Noch in der Wahlnacht ist Heiko Meyer zur Siegerin Claudia Kalisch gefahren und hat ihr im Libeskind-Bau gratuliert. Große Geste. Mein Respekt. Doch er wäre besser auf seiner Wahlparty geblieben.
Meyer, der in der Stichwahl ums Oberbürgermeisteramt deutlich unterlag, ist der Promi in der Phalanx der Wahlanfechter, die eine Neuauflage fordern. Und seine umfängliche Oberservation in den Sozialen Medien zur Konkurrentin Kalisch lässt vermuten, dass dieser Plan B nach einer Niederlage früh gereift ist. Da verblasst der schöne Schein des charakterstarken Verlierers. Wenn man denn schon zur Siegerin fährt, dann lautet dort das Statement beim Shake Hands: „Ich gratuliere zwar, aber die Wahl war nicht fair, ich setze auf eine dritte Runde.“ Das wäre eine klare Ansage. Davon ist nichts bekannt.
Aber seine Argumente im Wahleinspruch werfen noch ganz andere Fragen auf, nämlich, welche Bedeutung haben die Sozialen Medien auf den Wahlausgang, welche die traditionellen Medien, welche im Wahlkampf die riesigen Wesselmanntafeln an jeder Kreuzung, die Plakate an jedem Laternenmast?
Ginge es nach Meyer Mängelliste, sind es vor allem die Sozialen Medien und die fehlende Transparenz, die beim Wahlsieg von Kalisch mit der Vermischung von Amtsinhaberin und Politikerin, von Kandidatin und Privatperson mit den Ausschlag gegeben haben sollen. Ginge es tatsächlich nach der Menge der Posts und Videos im Netz, hätte aber schon im ersten Urnengang zur OB-Wahl ein ganz anderer Kandidat die absolute Mehrheit erringen müssen. Der kam aber nur zu seinem eigenen Erstaunen unter ferner liefen an.
Und die Neutralitätspflicht, die Meyer anmahnt, um die Chancengleichheit zu wahren, sie ist in der Praxis nicht so leicht einzuhalten. Stellen Sie sich mal vor, die amtierende Oberbürgermeisterin ginge zu Terminen und müsste sofort das Wort ergreifen und sagen, sie möchte heute als Kandidatin und nicht als Oberbürgermeisterin wahrgenommen werden oder umgekehrt. Die Lacher hätte sie sicher auf ihrer Seite.
Sie ist bei den Menschen als Oberbürgermeisterin off- wie online abgespeichert. Das ist der Amtsbonus. Und sie ist deswegen auch eine Person der Zeitgeschichte, ob relativ oder absolut, darüber dürfen gern die Beckmesser streiten. Seit Jahren und jetzt wird sie als solche wahrgenommen.
Wenn Meyers Wahleinspruch Erfolg hat, dann ist zumindest eines vorhergesagt, die Wahlbeteiligung würde weiter durchsacken. Schon bei der Stichwahl hat sie gelitten, sackte von 67,4 auf 52,4 Prozent. Jetzt eine dritte Auflage, der Schwund wäre programmiert, die Wahlaussage schwindsüchtig.
Die Anfechtung der Wahl ist ein verbrieftes Recht, die Umstände in diesem Fall für mich grenzwertig, weil es hier nicht wie zum Beispiel bei der Wahl von Landrat Jens Böther 2019 ganz knapp um 173 Stimmen mehr in der Stichwahl geht.
Unterm Strich ist es unerträglich, dass wir jetzt bei Gerichtsverfahren, die ja im Raum stehen, Jahre in der Ungewissheit leben müssen, ob da nun die richtige Oberbürgermeisterin das Rathaus führt oder nur eine Interimskandidatin. Gleiches gilt für das Verfahren, das AfD-Kandidat Bothe im Landkreis führt, weil er gar nicht erst zu Landratswahl zugelassen wurde.
Meyer muss damit leben, dass er angesichts des Agierens von manchem Lüneburger statt als fairer auch als schlechter Verlierer gesehen wird, wie jüngst die LZ berichtete. Erstmal ist jetzt der neue Rat am Zug, der über 45 Einsprüche befinden muss, darunter Meyers. Danach könnte es zu Gericht gehen, wo man bekanntlich wie auf hoher See in Gottes Hand ist.
Angemerkt sei: Ich habe selber fünf Jahre als Pressesprecher im Rathaus gearbeitet. Meine schönste Berufszeit, und Priorität hatte für mich neben der Sachinformation für Lüneburger die Imagepflege der Verwaltung und namentlich des Oberbürgermeisters. Mein persönlicher Anspruch war, den OB zweimal die Woche mit Bild in der Zeitung zu sehen – sozusagen als Nachhaltigkeitsziel. Er hat in der Zeit ein schönes Wahlergebnis und kurz darauf noch eines eingefahren, ganz ohne Stichwahl. Die Grauzonen war da doch sehr klein, Facebook kannte noch kaum einer, Instagram gab es nicht, und Screenshots waren noch kein Massenphänomen. Da hat keiner gemuckt.…..
Hans-Herbert Jenckel
Foto: jj/ChatGPT
