Aus der Geschichte nichts gelernt. Keine Sorge, wir schauen hier nicht nach Sachsen-Anhalt. Wir bleiben vor Ort. Bei den Baukosten verheben sich Gemeinden und Kreise regelmäßig. Je größer das Projekt, um so schneller werden die Schätzungen Makulatur. Eigentlich wissen das die Abgeordneten im Lüneburger Kreistag aus leidvoller Erfahrung. Eigentlich. Bei der Elbbrücke Neu Darchau verfallen sie in partielle Amnesie.

Theoretisch läuft es nämlich gerade blendend für die Elbbrücke. Planfeststellung. Und der Lüneburger Kreistag hat jetzt erstmal seinen voraussichtlich Anteil an der geplanten Elbbrücke Neu Darchau, die der Landkreis bauen möchte, mit einer Verpflichtungsermächtigung über knapp 24 Millionen in die Bücher geschrieben. Den Rest soll das Land finanzieren. Steht die Förderzusage, bleibt die Frage, was passiert, wenn die Kosten weiter steigen? Dazu später mehr. 

Der Landkreis weiß: Beii Großprojekten wie der Arena oder dem Libeskind-Bau pappt am Ende ein Preisschild an der Haustür, das deutlich höhere Kosten ausweist. Bei der Arena waren sie fast dreimal so hoch, beim Audimax doppel so hoch. Bei der Brücke ist es bisher seit Beginn der Zeitrechnung ungefähr das Vierfache. Keine Ende in Sicht.

Auch aktuelle Großprojekte in Niedersachsen zeigen den Trend, nur noch deutlicher. Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler für Geldverschwendung wird zum Beispiel die Friesenbrücke bei Weener aufgeführt, die statt 30 mindestens 277 Millionen Euro kosten wird. Und wir erinnnern uns: Auch zur Elbbrücke war der Steuerzahlerbund in der Vergangenheit schon bei weit geringeren Kosten als den aktuell gut 96 Millionen Euro mit harscher Kritik auf Tuchfühlung. 

Mittlerweile steht der Planfeststellungsbeschluss. Was die Klagen gegen die Brücke bringen, steht in den Sternen. Aber der Landkreis baut vor. Ich übertreibe mal: Im Grunde schwebt die Brücke mittlerweile fast über der Elbe, um die Natur am Deich nicht zu stören. 

Gerade vermeldet der kreiseigene Betrieb für Straßenbau- und unterhaltung:  „Wir freuen uns sehr, dass wir den Bauablauf voraussichtlich noch effizienter und schonender gestalten können“, sagt Jens-Michael Seegers, Betriebsleiter des SBU. „Konkret gehen wir davon aus, dass wir vor Ort mit weniger Arbeitsflächen auskommen. Das bedeutet im Umkehrschluss: Die unvermeidbaren Eingriffe in die Natur können spürbar reduziert werden. Auch wenn wir die genauen Details im Zuge der fortlaufenden Ausarbeitung noch präzisieren, zeigt sich schon jetzt, dass sich dieser planerische Feinschliff für das gesamte Verfahren auszahlen wird.“ Anfang 2027 wolle der SBU daher bei der Planfeststellungsbehörde einen Antrag auf entsprechende Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom Mai dieses Jahres stellen

Den rechtlichen Rahmen kennt natürlich niemand besser als Helga Dreyer von der Elbe. Doch auch sie kann die Augen nicht davor verschließen, dass mit jedem Monat die Baukosten steigen, dass.der Landkreis bereits einen verheerenden Nachtragsetat aufgelegt hat und die Zeiten nicht besser werden, sondern am Ende eine Überschuldung steht und bei einer Haushaltssperre nur noch Pflichtaufgaben erfüllt werden dürfen. 

Auch wenn das Land eine Förderzusage macht, werden danach Mehrkosten nicht automatisch übernommen, die Höhe der Zusage ist zunächst gedeckelt. Die heikle Frage ist angesichts der allgemeinen Lage und der ständig steigenden Kosten: Was sind hier noch unvorhersehbare Preissteigerung am Baumarkt? Das prüft das Land, bevor mehr Geld fließt. Zweite Hürde: Wie sieht der Etat des Landes aus? Ausgequetscht. Mehr für die Brücke, das wurde schon mehrmals betont, unterliegt keinem Automatismus.

Natürlich könnte der Kreis seine Umlage, also die monetären Abgaben der Gemeinden an den Landkreis, brutal erhöhen, um nicht Schiffbruch zu erleben. Aber das wäre, weil auch die Kommunen klamm sind, politisch nicht durchsetzbar. Solange gilt der alte Spruch: Ist die Kasse erst runiert, finanziert der Kreis ganz ungenniert

Hans-Herbert Jenckel

Foto: ChatGPT