20. September 2023

Der Gradmesser für das Gewicht von Bundes- und Landtagsabgeordneten ist am Ende ihr Wirken für ihre Region. Da ist in der Causa Bahnbau das Pfeifen im Walde vermutlich lauter als der Einfluss der Lüneburger Abgeordneten Jakob Blankenburg und Philipp Meyn. Die von ihnen favorisierte Neubaustrecke der Bahn in der Lüneburger Runde ist vom Tisch.
Damit nicht genug, verschiebt sich der Ausbau der Bestandsstrecke um Jahre und lähmt so die Entwicklung und Planungen für Ansiedlungen und Wohnprojekte in einem Korridor in Stadt und Landkreis Lüneburg.
Und der desolate Zustand des Lüneburger Bahnhofs wird manifestiert, die Bahnbrücken womöglicher später saniert und damit auch die Frage konterkariert: Wie fahren Radler vom Hanse-Viertel über die Bleckeder Landstraße sicher in die Stadt? Die Brücken sind das Nadelöhr. Verkehrswende geht anders.
Wie hieß es unlängst noch auf der Website von Meyn: „Die SPD-Politiker Jakob Blankenburg und Philipp Meyn begrüßen deshalb die geschaffene Klarheit seitens des Bundesverkehrsministeriums aus der vergangenen Woche. Nur eine zweigleisige Neubaustrecke entlang der A7 erlaubt es, dass ausreichend Züge zwischen Hamburg, über Lüneburg nach Hannover fahren können.“ Pustekuchen.

Der Lerneffekt besteht darin, zu spüren, wie man von einem Parteifreund und Schwergewicht wie dem SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil, der den Kasten für seinen Heidekreis sauber hält, ausgekontert wurde und wie ein künftiger Ministerpräsident wie Olaf Lies auf Wahlzeit spielt.
Denn wenn ich lesen muss: Wirtschaftsminister Minister Olaf Lies darf noch mal in den Dialogprozess mit „beteiligten Gruppen“ eintreten, um gemeinsam Lösungen zu finden, dann gibt es dazu zweierlei zu sagen: Erstens sind Olaf Lies und auch Ministerpräsidenten Stephan Weil schon immer für den Ausbau. Sie sagen: Ein Neubau bedeute eine längere Planunsgphase. Da haben sie jetzt einen Pyrrhussieg errungen. Denn zweitens: Tatsächlich wird die Sanierung nun auf 2029 verschoben. Wir reden von nichts anderm als einem Dialog-Forum-Schiene reloaded oder so geht Politik.
Einer hat den Braten vielleicht schon vorher gerochen, der grüne Fraktionschef Detlev Schulz-Hendel, der sich schon nach einem Treffen im Rathaus der Hansestadt leicht von der „Lüneburger Runde“, die den Neubau favorisierte, abgesetzt hat. Bitte jetzt keine Krokodilstränen vergießen.
Hans-Herbert Jenckel
Der VCD ist wegen des Bahnbaus sauer auf Minister Wissing, hier die Pressemitteilung von heute:
VCD Niedersachsen empört über Wissings vorläufige Absage der Neubaustrecke Hamburg-Hannover
Hannover, 13.08.2024.
Der VCD Niedersachsen zeigt sich empört über die heute von Bundesverkehrsminister Wissing kommunizierte vorläufige Absage der Neubaustrecke Hamburg-Hannover. Demnach habe sich das Bundesverkehrsministerium mit dem Land Niedersachsen und der Deutschen Bahn auf die Verschiebung der Generalsanierung zwischen Hamburg und Hannover verständigt, bei welcher so viel wie möglich des “optimierten Alpha-E” zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der hochüberlasteten Strecke umgesetzt werden solle. Parallel dazu solle in Arbeitsgruppen vor Ort über langfristige Lösungen für den Kapazitätsbedarf der Strecke nachgedacht werden.
VCD-Landesvorstand Kay Rabe von Kühlewein: “Mit dieser Entscheidung zementiert Verkehrsminister Wissing weiter seine mehr als unglückliche verkehrspolitische Bilanz. Es ist niemandem, gerade nicht den täglichen Fahrgästen auf der überlasteten Bestandsstrecke zwischen Hamburg und Hannover geholfen, wenn die Entscheidung über einen Neubau weiter in die Zukunft verschoben wird. Dem Land Niedersachsen, das nun mit seiner Blockadehaltung gewonnen hat, entgehen damit zwischen Hamburg und Hannover große Potenziale für den Umstieg auf die klimafreundliche Bahn und Verkehrsminister Wissing einmal mehr die Chance die Klimaziele im Verkehrssektor langfristig einzuhalten! Ebenso unverständlich bleibt für uns, wie mit der Generalsanierung eine sichtbare Leistungssteigerung erreicht werden soll. Die Strecke ist heute zu 130% ausgelastet, eine Generalsanierung bringt nur eine Abmilderung von acht Prozent.”
Der VCD bezieht sich dabei auf Daten der Deutschen Bahn, die diese bereits im Vorjahr veröffentlicht hatte (https://www.hamburg-bremen-hannover.de/files/page/6_mediathek/downloads/dsn/231215_Statustreffen_DSN_Praesentation_DB.pdf). Dort wurde auch detailliert dargelegt, dass mit einer möglichen Neubaustrecke Orte wie Soltau und Bergen mit Halten für den Regionalverkehr erschlossen werden könnten, die heute nur sehr schlecht vom ÖPNV erschlossen sind.
Einmal mehr fordert VCD Landesvorstand Hans-Christian Friedrichs: “Wenn dem Land Niedersachsen beim Thema Schienenwege so sehr daran gelegen ist, die Belange der Menschen vor Ort zu berücksichtigen, sollten sie diese Maßstäbe auch auf den Neubau von Autobahnen und dabei gerade auf die geplante A39 ausgeweitet werden. Es wäre nur konsequent, auch hier den Menschen vor Ort zuzuhören, die durch den Bau dieser fossilen Infrastruktur weitaus mehr geschädigt wären, als ein paar wenige laute Bürgerinitiativen in der Heideregion durch eine neue Bahnstrecke!”
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Die Welt der Abgeordneten SPD Lands-Männer als selbstherrliche Gewissheit auf sehr wackeligem Untergrund. Die siegesgewiss in die Zukunft schauenden Männer im Ruderboot auf offenem Meer. Verfolgt man die Berichterstattung der Zeitschriften oder nimmt man gar pädagogische Ratgeber zu Hand, so gewinnt man den Eindruck, dass das Schiff nun gekentert ist.
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tja, der erste Vorgeschmack ,wehe es wird mit der ,,Ertüchtigung,, der Bahnstrecken ernst gemacht. Mal wieder eine schlechte Nachricht für Pendlerinnen und Pendler: Vom 4. bis 30. Oktober fallen auf der Metronom-Strecke Hamburg – Lüneburg in beide Richtungen zahlreiche Züge aus oder Haltepunkte weg. Grund sind Bauarbeiten.
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Herr Schulz-Hendel hat seine Interessen am Sonntag dargelegt: https://blog-jj.com/2023/09/20/manner-auf-verlorenem-posten/#comment-21283
Herr Schulz-Hendel beteiligt sich demnach nicht an Kirchturmspolitik. Ihn stört es massiv, eigene Interessen gegen andere Interessen auszuspielen. Als überzeugter Grüner will er so viel Verkehr wie möglich auf die Schiene bringen.
Herr Schulz-Hendel hat Informationen, dass Unterlagen zu Trassenvarianten im Bundesverkehrsministerium unter Verschluss gehalten werden. Er hat 8 Jahre geredet, ohne einen Schritt vorwärts zu kommen.
Herr Schulz-Hendel hat keine Informationen darüber, welche Maßnahmen umgesetzt werden können und wie sich der Verkehr bis 2040 entwickeln wird.
Herr Schulz-Hendel spricht vom „Rahmen einer deutlich besseren Generalsanierung“. Was besagt diese Wortballung? Wissen wer warum was wann wie tut?
Herr Schulz-Hendel steht zum Alpha Beschluss, sagt aber nicht warum.
Herr Schulz-Hendel ist kein Planer, möchte aber keine 42 Jahre debattieren.
Herr Schulz-Hendel meint, in 2 Jahren könnte vom Reden zum Handeln gewechselt werden, also schon 2039 oder zwischen 2042 und 2045.
Herr Schulz-Hendel hofft, Herr Koop (oder Kopp) könne mit seinen Informationen etwas anfangen.
Herr Schulz-Hendel resümiert: Für ihn hat der Ausbau oberste Priorität. Warum aber, das weiß er nicht.
Herr Schulz-Hendel wünscht sich ein Ende demokratischer Bürgerdebatten, die er mit „dem Wirrwarr auf der Bundesebene“ vermengt.
Herr Schulz-Hendel schließt seinen ungeordneten Gedankengang mit der Hoffnung auf ein geordnetes Beteiligungsverfahren. Was er darunter versteht, vergisst er zu erklären.
Was mag Herr Kopp, was mögen andere Blog.jj-Leser von Herrn Schulz-Hendels sonntäglichem, sonnig unbedarft grüßendem Bekenntnistohuwabohu halten?
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Nichts, alles heiße Luft.
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hm, liebe Frau Dreyer, heiße Luft sind Sie doch gewohnt, oder? Bei der Brücke, hat sich die Luft doch schon merklich abgekühlt. Und bald beginnt der Frost. Der Winter steht vor der Tür. schmunzeln
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Begründung?
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Die Generalsanierung im Bestand, der sich weitesgehend mit dem Bereich der Alpha-E-Variante deckt, soll nun sechs Jahre lang vorbereitet und ab 2029 durchgeführt werden, unter anderem mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrten in Winsen, Lüneburg, Deutsch Evern und Uelzen. Bisher war der Start bereits für 2026 geplant. Jetzt aber wolle „man“ so schnell wie möglich „mehr Kapazität auf der Schiene“ schaffen, so Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD.
Verstehen wir den künftigen Ministerpräsidenten von Shangri-La richtig?
Der Sanierungsbeginn wird für drei Jahre nach den nächsten Kommunalwahlen und für zwei nach den nächsten Landtagswahlen ins Auge gefasst?
(Die nächsten allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen finden im Herbst 2026, die Wahl zum 20. Landtag des Landes Niedersachsen findet bei regulärem Ablauf der Legislaturperiode voraussichtlich im Herbst 2027 statt.)
Aber in der Zwischenzeit, in der alles so bleibt, wie es ist, will „man“, was „man“ während der letzten acht Jahre nicht fertig brachte, „so schnell wie möglich ‚mehr Kapazität auf der Schiene‘ schaffen“?
Wer ist „man“? Olaf Lies‘ fabelhafter Oberschwurbler, Herr Christian Budde, Leiter Kommunikation im „Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung“?
Im Landkreis Lüneburg stößt der neue Zeitplan zu Recht auf Unverständnis. Landrat Jens Böther, selbst nicht der Schnellste unter den weniger Schnellen, warnte, dass damit „die Verkehrswende bundesweit ausgebremst“ werde. Die Pendler würden bereits seit Jahren unter den Zuständen „auf dieser verstopften Strecke“ leiden. Und auch Lüneburgs Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch (Grüne) sprach sich gegen einen Ausbau der Bestandsstrecke aus. Der Bau eines dritten Gleises würde für drastische Einschränkungen im Personenverkehr sorgen, die „aus städtischer Sicht inakzeptabel“ seien.
Doch Olli Lies hält einen Neubau für „unrealistisch“. Der Verkehrsminister stampfte auf: Das für die Umsetzung notwendige Raumordnungsverahren werde „das Land Niedersachsen nicht starten“!
Da die Zuständigkeit für derartige Verfahren nicht in seinen Beritt fällt, wird Herr Lies diese Festlegung wohl mit den Raumordnungsexpert*inn*en Frau Ministerin Miriam Staudte und dem allseitig informierten Herrn Bahnhofsvorstehersprössling Klaus Bruns abgesprochen haben.
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wenn es nach mir gehen würde, wären schon ein paar straßen wieder abgerissen, damit nicht so viele autos richtung klo unterwegs sind. soll nicht demnächst ein zug mit 500 kmh quer durch europa rasen? ob der lüneburger bahnhof das aushält und nicht dabei wegfliegt?
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Herr Bruns,
Sie sind betrunken.
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OFFENER BRIEF AN SPD-CHEF LARS KLINGBEIL
SEHR GEEHRTER HERR KLINGBEIL,
Als Fridays for Future Niedersachsen setzen wir uns seit über vier Jahren dafür ein, dass Niedersachsen seinen Teil zu einer schnellen und gerechten Wende hin zu einer klimaneutralen Bundesrepublik beiträgt.
Als Chef der SPD mit einem Wahlkreis in Niedersachsen wären Sie gefragt, die regierungseignen Klimaziele (die Einhaltung der 1,5 Grad Grenze) sowie die dafür notwendigen Transformationen, wie eine schnelle und gerechte Verkehrswende, zu verteidigen. Stattdessen aber erleben wir irritiert, wie Sie sich eben hier in den Weg stellen. Sie positionieren sich gegen den notwendigen Bau der ICE-Neubaustrecke Hannover-Hamburg aber fordern parallel den Ausbau der dortigen A7 auf sechs Spuren.
Es herrscht breite wissenschaftliche Einigkeit darüber, dass neue Autobahnspuren nicht zu weniger Verkehr und Emissionen führen, sondern immer zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und mehr Emissionen führen. Bereits seit Jahren ist ebenfalls klar, dass alleine eine neue Bahnstrecke den Verkehrs-Engpass zwischen Hamburg und Hannover sinnvoll auflösen kann.
Für viele von uns ist diese Bahnstrecke täglich der Weg zur Schule, Universität oder Freizeitaktivitäten. Gerade im Nahverkehr häufen sich die Verspätungen aufgrund der unzureichenden Streckenkapazität.
Der von Ihnen und der SPD Niedersachsen propagierte Ausbau (statt Neubau) der Bestandsstrecke ist nachweislich unzureichend, um mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen. Dabei fällt besonders ins Gewicht, dass ein Ausbau mehrere Jahrzehnte länger dauern würde als ein Neubau. Auch dringend notwendige Emissionssenkungen im Verkehr würden sich um Jahrzehnte verzögern. Wenn es erklärtes Ziel der SPD ist, sozial gerechte Mobilität für alle Menschen zu ermöglichen, wie soll dann ein Ausbau der Strecke eine gute, sinnvolle Lösung sein?
Die Entscheidung über die Verkehrswende in Niedersachsen und konkret die Zukunft der Bahnverbindung Hamburg-Hannover stellt entweder die Weichen für eine sozialgerechte Verkehrswende oder für ein Auto-zentriertes Weiter-So. Sie können sich im Angesicht der Klimakrise selber ausrechnen, was wir uns leisten können.
Uns ist bewusst, dass ein Neubau der Bahnstrecke gerade in ihrem Wahlkreis auch Betroffenheiten auslösen wird. Anstatt aber wie bisher mit populistischen Aussagen eine Neubaustrecke und somit die Verkehrswende im Land aktiv zu blockieren, müsste es doch Ziel ihrer Politik sein, Betroffene zu Beteiligten zu machen. Ihre Not-In-My-Backyard Politik zeichnet nach, welche politische Haltung seit so vielen Jahren Fortschritt blockiert: Schöne Reden vom Klimaschutz, aber wenn es konkret wird, duckt man sich. So etwas würden wir von Ihnen nicht erwarten.
Die Bahn ist der Verkehrsträger der Zukunft. Wir fordern Sie, Herrn Klingbeil, dazu auf, die von Ihnen angeführte Blockade der Niedersachsen-SPD gegen einen Neubau aufzugeben. Außerdem fordern wir Sie auf, sich verstärkt für die konsequente Einhaltung der Klimaziele einzusetzen. .
Wir als Fridays for Future werden in den kommenden Wochen auf die Straße gehen, damit die dringend benötigte klimagerechte Verkehrswende auch gelingt. Niedersachsen kann Verkehrswende, da sind wir uns sicher. Die Landesregierung und Entscheidungsträger*innen im Bund müssen nur wollen. Gleichzeitig sind wir zu Gesprächen bereit und möchten Sie zu einem klärenden Streitgespräch – gerne in Ihrem Wahlkreis – einladen.
Gezeichnet
Fridays for Future Niedersachsen
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bevor sich hier akademiker aufregen, ich bin seit zwanzig jahren rentner. nicht freiwillig. habe die zeit genutzt und mich weiter informiert. diejenigen, die glauben, weil sie studiert haben, besonders schlau zu sein, verfallen einem besonderen irrglauben. es gibt auch fachidioten. das dumme ist, die politik macht da keinen unterschied. so mancher doktortitel wurde geklaut. aber wichtig war schon immer, was hinten rauskommt. die karavane ist schon so weit weg, man sieht sie nur noch als fata- .morgana.
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Herr Bruns, die Sache ist doch die: Der eine hat den Beutel, der andere hat den Spatz in der Hand. Aber soll man die Axt ins Kornfeld werfen? Auch in Reppenstedt ist nicht alles Gold, was heiß gegessen wird. Wo kämen wir hin, wenn Lehrjahre die Kirche im Dorf ließen? Zwar übt sich früh, dass der Hochmut nicht kennt, was der Hans nimmermehr lernt, aber wer im Glashaus sitzt, findet auch mal ein Blindes Huhn, und ein gebranntes Kind ist die beste Verteidigung. Gleich und gleich liegt also im Auge des Betrachters, Herr Bruns. Die Ratten verlassen das Mausen nicht und gute Ratschläge sind dicker als Wasser, woraus folgt: morgen, morgen, nur nicht heute frisst der Teufel Fliegen. Langer Rede, Glückes Schmied: Wer andern eine Grube gräbt, geht auf keine Kuhhaut, jedoch eine Schwalbe muss das Eisen schmieden, denn der dümmste Bauer schützt vor Torheit nicht, aber auf jeden Topf folgt Sonnenschein.
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Boaaahhhhh, Bruns und Kröger…!!!!!!!!
Pro Nase bitte 100 mal 5 Euro ins Blog.jj-Phrasenschwein!!!!
Soviel saharatrockenes Floskelstroh wie ihr beide hier täglich abladet, findet sich ja selbst nicht in den zehn Laubsäcken, in denen die allabendlich im Hause Kamp zusammengekehrten Worthülsen zur Weiterverwendung im Kreistag am Lemgraber Gartenzaun aufgereiht werden.
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akademiker, was seit ihr für armselige gestalten. herren und diener werden in der gundschule schon gezüchtet. in lüneburg wird für mehr bildung demonstriert. wie verlogen . bei den hausaufgaben fängt es an. akademiker -kinder profitieren, es kann ihnen ja geholfen werden, arbeiterkinder wird nicht geholfen. entweder deren eltern sind dazu nicht intellektuell in der lage, oder zeitgemäß, schließlich wird weniger verdient. die politik ist kein allheilmittel, und nur zur verdummung gedacht. wehe, man macht sich von ihr abhängig. so wütend wie ich wirklich bin, könnt ihr euch nicht mal im ansatz vorstellen. wenn die lehrer mehr geld verdienen, wird deren unterricht nicht besser. kein wunder, das politik keine nachhaltigen probleme löst. sie sind einfach zu dämlich. wie so soll das im verkehr dann anders sein?
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Damen sind dämlich, Herren sind herrlich.
Lässt sich Ihre moderne, diskriminierungsfreie Weltwortweisheit so zusammenfassen, Herr Bruns?
Oder, wie Ihnen einer Ihrer berühmten Kollegen vor hundert Jahren in den Mund legte: „Daß die Welt meine Welt ist, das zeigt sich darin, daß die Grenzen der Sprache (der Sprache, die allein ich verstehe) die Grenzen meiner Welt bedeuten.“
Ludwig Wittgenstein: „Tractatus logico-philosophicus“, Nr. 5. 62 (1918 / 1921)
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Alles aktiviren Reaktivieren und Deaktivieren, zwischen Soltau und Lüneburg sämtliche Haltepunkt auf den modermsten Stand der Technik sanieren und zusätzliche Haltepunkte auch außerhalb der Ortschaften schaffen – alte Busverbindungen streichen und neue schaffen, damit nicht sogut zufuße Leute und Rentner die Bahn erreichen. Oder Schienen bis an die Haustüren legen wie Breitband Kabel. Einfach an alle denken. SO wäre eine Anbindung der Fläche deutlich Umweltverträglicher!
Wer Bahnreaktivierung sagt, muss auch Haltepunkt Samierung und Erweiterung sagen. Wenn eine Waggontür hinter den Eingelassenen zugeht muss die andere schon wieder für die aussteige Willigen aufspringen. Dem Gleis gehört die Zukunft doch das geht nunmal nur, wenn überall schnell mehr getan wird als aktuell nötig scheint.
Auch Orte wie die Gemeinden Soderstorf (-2 %), Echem (-2 %), Hittbergen (-1 %) und Betzendorf (-0,2 %) wachsen wieder, wenn eine Gescheite Bahnanbindung da ist 🤷♂️
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das gleis ist nicht die zukunft. verkehrsvermeidung ist die zukunft ,ob die anhänger der grünen es kapieren, glaube ich nicht. der weg dahin ist schwierig und wird von wählern nicht honoriert. und nur der , der an der quelle sitzt, hat einfluss. und da liegt genau die krux. der bürger sieht nur seine direkten vorteile und nicht die vorteile einer vernünftigen politik.
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Deutschlandtakt wohl erst 2070
Es wird noch etwas dauern, bis der Bahnverkehr in Deutschland auf einen Taktfahrplan umgestellt. Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Staatssekretär Michael Theurer (FDP), sieht den für die Verkehrswende wichtigen Deutschlandtakt erst 2070 vollständig umgesetzt. Der sogenannte Deutschlandtakt werde „in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt“ umgesetzt, sagte Theurer dem ZDF laut Bericht.
Das nenne ich mal eine Verkehrswende mit Tripel-Wumms-Dynamik.
Siehe: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-deutschlandtakt-101.html
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Wenn der Takt in 50 Jahren wirklich kommt, ist alles, was heute an Schneisenbefestigungen, Schienen und Schaltwerken da ist, unbrauchbarer antiker Schrott.
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Mein lieber Otto Berg, was sie da schreiben ist in der politik alles bekannt. da parteien aber auch nichts weiter als lobby-parteien sind , die in erster linie herrschen wollen, dienen? wer ist da bloß drauf gekommen, wird regelmäßig der bürger verarscht und durch den kakao gezogen und dazu auch noch gezwungen, ihn auszutrinken. in niedersachsen ist die lebenserwartung in den letzten vier jahren jedes jahr regelmäßig gesunken. ob es demnächst fahrdienstleiter geben wird, die unter alzheimer leiden werden, schließlich soll ja immer länger gearbeitet werden. bei beamte wird man doch bestimmt eine ausnahme machen, bei der pension , obwohl man pleite ist , wird es doch auch getan, oder ? schmunzeln.
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nur mal so am rande, wer hat denn in der vergangenheit für die vielen strecken- stilllegungen gesorgt? die bahn hat kein interesse an kosten der sanierungen. sie lässt lieber es gern vergammeln und zwar solange bis der bund für die herstellung verpflichtet ist. in der vergangenheit wurden nicht zufällig mehr busse angeschafft. straßen gehören eben nicht zum aufgabengebiet der bahn. der dumme michel wird in beiden fällen zur kasse gebeten. wer für weniger verkehr sorgt , würde den bürger entlasten, dieses ist aber nicht gewollt. auch die grünen wollen verkehr nicht verhindern, warum wohl?
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Diese Frage stellt Winfried Kopp an den grünen Fraktionschef im Landtag, Detlev Schulz-Hendel:
„Wir brauchen keine neue jahrzehntelange Debatte und Diskussion dazu. Wichtig ist es, die betroffenen Regionen eng in weitere Planungen einzubinden.“
Dieses Zitat gibt Herr Jenckel im Blog.jj bekannt, mit dem Hinweis, dass Sie Ihn auf Facebook damit angeschrieben haben. Ihr Beitrag drischt leeres Stroh. Fangen Sie bitte an Handlung umzusetzen, so wie Sie es fordern.
Meine Frage an Sie: Wann und wie verkürzen Sie die Debatten, indem Sie einen Terminplan zur Diskussion vorlegen, dessen Ergebnis regelmäßig evaluiert wird? Trauen Sie sich zu, dieses Handeln auch öffentlich zu machen?
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Das ist die Antwort von Schulz-Hendel:
Sehr geehrter Herr Koop,
was ich mir so alles zutraue, können Sie bereits daran erkennen, dass ich mich nicht an Kirchturmspolitik beteiligt habe und auch zukünftig nicht werde. Mich stört es massiv, dass wir je nach Regionen eigene Interessen gegen andere Interessen in anderen Regionen ausspielen. Das ist mit Einschränkung auch der Grund, dass wir immer noch nicht weiter sind im Prozess. Wie Sie sich sicherlich vorstellen können, bin ich überzeugter Grüner und insofern steht es für mich außer Frage so viel Verkehr wie möglich aber vor allem notwendig auf die Schiene zu bringen.
Die Frage nach meiner persönlichen Zeitplan ist nicht ganz einfach zu beantworten aber: Wir warten seit November 2022 auf die Veröffentlichung von Trassenvarianten, die scheinbar mit belastbaren Zahlen hinterlegt sind. Nach meinen Informationen liegen diese Unterlagen im Bundesverkehrsministerium und werden dort unter Verschluss gehalten. Das habe ich auch deutlich gemacht, das diese Zahlen nun mal endlich auf den Tisch müssen, schließlich wird schon seit dem Dialogforum 8 Jahre geredet und wir sind nicht ein Schritt vorwärts gekommen und das liegt nicht an der Niedersächsischen Haltung.
Hier sind unsere Bundesvertreter*innen gefordert, Druck auf das Bundesministerium auszuüben. Zweiter Punkt ist, dass die Bahn jetzt umgehend sehr konkret auf den Tisch legen muss, welche Maßnahmen im Rahmen einer deutlich besseren Generalsanierung umgesetzt werden und können. Und drittens liegen bis heute nicht die Verkehrsprognosezahlen 2040 vor, die ursprünglich für das Frühjahr diesen Jahres angekündigt waren.
Ich stehe zur unveränderten Beschlusslage des Landtages so viel wie möglich an Elementen des Alpha E im Rahmen der Generalsanierung umzusetzen. Und es völlig unstrittig, wenn dieses entsprechend der o.a. Unterlagen nicht ausreichend ist, um den Anforderungen an den Schienenverkehr gerecht zu werden, muss weiter geplant werden. Und damit kommen wir nicht zu einem konkreten Zeitplan, aber zu einer Idee/Vorstellung dazu:
Unter der Annahme wir brauchen mehr als die Generalsanierung, dürfen die Planungen für mehr Schienenverkehr nicht erst dann fortgeführt werden, wenn der Betrieb nach der Generalsanierung wieder aufgenommen wird, sondern bereits zeitnah. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen sollte das möglich sein, auch wenn ich kein Planer bin. Eine erneute Zeitdauer von 42 Jahren Debatten, ohne das was passiert, können wir uns nicht leisten. Ich sage mal ganz vorsichtig, in den nächsten 2 Jahre sollte das in einem geordneten Verfahren mit entsprechender Beteiligung der Regionen möglich sein, zumal die Bahn in dem Fall nicht bei null anfängt. Nach meinen Informationen aus diversen Quellen sind die Engpässe im Bereich Hamburg voraussichtlich bis 2039 beseitigt und ein möglicherweise notwendiger Neubau zusätzlich zur Generalsanierung könnte in etwa zwischen 2042 und 2045 in Betrieb gehen.
Ich hoffe Sie können mit diesen Informationen etwas anfangen. Aber nochmal zum Fazit: der Ausbau im direkten Bestand hat für mich und der Rot-Grünen Landesregierung oberste Priorität und wird auch dadurch gestützt, dass an dieser Stelle deutlich früher nachhaltige Verbesserungen umgesetzt werden als bei einem reinen Neubau.
Abschließend sollte die Bahn auch prüfen, ob die Generalsanierung wirklich erst 2029 stattfinden kann oder möglicherweise auch bereits 1 Jahr vorher. Je früher desto besser für den gesamten Schienenausbau.
Auf jeden Fall sollten die unsäglichen unversöhnlichen Debatten nun ein Ende haben und insbesondere das Wirrwarr auf der Bundesebene. Herr Theurer spricht von der beschlossenen Generalsanierung und Herr Wissing dementiert die Aussagen seines Staatssekretär umgehend. Es gibt mehr als nur Schwarz oder Weiss. Wer das nicht erkennen kann oder will, der riskiert den gesamten Bahnausbau. Wir werden es am Ende nicht jedem Recht machen können. Und dennoch ist ein geordnetes Beteiligungsverfahren unabdingbar.
Freundliche Grüße
Detlev Schulz-Hendel
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Lieber Herr Schulz-Hendel,
was schreiben Sie da bloß? Sie hoffen, Herr Kopp könne „mit Ihren Informationen etwas anfangen“. Können Sie selbst es denn? Sie wollen „die betroffenen Regionen eng in weitere Planungen einbinden“? Von welchen „Planungen“ und insbesondere von welchen „Terminplanungen“ kann derzeit denn überhaupt die Rede sein? Haben Sie den Sonderbericht des Bundesrechnungshofes (BRH) vom Frühling dieses Jahres durchgeschaut? Frau Möller hat ihn uns gestern freunlicher Weise zugänglich gemacht: https://blog-jj.com/2023/09/20/manner-auf-verlorenem-posten/#comment-21277
Darin steht (u. a. auf den Seiten 4 und 9), dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages es bereits im Jahr 2016 als notwendig angesehen hatte, die DB AG „strukturell weiterzuentwickeln“. Im Januar 2019 hatte der BRH in einem Sonderbericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) den Zustand und Entwicklungsbedarf der DB AG und des Systems Eisenbahn dargestellt (https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2019/db-ag-und-bundesinteresse-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=1). Er hatte dabei auf grundlegende Herausforderungen für den Bund hingewiesen. Der BRH hatte insbesondere folgende Problemfelder hervorgehoben:
• Es war nicht gelungen, wesentliche Verkehrsanteile von anderen Verkehrsträgern auf die Schiene zu verlagern.
• Statt sich auf Schienennetz und -verkehr in Deutschland zu konzentrieren, weitete die DB AG ihre internationalen und bahnfremden Geschäftstätigkeiten immer weiter aus.
• Obwohl die DB AG bei der Bahnreform im Jahr 1994 frei von Finanzschulden gestellt wurde, war sie im Jahr 2018 mit 20 Mrd. Euro verschuldet – Tendenz steigend.
• Der Bund nahm seine Rolle als Alleineigentümer zu passiv wahr; ihm fehlte eine Strategie für das eigene Vorgehen und für die Geschäftstätigkeiten der DB AG.
Der BRH hatte seinerzeit dem Bund auch empfohlen, auf mehreren Ebenen zu handeln:
• Die Bundesregierung sollte die Ziele des Bundes auf Grundlage des Gewährleistungsauftrages definieren und diesen damit „mit Leben füllen“.
• Der Bund sollte die Struktur des Systems Eisenbahn in Deutschland weiterentwickeln und dabei auch das derzeitige Modell des integrierten DB AG-Konzerns hinterfragen.
• Die Bundesregierung sollte sodann das Bundesinteresse bei der DB AG bestimmen. Dafür nicht benötigte Unternehmensteile sollten vollständig veräußert werden.
• Schließlich sollte die Bundesregierung einen angemessenen gesellschaftsrechtlichen Einfluss des Bundes als Alleineigentümer der DB AG sicherstellen.
Ja, Herr Schulz-Hendel, Artikel 87e Absatz 4 Grundgesetz verpflichtet (!!!) den Bund sicherzustellen, dass Ausbau und Erhalt des Schienennetzes dem Wohl der Allgemeinheit Rechnung tragen („Gewährleistungsauftrag“). Das gilt auch für die Verkehrsangebote, sofern der Bund eigene Eisenbahnverkehrsunternehmen besitzt. (Ausgenommen ist lediglich der Nahverkehr, weil dieser von den Ländern organisiert wird.)
Aber seit dem Bericht des BRH von 2019 sind vier Jahre vergangen, in denen die frühere und die aktuelle Bundesregierung die oben genannten Empfehlungen hätte umsetzen (oder mit deren Umsetzung zumindest hätte beginnen) können. Doch anstatt dass die Aufgaben in Angriff genommen worden wären, nahmen die Herausforderungen in dieser Zeit in Anzahl und Dringlichkeit mit wachsendem Karacho weiter zu:
► Die Umsetzung des Deutschlandtaktes und der damit verbundenen Sanierungen und/oder Neubauten ist daher zeitlich vollkommen unklar.
Der Zustand der DB AG hat sich seit 1994 („Bahnreform“) rapide (und während der letzten zehn Jahre geradezu rapidissimo weiter) verschlechtert. Der DB-Konzern ist der mit großem Abstand größte (!!!) Zuwendungsempfänger des Bundes. Dabei machen die Umsätze im deutschen Eisenbahngeschäft weniger als 50 % aus. Die Betriebslänge des deutschen Schienennetzes ist weiterhin rückläufig. Die DB AG befindet sich in einer Dauerkrise. Als Alleineigentümer steht der Bund bei der DB AG vor operativen und finanziellen Problemen, die sich in Anzahl und Dringlichkeit stetig verschärfen: Die DB AG verfehlt seit langem die Kundenansprüche an Pünktlichkeit und Verlässlichkeit . Die Zugausfälle im Personenverkehr haben sich seit 2017 verzehnfacht. Im Jahr 2022 war mehr als jeder dritte Fernverkehrszug unpünktlich – ein Negativrekord. Im Nah- und im Güterverkehr hat sich die Lage ebenfalls wesentlich verschlimmert. DB Cargo weitet ihre Verluste seit Jahren aus und erbringt keinen messbaren Beitrag, Güterverkehre auf die Schiene zu verlagern. Um es klar zu sagen: Die DB Cargo ist ein Sanierungsfall. Auch im Personenverkehr nehmen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu. Die Eisenbahninfrastruktur ist in vielen Bereichen überaltert. Überdies erfordern die umfangreichen Geschäftstätigkeiten jenseits des deutschen Schienennetzes und -verkehrs (600 „Töchter“ in 80 Ländern) ein Handeln: Beteiligungen der DB AG an Unternehmen in der ganzen Welt binden Management- und Finanzressourcen des Konzerns. DB Arriva ist im europäischen Ausland im Nahverkehr tätig und dortige Defizite belasten die DB AG. Der seit dem Jahr 2019 beschlossene Ausstieg ist nur in Ansätzen verwirklicht. Beim weltweit zu Lande, zu Wasser und in der Luft agierenden Logistikunternehmen DB Schenker verschlechtert sich die Marktposition. Die avisierte Fokussierung in der Konzernstrategie „Starke Schiene“ ist – wie viele andere angekündigte Lösungsansätze – eine weitgehend wirkungslose Worthülse. Obwohl der Bund die DB AG immer stärker finanziell unterstützt, wuchs die Konzernverschuldung seit dem Jahr 2016 um 5 Mio. Euro – pro Tag – an. Die Nettofinanzschulden von inzwischen mehr als 30 Mrd. Euro schränken die Handlungsspielräume zunehmend ein. Der Vorstand der DB AG fordert immer mehr Geld aus dem Bundeshaushalt. Die DB AG entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden. Der Alleineigentümer Bund ist unter immensem Druck, den Sanierungsfall DB AG immer stärker finanziell zu unterstützen.
Lieber Herr Schulz-Hendel, Ihre Worte:
— „Wir werden es am Ende nicht jedem Recht machen können.“
Wer ist „wir“?
— „Und dennoch ist ein geordnetes Beteiligungsverfahren unabdingbar?“
Wer spricht da?
Und worüber?
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Je schneller die Bahn, desto später die Ankunft
Die Deutsche Bahn hat sich 2022 um 3,79 Millionen Minuten verspätet.
Das ist der höchste Stand seit Beginn jedweder Fahrzeitmessung. Doch wer deshalb jetzt gleich wieder losmeckern will, sollte sich zuerst die naturwissenschaftlichen Zusammenhänge vergegenwärtigen.
Im Grunde verzögert sich die Zeit und nicht die Ankunft des Zuges. Leider verstehen viele Bahnkunden und Politiker diesen einfachen Zusammenhang nicht. Die Ursache ist der schlechte Physikunterricht.
Denn was da geschah, ist höchst erstaunlich: Innerhalb nur eines Jahres hat der DB-Fahrplan es geschafft, sich einen Vorsprung von sieben Jahren und 77 Tagen auf den tatsächlichen Eisenbahnverkehr herauszuarbeiten. Forscher führen dieses faszinierende Phänomen auf die sogenannte Zeitdilatation (Dehnung) zurück.
Der renommierte Physiker Prof. Dr. Jakob von Gunten von der bahntechnischen Quantenversuchsanstalt Eschwege erklärt das komplexe Geschehen so: „Albert Einsteins spezieller Relativitätstheorie zufolge vergeht die Zeit an Bord eines mit hoher Geschwindigkeit verkehrenden ICE signifikant langsamer als auf dem in relativer Ruhe befindlichen Bahnhof Lüneburg. Es handelt sich dabei um einen progressiven Effekt. Das heißt, je schneller unsere Züge unterwegs sind, desto später kommen sie an.“
Dadurch entstehen im Parallelsystem der Bahn Verspätungen, die ein Vielfaches der zeitgleich vergangenen Realzeit betragen. Das Verkehrsunternehmen ist diesen Naturprozessen ausgeliefert. Es kann dagegen genauso wenig machen wie gegen die unkalkulierbare Gravitation eines Bordbistros.
Dennoch unternimmt die Bahn alles, um irgendwie pünktlicher zu werden: So wird versucht, langsamer zu fahren beziehungsweise auch mal auf freier Strecke zu halten, um die Folgen der Zeitdehnung zu unterbinden.
Möglicherweise kommt auf ähnliche Weise auch die mysteriöse Naturerscheinung der „abweichenden Wagenfolge“ zustande. Prof. Dr. von Gunten: „Durch Wurmlöcher im Gleiskörper verschwinden immer wieder einzelne Reisezugwagen und tauchen manchmal an überraschenden Positionen wieder auf.“
Zudem berichten Passagiere regelmäßig über verstörende Zeitreiseerfahrungen. So geben Menschen, die ihre Reise an bestimmten Bahnhöfen in Berlin oder Niedersachsens beenden, immer wieder an, man fühle sich dort wie 1945.
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Detlef, Sie haben auch diesmal wieder vergessen, die Quelle Ihres kleinen Späßchens anzugeben. Der Spiegel, 25. November 2014, 10.16 Uhr: https://www.spiegel.de/spam/satire-spiegel-online-bahn-verspaetung-relativitaetstheorie-a-1004842.html
Ihre Zahlen sind folglich seit 10 Jahren veraltet. Die 3,79 Millionen Minuten Verspätung gab es bereits 2013, als noch rund 26 Prozent der Züge im Fernverkehr mehr als 60 Minuten Verspätung hatten. Im letzten Jahr waren das schon 35 Prozent. Also wird der neue Rekord wohl jenseits der 4,1 Millionen vergeudeten Minuten, 68.333 Stunden, 2.847 Tage oder 7,8 Jahre liegen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/921374/umfrage/puenktlichkeit-der-fernverkehrszuege-der-deutschen-bahn/
Wenn Sie einen ganz groben Überblick haben möchten, wie sich die Lage der Deutschen Bahn im Februar 2023 insgesamt darstellte, werfen Sie bitte einen Blick in den Sonderbericht des Bundesrechnungshofes „Zur Dauerkrise der Deutschen Bahn AG“ vom 15. März 2023, zu dem Sie hier gelangen: https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2023/db-dauerkrise-volltext.pdf
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Ausriss aus einem längeren Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung von heute Mittag, der andeutet, wie Klientelpoltik von SPD- und CDU-Wichtigtuern funktioniert:
»Die anhaltende Debatte um einen Ausbau des Schienenverkehrs zwischen Hannover und Hamburg wird zu einer Belastungsprobe für die Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD – sowohl im Land Niedersachsen als auch innerhalb der Ampelkoalition auf Bundesebene. Die niedersächsischen Grünen forderten, die Planungen für einen Neubau müssten ›schnell und ernsthaft‹ weitergeführt werden. ›Der Deutschlandtakt nach Schweizer Vorbild darf nicht gefährdet werden‹, warnte die Landesvorsitzende Greta Garlichs.
Noch deutlicher wurden die Grünen auf Bundesebene. Susanne Menge, grüne Obfrau im Verkehrsausschuss und zuständig für Mobilität in Niedersachsen, äußerte harsche Kritik an der ablehnenden Haltung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, durch dessen Wahlkreis eine Neubaustrecke führen würde: ›Klimaschädliche Verkehrsinfrastruktur wie die A 20 und A 39 sowie weitere Bundesstraßen und Autobahnen ‚ja‘, Schienenneubau gebündelt an einer bestehenden Autobahn ‚nein‘: Das ist die fatale Grundhaltung eines sich der verkehrspolitischen Moderne verweigernden Machtzirkels innerhalb der SPD‹, sagte sie. ›Hier wurden offenbar von Lars Klingbeil und anderen persönliche Wahlkreis- und Partikularinteressen vor das Gemeinwohl aller Menschen im Bundesland gestellt.‹ Ihr Parteikollege Matthias Gastel forderte, dass sich das Parlament noch vor der Sommerpause 2024 mit dem Bau zusätzlicher Gleise befassen müsse.
Auch der Obmann der Unionsparteien im Verkehrsausschuss, der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß (CDU), warf der SPD vor, ›lokalen Partikularinteressen‹ ihres Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil zu folgen. Allerdings gibt es auch in den Reihen der niedersächsischen CDU entschiedene Gegner einer Neubautrasse wie den ehemaligen Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann. Auch sein Wahlkreis wäre davon betroffen. Die CDU-Landtagsfraktion stellte sich daher hinter den Ausbau der Bestandsstrecke. Klingbeil selbst wollte sich nicht äußern.«
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Autoren sind Reinhard Bingener, politischer F.A.Z.-Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover und seine Kollegin Corinna Budras, die ihren Redaktionssitz in Berlin hat.
Aus: Frankfurter Allgemeinen Zeitung, aktualisiert am 21. September 2023 um 12:02 Uhr
Link: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/streit-um-schienenneubau-belastet-rot-gruene-zusammenarbeit-19188309.html
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Wie alt ist Carsten Linnemann wirklich?
https://pbs.twimg.com/media/F6tK0OmXwAE2-tk?format=jpg&name=large
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Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, geboren am 10. August 1977, hat sich vergangene Woche mit seinem „wir“ tatsächlich in die Gemeinschaft derjenigen gestellt, die über Erlebnisse nach dem Ende des zweiten Weltkrieges reden können. Ein Beispiel dafür, wie Auswendiggelerntes den Sinn fürs Mögliche und Wirkliche trüben kann.
Das Interview ist am Freitag in der Süddeutschen Zeitung erschienen: https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/cdu-carsten-linnemann-migration-e958594/
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es ist ein trauerspiel. in der lz wird auch nur der wirtschaft nachgeplappert und natürlich kommt man nicht mit der wahrheit raus. der personen- nah und fernverkehr hat schuld bei der angeblichen überlastung der schienennetze. nein, es ist der wachsende güterverkehr. von der wirtschaft gewollt. die züge behindern sich gegenseitig. der hamburger hafen hat für container , die dank unserer wirtschaft mit ihren outsourcenfimmel immer mehr werden, keine stellplätze mehr. die elbe muss unbedingt noch weiter ,,tiefergelegt,, werden, damit noch mehr container kommen können. dann hat die ihk ein prima argument für den ausbau der a39. an deren rändern werden viele containerstellplätze ihren platz finden. man muss nur für bedarf sorgen und schon wird nach noch mehr gejammert. Güterzüge sollen dann vor Personenzügen Vorrang erhalten. Dann nämlich, wenn sie Kohle, Gas, Öl oder Trafos geladen haben – also alles, was Kraftwerke und Fabriken am Laufen hält.
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Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung, sagte der griechische Philosoph Heraklit schon vor zweieinhalbtausend Jahren.
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Guter Beitrag, Herr Bruns!
Nur drei Fragen dazu:
1. Wird Gas nicht nahezu vollständig über unterirdische Rohrsysteme zu den Verbrauchern geleitet?
2. Kommt der vorrangige Transport von Öl und Kohle auf der Schiene nicht nur in Notfällen zum Tragen, um die Energieversorgung zu sichern, wenn es beim Güterverkehr oder in der Binnenschifffahrt vorübergehend eng wird? (Vgl.: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/Energie/energiesicherungstransportverordnung.pdf)
3. Wie sähe es aus, wenn Kraftwerke und Fabriken nicht am Laufen gehalten würden?
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Mein Vater war Bahnhofsvorsteher . Ich der leidvolle Verwandte. Klugscheißer haben wir bei diesem Thema genug. Mein Leserbrief bei der LZ lautet, wenn er erscheint: Landrat Böther, es ist Zeit, sich vom Glauben, die Wirtschaft wird es schon richten, zu distanzieren, auch wenn man CDU- Mitglied ist. Warum wird Der immer von Politikern hinten reingekrochen? Ganz einfach, sie vergeben Posten nach der politischen Karriere und deren Wirtschaftsgläubigkeit. Die Wirtschaft bestellt, der Politiker liefert. Die Wirtschaft will mehr Güterzüge, sie bekommt sie und es wird natürlich behauptet, es sind die Bürger die so viel Zug fahren und die Gleise verstopfen. Es ist zu kotzen. Deswegen müssen ja auch die Tickets unbedingt subventioniert werden, sonst merkt es der dumme Michel ja sofort
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🢂 Der Wirtschafter steht breitbeinig da, der Politiker kriecht ihm hinten rein und der Bürger schaut nur dumm in der ganzen Gegend rum. 🢀
Stellen sich die Weltläufte so glasklar und unkompliziert für alle leidvollen Verwandten dar, deren männliches Elternteil einmal Amtmann und Bahnhofsvorsteher gewesen ist?
Bitte nur antworten, wer vor dem 1994 in Kraft getretenen Eisenbahnneuordnungsgesetz als Abkömmling des leitenden Mitarbeiters einer Betriebsanlage für schienengebundene Transportfahrzeuge und seiner eventuell als Barrierenwärterin arbeitenden Ehefrau in der bescheidenen Dienstwohnung des Stationsgebäudes an Einrichtungen des Personen- und Güterverkehrs aufgewachsen ist! Klugscheißer haben wir bei diesem Thema nämlich schon genug.
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Tja Herr Bruns, dann danken wir dem Colin Huang, dafür das er im globalen Handelskrieg bereits sein eigenes Schlupfloch nutz und künftig den Luftfrachtflughafen Leipzig mit beliebig unnützem (und gefährlichem) Plunder verstopft, was?
Wenn Amazon noch mit Warenlagern und die Landschaft und billigst Paketzustellen den Arbeitsmarkt verschandelt, treibt es der Multilevelmarketingfabrikverkauf von Temu richtig bunt. Durch künstlich niedrig gehaltene Preise werden die world customs organization Richtlinien gezielt unterlaufen und der Handel von der Strasse in die Luft verlagert. Anstatt nur hunderte km Strasse zu verstopfen fallen gleich noch tausende km Luftfracht an.
Und richtig, die Pakete werden nach „verkaufswert“ (umsatzsteuerfrei) importiert, nicht nach Gewicht! Die Welt ist ein Irrenhaus.
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Erst die Elbbrücke und jetzt dies.
Damit dürfte die Gute-Nacht-Geschichte von der MP-Anwartschaft des immer verschlafenen Olaf Lies auserzählt sein, bevor sie sich überhaupt herumgesprochen hat. Und aus Christian „äh..ähem..äh..äh“ Budde wird leider nie ein Regierungssprecher.
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Auf meiner Facebook-Seite hat Detlev Schulz-Hendel, der Fraktionschef der Grünen im Landtag, folgenden Post hinterlassen:
„Vorbehaltlich der Bestätigung über die Entscheidung begrüße ich ausdrücklich, dass nun im Rahmen der Generalsanierung auf der Strecke zwischen Hamburg und Hannover möglichst viele Elemente des ursprünglichen Alpha E wie die Optimierung der Knoten Lüneburg und Uelzen, die Optimierung des dritten Gleises zwischen Stelle und Lüneburg sowie den zusätzlichen Bau eines dritten Gleises wo immer das möglich ist, umgesetzt werden.
Es ist ein wichtiges und gutes Signal das es jetzt offenbar nach jahrelangen Debatten und Diskussionen zur Umsetzung des Schienenausbauprojektes kommt. Das wird auch insbesondere für die vielen Pendler*innen auf der Strecke zu spürbaren Verbesserungen führen.
Die rot-grüne Landesregierung steht uneingeschränkt hinter einer solchen Entscheidung in Richtung direkter Bestandsausbau. Sollte sich dann anhand von Fakten und Zahlen nun heraus stellen, dass der Ausbau nicht ausreichend ist, müssen wir natürlich ohne große Zeitverzögerungen auch weiterhin an den Planungen für mehr Schieneninfrastruktur in Niedersachsen arbeiten. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Bahn sehr transparent und zeitnah exakt die Maßnahmen darstellt, die im Rahmen der Generalsanierung möglich sind und umgesetzt werden können.
Die ursprünglichen Vergleiche der Trassenvarianten, die offenbar vom Bundesverkehrsministerium zurückgehalten werden, müssen nun endlich öffentlich vorgestellt werden und für die Beurteilung, ob ein Neubau notwendig ist, sind auch neue Verkehrsprognosezahlen mit dem Zielzahlen 2040 vorzulegen. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, gibt es gute Argumente weitere Planungen über den Bestandsausbau hinaus nicht zu verzögern. Dazu muss nun aber endlich geliefert werden seitens des Bundesverkehrsministerium. Wir brauchen keine neue jahrzehntelange Debatte und Diskussion dazu. Wichtig ist es, die betroffenen Regionen eng in weitere Planungen einzubinden.
Der jetzt vorliegende Beschluss respektiert die Interessen des Landes Niedersachsen und zeigt, dass ein offener Dialog zu guten Lösungen führen kann, vorausgesetzt dass alle Beteiligten bereit sind nicht nur in Schwarz oder Weiss zu denken. Wir brauchen deutlich mehr Kapazitäten, um möglichst viel Verkehre auf die Schiene zu verlagern. Dabei müssen aber auch mit einem geordneten Beteiligungsverfahren die Regionen sowie die Menschen in den Regionen mitgenommen werden.
Und warum habe ich mich von der vermeintlichen Lüneburger Interessengemeinschaft abgesetzt. Nicht weil ich irgendeinen Braten gerochen habe, vielmehr deshalb, weil die beiden genannten Abgeordneten nach meinem Eindruck eher auf der Seite der unversöhnlichen Positionen stehen und nur in „Schwarz oder weiss“ denken. Das ist nicht zielführend und führt am Ende zu nichts und schon gar nicht zum deutlichen Schienenausbau. Interessen der Regionen gegeneinander auszuspielen, war auch nie das Ansinnen vom Dialogforum.
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Ja, lieber Herr Jenckel, und was antworten die von Herrn Schulz-Hendels Weisheiten betroffenen Hauptverwaltungsbeamten?
Das Folgende:
Statements von Landrat Jens Böther und Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch
Ein Neubau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sei vom Tisch, die geplante Generalsanierung auf dem bestehenden Streckenabschnitt durch den Landkreis Lüneburg soll bis 2029 verschoben werden. Ein weiteres Beteiligungsformat sei geplant. So berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 19. September 2023 unter Bezug auf Bund, Land und Bahn. Für die Menschen in der Region sind das keine guten Nachrichten – denn bereits jetzt ist die Strecke deutlich überlastet. Landrat Jens Böther und Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch appellieren daher an Bund und Land, mehr Tempo beim Bahnausbau vorzulegen und faktenbasiert zu entscheiden.
Landrat Jens Böther: „Mit dieser Absprache bremsen Bund und Land die Verkehrswende deutschlandweit aus. Sie nehmen den Menschen im Landkreis Lüneburg die Chance auf eine schnelle, gute, verlässliche Bahnverbindung mit Zukunft. Unsere Pendlerinnen und Pendler zwischen Lüneburg, Hamburg und Hannover leiden seit Jahren unter den Zuständen auf dieser verstopften Strecke. Nun soll auch noch die Generalsanierung um Jahre verschoben werden. Und das alles, weil einige an der überholten Idee Alpha E hängenbleiben und die Politik es nicht schafft, den Menschen in der Heide die Chancen eines Neubaus zu vermitteln? Da frage ich mich: Wo bleibt hier das versprochene Deutschland-Tempo? Die Bahn hat die Fakten bereits auf den Tisch gelegt und gezeigt: Ein Neubau ist realistisch und notwendig.“
Oberbürgermeisterin Claudia Kalisch „Das ist in mehrfacher Hinsicht wirklich enttäuschend. Wir haben schon jetzt dringenden Handlungsbedarf, um für die Menschen in Stadt und Landkreis gute Pendelanbindungen nach Hamburg, Celle, Uelzen und Hannover zu schaffen. Die Verschiebung der Generalsanierung um drei Jahre bedeutet eine noch längere Wartezeit auf lang ersehnte Verbesserungen. Ein Ausbau der Bestandsstrecke mit einem dritten Gleis durch Lüneburg hätte zudem über Jahre zusätzliche Einschränkungen zur Folge. Das ist aus städtischer Sicht undenkbar. Zumal diese Planung nicht die benötigten Kapazitäten für den Deutschland-Takt und die Verkehrswende bringen wird. Das belegen die Variantenvergleiche. Hier wird ganz klar eine politische Entscheidung gegen objektive Fakten getroffen. Hoffen wir, das diese noch nicht final ist.“
https://www.landkreis-lueneburg.de/das-wichtigste-auf-einen-blick/aktuelle-informationen/presse/pressemitteilungen/bahnstrecke-hamburg-lueneburg-hannover-verbesserungen-ruecken-in-weite-ferne.html
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Noch viel früher als Detlev Schulz-Hendel, der ja erst im November 2017 zum Abgeordneten im Landtag Niedersachsens wurde, nämlich bereits im Mai 2015, waren – sehr zum polternden Missfallen von Ulrich Mädge und zum entrüsteten Klagen von Hubert („Hände“) Ringe, Dauerbürgermeister von Deutsch Evern (aber zur Freude des Barnstedters Randolf von Estorff) – Hiltrud Lotze, damals MdB, und Andrea Schröder-Ehlers, MdL, beide SPD, sowie die B90/GRÜNE Miriam Staudte, MdL, für den Ausbau der Bestandsstrecke (Alpha-Variante). Eckhard Pols, damals noch nicht „vom Wähler“ in die Arbeitslosigkeit entlassenes CDU-MdB, schwankte wie gewöhnlich, ohne die nächsten Jahre mit dem Schwanken aufzuhören, da er ja nicht wissen konnte, dass im Herbst 2019 ein CDU-Landrat sich die A7-Parallele wünschen würde: https://spd-kreis-lueneburg.de/uploads/spdUnterbezirkLueneburg/seite_14.pdf
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tja, so ist das ,wenn man sich wichtiger vorkommt, als man ist. haben hier einige jetzt ein deja vu?
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Und ganz weit vorneweg Sie selbst vielleicht? Schmunzeln
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Wenn das so weitergeht wird es eh nie was mit der Verbesserung der Bahnstrecken Hamburg – Hannover. Also entspannt zurücklehnen.
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Vielleicht mal an die weitsichtigen Trimodalitätspläne von Manfred Nahrstedt und Niels Webersinn zurückdenken (Straße, Schiene, Wasser), zu denen die cleveren Marinakonzepte von beider Busenfreund Eckhard Pols passen würden. Von der Nordwestkante der Brausebrücke an der Abtsmühle in Lüneburg bis zur Mündung in die Elbe bei km 599 ist die Ilmenau eine Bundeswasserstraße! Warum diese nicht von der Südostkante der Brausebrücke bis zu den Quellflüssen Gerdau und Stederau südlich von Uelzen erweitern? Das erste Drittel auf einem natürlichen Verkehrsweg von Hamburg nach Hannover wäre so quasi baukostenfrei überwunden. Und für das Durchjachtern der letzten beiden sollten der nordostniedersächsische Erfindergeist und die südwestniedersächsische Ingenieurskunst keine Lösung finden?
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