Die gewaltigsten Fördergeldspiele der deutschen Geschichte mögen beginnen. Lüneburg muss ganz schnell aus den Startlöchern kommen. Denn wer beim Wettlauf um die Millionen vom Land und Milliarden vom Bund die rote Laterne trägt, wird das bitterlich bereuen. .
Und da Bildung Priorität hat, dafür in Lüneburg wohl gut Hundert Millionen in Sanierung und Erweiterung von Kitas und Schulen in den nächsten Jahren investiert werden müssen, sollte dort ein Schwerpunkt liegen. Der Hochbau ist gefragt. Externe Büros müssen flankierend helfen, um die nötige Schubkraft und Geschwindigkeit zu entwickeln. Auch für den Traum vom Sportpark Bilmer Berg eröffnet der Milliarden-Topf neue Perspektiven.
Dazu kommt der 300-Milliarden-Batzen für die Bundeswehr, auch er birgt wirtschaftlich enorme Entwicklungskraft für die Hansestadt.
Als Oberbürgermeister würde ich jetzt Flächen für eine neue Kaserne, optional eine Erweiterung der Theodor-Körner-Kaserne vorschlagen. In der TKK sollen jetzt Millionen investiert werden. Die Areale sind ja da. Und die Verteidigungsfähigkeit hat im Härtefall auch Vorrang vor Hobbyfliegern auf dem Gelände direkt an der Körner-Kaserne. Richtung Elbe-Seitenkanal ist wohl Platz für ein weiteres Bataillon. Alternativ hat die Stadt am Elbe-Seitenkanal Flächen erworben
Rund 1100 Soldaten dienen in der TKK, doch längst nicht alle sind auch dort untergebracht – mehr als die Hälfte muss sich laut LZ außerhalb der Kaserne in und um Lüneburg eine Bleibe suchen. Noch ein Argument für den Wohnungsbau, der im Infrastrukturpaket von 500 Milliarden für Städte und Gemeinden eine Rolle spielen muss.
Das alles klingt grausam in dem Jahr, in dem wir in Europa 80 Jahre Frieden feiern, und gerade für mich als Kind der Bonner Republik geradezu wie ein Déjà-vu. Schließlich sind wir zurück in einer Art „Kaltem Krieg“. Nur können wir Europäer uns nicht mehr an die Schulter der Supermacht USA lehnen.
Wie auch immer, die Investitionen wären nicht nur fürs Bauhandwerk enorm, sondern vor allem auch später und dauerhaft für jede Art von Dienstleister vom Bäcker über den Fleischer über die Reinigungsbranche bis hin zur Kleiderfabrik. Und weil Lüneburg eine junge Uni-Stadt ist und bleibt, führte das Mehr an Soldaten nicht wie früher dazu, dass Lüneburg abschreckend als Garnisonsstadt abgestempelt würde. Nein, nein, wir sind Touristenstadt.
Und deswegen sollte am Ende auch noch Geld für die Reaktivierung des Ratskellers, mein Herzensprojekt, beiseite gelegt werden. Da hat sich bei mir schon eine Gruppe gemeldet, die das historische Gewölbe retten will als Ort der Begegnung. Das Wachküssen aus dem Dornröschenschlaf soll als Film den Prozess dokumentieren. Und dann hätten Streithähne im Rat nach hitziger Debatte auch endlich wieder einen Ort der Versöhnung beim Bier.
Hans-Herbert Jenckel
Blog.jj 
Kommunen mit Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro
Bei den deutschen Kommunen ist im vergangenen Jahr wegen höherer Sozialleistungen (in die Reppenstedter Agnes-Miegel-Straße (?)) ein Rekorddefizit aufgelaufen. Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) wiesen einen Fehlbetrag von 24,8 Milliarden Euro auf, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. Dies ist „das höchste kommunale Finanzierungsdefizit seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990″. Im Vergleich zu 2023 ist es deutlich gewachsen: Damals hatte es 6,6 Milliarden Euro betragen.
„Ausgabentreiber sind dabei vor allem die Ausgaben für soziale Leistungen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindesbundes, André Berghegger. Um ein weiteres Erodieren zu verhindern, müsse auf Bundes- und Landesebene endlich ein Sinneswandel einsetzen. „Nicht alles, was wünschenswert ist, ist auch bezahlbar“, sagte Berghegger.
Es müsse zudem ein Ende haben, dass die Kommunen für meist auf Bundesebene beschlossene teure Standardanpassungen sowie Erweiterungen bestehender Aufgaben allein die Zeche zahlten. Angesichts der strukturellen Unterfinanzierung sei eine Erhöhung der gemeindlichen Anteile an den Gemeinschaftssteuern dringend geboten, damit die Kommunen handlungsfähig bleiben könnten.
2024 waren dem Statistikamt zufolge rund 6,2 Prozent der Ausgaben nicht durch reguläre Einnahmen gedeckt. Die Lücke musste deshalb aus Reserven oder durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Das Defizit ist vor allem auf die kommunalen Kernhaushalte zurückzuführen: Mit 24,3 Milliarden Euro war es fast viermal so hoch wie 2023 (6,3 Milliarden Euro). „Das Defizit in den Kernhaushalten wuchs, weil der Einnahmenzuwachs nicht mit dem starken Ausgabenwachstum Schritt hielt“, hieß es. Letztere legten um 8,8 Prozent auf 362,7 Milliarden Euro zu.
Die Sozialleistungen, erklärten die Statistiker, wuchsen um 11,7 Prozent oder 8,9 Milliarden Euro und summierten sich auf 84,5 Milliarden Euro. Hauptgrund dafür waren demnach Anpassungen der Regelsätze im Bereich der Sozialhilfe und im Bürgergeld zum 1. Januar 2024. „Die höheren Leistungssätze führten auch dazu, dass mehr Menschen solche Leistungen in Anspruch nehmen konnten“, so das Statistikamt. Leistungen der Sozialhilfe stiegen daher um 12,4 Prozent auf 21,1 Milliarden Euro. Die Ausgaben zur Kinder- und Jugendhilfe nahmen um 17,1 Prozent auf 18,3 Milliarden Euro zu, die für Eingliederungshilfen um 13,6 Prozent auf 22,7 Milliarden Euro.
Auch die Personalausgaben der Kernhaushalte wuchsen deutlich, und zwar um 8,9 Prozent auf 88,1 Milliarden Euro. „Dies war Folge der im Jahr 2024 wirksamen Tarifsteigerungen und des Personalzuwachses in verschiedenen Bereichen“, hieß es.
Die Einführung des Deutschlandtickets beeinträchtige den Vorjahresvergleich insbesondere bei Personalausgaben, Ausgaben für den laufenden Sachaufwand und Einnahmen aus Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, hieß es.
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Worte in Versen III. In: Karl Kraus: Schriften. Hrsg. von Christian Wagenknecht. Suhrkamp, Frankfurt am Main 1989. Bd. 9, S. 145
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Lieber Herr Jenckel,
€ 100 Milliarden der Bundesneuschulden (Politsprech: „Sondervermögen“) aus der GroKo, in der Herr Merz – vielleicht – Kanzler unter Lars Klingbeil und Markus Söder wird, gehen für Infrastrukturzwecke an die Länder. Wie viele Länder gibt es? Was macht einhundert geteilt durch sechzehn? Genau, jedes Bundesland erhält € 6,25 Milliarden. Auch Niedersachsen. Gestreckt über zwölf Jahre, sind das € 521 Millionen pro Jahr.
Jetzt schauen wir auf unsere Schulen. Es gibt davon – abgerundet – 2.600 im Land. Davon 35 alleine in Lüneburg. Was ergibt 521 Millionen geteilt durch 2.600? Jawoll, das sind € 200.320 pro Jahr (möglicherweise pro Schule).
In Niedersachsen fehlen – abgerundet – 10.000 Lehrkräfte. Dieses Jahr soll ein Viertel eingestellt werden. Bei einem – an der äußersten Untergrenze veranschlagten – durchschnittlichen Jahresverdienst von € 48.400 pro Nase wird das Land also künftig (2.500 x 48.400 =) € 121 Millionen pro Jahr zusätzlich in bloß ein Viertel des wirklich dringend benötigten Lehrpersonals (zur Reduzierung von Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel in Niedersachen) schießen.
Dann blieben von den jährlichen Sonderzuwendungen noch € 400 Millionen pro Jahr im Land, das sind € 4,8 Milliarden über zwölf Jahre. Nun fehlen aber geschätzte 5 Milliarden Euro in den Haushalten der niedersächsischen Kommunen und Landkreise für die unabwendbare bauliche Sanierung der genannten 2.600 Schulen in den nächsten Jahren.
Von Straßen, Brücken, Deichen, Krankenhäusern, Seniorenheimen, Sozialwohnungen, Theatern, Museen, Universitäten und dem Reppenstedter Ortskern haben wir noch gar nicht gesprochen. Aber es gibt bereits bei den Schulen eine Deckungslücke von € 200 Millionen aus den in Hannover erwarteten Bundeszuteilungen.
Meine Frage an Sie: Aus welchem Umschlag sollte am Ende auch noch Geld für die Reaktivierung des Ratskellers, Ihr Herzensprojekt, beiseite gelegt werden?
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Das Gesamtvolumen des regulären niedersächsischen Landeshaushalts 2025 (also ohne die jährlichen 521 Mio Euro aus dem Sonderschuldenvermögen des Bundes) beträgt rund 44,4 Mrd Euro, das sind etwa 1,85 Mrd Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024. Die jährliche Bundeszuwendung entspricht einem Plus von 11,7 Prozent des Gesamthaushaltes oder 94 Prozent des Haushaltes im Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (556 Mio Euro).
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Hmmm… Kinder haben nunmal die unangenehme Angewohnheit ihren eigenen Kopf zu entwickeln und dann auch durchsetzen zu wollen. Die könnten vielleicht eines Tages zu den Waffen greifen, damit ihr solche Lieder singen dürft? Das um so mehr als es um die schwindende Scholle im Meer des Irrsinns und Wahnwitzes geht.
Oder wärt ihr bereit diese Show von Weidel und Konsorten zu erdulden? Dem orangenen Zirkus? Oder doch lieber die östliche Waldschrat-Komödie von der Newa? Jede dieser Beleidigungen erfordert einen Waffengang, der einen oder anderen Art.
Bestes Glück für die (wahrscheinlich) unvorteilhaft verlaufende „Diskussion“ auf der Selektionsrampe in der bevorzugten Version von Beklopptistan auf dem Kontinent von Blöd.
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Hier geht’s zum „Liebeslied für Alice„, Herr Janowitz, dem März-Song von Lars Reichow im Radio (SWR Kultur Klassik). Vielleicht finden Sie darin Antworten, zu denen Detlef und seinen Freunden noch nicht einmal die Fragen eingefallen waren?
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Are you stuck in a „Wasch mich, aber mach mich nicht nass“ mindset, Detlef?
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Politiker müssen immer verantworten, was sie tun. Sie müssen aber auch die Folgen dessen tragen, was sie unterlassen. Auch wer nicht handelt, übernimmt doch Verantwortung. Es ist trügerisch sich vorzustellen, Deutschland sei geschützt vor den Verwerfungen unserer Zeit – wie eine Insel. Denn Deutschland ist so tief verwoben mit der Welt wie wenige andere Staaten. Somit profitiert Deutschland von der offenen Ordnung der Welt. Und es ist anfällig für Störungen im System. Eben deshalb können die Folgen des Unterlassens ebenso gravierend wie die Folgen des Eingreifens sein – manchmal sogar gravierender.
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Heute mal als Joachim Gauck (S. 6, Abs. 2, hier) unterwegs, Detlef?
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Während Sie hier wortgewandt echte Probleme wälzen, zieht mittlerweile jeder vierte da draussen solche Botschaften aus der Psychiatrie vor: https://www.youtube.com/watch?v=XVe5I9XWlSI
Top „Beiträge“: „Volk steh auf und erwache“ …
Und nein weder Polizei noch Militär sind willens (oder in der Lage) den Aufstand der Idioten nieder zu schlagen. Ansonsten müsste ich mich nicht täglich mit dem Gedankenmüll solcher offensichtlich in Diensten fremder Mächte tätigen auseinandersetzen. Dieser Q-Anonschrott auf GRU Steroiden handverlesen für unsere blöden und denkfaulen ist mittlerweile das non-plus-ultra der Stubenrebellen und Pseudohinterfrager mit ihren tragbaren Wanzen.
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Lieber Herr Jenckel,
Gabor Steingart hat vorgestern darauf hingewiesen:
Noelle-Neumanns taktvolle Umschreibung unseres alltäglichen Opportunismus laute:
Im politisch-medialen Lüneburg ist diese vornehme Haltung nicht unbekannt. – Was beispielsweise Herr Mädge wie ein attischer Gott vom Olymp herunter in die Runde rief (und ruft) war (und ist) vielen seiner Jünger (noch) immer Befehl.
Der Einzige, der notorisch aus der Reihe tanzt und die wesentlichen Fragen stellt, ist Erwin Habisch. MdL Detlef Schulz-Hendel dagegen meldet bereits Ansprüche an. Die illegal errichtete Schutzhütte auf der Amelinghausener Kronsbergheide solle mit einer Bulthaup-Meisterküche ausgestattet werden, inklusive einem Containergroßen Kühlfach, in welchem die feiertüchtige Landjugend ihre Kaltgetränke lagern könne. Der Südbahnhof An der Wittenberger Bahn 2 solle in seiner ursprünglichen Funktion (Fahrkartenkauf, LZ-Lesehalle, Spiel- und Ruhe-Area) restauriert, die furchtbar phantasielosen Verwahrhausklötze im Ilmenaugarten müssten zugunsten der blanken Schienen für die Strecke Lüneburg-Soltau zurückgebaut und fünf moderne Haltestellen zwischen Oedeme und Rettmer, siebzehn zwischen Häcklingen, Embsen/Melbeck, Heinsen und Drögennindorf eingerichtet werden. – Natürlich möchten Herr Hoppe und Herr Bahlburg auch diesmal wieder profitieren. Eine herrlich geräumige Trainingshalle für die LüneHünen mit einer Deckenhöhe von 24 Metern sowie mit einem ausladenden Rekreationsbereich für die strapazierten Profis und ihre gebewilligen Sponsor*inn*en müsse her.
Doch wie zeitgemäße Infrastruktur-Promotion tatsächlich geht, hat gestern Abend erst Frau Dreyer der illustren Schar ihrer Gäste (allerdings ohne Christopher Lambert und Donald Trump) vorgeführt, als sie unser derzeit prominentestes Paar im Ballsaal des Bleckeder Schlosses seine frühlingsfrisch keimende Liebe bekennen und den innigen Befürwortungstanz zugunsten der geplanten Klaus-Peter-Dehde-Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau eröffnen ließ.
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vorwärts kameraden, es geht zurück. was wird die menschheit ohne kriegstreiber machen? ein panzer in der garage ist totes kapital.
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Schon klar, Klaus Bruns,
hätte mich auch gewundert, wenn Ihnen in diesem Zusammenhang keine zehntausendmal eingespeichelte Dummheit in den Sinn gekommen wäre.
Ihr langjähriger Muckibudenfreund Karlheinz Fahrenwaldt plädiert ja für soziale Verteidigung. Sowas ist natürlich günstiger, als Panzer und Raketen im ausrangierten Hühnerstall zu horten, hat aber weder in Butscha gegen die wahllose Abschlachtung von 458 Zivilisten durch russische Soldaten genützt noch gegen die von Russen verübten Massenmassacker in Tschetschenien, Inguschetien und Dagestan (2000), im Kaukasuskrieg (2008), bei Annexion der Krim (2014), in der Ostukraine (seit 2014), im Syrischen Bürgerkrieg (seit 2015), in Lybien auf Seiten Marschall Haftars mit Wagner-Söldnern der GRU (seit 2018), in Mosambik mit Wagner-Söldnern der GRU (seit 2019), in Bergkarabach, Aserbaidschan (seit 2020), in Kasachstan (2022), beim Überfall auf die Ukraine bzw. nach der Eskalation des schon seit 2014 andauernden russisch-ukrainischen Raubmordkrieges (seit Februar 2022).
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Sieglinde Brockholz
sie wollen hier also tatsächlich einen ehemaligen zeitsoldaten und waffenuffz belehren? sie glauben , ich war ein parteisoldat ohne eigene meinung? warum bringen sie da nicht die grünen mit ins spiel. auch dort war ich mitglied und sie waren mal pazifisten? für sie sieglinde brockhof wünsche ich die wehrpflicht für frauen in deutschland. dann wird vielleicht eine diskussionskultur auch bei ihnen einzug erfahren. Ihr langjähriger Muckibudenfreund Karlheinz Fahrenwaldt? was sollte dieser unfug?
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Klaus Bruns,
wenn Sie in den derzeitigen Diskursen vernehmlich Akzente setzen möchten, sollten Sie wenigstens an allen möglichen und unmöglichen Orten über ein »Déjà-vu à la Crème fraîche« schreiben.
Zum Beispiel saß ich einmal im Planetarium und ließ mir von einem Astrophysiker die Zukunft des Universums erklären. Irgendwann sagte der Mann, die Erde würde in ein paar Milliarden Jahren von der Sonne verschlungen werden. Das sei dann das Ende. Ich wollte schon applaudieren, aber er sprach einfach weiter und führte aus, was danach passieren würde. Ab da hörte ich kaum noch zu. Irgendwie hatte ich das Gefühl, alles, was er jetzt noch sagte, würde mich weniger betreffen.
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Sieglinde Brockholz
erst kommt das fressen ,dann die moral. nicht frieden ist der natürliche zustand auf dieser welt. fressen und gefressen werden , ist überall die nummer eins. der bessere soll doch gewinnen, oder? wird das nicht auch schon den kindern beigebracht? nennt man dann natürliche auslese.
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