem Hinweis auf NKomVG § 69 (Geschäftsordung der Gemeindevertretung) gestreift.
A2) Wenn „Transparenz“ (was immer das auch sein soll) „ein unabdingbarer Wesenskern jeder nicht ‚gelenkten‘ Demokratie“, also jeder echten Demokratie, ist, dann MUSS in der Definition von „Demokratie“, wie ich sie oben gegeben habe, auch deren „Transparenz“ enthalten sein. Das ist eine LOGISCHE Notwendigkeit.
F1) Wie begründen und belegen Sie Ihre Behauptung, dass es in Lüneburg an einer demokratischen Entscheidungskultur mangelt, die das Etikett demokratisch verdient?
F2) Was, jenseiseits der verfassungsgesetzlich gebotenen und beachteten Informations- und Publikationspflichten, bedeutet für Sie das Wort „Transparenz“?
F3) Wie gelangen Sie in den Besitz der „konkreten, immer unteilbaren Wahrheit“, wenn Sie sich nicht der verfügbaren, Ihnen per Gesetz zustehenden Möglichkeiten, Instrumente und Dokumente oder des gerichtlichen Klagewegs bedienen?
F4) Wie weisen Sie nach, dass mein Demokratieverständnis „unterentwickelt“ ist?
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P.S. Und Herr Schnell, zu den von Ihnen in diesem Zusammenhang erwähnten demokratischen Ratsbeschlüssen ( betr. Abwahlantrag Dr. Scharf und Wasserspiele vor der IHK ) möchte ich noch meinen demokratischen Lieblingsbeschluss des Rates der Stadt Lüneburg kommentarlos hinzufügen: Ohne ( ! ) Gegenstimme erhob der Rat 2016 einen Lüneburger Unternehmer u. Investor ( siehe: „Der Herr des Wasserviertels“ bei LZonline, samt Kommentaren) auf Betreiben des OB (auf Vorschlag der Verwaltung) unter anderem „wegen seiner Verdienste um den Denkmalschutz“ zum Ehrenbürger, obwohl weite Teile der Ratsmitglieder positive Kenntnis davon hatten, dass der zu Ehrende in der Vergangenheit zweimal wegen Verstoßes gegen den Denkmalschutz zu hohem Bußgeld verdonnert worden war.
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Seh’n Sie, Herr Sander, das ist doch mal etwas Konkretes!
Ja, der Rat der Hansestadt Lüneburg fasste am 29. September 2016 mehrheitlich bei zwei Enthaltungen (!) folgenden Beschluss: „Herrn Henning J. Claassen wird aufgrund seiner besonderen Verdienste um die Hansestadt Lüneburg das Ehrenbürgerrecht verliehen. Die Auszeichnung wird ihm in einer Feierstunde in Form eines Ehrenbürgerbriefes ausgehändigt.“
Und ja, in der Beschlussvorlage VO/6835/16 (Ausfertigung 19. September 2019) steht, es sei bereits am 24. Juni 2016 im Verwaltungsausschuss von Herrn Oberbürgermeister Mädge bekannt gemacht worden, dass an ihn, Herrn Mädge, von mehreren Seiten der Wunsch (gemeint ist vermutlich die Anregung) herangetragen wurde, Herrn Henning Jörg Claassen zum Ehrenbürger der Hansestadt Lüneburg zu ernennen.
Gemäß § 29 Absatz 1 NKomVG kann einer Person, die sich um die Gemeinde besonders verdient gemacht hat, das Ehrenbürgerrecht verliehen werden. Die Entscheidung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts obliegt gemäß § 58 Absatz 2 Nr. 3 NKomVG allein dem Rat der Hansestadt Lüneburg. Auch wird diesem gesetzlich ein weiter Ermessens- und Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Frage eingeräumt, ob wirklich eine Auszeichnung vorgenommen wird und ob in dem jeweils vorliegenden Fall besondere Verdienste um die Hansestadt Lüneburg vorliegen.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat die Auszeichnung am 29. September 2017 mehrheitlich beschlossen.
Zur Begründung wird in der Beschlussvorlage ausgeführt:
„Durch die Ansiedlung seiner Unternehmen in Lüneburg hat Herr Claassen viele Arbeits- und Ausbildungsplätzen in Lüneburg, insbesondere im Hotel- und Dienstleistungsbereich, geschaffen und so zur Attraktivitätssteigerung der Hansestadt als Arbeits- und Wohnort beigetragen. Sein besonderes Engagement gilt dem historischen Wasserviertel Lüneburgs und dessendenkmalgeschützter Bausubstanz. Sein Zutun hat maßgeblich zur Steigerung der Attraktivität des Hafenviertels beigetragen und so auch den Tourismus in Lüneburg angeregt.
Auch im sozialen Bereich ist Herr Claassen engagiert. Er ist langjähriger Vorsitzender des Vorstands der Bürgerstiftung St. Nicolai, Förderer und Sponsor junger Unternehmensgründer, Förderer der Leuphana Universität, Gründer und Sponsor der 1997 gegründeten Initiative „Schützt die Opfer e. V.“ zum Schutz von Frauen und Kindern gegen Gewalt und Sponsor eines Waisenheimes von Tsunami-Opfern in Indien.Herr Claassen wurde 2003 mit dem Verdienstkreuz am Bande des Niedersächsischen Verdienstordens geehrt. Zudem wurde er 2004 durch den Bürgerverein Lüneburg zum ‚Bürger des Jahres‘ ernannt. “
Es steht also in der Begründung, Herrn Claasens „besonderes Engagement gilt dem historischen Wasserviertel Lüneburgs und dessendenkmalgeschützter Bausubstanz.“ Es steht NICHT in der Begründung, dass Herr Claasen „unter anderem ‚wegen seiner Verdienste um den Denkmalschutz‘ zum Ehrenbürger“ gewählt wurde.
Dem von Oberbürgermeister Ulrich Mädge dem Rat vorgeschlagenen, aber vom Rat der Hansestadt Lüneburg ausgezeichneten Henning Jörg Claasen, der u. a. mit dem Hotel Bergström und dem Umbau des Alten Kaufhauses das Lüneburger Stadtbild entscheidend geprägt hat, ist am 1. April 2017 Am Ochsenmarkt 1 mit einem Festakt die erst 15. Ehrenbürgerwürde der Hansestadt verliehen worden. Im städtischen Pressearchiv wird hervorgehoben: „Zur Überraschung der allermeisten geladenen Gäste im Fürstensaal des historischen Rathauses stimmte der 73-jährige Unternehmer, Hotelier und Mäzen nach einer kurzen Dankesrede ein Lied an: ‚It was a very good year‘ von Frank Sinatra, ein berührender Song, der die Jahre des Lebens mit gutem Wein in verschiedenen Reifegraden vergleicht. Es folgten stehende Ovationen“.
Wie mit der Ablehnung des Abberufungantrages von Dr. Gerhard Scharf als Bürgermeister der Stadt Lüneburg vom 1. Februar 2018 mag mancher (aus gewichtigen Gründen) auch mit dem Beschluss zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Unternehmer Henning Jörg Claasen vom 29. September 2016 nicht einverstanden sein (im Falle Scharf gehöre ich zu den vom damaligen Abstimmungsergebnis schockierten Andersmeinenden), so gibt es doch IN BEIDEN FÄLLEN NICHT DEN HAUCH EINES ZWEIFELS, dass die jeweilige Entscheidung demokratisch getroffen wurde!
„Demokratie“ (alle verfassungsmäßig vorgesehenen Organe involviert, alle Regeln eingehalten), „Transparenz“ (Nachverfolg- bzw. Nachvollziehbarkeit des Verfahrens der Entscheidungsfindung) und „Kultur“ (Gewalt war nicht im Spiel, einer knappen, sachlichen Debatte folgte, wie Sie selbst schreiben, ein beinahe einhelliger Majoritätsbeschluss ) war Genüge getan, Herr Sander.
Wie der Einzelne (oder eine bestimmte Gruppe) diese Beschlüsse MORALISCH bewertet, ist eine andere Frage. Aber zu behaupten, man könne oder dürfe sie moralisch NUR SO bewerten, wie man selbst meint, ABER NICHT ANDERS, hängt an sehr schwer (und oft gar nicht) zu verteidigenden Annahmen. Demokratie lebt davon, dass Minderheiten, auch wenn sie sich noch so sehr im Recht wähnen, Mehrheitsentscheidungen akzeptieren. Und wie Sie, Herr Sander, von den 2016/17 außer Acht gelassenen Strafbefehlen gegen Herrn Claasen aus dem Jahr 1999 zu dem generellen Satz kommen, „in Lüneburg mangelt es an einer demokratischen Entscheidungskultur, die das Etikett demokratisch verdient“, leuchtet mir immer noch nicht ein.
Ich möchte hier zu bedenken geben (und dies ist einer der seltenen Fälle, in denen ich das mit Bezug auf diese Person tue), was Churchill kurz nach dem letzten Weltkrieg sagte: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ (http://www.bpb.de/lernen/grafstat/grafstat-bundestagswahl-2013/145190/mw-01-01-demokratie-als-regierungsform-zitat)
Im Wortlaut: „[No one pretends that democracy is perfect or all-wise. Indeed, it has been said that] democracy is the worst form of government except all those other forms that have been tried from time to time.“ – (Rede vor dem Unterhaus am 11. November 1947 Sitzungsprotokoll column 207: https://api.parliament.uk/historic-hansard/commons/1947/nov/11/parliament-bill#column_206)
War es nicht Sigmund Freud, der in „Das Unbehagen in der Kultur“ geschrieben hat: „Die Absicht, daß jeder Lüneburger mit seinem Oberbürgermeister glücklich sei, ist im Plan der Schöpfung nicht enthalten“?
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Die Wahrheit ist konkret.
Herr Schnell , es stimmt nicht. Dafür gibt es zu viele Wahrheiten.
Es ist vielleicht bezeichnend, dass die wohl fundamentalste Frage der Philosophie – nämlich die Frage nach der „Wahrheit“ – nicht mit dem Namen eines bedeutenden Philosophen verknüpft ist, sondern mit dem Namen eines politischen Funktionärs: mit Pontius Pilatus. Der Statthalter des römischen Reiches hatte – folgt man dem Text des Neuen Testamentes – erhebliche Schwierigkeiten, die Ausführungen seines posthum berühmt gewordenen Gefangenen Jesus von Nazareth nachzuvollziehen. Dieser behauptete doch allen Ernstes, als König eines jenseitigen Reiches in die Welt gekommen zu sein, um für „die Wahrheit“ Zeugnis abzulegen. In der wohl rhetorisch gemeinten Frage des Pilatus „Was ist Wahrheit?“ spiegelt sich ein gehöriges Maß an Skepsis wider – nicht nur gegenüber den konkreten Ausführungen des vor ihm erschienenen Gefangenen, sondern auch (zumindest wird die Pilatusfrage heute meist in diesem weiterführenden Sinn verstanden) gegenüber dem Wahrheitsbegriff im Allgemeinen.
Tja Herr Schnell, so ein Atheist, wie ich es bin, kann ja mit der Religion und zum Beispiel deren Wahrheiten mithalten. Mit den Wahrheiten der Politik kenne ich mich auch aus. Schmunzeln.
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Hallo Herr Bruns, der Text Ihres Gewährsmannes Dr. Michael Schmidt-Salomon aus Trier, den Sie zitieren, endet mit einem »Fazit«, das Sie unterschlagen haben, das aber das genaue Gegenteil des von Ihnen Gesagten feststellt. Nach Ihrer eigenen Auskunft, die dem Urteil von Herrn Schmidt-Salomon vertraut, müssen die Blog.jj-Leser Sie von nun an wohl zu den »vom Wind des gerade Aufgeschnappten mal in die, mal in eine andere Richtung Schwankenden«, das heißt zu den »zeitgeistgespülten Beliebigkeitsfanatikern« zählen:
»Fazit: Der Kampf um einen empirischen wie logischen Kriterien entsprechenden Wahrheitsbegriff ist beileibe keine elfenbeinerne Akademieveranstaltung, sondern bei genauerer Betrachtung ein Kampf für humanere Lebensverhältnisse. In diesem notwendigen Kampf sollten sich diejenigen, die sich der Tradition der Aufklärung verpflichtet fühlen, nicht beirren lassen – weder von rückwärtsgewandten Dogmatikern, die in den antiken Reden Jesu oder Mohammeds etc. ›ewige Wahrheit‹ zu erkennen glauben, noch von zeitgeistgespülten Beliebigkeitsfanatikern, die allen Ernstes meinen, in Sachen ›Wahrheit‹ unablässig von Pontius zu Pilatus wandern zu müssen…«
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„Hautevolee“ Herr Bruns, zu viel der Ehre für Kevin, wie mir scheint. Sein unterentwickeltes Demokratieverständnis hat er offenbart. Ohne Sie zu kennen Herr Bruns, bleiben Sie schmunzelnd gelassen,
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Lieber Herr Sander,
– in Lüneburg mangelt es an einer demokratischen Entscheidungskultur, die das Etikett demokratisch verdient.
– zu einer demokratischen EntscheidungsKULTUR gehört auch in einer repräsentativen Demokratie Transparenz. Transparenz in Bezug darauf wie und warum Entscheidungen zustande kommen und warum und von wem diese getragen werden. (Auch Transparenz, so verstehe ich Sie, gibt es nach Ihrem Dafürhalten in Lüneburg nicht in ausreichendem Maße.)
– das Demokratieverständnis von Herrn Schnell ist unterentwickelt (im Unterschied wohl, wie ich heraushöre, zum Demokratieverständnis von Ihnen und Herrn Bruns).
Lieber Herr Sander,
das sind drei steile Behauptungen von Ihnen, über die sich sicher reden ließe, aber leider verweigern Sie sich dem Gedankenaustausch. Denn begründet oder exemplifiziert haben sie keine einzige Ihrer drei Thesen. Im Gegenteil, Sie und Herr Bruns, indem Sie einfach nur maulend hereinplatzen, giftige Bemerkungen ausstreuen und auf blasierte Art Schulnoten verteilen, aber sich nicht der Mühe unterziehen, hier im Forum als argumentierende Debattenpartner Ihrer Pflicht (ja, Pflicht, denn Behauptungen implizieren Begründungspflichten) zum Antworten und Differenzieren nachzukommen geschweige denn am „harten Ringen um die besten Ideen für Lüneburg aktiv teilzunehmen“, offenbaren ein ganz jämmerliches, ein in seiner aufstampfend angemaßten Überlegenheit sogar furchteinflößendes „Demokratieverständnis“ — und einen erschreckend unterentwickelten Sinn für GesprächsKULTUR.
Wie kommen arrogant in ihren Kommentatorensesseln fläzende Leute wie Sie beide eigentlich dazu, ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitikern ans Bein zu pinkeln, ohne auch nur ein Detail beizubringen, das sie dazu berechtigt? Ich nenne so ein bräsiges Auftreten den Ausfluss einer degoutant befeuerten VerdachtsKULTUR à la AfD und Trabanten. Ich bitte um konstruktive, am Einzelfall, auf jedem Leser begreifbare Weise demonstrierte Nachweise Ihrer wolkigen Generalverdikte, Herr Sander und Herr Bruns!
Budda bei die Fischekens, meine Herren!
Wenn Sie beide dazu keine Lust und Liebe haben, dann täten Sie den anderen Foristen zumindest einen kleinen Gefallen, wenn Sie es beim rezeptiven Trittbrettfahren beließen, ohne Unausgegorenes in die Gegend zu quäken und ohne sich, wie alle von sich allein überzeugten Meinungsblasenbewohner, coram publico gegenseitig auf die Schulter zu klopfen.
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Walter Hagemann
sind sie in der lage, mir direkt eine begründete frage zu stellen, oder ist sippenhaft bei ihnen üblich? welche schulnote habe ich hier denn verteilt? ich bin ganz ohr, wenn herr jenckel es zulässt. Sie und Herr Bruns, wie drollig. ich bin hier noch nie einen gedankenaustausch ausgewichen. kennen sie den zettelschreiber in lüneburg, der damit druck aufbaut, damit die freie meinung ja nicht zum tragen kommt? der wurde gewählt, schon vergessen? nennt man sowas demokratie? wenn ja, seit wann?
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Und ich hat für 2020 die Losung ausgegeben, mehr Sachlichkeit, weniger Vorurteile und keine Diffamierung. lg jj
was ist damit herr jenckel? ist die post von herrn Walter Hagemann da berücksichtigt?
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Sie haben recht, grenzwertig , gelbe Karte
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Lieber Herr Hagemann! Schon die Art und Weise, in Wortwahl und Methode, wie Sie (und z. T. auch Herr Schnell) auf zulässige ihnen nicht genehme Meinungsäusserungen reagieren, gibt zu gewissen Zweifeln Anlass! Ich verspüre jedenfalls keine Lust mich mit Ihrer von üblen Unterstellungen, Provokationen, Vermutungen und vor Arroganz strotzenden Einlassung auseinanderzusetzen..Insofern begebe ich mich gern in die mir von Ihnen zugewiesene Rolle eines „rezeptiven Trittbrettfahrers“.
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Sehr geehrte Herren Sander und Bruns,
— „in Lüneburg mangelt es an einer demokratischen Entscheidungskultur, die das Etikett demokratisch verdient.“
— „wer der nächste OB wird , wird den meisten egal sein. Ich nehme an, ich weiß auch warum. Was wird sich ändern? Ich nehme an, nichts“
Belegen und begründen Sie bitte endlich Ihre Behauptungen! Sprücheklopfen und Opferhaltungeinnehmen reicht leider nicht aus, um Ernst genommen zu werden.
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Lieber Herr Sander,
meine Diagnose Ihrer unterentwickelten GesprächsKULTUR zeigt Wirkung, wie Ihre mit einer umfänglichen Zahl von Vorwürfen gespickte Empörung zeigt. Leider haben Sie immer noch keine einzige Ihrer drei steilen Thesen begründet oder exemplifiziert. Im Gegenteil, Sie maulen weiter und streuen giftige Bemerkungen aus: Ganz genau so, als wollten Sie Ihre eigene KommentatorenKULTUR noch einmal genauer charakterisieren, schimpfen Sie „von üblen Unterstellungen“, „Provokationen“, „Vermutungen“ und von „vor Arroganz strotzenden Einlassungen“, — verweigern aber erneut, Ihre strittigen, doch zulässigen Meinungsäusserungen mit Argumenten zu unterfüttern,
– dass es in Lüneburg an einer demokratischen Entscheidungskultur mangelt, die das Etikett demokratisch verdient,
– dass es auch Transparenz in Lüneburg nicht in ausreichendem Maße gibt
– und dass das Demokratieverständnis von Herrn Schnell unterentwickelt ist
Lieber Herr Bruns,
wo verteilen Sie Schulnoten?
Hier:
„Die Hautevolee“: Duden: „Substantiv, feminin, oft spöttisch abwertend für vornehme, bessere, feine Gesellschaft“ (https://www.duden.de/rechtschreibung/Hautevolee)
Und hier:
sanderthomasgmxde schreibt am 12. Januar 2020 um 17:51 Uhr
„(…) Woran es in dieser Stadt mangelt ist eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett demokratisch verdient.“
★ Gefällt 1 Person (nämlich: Klaus Bruns aus Reppenstedt am Kranken Heinrich)
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Herr Jenckel
was kann ich dafür ,dass ich so schlau bin?
Das trifft den Kern nicht, Herr Bruns, es ist die schiere Masse an Kommentaren, von denen leider auch viele am Thema vorbei gehen.
Sie wissen ,ich denke gern um drei Ecken. Sie schrieben mir mal, ich solle es lassen, weil die meisten Menschen schon ein Problem mit dem Geradeaus -denken haben. Können Sie aus ihre Haut? Hier wird sich um ungelegte Eier viele Gedanken gemacht.
Zitat:Wer Menschen beurteilt, hüte sich vor Verallgemeinerungen!
Ich sage : Menschen zu verurteilen ist einfach, sie zu beurteilen sehr schwer. Und wer der nächste OB wird , wird den meisten egal sein. Ich nehme an , ich weiß auch warum. Was wird sich ändern? Ich nehme an, nichts.
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Das ist jetzt aber vorerst das letzte Getüdel um drei Ecken. Lg jj
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Echter Lüneburger oder nicht, den Problemen ist das gleichgültig:
HUNDERTE MILLIONEN MENSCHENLEBEN, BILLIONEN VON DOLLAR
„Ernteausfälle, überflutete Flughäfen, ausbleibende Touristen: In einer neuen Studie rechnen die Unternehmensberater von McKinsey die Folgen der Erderwärmung für die Volkswirtschaften durch. Die Ergebnisse sind verheerend“:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/mckinsey-studie-zum-klimawandel-ergebnisse-sind-verheerend-a-0ccc0af4-6706-4a38-a4ef-38bdf570d9a6
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Na also, wir brauchen den 24-stündigen Schwerlastverkehr durch das Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue. Die Brücke bei Neu-Darchau muss kommen!
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Ein selbstherrlicher Bürgermeister, der berechtigte Kritik öffentlich als böswillige, »den Fortschritt« gefährdende Obstruktion hinstellt, bei Sitzungsbeginn überraschend geänderte Tagesordnungen, bei Ratsmitgliedern schleppend, unvollständig oder gar nicht eintreffende Unterlagen und Informationen, Zurückstellung von dringlichen Anträgen bei gleichzeitigem Zeitdruckgerede, Planungsabweichungen bei Bauvorhaben, die »kreative« Umdeutung von zurückliegenden Beschlüssen usw. usf.
Ist von Lüneburg die Rede?
Nein, sondern nur von einem Ort, der dem Lüneburger Politbetrieb unfreiwillig den Spiegel vorhält. In Radbruch wird vorgemacht, wie hellwach Sozialdemokraten sein können — sobald sie sich in der »Opposition« befinden. Denn unter den Frondeuren gegen Bürgermeister Semrok (CDU) ist es der Radbrucher Ex-Bürgermeister Achim Gründel (SPD), ein Mitglied im Verwaltungsausschuss der Gemeinde, der das große Wort führt, während er als Kreistagsmitglied bei den Abstimmungen zur Katastrophe der 100 Millionen Euro-»Arena Lügengurker Schand« als einer der treuen Nahrstedt-Kamp-Soldaten stets still die Hand für die widervernünftigen Ansagen seiner »Führungsoffiziere« gehoben hat.
Wer denkt nicht »verkehrte Welt« und hat nicht sofort das »Projekt« am Wienebütteler Weg und die Bebauungspläne des Grüngürtels-West vor Augen, wenn er die folgenden Einwände der Radbrucher SPD (!!) liest?
»›Der Gemeinderat bittet den Bürgermeister, künftig die Pflicht zur Neutralität und das NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz, d. Red.) stärker zu beachten‹, hieß es in einem Antrag, den die SPD mit ›Amtsgeschäfte‹ betitelt hatte. Rolf Semrok (CDU) habe per Mail einen SPD-Antrag an alle Ratsmitglieder weitergeleitet und dabei eine eigene Kommentierung angefügt, erläuterte Gründel. Die SPD habe sich an die Kommunalaufsicht gewandt, die dieses Verhalten als rechtswidrig einstufe. ›Sie haben damit die Meinungsbildung des Rates beeinflusst‹, warf Gründel dem Bürgermeister vor«.
»Auch zum neuen Entwicklungskonzept ›Radbruch 2035‹ gibt es unterschiedliche Sichtweisen. Die Sozialdemokraten setzten durch, dass es im Rahmen einer Einwohnerversammlung vorgestellt werden muss. Zudem unterstrichen sie ihre Kritik: Das Konzept weiche von der 2015 beschlossenen Planung und von der Entwicklungsplanung der Samtgemeinde Bardowick ab und widerspreche den Zielen der Regionalen Raumordnung.«
Quelle: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2676123-neues-jahr-alter-streit
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Auch eine Lösung für Lüneburg?
Was immer zur Debatte steht,
ich muss nicht überlegen.
Mir ist egal, um was es geht,
ich bin ja doch dagegen.
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Sehr geehrter Herr Jenckel,
Herr Pols war vom 20. Dezember 2007 (als CDU-Nachrücker, denn die Bundestagswahl 2009 kam in Sichtweite, für den zähneknirschend am 29. November ausgeschiedenen Günter Dammann) bis zum 31. Oktober 2016 Mitglied des Rates der Hansestadt Lüneburg. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion war Herr Pols aber erst vom 1. November 2011 bis zu seiner Entmachtung durch Niels Webersinn am 13. Juli 2014. In der Wahlperiode 2006 bis 2011 war die CDU ein erzgetreuer Gruppenpartner der unter Herrn Mädge und Herrn Dörbaum dominierenden Sozialdemokraten. (Nicht ohne Grund halten die Christdemokraten bis heute am viel zu kleinen OB-„Huldigungssaal“ fest.) Aber in der Wahlperiode ab September 2011 bis September 2016 waren die Grünen (nach dem weltweiten Schock auf die Reaktorenexplosionen von Fukushima im März 2011) zur zweitstärksten Ratsfraktion geworden und hatten sich eng an die stets monolithisch auftretende Garde des Oberbürgermeisters geschmiegt.
Doch warum hat bei der OB-Wahl vom Mai/Juni 2014 trotzdem die Glaubwürdigkeit von Herrn Pols (CDU) stärker unter der zurückliegenden Zusammenarbeit mit den Mädge-Truppen gelitten als die Glaubwürdigkeit von Frau Schmidt (Grüne)?
Lag das daran, dass 2011 bis 2016, so wie in der gegenwärtigen Wahlperiode auch, die CDU sich durch Zugeständnisse sehr oft der Partei des Oberbürgermeisters angedient hatte (um einen Keil zwischen die grünlinken Gruppenpartner zu treiben)?
Oder lag das daran, dass die Kandidatur von Frau Schmidt, der zu ihrer Nominierung von ihrem (unterlegenen) damaligen Fraktionsführer eine hässliche Kampfabstimmung aufgenötigt worden war, im Wahlpublikum als Signal verstanden wurde, dass der profilschädigende Mädge-willfahrende Meihsies-Anpassungskurs der Vergangenheit angehören sollte?
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Hallo, sehr geehrter Herr Jenckel,
Sie bleiben selten eine Antwort schuldig. Warum in diesem Fall? Ich habe mir ja nichts von dem, was ich beschrieben habe, ausgedacht.
„Treibt Lüneburgs SPD den Keil ins grüne Parteigefüge?“ Diese Sorte von – manchmal notwendigen – Fragen, haben Sie sich und Ihren Lesern auch schon gestellt: https://www.landeszeitung.de/blog/blog-jj/300925-gruene
Ähnlich gelagerte Überlegungen zum Zusammenspiel von Personen und Parteien, Räten und Relationen oder Individuen und Intrigen folgten unter den inquisitorischen Überschriften:
Verlässt die Lüneburger CDU die Komfortzone?
Frau Scherf muss weg. Oder?
Quo vadis Andreas Meihsies?
Steht Rot-Grün in Lüneburg, oder beginnt nach der Wahl das Farbenspiel?
Spaltet Scharf Jamaika?
Und Ihr Gastautor Ulrich Löb hat im Mai 2015 bekannt gemacht, Kommunalpolitik werde überwiegend „von Beziehungen und Mehrheiten bestimmt, zum Teil fern jeder Rationalität“.
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Das sind ja so Spekulationen im Schneegestöber von Gestern. Dazu habe ich teils gebloggt, habe aber nicht immer ins Schwarze getroffen, zum Beispiel bei Herrn Pols.
Was die Grünen angeht, da müssten die Altvorderen der Partei antworten.
Und das sich ein Oberbürgermeister Mehrheiten beschafft so wie es auch die Parteien tun, das ist Politikgeschäft im Großen wie im Kleinen. Er ist schließlich stimmberechtigtes Mitglied im Rat. lg jj
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Guten Morgen Herr Jenckel,
ich kann ihre Furcht vor einem ausufernden Wachstum nicht nachvollziehen. Wälzte man einschlägige Statistiken wäre klar das Niedersachsen und insbesondere Lüneburg nur noch durch „Zuzug“ wachsen. Insofern kann man die Universität als Erfolg verbuchen, auch wenn 10.000 Einwohner nur auf Zeit „Lüneburger“ bleiben. Auf absehbare Zeit wird die rasante Vergreisung auch in Lüneburg voll durchschlagen. Und was machen „weise Greise“? Das was sie schon immer gemacht haben. Dementsprechend können gar keine auf Wachstum fußenden Konzepte überhaupt noch erfolgreich ausgehen? Die ausgelatschten Pfade ehem. Erfolgskonzepte werden somit ohnehin zuwachsen (müssen). ^^
Die paar Mehrheitssimulanten aus dem Internet bereiten mir ehrlich gesagt am wenigsten Kopfzerbrechen.
Ich denke ich werde erhebliche Ressourcen darauf verwenden müssen die 50+ Herrschaften einigermaßen auf Linie zu halten. Darf ich doch jetzt schon. Von denen wird kaum jemand eingefahrene Denkstrukturen überdenken (können), denn was die letzten 20 Jahre gut war, kann doch nicht auf einmal falsch sein?! Muss ich an aufsässig senile Ratmitglieder erinnern? Oder lustig verkalkte Leserbriefe? Was für eine Aussicht: ein Bande seniler Wracks beaufsichtigen.
Altersheim Bundesrepublik, na das wird noch was werden. Lauter klugscheissende ausgetrocknete Fischköppe mit Loorbeeren von vorgestern. Auf das Ende vom Lied freu´ ich mich jetzt schon.
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Und einer von diesen „klugscheissenden ausgetrockneten Fischköppen mit Loorbeeren von vorgestern“ auf der meinungsstarken Imperatorenstirn 50+ werden dann wohl auch bald Sie sein, Herr Janowitz? Aber Abhilfe ist doch für Ihre Alterskohorte zum Greifen nah. Sollten Sie an Energieüberschüssen leiden, können Sie sich beim Sender RTL um eine Mansplaining-Rolle im Dschungelcamp bemühen oder dabei mithelfen, der „Umsetzung“ des „Masterplans“ von Herrn Bahlburg in der Arena von Herrn Hoppe zu applaudieren: https://www.landeszeitung.de/sport/aktuelles/241429-eltmann-meldet-insolvenz-an#comment-82673 „Erfolgskritische“ Tipps und Tricks zum Vorankommen in diesen „Formaten“ können entweder bei Prof. Jürgen Lürssen (https://www.amazon.de/J%C3%BCrgen-L%C3%BCrssen/e/B00457Z0Y0) oder bei Günther Krause (CDU) nachgefragt werden, dem ehemaligen parlamentarischen Staatssekretär beim letzten Ministerpräsidenten der DDR, späteren Bundesminister für besondere Aufgaben und zuletzt Bundesminister für Verkehr im Kabinett Kohl IV. Und, das ist das beste an solchen Lifestyle-Programmen mit angeschlossener Craft Beer Brewery: Anders als unter „aufsässig senilen Ratsmitgliedern“, „lustig verkalkten Leserbriefautoren“ oder in einer „Bande seniler Wracks“ (Wie erklären Sie den Blog-Lesern eigentlich Ihren rüpelnden Affekt gegenüber Senioren?) können Sie sich jederzeit Hoffnung machen, gehört zu werden, wenn Sie öffentlichkeitswirksam flehen: „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“
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„Wie ich das erkläre?“ Ganz einfach : ich hab die jeden Tag am Hals……
Anm. jj: Lieber Herr Janowitz, bei aller Liebe, aber die folgenden Ausfälle habe ich einfach mal gestrichen. Wenn Sie das in sachlicher Form vorbringen, gerne, aber nicht in diesem Stil. Ich hoffe auf Ihr Verständnis. lg jj
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Wer Menschen beurteilt, hüte sich vor Verallgemeinerungen!
Adenauer war 73, als er zum Bundeskanzler gewählt wurde. Er übte das Amt 14 Jahre lang aus und gilt alles in allem international als einer der ganz großen Staatsmänner.
Josef „Jupp“ Heynckes, einer der erfolgreichsten Fußballtrainer überhaupt, war 68 als er 2013 mit den Bayern „das Triple“ (Deutscher Fußballmeister, Champions-League-Sieger und DFB-Pokalsieger) holte.
Jürgen Habermas, ein in der ganzen Welt bekannter, gelesener und diskutierter Philosoph, hat im letzten November, fünf Monate nach seinem neunzigsten Geburtstag, ein weiteres Hauptwerk von 1.700 Seiten Umfang vorgelegt.
Ulrich Löb, vor zwei Tagen 67 Jahre alt geworden (Ich gratuliere nachträglich!), ist einer der beliebtesten und engagiertesten ehrenamtlichen Bürgermeister unserer Stadt.
Meine Oma Trude, 89, kennt 143 Gedichte und Balladen auswendig, die wir alle auf ihrem alten Braun TG 1020/4, ein Tonbandgerät, aufgenommen haben. Jeden Monat kommen zwei neue hinzu.
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Ah So, Fr. Jenssen,
die letzten Adenauer Jahren lassen sich nicht wie die letzten Kohl Jahre auch durch vornehmlich eines charakterisieren: Erstarrung?
Wenigstens beugt Fr. Merkel dem vor und tritt mit Würde ab. Die Ausnahme bestätigt eben die Regel.
Herr Jnkel, ich war meiner Ansicht nach durchaus freundlich im Umgang mit peinlichen oder im Vorhinein zum Scheitern verurtreilten Plänen, deren Folgen ich wohlmöglich ebenso mittragen darf, obwohl Alternativen möglich gewesen wären und nur aus Mangel an Einsicht verworfen wurden.
Da wird einem eine üble Beleidigung nach der anderen zugemutet und sich dann auch noch gewundert was für grobe Hackschnitzel übrig bleiben, nachdem man mal drüber gefahren ist um sie wenigstens halbwegs realistisch zu Ende zu bringen.
Wir werden uns schon noch in ein paar Jahren wiederlesen, dann wollen wir mal sehen welchen Richtblock meine Mitbürger bis dahin ranngekarrt haben werden. Vornehmlich auch die Jüngeren, die die Suppe dann auszulöffeln haben. Die sind dann nicht mehr am Wasser tragen, da kommen dann Teer&Federn zum Einsatz- wenn die Beteiligten Glück haben. Mit Pech liegen sie dann noch nicht unter der Erde.
Ist die Person einmal verblasst und die Befangenheit verflogen bleiben nurnoch die Taten. Die Sprechen dann für sich.
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Lieber Herr Janowitz,
ich habe bei vollem Bewusstsein geschrieben, Adenauer gelte „ALLES IN ALLEM international als einer der ganz großen Staatsmänner“. Das heißt: nicht uneingeschränkt, natürlich nicht überall und selbstverständlich nicht bei jedem, aber doch überwiegend. Auch für ihn galt, wie Herr Jenckel mit Bezug auf Herrn Mädge konstatiert, „auf Dauer leidet noch jeder Politiker in der ersten Reihe am Kohl-Syndrom.“ Da war der spätere selbsterklärte Enkel sozusagen rückwirkend prägend. Aber was in den Geschichtsbüchern bleibt, ist ja meist „The Big Picture“. Jedenfalls sind Adenauers Verdienste unbestritten und wohl generell auch die Überzeugung, dass die Republik ohne ihn und seinen Kurs der „Westbindung“ eine ganz andere geworden wäre.
Die letzten beiden Absätze Ihres Kommentars kann ich leider nicht verstehen. Sie sind voller dunkler Drohungen und Andeutungen.
Mir scheint, Sie haben in großer Erregung geschrieben.
„Sprich, wenn du wütend bist, und du wirst die beste Rede halten, die du jemals bereuen wirst“, hat der amerikanische Schriftsteller und Journalist Ambrose Bierce einmal gewarnt.
Vielleicht übersetzen Sie mir Ihre Prophezeiungen deshalb erst morgen oder übermorgen ins Lüneburger Alltagsdeutsch, wenn Ihre Blutzirkulation wieder ihr normales Tempo erreicht hat?
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Guten Morgen Fr. Jenssen,
sie können auch nicht verstehen, Herr Jencke schon. Er strich meine ihm wahrscheinlich zu verächtlichen Äusserungen. Und ja ich verachte ein gewisse Geisteshaltung zutiefst und schäme mich dafür auch nicht. Ich bin nicht zornig oder wütend ich verachte gewisse Meinungen einfach. Diese als „senil“ zu verniedlichen ist meines erachtens noch höflich.
Gemeinhin wurde diese geisteshaltung auch geächtet? Zoring bin ich hingegen darüber, das der OB diese Ächtung untergräbt.
Zu Herrn Adenauer: gerade neulich hörte ich mir die Ausführungen eines Historikers an, der eine was wäre wenn Geschichte sponn. Was wäre wenn es Person X,Y so nicht gegeben hätte. Leider muss ich darauf hinweisen das die von ihnen so gewürdigte „Westbindung“ schon vor der Kapitulation von doch weiten Kreisen geteilt wurde? Der Krieg gegen insbesondere Grossbritanien eher „aus der Not heraus“ geführt wurde? Nach der Kapitulation war die Bundesrepublik faktisch ein Satelit? Wirtschaftlich und militärisch existentiell abhängig? Insofern kann man ruhig annehmen das der Alte formalisierte was faktisch gegeben war. Ein hatte sowieso keine andere Wahl, wie so glaube ich, jeder andere an seiner Stelle.
Seine persönliche Note hinterliess er mit dem Beginn der deutsch-französischen Aussöhnung. Er beschritt diesen Weg wohl bewusst und auch gegen den Widerstand innerhalb Deutschlands. Er begann woran Kohl und Mitterand anknüpfen konnten. Diese Weitsicht macht ihn zu einem grossen Staatsmann, diese Haltung erwirbt man allerdings nicht mit dem Alter. Man hat sie oder nicht.
Was man allerdings mit dem Alter erwirbt ist Starrsinn. Die Unfähigkeit seine eigenen Fehler und Fehlbarkeiten als solche zu begreifen. Wie sonst soll man erklären das einige Herren nicht erkennen konnten, das unsere grossartige Sportarena ein solches Desaster werden würde, obwohl Meinungen von dritten frühzeitig(!) genau das(!) anmahnten! Da ist „senil“ eine sehr wohlwollende Bezeichnung. Zur Hand wären durchaus auch „unfähig“ oder gleich „Gewährung von Vorteilen“. Die Geschichte wird gnadenlos urteilen, da können sie sich sicher sein. Wenn die absehbare Kostenexplosion den Haushalt erst lähmt, können sie sich sicher sein, das niemand mehr damit in Verbindung gebracht werden möchte.
Eine weitere Eigenschaft des alters ist es das Vergangene zu beschönigen, ganz gleich was für ein Desaster es war, es war schon nicht so schlimm. Und wenn erst die Hälfte der Bevölkerung der guten alten Zeit nachjammert und starrhalsig Wahnfantasien kolportiert, was meinen Sie was diejenigen denken, die sich mit den real existierenden Resultaten rumschlagen dürfen?
Wie Sie sicher erkennen ist Haltung eine Ausnahme und Weitsicht rar gesät- war es schon immer und wird es immer bleiben. Die Ausnahme bestätigt die Regel. Das sind sicherlich keine Starallüren, sondern schlichte Einsichten…
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Vielen Dank, Herr Janowitz, da ich nicht alle besonderen Umstände kenne, über die Sie schreiben, lasse ich das mal so stehen. Mir war es darum zu tun, der Altersdiskriminierung vorzubeugen. Jugend schützt vor Torheit nicht.
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Herr Schröder,
ich sehe das ähnlich wie Sie. Oberbürgermeister Ulrich Mädge, der am 11. Juni seinen 70. Geburtstag feiern wird, hat nie um seine Wiederwahl bangen müssen. Althusmann haftete vor knapp 14 Jahren ein unseriöses Bullerjahn-Image an (mit 22,7 Prozent der Simmen erzielte er das schlechteste CDU-Ergebnis in diesem Jahrtausend; 2001 fuhr die CDU immerhin noch 30,8 Prozent ein) und Pols war vollkommen unglaubwürdig, da er als SPD-Gruppenpartner so ziemlich alles mitgetragen hatte, was er als Kandidat dann infrage stellte. Immerhin erzwang er 2014 eine Stichwahl. Die hatte er aber der starken Claudia Schmidt von den Grünen und Michèl Pauly, dem Riesentalent von den Linken, zu danken, die der SPD in der ersten Runde viele Stimmen entzogen. Doch gewählt wurde in Schritt zwei schließlich Mädge mit den Voten von fast drei Viertel der (wenigen) Urnengänger.
Allein, Herr Schröder, was kann Herr Mädge dafür? Ich habe den Eindruck, Sie versuchen, ihm einen Vorwurf aus seinen Erfolgen zu machen. Vor allem deshalb nämlich wird er im Herbst 2021 dreißig Jahre „Stadtoberhaupt“ von Lüneburg gewesen sein (so lange wie niemand vor ihm mindestens seit dem Augsburger Religionsfrieden; das Amt im engeren Sinne existiert erst seit 1996), weil die überwiegende Mehrheit unserer wahlberechtigten Einwohner/innen das so gewünscht, gewollt und dreimal bestätigt hat.
Ist es Ihrer Ansicht nach ein Malus für den politischen Repräsentanten und Verwaltungschef eines prosperierenden Gemeinwesens, beliebt und geachtet zu sein und als klug und kompetent zu gelten?
Da selbst so einer nicht allwissend und unfehlbar ist, ist ihm ein Kollegium von 42 weiteren Personen an die Seite gestellt, das ihn beraten, beauftragen und kontrollieren soll. Als dessen Mitglieder sind Personen wählbar, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens sechs Monaten im Gebiet der Kommune ihren Wohnsitz haben und Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union sind. Ziehen Sie einfach ein paar Kilometer weiter, Herr Schröder, dann gehören auch Sie zur Gruppe potentieller Kandidaten für den Rat der Hansestadt Lüneburg und können sich in die Gestaltung der oberzentralen „Zukunftsstadt“ aktiv einbringen!
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Hier noch das Bild von der OB-Kandidaten-Diskussion. 2014 v.l. Mädge, Pols, Pauly und Schmidt, Moderator jj und Prof. Terhechte (Foto: Lz/tamme)
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Eine kleine Ergänzung plus Richtigstellung, sehr geehrter Herr Kessler:
Bei der ersten Direktwahl 1996 hat Ulrich Mädge im ersten Wahlgang 46,6 Prozent der Stimmen errungen und erst in der Stichwahl gegen den damaligen Herausforderer Reiner Faulhaber (CDU) 59,0 Prozent erreicht. (Wahlbeteiligung 56,2 Prozent)
Bei der zweiten Direktwahl 2001 hatte Mädge schon im ersten Wahlgang 56,7 Prozent gewonnen, sein CDU-Kontrahent Bernd Althusmann nur 30,8 Prozent. Andreas Meihsies (Grüne) erreichte 6,2 Prozent und die FDP-Kandidatin Birte Schellmann 6,3 Prozent der Stimmen. (Wahlbeteiligung 51,7 Prozent)
Bei der dritten Direktwahl 2006 erzielte Mädge im ersten Wahlgang 61,3 Prozent. Und es war nicht Althusmann, sondern Prof. Dr. Jürgen Lürssen von der Leuphana (ein Spezialist für „Die heimlichen Spielregeln der Karriere“), der als CDU-Kandidat mit dem historisch schlechten Ergebnis von 22,7 Prozent abgewatscht worden ist. (Soviel zu den christsozialen Erfahrungen mit einer externen Kandidaten-Persönlichkeit.) Ulrich Löb holte für die Grünen 7,7 Prozent, Birte Schellmann für die FDP 4,9 Prozent, Karlheinz Fahrenwaldt für die Linken 2,9 Prozent und der Rentner Günter Klug durch Einzelwahlvorschlag 0,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. (Wahlbeteiligung 47,2 Prozent)
Die vierte Direktwahl ist von Ihnen korrekt referiert worden. Nachzutagen bleibt, dass Frau Schmidt (Grüne) im ersten Wahlgang 19,9 Prozent erreichte, Herr Pauly (Die Linke) aus dem Stand beachtliche 7,3 Prozent. (Wahlbeteiligung bei der Stichwahl 32,73 Prozent)
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Sehr geehrter Herr Berg,
vielen Dank für Ihre zutreffenden Korrekturen. Ich hatte mich leider auf mein Gedächtnis verlassen. Das unseriöse Bullerjahn-Image haftete Bernd Althusmann also vor knapp 19 Jahren an. Später hat sich der Herr Doktor davon ja befreit. 🙃
Sehr geehrter Herr Jenckel,
Ihre Aufnahme erinnert mich an das Filmplakat zu „The Untouchables – Die Unbestechlichen“: Der knurrige Fuchs Jim Malone (Sean Connery) am linken und der frohgemute Kunstschütze George Stone (Andy García) am rechten Bildrand. 😎
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Ob geborener Lüneburger oder nicht bleibt sich gleich. Lüneburger Geschichtskenntnisse können hilfreich sein. Woran es in dieser Stadt mangelt ist eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett demokratisch verdient.
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Wo genau vermissen Sie denn so etwas? Und wer bestimmt denn darüber, was das eigentlich ist: „eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett ‚demokratisch‘ verdient“? Sie, Herr Sander, und Herr Bruns?
Verdienen nur die Entscheidungen das Etikett „demokratisch“, die Ihrem Wünschen und Wollen entsprechen?
Läge solchem Begehren nicht ein zutiefst undemokratischer Impuls zugrunde?
Leben wir nicht in einer repräsentativen Demokratie? Ist nicht der Rat der Hansestadt die durch demokratische Wahlen verfassungsgemäß legitimierte politische Vertretung aller Lüneburger? Und die gesetzeskonform zustandegekommenen Beschlüsse seiner Mitglieder und Gremien sind nicht Ausdruck „einer demokratischen Entscheidungskultur“?
Der geplante Brunnen vor dem Backsteindoppelgiebel des alten Brauhauses Am Sande 1 ist auch meiner Meinung nach eine das Stadtbild an prominenter Stelle verschandelnde Geschmacklosikeit. – Aber seine „Realisierung“ ist demokratisch beschlossen!
Das gilt auch für die mehrheitliche Ablehnung des Antrages zur Abwahl des damaligen Lüneburger Bürgermeisters Dr. Gerhard Scharf am 1. Februar 2018 (für deren Zustandekommen sich der Theatermann Friedrich von Mansberg in einer flammenden Rede auf unvergessliche Weise öffentlich verbogen hatte: https://www.friedrich-von-mansberg.de/wp-content/uploads/2016/12/Rede-Rat-Dr.Scharf-010218.pdf). Alles drei: (1.) das unsägliche Video-Gezischel des Herrn Scharf vom 2. Januar 2018 (https://blog-jj.com/2018/01/10/buergermeister-scharf-und-das-rechte-paralleluniversum/#comment-1648), (2.) das Verhindern seiner Abwahl durch die Ratsmehrheit am 1. Februar 2018 und (3.) das parteitaktisch motivierte Versagen des Sozialdemokraten, der mit seinem verworren-pathetischen Appell zum (vorläufigen) Amtsverbleib des rettungslos kompromittierten Bürgermeisters beigetragen hat, hat mich entsetzt und deprimiert. – Aber dieser Verbleib war, daran gibt es keinen Zweifel, demokratisch beschlossen!
Was meinen Sie also, wenn Sie behaupten, es mangele dieser Stadt „eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett ‚demokratisch‘ verdient“?
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Herr Schnell, ich bin ja ein großer Verfechter eines Wasserspiels am Sand, so wie in Lübeck, Stralsund, Bad Bevensen, Bayreuth und an vielen anderen Plätzen. Sagen Sie ihr bitte, wie hat so etwas auszusehen. Bitte ein Bild als Beispiel. Lg jj
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Lieber Herr Jenckel,
ein Restaurantkritiker braucht kein Koch, einer, der ein schlecht geschnittenes Kotelett erkennen kann, kein Metzger zu sein.
Ich bin kein Landschaftsarchitekt, sehe aber, dass der Platz zwischen IHK und McDonald’s klein ist und darum, wenn es denn ein Brunnen sein soll, nach etwas Kleinem, Kompakten verlangt, in das man als Kind oder Erwachsener seine Beine halten kann: https://christoph-bellin.s3.eu-central-1.amazonaws.com/2018/03/esF4ZZvSWt-25973324487-f417d1e173_l2.jpg Ein solches Zierstück sollte als Bauwerk auch erkennbar sein und nicht aussehen, als habe man eine scharfkantige Glitsch- und Stolperfalle mit lockenden Fontänchen getarnt, um der städtischen Unfallchirurgie gebrochene Hüftknochen und Platzwunden im Akkord zuzuliefern: https://www.landeszeitung.de/wp-content/uploads/2019/11/Wasserspiel.jpg
Außerdem ist, was Am Sande fehlt, gar nicht das Wasserspiel. Es fehlen Pflanzen! Es fehlt Grünes. Es fehlt Natur in der Steinwüste, kein antiseptisches Baumarktensemble, das mit hässlichen, angstmachenden Granitwürfeln abschreckt.
Stellen Sie sich vor, es gäbe einen Gänsemarsch von Linden, Kirschbäumen oder Platanen von der Johanniskirche bis zum virtuellen Kreuzpunkt von Grapengießer und Bäckerstraße: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bb/2010-06-04-lueneburg-by-RalfR-14.jpg
Das würde das Zentrum beleben.
Und bitte nicht die drei, vier schlanken Bäumchen auf dem Rasenrund um das Brünnlein vergessen https://img.fotocommunity.com/am-brunnen-2289cb1e-6549-44f6-a06d-fc0accffcb42.jpg?width=1000 Die würden Uta Hesebeck bestimmt gefallen. Denn „dadurch wäre auch etwas fürs Mikroklima in der Innenstadt“ getan.
Kosten? Kein Problem! Herr Zeinert und seine IHK-GedankenGut-Truppen werden für die gartentechnische Aufrüstung des Innenstadtpanoramas vor ihren Bürofenstern gerne ihren Marketingetat plündern. Soviel Klimaschützerimage wie durch diese Finanzierung könnte die umstrittene Kammer auch mit zehntausend teuren, on- und offline gestreuten Reklamfilmchen nicht erwerben.
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Herr Schnell, da fragen Sie einmal in Lübeck oder Stralsund nach oder auch in Bad Bevensen, wie viele Kinder sich dort schon verletzt haben, oder in Hannover vor dem Hauptbahnhof oder in Berlin vor dem Paul-Löbe-Haus. Überall Fontänen, über die sich gerade die Kinder im Sommer freuen.
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PS: Ausgezeichnet hat mir Ihr Mittwoch-Gespräch mit Herrn Blanck und Herrn Meier gefallen: https://de-de.facebook.com/landeszeitung/videos/490736068309921/ Da sind zwei sehr gut vorbereitete, eloquente und vorbildlich miteinander umgehende Sachwalter ihrer heiklen Anliegen aufeinandergetroffen.
Das ist geradezu ein Lehrvideo für gutes Benehmen unter Debattengegnern.
Auch gab es mit Petra Güntner, Ann-Kristin Mennen, Jens Kiesel, Thomas Mitschke, Michèl Pauly und anderen viele gute Kommentatoren mit interessanten Wortmeldungen.
Besonders gut fand ich die Stelle, an der LVL-Chef Richard Meier, der mit trockenem Witz Punkt für Punkt die wirklich hanebüchenen Widersprüche in der Verwaltungs- sprich: OB-Argumentation aufgedeckt hat, den Ochtmisser Ortsbürgermeister Jens-Peter Schultz erwähnt, der sich, wie es scheint, in der Flugplatzsache offen gegen Ulrich Mädge positioniert, indem er verkündet, die Luftsportler seien jahrelang von der Lüneburger Verwaltungsspitze vergackeiert worden.
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Danke fürs Lob, der Beitrag läuft auch sehr gut auf Facebook schon fast 17 000 erreichte Personen und 6000 Video-Aufrufe, viele Kommentare und Likes. Lg jj
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Lieber Herr Jenckel,
das Thema „Sande-Begrünung“ haben Sie ausgespart. Haben Sie dazu keine Meinung? UND: auf keiner Ihrer Wasserspiel-Aufnahmen (s. o.) sind solche lebensbedrohlich scharfkantig-spitzeckigen Granitwürfel in Kleinkindkopfhöhe zu sehen, wie Sie vor dem Tor von Herrn Zeinerts Büroquartier (wohl als „moderne“ Abwehrpoller gegen heranrasende Lastkrafträder) geplant sind.
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Etwas Grün würde nicht schaden, aber keine Baumreihen. Ja, die Würfel finde ich auch schlecht. Lg jj
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Sehr geehrter Herr Schnell, zu einer demokratischen EntscheidungsKULTUR gehört auch in einer repräsentativen Demokratie Transparenz. Transparenz in Bezug darauf wie und warum Entscheidungen zustande kommen und warum und von wem diese getragen werden. Dies ist zumindest für zukünftige Wahlentscheidungen wichtig.
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Kevin Schnell
Sie, Herr Sander, und Herr Bruns?
eine witzige frage, wie ich finde. leider hat herr jenckel beschlossen, mich möglichst nicht mehr hier erscheinen zu lassen. grund: ich könnte hier die haute volee vergraulen. ich hätte sonst darauf geantwortet. meinen namen können sie hier in der zukunft streichen mein lieber herr schnell. herr jenckel entscheidet hier. er hat entschieden.
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Das trifft den Kern nicht, Herr Bruns, es ist die schiere Masse an Kommentaren, von denen leider auch viele am Thema vorbei gehen und nur Pauschalurteile wiedergeben.
Und ich hat für 2020 die Losung ausgegeben, mehr Sachlichkeit, weniger Vorurteile und keine Diffamierung. lg jj
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Wattnu sprach der chin. Philosoph
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Herr Schnell
Und wer bestimmt denn darüber, was das eigentlich ist: „eine demokratische Entscheidungskultur, die das Etikett ‚demokratisch‘ verdient“? Sie, Herr Sander, und Herr Bruns?
Auch wir, Herr Schnell. Nicht nur die Hautevolee.
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Der Kaiser war ein alter Mann. […] Die Leute glaubten, er wisse weniger als sie, weil er so viel älter war als sie. Aber er wußte vielleicht mehr als manche. Er sah die Sonne in seinem Reiche untergehen, aber er sagte nichts. Manchmal stellte er sich ahnungslos und freute sich, wenn man ihn umständlich über Dinge aufklärte, die er genau kannte. Denn mit der Schlauheit der Kinder und der Greise liebte er die Menschen irrezuführen. Und er freute sich über die Eitelkeit, mit der sie sich bewiesen, daß sie klüger wären als er. Er verbarg seine Klugheit in der Einfalt: Denn es geziemt einem Kaiser nicht, klug zu sein wie seine Ratgeber. Lieber erscheint er einfach als klug. Wenn er auf die Jagd ging, wußte er wohl, daß man ihm das Wild vor die Flinte stellte, und obwohl er noch anderes hätte erlegen können, schoß er dennoch nur jenes, das man ihm vor den Lauf getrieben hatte. Denn es ziemt einem alten Kaiser nicht, zu zeigen, daß er eine List durchschaue und besser schießen könne als ein Förster. Wenn man ihm ein Märchen erzählte, tat er, als ob er es glaube. Denn es ziemt einem Kaiser nicht, jemanden auf einer Unwahrheit zu ertappen. Wenn man hinter seinem Rücken lächelte, tat er, als wüßte er nichts davon. Denn es ziemt einem Kaiser nicht, zu wissen, daß man über ihn lächelt; und dieses Lächeln ist auch töricht, solange er nichts davon wissen will. […] Er hatte lange genug gelebt, um zu wissen, daß es töricht ist, die Wahrheit zu sagen. Er gönnte den Leuten den Irrtum, und er glaubte weniger als die Witzbolde, die in seinem weiten Reich Anekdoten über ihn erzählten, an den Bestand seiner Welt. Aber es ziemt einem Kaiser nicht, sich mit Witzbolden und Weltklugen zu messen. Also schwieg der Kaiser.
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Ob Mädge nun zugezogener oder gebürtiger Lüneburger ist, ist nicht der Punkt.
Das Problem mit Mädge ist einfach nur, das die Lüneburger in seiner ganzen Amtszeit zu keiner Zeit einen wirklichen Gegenkandidaten hatten. Kein Kandidat, der von der CDU oder vielleicht auch den Grünen oder der FDP aufgestellt wurde, war derart ernst zu nehmen, das man das Gefühl hatte, uih, der könnte dem OB gefährlich werden. Auch und erst recht nicht Herr Pols.
Keine Partei hat es geschafft – vielleicht wollte man es auch nicht weil man sich in einer Wohlfühloase wähnte, einen Kandidaten aufzubauen, der dem Amtsinhaber das Wasser hätte abgraben können.
Mädge brauchte sich nie anstrengen, eine Kommunalwahl zu gewinnen. Er musst nie Angst haben, zu verlieren. Die Wahrscheinlichkeit, dabei abgewählt zu werden lag sicher nie über 20%, geschweige denn über 10%.
Auch wenn es sicher gute Gegenbeispiele für Stadtoberhäupter gibt, die ihre Kommune in 10 oder mehr Jahren wesentlich nach vorne getrieben haben: Man sollte für solche (öffentlichen) Amtsträger eine maximale Amtszeit von zwei Wahlperioden wie in den USA einführen. Damit ist sicher nicht garantiert, das durch den Nachfolger alles besser wird, was der Vorgänger in seiner Amtszeit einschleifen lässt.
Aber es garantiert, das Bewegung in der Sache bleibt, das sich der Klüngel nicht zu tief in eine Verwaltung einfrisst. Die Strukturen in Lüneburg sind mittlerweile wahrscheinlich derart verknöchert, das der neue – sollte er nicht von der SPD kommen, wahrscheinlich seine erste Amtszeit damit zubringen wird, hier den Presslufthammer anzusetzen um diese aufzubrechen.
Zudem erscheint Mädge immer nur dann in der Öffentlichkeit, bzw. meldet sich zu Wort, wenn er mit irgendwas positiv dastehen kann. Bei Kritik habe ich ihn noch nie gehört.
Die einzige Leistung – wenn man sie denn so nennen kann – ist, das er die Stadt zugepflastert bekommen hat, aber ohne Nachhaltigkeit. Wie kann es sein, das ein Stadtviertel – und nichts anderes ist der Ilmenaugarten – nicht von vornherein Autofrei gehalten wird?
Muss, wer nur 5 Minuten Fußweg in die Stadt oder zum Bahnhof hat, wirklich ein oder mehrere Fahrzeuge direkt vor der Tür stehen haben?
Das die Stadt attraktiv für Hamburger war oder ist, hat nicht er zu verantworten, sondern ist einfach der Tatsache geschuldet, das die Großstädte mit sechsstelliger Einwohnerzahl und deren direkter Speckgürtel (bis 20 KM Umkreis) mittlerweile für Otto-Normal-Verdiener schlicht nicht mehr erschwinglich sind.
Das ist es wohl auch, was ihn sein Leben lang ärgern wird: Das er es nicht geschafft hat, Lüneburg eine 6-stellige Enwohnerzahl zu verpassen. Das er die Ambition – und wohl auch den Plan hatte, ist in meinen Augen unbestritten. Gern hätte er sicher Reppenstedt oder Deutsch Evern eingemeindet.
Um alles andere hat er sicher mehr oder minder gar nicht gekümmert.
Wie schrieb jemand bei Facebook?
Eine Stadt mit 80.000 Einwohnern ohne vernünftigem Fußball-Stadion, bzw. gänzlich ohne Fußball-Stadion ist einmalig in Deutschland. Und das ist sicher kein Premium-Stempel.
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Ich muss Ihnen natürlich widersprechen Marcus Schröder, Herrn Faulhaber, Herrn Althusmann oder Herrn Pols als „keine Gegner“ zu bezeichnen, das ist nicht fair.
Und da gäbe es doch eine Menge Leistungen zu benennen, wie zum Beispiel die Konversion der drei Kasernen, das hat nicht jede Stadt so hinbekommen. Wobei man gerne übers das Hanse-Viertel streiten darf.
Und was das Stadion angeht: Die Modell-Bausiedlung für Betuchte, zu der der alte LSK-Platz in Wilschenbruch geworden ist, das ist kein Ruhmesblatt. Aber der Hauptschuldige ist für mich ist ein Verein, der irgendwann völlig den Überblick über seine Finanzen verloren hat. Man darf da Ursache und Wirkung nicht verwechseln. Wer damals dem LSK den Geldhahn zugedreht hätte, wäre in der Euphorie auch als Verräter hingestellt worden.
Ansonsten stimmt es, Wachstum hat abgewirtschaftet, heute zählen andere Prioritäten. Lg jj
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Herr Mädge hat im ersten Wahlgang 2014 (lt. der Webseite der Hansestadt) im ersten Wahlgang mehr als doppelt so viele Stimmen erhalten wie Herr Pols (48,7 zu 24,1%). In der Stichwahl ist er mit wesentlich mehr als 2/3 der Stimmen gewählt worden.
Herr Pols war demnach – für mein Verständnis – von vornherein Chancenlos, die Wahl auch nur im Ansatz zu gewinnen. Ein ‚echter‘ Gegner, den Herr Mädge hätte fürchten müssen, hätte die Wahl enger verlieren müssen.
Zu den Ergebnissen der vorherigen Wahlen kann ich jetzt mangels Quellen nichts sagen.
Aber soweit ich mich entsinnen kann, waren die Ergebnisse nicht wesentlich undeutlicher.
Und klar, Ursache für den Verlust von Wilschenbruch ist der Umgang des LSK mit seinen Finanzen. Aber es hätte sicher die Möglichkeit gegeben, zu sagen, wir tun was wir können, das ihr das Gelände behalten könnt, wenn ihr entsprechend zuseht, das ihr wieder auf die Füße kommt. Zuckerbrot und Peitsche sozusagen.
Und das Mädge, bzw. seine SPD , nicht begriffen hat, das Wachstum abgewirtschaftet hat, sieht man ja am Flugplatz.
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Das kann ich alles unterschreiben und genau deshalb sollte ein Bürgermeister auch auf Einwohnerversammlungen bei kritischen Fragen nicht mit der Gegenfrage: „Wie lange wohnen Sie denn schon in Lüneburg“ einleiten.
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