Umweltbewusste Städte wie Lüneburg sollten über die Kamin-Steuer nachdenken

Lüneburg, 24. Februar 2018

Der Ruf des Diesels war für mich schon ruiniert, als die ersten schwarz betankten Ford Transit ihre Heizöl-Fahnen auf Autobahnen und Landstraßen hinter sich herzogen. Aber dem Diesel jede Umweltsünde in den Auspuff zu schieben, geht zu weit. Namentlich, wenn es um Feinstaub geht. Da sollen sogar die Benziner noch mehr ausstoßen. Aber in den Kreis der Feinstaub-Treiber muss noch ein Haus-Accessoires aufgenommen werden, das unglaublich im Trend liegt.

Die Kommunen sollten nicht nur die Diesel aus den Innenstädten verbannen. Sie müssen sich auch um die Kamine kümmern, vermutlich der Feinstaub-Treiber Nr. 2 der Republik. Jeder Eigenheim-Besitzer, der auf sich hält, baut mit Kamin oder lässt nachrüsten. Die Kamin-Dichte hat sich in Lüneburg in den vergangenen zehn Jahren vermutlich auch verzehnfacht. Es ist Zeit neben der Bundesimmissionsschutzverordnung und den Grenzwertkontrollen angesichts der bald besorgniserregenden Kamin-Dichte über eine kommunale Kamin-Plakette oder besser gesagt eine Kamin-Steuer zu reden.

Das Umweltbundesamt, so berichtete schon vor längerem der Spiegel, geht nach Berechnungen davon aus, dass die Emissionen aller Kleinfeuerungsanlagen teilweise über den Gesamtemissionen aus dem Straßenverkehr liegen.

Kaminöfen und Holzheizungen produzieren Feinstaub mit extrem kleinen Partikeln, die tief in die Lunge eindringen können. Das haben dänische Forscher herausgefunden. Sie konnten zudem nachweisen, dass die Rußteilchen das Erbgut schädigen und Entzündungsreaktionen auslösen, wenn sie mit Körperzellen in Kontakt kommen. Und da gäbe es noch mehr zu berichten.

Bürger schrieben schon in der LZ, manche Straßen können man bei entsprechender Wetterlager kaum noch passieren, so sehr stinke es nach verbrannten Holz. Der bekannte Lüneburger Wissenschaftler Prof. Dr.Markus Quante benennt auch klar die Kamine als eine Feinstaub-Quelle.

Die Steuer wäre natürlich eine ganz unbequeme Wahrheit für Kommunalpolitiker, weil viele von denen in der Frage deutlich befangen sind – als Kamin-Fan mit eigenem Holzlager. Aber es geht auch um Gleichbehandlung.

Lüneburg kann nicht eine Hundesteuer auf der geschichtlichen Grundlage erheben, dass, wer sich einen Hund halten kann, auch das Geld für die Steuer hat. Darüber hinaus sind nicht viel neue Argumente über die Jahrhunderte hinzugekommen.

Wer sich aber einen Kamin leisten kann, der Feinstaub in die Luft bläst, und das nicht zu knapp, auf den trifft das Argument doch allemal auch zu.

Das Feld der Kommunalpolitiker ist damit angesichts der allgemeinen Klima- und Ressourcen-Krise noch lange nicht bestellt, letztlich muss man sich natürlich auch Gedanken darüber machen, dass es ein Unding ist, Rasen mit Trinkwasser zu sprengen oder eigene Schwarz-Brunnen anzulegen und so den Grundwasserspiegel zu gefährden.

Es tut sich in Lüneburg ein knallhartes Feld für die Finanzpolitik der klammen Stadt Lüneburg auf. Je nach Besteuerung reden wir schon bei 1000 Bolleröfen, Kaminen und Kaminöfen etc. von einem Steueraufkommen zwischen 100 000 und vermutlicher eher einer halben Millionen Euro. Kurz gesagt, wer Kamin hat, hat auch Kohle.

Das tut weh, aber die Folgen von Feinstaub viel mehr.

Hans-Herbert Jenckel

Über jj

Journalist, Dipl.-Kaufmann
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12 Antworten zu Umweltbewusste Städte wie Lüneburg sollten über die Kamin-Steuer nachdenken

  1. Andreas Janowitz schreibt:

    In diesem Fall vermisse ich einen dezidierten Vorstoss die „Kamin/Bollerofengebühr“ als Teil der Grundsteuer zu erfassen und zwar in Form eines nichtabschreib- oder verrechenbaren Aufschlages.

    Auch gibt es meines Wissens keine Anstalten seitens der Verwaltung die Produkte der Firma AkoTec ( http://akotec.eu/ ) zur Betriebskostensenkung einzusetzen. Nirgendwo im Haushaltsplan gibt es Pläne entsprechende Technik einzusetzen.
    Weder im „Teilfinanzhaushalt 05000 Stabsstelle Enwicklung und strategische Steuerung“
    insges., noch im „Teilergebnishaushalt Teilhaushalt 81000 Fachbereich Gebäudewirtschaft“
    2.03 .
    (aus: https://www.hansestadtlueneburg.de/Portaldata/43/Resources/dokumente/stadt_und_politik/haushalt/Band_I_HH_2017.pdf )

    Warum auch? Die Interessen der Stadt laufen dem Einsatz solcher Technik als Anteilseigner der defizitären E-On grundsätzlich zuwider, ganz gleich ob durch die Senkung der Betriebskosten echte Einsparungen möglich wären. Es ist eine groteske Komödie. Besonders schelmisch scheint mir der sog. „Teilfinanzhaushalt 05000 Stabsstelle Enwicklung und strategische Steuerung“ mit null Einsatz…

    Weder die Ansiedelung dieses „hidden champions“ noch die Verwendung der Technik am Universitätsbau, dem Neubauprojekt an der Nordlandhalle oder im Hanseviertel ist im Interesse der Verwaltung. Einzig Expansion der Steuereinnahmen scheint das Ziel, was nebenbeigesagt ebenso zur Politikverdrosseneheit beiträgt wie offensichtliche Verschwendung.

    Natürlich beführworte ich eine Gebühr für die Altreifenverbrennungsanlagen, denn wer kontroliert schon was da alles in den heimischen Ofen wandert?
    Allerdings würde ich ebenso erwarten dezidiert Betriebskosten mit der oben erwähnten Technik zu senken, was dann ausnahmsweise mal ein echtes Leuchtturmprojekt wäre, das den Namen auch verdient.

    Vielleicht bequemt sich einmal ein Lbg. Marketing Mitarbeiter diesen Blog zu lesen, wenn die Stadtverwaltung diesen schon scheut wie der Teufel das Weihwasser….

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  2. Klaus Bruns schreibt:

    Allein die 15 größten Schiffe der Welt stießen pro Jahr so viele Schadstoffe aus wie 750 Millionen Autos, so der NABU (Naturschutzbund Deutschland). wollte lüneburg nicht den hafen erweitern? passend zur elbvertiefung für den hamburger hafen? man stelle sich vor ein kreuzfahrtschiff im lüneburger hafen, mit eigener stromversorgung und alle wollen rote rosen sehen? ist das ein traum?

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  3. Klaus Bruns schreibt:

    Was ist Feinstaub? Woraus besteht Hausstaub?

    Hausstaub besteht aus vielen verschiedenen Partikeln, wie zum Beispiel Fasern von Teppichen oder Kleidung, Bakterien, Hausstaubmilben, Haaren, Hautschuppen, Pflanzenteilen vieles mehr. Ebenso auch Feinstaub kann Bestandteil von Hausstaub sein. Dies sind winzige, weniger als 10 Mikrometer kleine Partikel von Ruß, Rauch, Schmutz und anderem. Bekannt wurde dieser Begriff vor allem im Zusammenhang mit Abgasen von Autos. Aber ebenso auch weitere Luftverschmutzungen, wie Zigarettenrauch oder Ausdünstungen von Laserdruckern und Kopierern sowie Kerzen oder Kaminöfen sind für eine erhöhte Feinstaubbelastung verantwortlich. Sie können gesundheitliche Beschwerden auslösen, wie Allergien, Atemwegserkrankungen, Asthma oder zu Beeinträchtigungen des Nervensystems führen. Man vermutet ebenso, dass Feinstaub auch Auslöser für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs sein könnte.
    was sagt uns das? auswandern. ab in die südsee. da ist soviel wasser. da kann es kaum stauben, oder? schmunzeln. und wer nicht arbeitet, kann kein staub aufwirbeln.

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  4. Christina Wilhelm schreibt:

    Hans-Herbert Jenckels Vorschlag, dass sie den von ihnen betriebenen A39-Ausbau nun mit einer saftigen Feinstaubsteuer für ihre pollutiven Landhauskamine bezahlen sollen, wird Michael Zeinert und Eberhard Manzke sicher gar nicht gefallen.

    Dabei gibt es die technischen Möglichkeiten schon, um ganz genau zu sehen und zu filmen, welcher Schornstein welchen Dreck in unsere frische Lüneburger Stadtluft befördert, die einmal frei, heute krank macht: https://www.naturgewaltenundmehr.com/naturkatastrophen-unwetter/smog/

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  5. Chris schreibt:

    Die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit. Ich hoffe, die Dinension des Problems wird deutlich, ein ständiger schwerer Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz und völliges Versagen der Stadt, die auf Grund von personellen Defiziten ihren Aufgaben nicht mehr nachkommt, in dem schlechten Glauben, dass das eh keine Konsequenzen hat.

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  6. Thomas Mitschke schreibt:

    Blog.JJ vertritt auch mit dieser angestoßenen Diskussion über die Feinstaubproblematik in Lüneburg hervorragend die publikative Gewalt. Auch wenn mit dieser Gewalt keine direkte Änderung der Kommunalpolitik in Lüneburg herbei geführt werden kann, so hoffe ich, dass die gezielte Positionierung und Berichterstattung sowie die wiederum angeregte öffentliche Diskussion das politische Geschehen beeinflusst. Denn schon „Die Ärzte“ sangen: „Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist, es wär nur Deine Schuld, wenn sie so bleibt!“
    Herzlichen Dank dafür!
    Zur Sache selbst: Sehr wertvolle Beiträge bisher und ich stimme den meisten zu. Wer Kaminöfen und Holzheizungen auf den Prüfstand setzt, muss auch über Osterfeuer oder aber das Silvesterfeuerwerk in seine Überlegungen mit einbeziehen. Neben dem starken Anstieg von Kaminen und Holzheizungen gibt es einen weiteren Grund für die hohen Messwerte in der Innenstadt, es fehlt eine ausreichende Durchlüftung der Innenstadt. Lüneburg findet sich in einer markanten Beckenlage wieder, mit vergleichsweise größeren vorherrschenden Windruhen. Da unser Wetter hauptsächlich durch Winde aus westlicher bzw. südwestlicher Richtung geprägt wird, sind Frischluft- und Kaltluftentstehungsgebiete im Westen und Südwesten sowie Frischluftschneisen und Ventilationsbahnen, welche Frisch- und Kaltluft in die Innenstadt befördern ganz besonders wichtig.
    Kalt- und Frischluft für die Innenstadt hat in der Kommunalpolitik und dessen jahrelangen Bedienen von wirtschaftlichen Interessen der uns allen bekannten Großinvestoren aber in der Vergangenheit kaum eine Rolle gespielt. Wertvolle Kaltluftentstehungsgebiete (wichtig für nächtlichen Luftaustausch) für Lüneburg sind so in den letzten Jahren schon verbaut worden. Nicht nur aus klimatischen Gründen, sondern auch wegen lufthygienischen Überlegungen ist daher mit Argusaugen auf zukünftige Bauvorhaben- und -pläne zu achten. Die Äcker und das Grünland im westlichen Teil haben daher wichtige Klima- aber auch Frischluftfunktionen, die übrigens im Gegensatz zu den Argumenten des OB in einer damaligen Ratssitzung im Feuerwehrhaus Lüneburg-Mitte, sehr wohl ein rechtliches Sichern als Landschaftsschutzgebiet ermöglichen. Von daher hat der sogenannte Grüngürtel West eben doch eine überragende Bedeutung, seine rechtliche Sicherung ist politisch noch immer nicht angeschoben.
    Damit die Durchlüftung der Hansestadt nicht noch mehr leidet, damit genügend Frischluftzufuhr weiterhin gewährleistet bleibt, dafür ist das Gesamtklimagutachten für die Hansestadt so wichtig, welches ich damals schon weit vor der damaligen Kommunalpolitik (Rot/Grün) eingefordert hatte. Es hält klimatisch wichtige Bereiche und wichtige Kalt- und Frischluftgebiete fest, definiert beeinflussende Windsysteme (Hang- und Flurwinde), markiert wichtige Ventilationsbahnen, Frischluftschneisen (Leitbahnen für die Durchlüftung), Fließrichtungen, beschäftigt sich mit Strömungsverhältnissen in ihrer Gesamtheit (wichtig zur Vermeidung von Querriegeln), Flächen für Wechselwirkungen (Verdunstung > Abkühlung, Filterfunktion), trifft Aussagen zur momentanen Belüftungssituation und generiert letztendlich somit Daten über die Lebensbedingungen der Bürger, welche durch weitere wesentliche Baumaßnahmen beeinflusst werden oder beeinflusst werden können.
    In Anbetracht des Klimawandels, der schon verbauten wichtigen Kaltluftentstehungsgebiete, der neuen Feinstaubmessergebnisse und des sich weiter abzeichnenden Wachstums muss unsere Kommunalpolitik Ihrer Verantwortung gegenüber unseren Bürgern, aber auch unseren nachfolgenden Generationen deutlicher gerecht werden. Eingeforderte Kaminplaketten oder Steuern werden auch weiterhin gutbetuchte Lüneburger Bürger nicht von Holzheizungen und Kaminen abhalten, allenfalls den Lüneburger Finanzhaushalt mit ihren Abgaben stärken. Bessere Luft aber bringt das noch lange nicht, vor allem nicht den vielen Kindern mit Atemwegserkrankungen.
    Wie können wir die Frischluftzufuhr für Lüneburg erhalten oder verbessern? Wer erstellt ein greifendes, nachhaltiges Verkehrskonzept für Lüneburg? Wie bremst man den zunehmenden Kaminbau? Wie beeinflusst man die Wahl der richtigen Heinzungstechnik? Fragen über Fragen, dabei steckt die Welt voller innovativer Ideen… es fehlt allein der politische Wille.

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  7. Susanne Jäger schreibt:

    Hallo Ratsfraktionsführer Amri, Blanck, Mencke, Runkel, Salewski und Soldan,

    wo stehen Sie im Widerstreit von eskapistischer Lagerfeuerromantik und realitätsverpflichtetem Gemeinwohlauftrag?

    Haben Sie da eine begründete Position? Oder geht Ihnen die Lüneburger Volksgesundheit (zu der auch die Ihrer und unserer Kinder gehört) am Allerwertesten vorbei?

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  8. Herbert Kramm schreibt:

    Und dann wird auch noch nassen und halb vermodertes Holz in die Öfen geschoben ! Wann hört dieser Unsinn auf. Die Schornsteinfeger machen nur dicke Backen.

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  9. Bernd Michallik schreibt:

    Kaminöfen und Holzheizungen produzieren Feinstaub mit extrem kleinen Partikeln, die tief in die Lunge eindringen können. Das haben dänische Forscher schon vor sieben Jahren herausgefunden (Siehe: „Chemical Research in Toxicology“, 2011, 24 (2), pp 168–184, https://pubs.acs.org/doi/abs/10.1021/tx100407m). Sie konnten zudem nachweisen, dass die Rußteilchen das Erbgut schädigen und massive Entzündungsreaktionen auslösen, wenn sie mit Körperzellen in Kontakt kommen.

    Mich würde mal interessieren, was Jan Orthey, Patricia Allgayer-Reetze, Rainer Mencke und der Lopau-Wolf Winfried Machel zu diesem Problem meinen. Reicht Nudging (Kaminsteuer) noch aus, um das Schlimmste für Lüneburg zu verhindern, oder müssen schon spürbare Nackenschläge kommen (Stilllegung z. B. von „Holzpellets – Bockelmann-Holz GmbH“, Verbot von Räucherforellen und Pizza vom Holzofen)?

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  10. Klaus Bruns schreibt:

    tja ,so ist das leben, da fliegt ein berg in die luft und keiner hat da vorher einen feinstaubfilter draufgebaut. die armen flugzeuge. und da die häuser meistens nur eine wasserleitung haben und leider keine zweite leitung für recyceltes wasser haben, bleibt alles beim alten. und da kamine auch gern mal ,,angezündet,, werden, wenn es gerade nicht zu empfehlen ist, weil es nebelig ist,oder sonst irgendwie der schornstein nicht weiß, wohin mit dem rauch ,gestank und feinstaub, haben wir alle etwas von dem genuss der kaminbesitzer. und dazu passend gibt es für die grünen und andere umweltgläubigen den diesel-suv. und hier kann man dann gut erkennen, das sport eben nicht immer gesund ist. schmunzeln.

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  11. Ursel Grothoff schreibt:

    Wichtiges Thema!

    Doch wer vom Kamin spricht, sollte vom Grill und von Osterfeuern nicht schweigen.

    Das Umweltbundesamt teilt am 12. August 2016 mit: Grillen, insbesondere auf Holzkohle, ist wegen der Schadstoffentwicklung (PAK, Feinstaub, CO, CO2) nicht empfehlenswert.

    Antenne 1 benachrichtigt das Land am 31. März 2017: Stuttgart verbietet wegen Feinstaub das Grillen

    FOCUS Online titelt am 21. Juni 2017: Gilt ab sofort: Stuttgart verhängt Grillverbot im ganzen Stadtgebiet

    Die sächsische Zeitung am 23. Dezember 2017: Holzfeuer und Grill bringen dicke Luft

    Die Zeit am 30. März 2017: Holzöfen – Gemütlich und gefährlich. Langsam steigen die Temperaturen, viele Holzöfen bleiben nun für immer kalt. Wegen der Emissionen naht das Ende einer Heiztechnik.

    Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) warnt am 13. April 2017 vor Feinstaubbelastung durch Osterfeuer: „Bald ist sie wieder da, die bunte Osterzeit. Traditionell lodern dann überall die Osterfeuer. Ein schönes, kurzzeitiges Vergnügen für den Zuschauer. Die Hinterlassenschaften des Feuers in der Atmosphäre sind allerding langlebiger. Jährlich sorgen Osterfeuer dafür, dass die Feinstaubgrenzwerte überschritten werden.“

    Die Hamburger Stadtväter atmeten 2007 noch einmal auf: „Am Samstagabend vor Ostern werden in Hamburg und anderswo in Norddeutschland traditionell große Osterfeuer angezündet. Wegen der kräftiger Winde am Ostersamstag 2007 kam es zu einer kurzfristigen und nur geringfügigen Verschlechterung der Luftqualität. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt aber, dass dies auch anders sein kann.“

    Die Westfälischen Nachrichten arlamieren am 19. April 2014: „Mehr Feinstaub durch Osterfeuer. Münster – In diesem Jahr hat es schon reichlich Feinstaub in Münster gegeben, bereits an 17 Tagen wurde der Grenzwert überschritten. Die vielen Osterfeuer an den Feiertagen werden voraussichtlich dafür sorgen, dass die Konzentration der Gesundheitsschädlichen Minipartikel in der Luft erneut zunimmt.“

    Das Delmenhorster Kreisblatt schreibt am 19. April 2017: „Wie die Osterfeuer in Osnabrück die Luft beeinflussen. Die zahlreichen Osterfeuer in Osnabrück haben die Feinstaubwerte in der Stadt am Sonntag und Montag ansteigen lassen.“

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    • Hans Szymanek schreibt:

      Wenn wir nun schon beim Grillen und Osterfeuern sind, sollten wir auch die 4.000 Tonnen Feinstaub, die dieses Jahr zu Silvester in die Luft geschossen worden sind, nicht vergessen.

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