Die Wähler verleihen den Grünen Flügel. Grafik: Facebook
LG, 2. Juni 2019
Die Grünen erleben ein Sommermärchen: Erst der Europawahl-Hype und jetzt bundesweit erste politische Kraft in Umfragen wie jetzt im ARD-Deutschlandtrend. Die Parole der Wähler lautet: Habeck for President. Da kommen selbst ausgebuffte Analysten erstmal ins Stottern. Aber die Politik-Auguren sind ja wendig und finden schnell neue Antworten.
Doch mit einem vorübergehenden Höhenflug hat das nichts mehr zu tun. Es war auch gerade kein Tschernobyl, kein Fukushima, kein Tsunami. Die Grünen kommen schon länger, das Bild zumindest vermitteln sie, ohne die übliche Parteihuberei aus, ohne den Drang zu Selbstzerstörung wie jetzt mal wieder die SPD mit dem Drama um Andrea Nahles. Von diesen Schmierentragödien in den politischen Kartellen haben die Wähler generationsübergreifend und im Großen wie im Kleinen allenthalben genug.
Die Grünen sind mit ihrer charismatischen Doppelspitze Habeck/Baerbock zum Sammelbecken geworden. Sie vereinen bisher unüberwindbare Gegensätze unter Wählern. Und das sieht dann noch nicht mal nach politischem Spagat aus: Für die Jungen sind sie die Klimaretter-Partei. Das neue Lüneburger Establishment wählt grün fürs gute Gewissen. Und die Alten vertrauen darauf, dass Grün auch verspricht, dass alles mindestens so bleibt wie es ist, wenn nicht besser wird. Grün ist Wende, die nicht weh tut, eine Abkehr vom Turbo-Kapitalismus – aber mit gesichertem Einkommen. Also ein bisschen links light.
Dass in Lüneburg die politischen Verhältnisse von den Grünen auf den Kopf gestellt wurden, hat viel mit dieser Großwetterlage zu tun und lässt sich durch die Koinzidenz lokaler und internationaler Bewegungen erklären: Lokal ist namentlich die Initiative um den Grüngürtel West zu nennen, die Grüne klug mit initiiert haben und mit Input tragen. International sind es die Klimazerstörung und die Fridays for Future-Bewegung Greta Thunbergs.
Der Sommer geht vorbei und die Grünen müssen beweisen, dass sie die Stimmen wert sind. Nimmt man das Europa-Wahlergebnis von mehr als 35 Prozent ernst, dann haben die Grünen einen Auftrag vom Wähler bekommen, in Lüneburg zu gestalten und auch für die nächste Oberbürgermeister-Wahl sehr zeitig und nicht auf den letzten Drücker wie bei der Landratswahl einen Spitzenkandidaten ins Feld zu schicken.
PS: Da macht sich nach der grünen Befragung der verbliebenen Kandidaten von CDU und SPD, Jens Böther und Norbert Meyer, die Meinung breit, dass nach den Antworten beide Kandidaten doch besser bei den Grünen aufgehoben wären, so groß sei die Schnittmenge.
Und die alten Volksparteien? Sie sollten versuchen mal ohne weiteres politisches Harakiri über den Sommer zu kommen. Beim Wählen will man ja auch künftig die Wahl haben.
Hans-Herbert Jenckel
Blog.jj 
Nur ruhig Blut, Herr Bruns, bei der SPD bahnt sich eine Lösung an:
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so viel zum thema umwelt
Zweifel an der Relevanz des Autos für die Mobilität der Zukunft lassen die Ministerpräsidenten nicht aufkommen. „Machen wir uns nichts vor, in Zukunft werden mehr Autos verkauft werden, deswegen kommt es darauf an, was für Autos produziert werden“, so Kretschmann mit Blick auf den internationalen Markt und Exporte nach China.
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da die spd seit jahrzehnten immer wieder dafür gesorgt hat, dass die cdu regieren konnte, bekommt sie jetzt ihre verdiente quittung. und da die landratsaspiranten von der cdu und der spd im kern gleich ticken, erspare ich mir die sogenannte stichwahl. bei uns in gellersen sieht es anders aus. dort lohnt es sich zur stichwahl zu gehen.
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Wahlumfrage : Grüne auf Rekordhoch – SPD auf Allzeittief
Die Grünen legen in der Wählergunst deutlich zu. Sie erreichen im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid für „Bild am Sonntag“ erhebt, mit 27 Prozent den höchsten Wert aller Zeiten. Mit einem Rekordzuwachs von sieben Prozentpunkten im Vergleich zur Vorwoche ziehen die Grünen damit mit der Union gleich. Die Union verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt auf jetzt 27 Prozent. Größte Verliererin ist die SPD. Die Sozialdemokraten büßen vier Prozentpunkte ein und erzielen mit zwölf Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Sonntagstrend.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/umfrage-gruene-auf-rekordhoch-spd-auf-allzeittief-16228872.html
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Jesses, Maria und Josef!
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Nettes Photo. Auch die Vorbild-Wirkung der schwedischen Klimaschutz-Aktivistin Greta Thunberg ist schon in einem Atemzug mit der des biblischen Messias genannt worden: https://www.evangelisch.de/inhalte/155887/13-04-2019/bischof-koch-vergleicht-greta-mit-jesus
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Andrea Schröder-Ehlers, SPD-Landtagsabgeordnete, Norbert Meyer, SPD-Landratskandidat, und Lüneburgs Oberbürgermeister Ulrich Mädge richten „sorgenvolle Blicke nach Berlin“: https://www.landeszeitung.de/blog/lokales/2580131-sorgenvolle-blicke-nach-berlin
Wie lächerlich ist das denn? Sollten die nicht lieber sorgenvolle Blicke auf die selbstverschuldeten Versäumnisse vor ihrer eigenen Haustür richten? Wer „regiert“ denn in Lüneburg seit 25 Jahren?
Fehlender Wohnraum, mangelhafte Fahrradstraßen, zerbröselnde Schulbauten, zu wenig Kita-Plätze, Klima-Ignoranz, Arena-Skandal usw.
Und was ist mit dem Breitbandausbau? Zwar, die mittelständischen Unternehmen in Deutschland holen in Sachen Digitalisierung auf. Dieser Trend zeichnet sich in der Studie „Digitalisierung im deutschen Mittelstand“ ab, die die Unternehmensberatung EY (Ernst&Young) in diesen Tagen veröffentlicht. Befragt wurden dabei 1500 nicht kapitalmarktorientierte Unternehmen mit 30 bis 2000 Mitarbeitern und mindestens 20 Millionen Euro Umsatz. (https://www.ey.com/Publication/vwLUAssets/ey-digitalisierung-im-deutschen-mittelstand-befragungsergebnisse-fruehjahr-2019/$FILE/ey-digitalisierung-im-deutschen-mittelstand-befragungsergebnisse-fruehjahr-2019.pdf)
Der Studie zufolge spielen inzwischen bei zwei von drei mittelständischen Firmen in Deutschland (66 Prozent) digitale Technologien für das eigene Geschäftsmodell eine mittelgroße bis sehr große Rolle. Nach Branchen betrachtet bauen vor allem Firmen aus den Bereichen Elektrotechnik, Finanzdienstleistung und Maschinenbau ihr Geschäftsmodell digital um.
Doch nach Einschätzung von Martin Neuhold, Partner bei EY, könnten sowohl die Quote als auch die Dynamik deutlich höher liegen. Viele Mittelständler haben ihren Sitz abseits der Metropolen und damit oftmals keinen Anschluss an schnelle Datennetze. Dies bremst ihre Digitalisierung aus.
Und Lüneburg? Stadt und Kreis hinken etwa zehn bis fünfzehn Jahre zurück beim Ausbau einer leistungsfähigen Netzinfrastruktur in der Fläche, wollen aber den Grüngürtel im Westen opfern, um einen „3D-Campus“ zu bauen, für den die technischen Voraussetzungen fehlen — die Unzufriedenheit darüber (und nicht das SPD-Theater in Berlin) wirkt sich auch auf die Landratswahlen aus.
Wenn es in Sachen Netzausbau nicht bald zu einer Erfolg versprechenden Initiative kommt, laufen Lüneburgs Unternehmen Gefahr, international endgültig den Anschluss zu verpassen.
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Frau Sohst,
den Ausbau in der Fläche bremsten die kapitalmarktorientierten TK Konzerne aus, nachdem in den USA der Glasfaserausbau zunächst in einem fulminanten Desaster endete (siehe „dark fiber“+ „dotcom bubble“), was den kurzsichtigen, rein aktienrenditefixierten Ansichten in den Vorstandsetagen geschuldet war? Die Metropolregionen wurden als Renditebringer auserkoren und die Fläche bewust aussen vor gelassen, weil schlicht das Verhältnis von Investition zu Kunden nicht im Interesse einer kurzfristigen Aktienrendite ist. Die Telekom war, beispielhaft für die „deutsche Strategie“, federführend im maximieren der bestehenden Ressourcen (siehe „Vectoring“)? Die deutsche Industrie sitz jetzt im wesentlichen auf selbstverschuldeten Problemen!
Daraus der lokalen Politik einen Strick drehen zu wollen ist ganz schön weit hergeholt.
Wie (schon wieder) dieser elende Acker bemüht wird, um einen Papiertiger zu falten ist leidlich enervierend und sicher nicht zielführend? Welche „technischen Vorraussetzungen“ fehlen denn bitteschön? In Lüneburg gibt es 100 Mbit im Download?
Ein wenig verwirrend sind ihre Ausführungen schon? Insbsondere: wesshalb bemühen Sie eine dieser nutzlosen Klitschen? Diese sog Unternehmensberatungen folgen sowieso nur Modetrends? Für mich klingen ihre Forderungen eher nach einer eher dirigistischen Wirtschaftspolitik? Die ich im wesenlichen für richtig und zielführend halte, mit der „die Grünen“ allerdings genauso abblitzen werden wie P. Altmaier? Dafür bedürfte es drastische Änderungen am status quo? Denn an den Schalthebeln der Macht sitzen die Superreichen? Das ganze System ist zu ihren Gunsten gedreht worden? Über die vergangenen zwei Jahrzehnte? Daran haben die Herrschaften vor Ort eher wenig Anteil gehabt? Das zumindest muss man ihnen zugute halten können?
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Die EU-Kommission hat Deutschland [und somit auch Lüneburg] geraten, mehr Geld für eine umweltfreundliche Infrastruktur auszugeben. „Um die Probleme bei Mobilität und Luftqualität in Angriff zu nehmen und den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel zu fördern, muss Deutschland mehr in die Verkehrsinfrastruktur und in saubere Mobilitätslösungen investieren“, teilte die Brüsseler Behörde mit. Die durch den Straßenverkehr verursachten Treibhausgasemissionen seien in den vergangenen fünf Jahren gestiegen. Die Luftqualität, insbesondere in städtischen Gebieten, „gibt Anlass zu ernsthafter Sorge“.
Autos seien nach wie vor das meistgenutzte Pendlerverkehrsmittel, im Schnitt würden dabei jährlich 30 Stunden pro Jahr im Stau verbracht. Staus sowie die Suche nach Parkplätzen [z. B. bei innerstädtischen Veranstaltungen] verursachten dabei Schätzungen zufolge jedes Jahr Kosten in Höhe von 110 Milliarden Euro.
Mehr hier: https://www.tagesschau.de/ausland/eu-deutschland-klimaschutz-101.html
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Die Suche nach Einsparmöglichkeiten beim Bau der „Arena Lüneburger Land“ gestaltet sich schwierig. — Wer hätte das gedacht? — Wie der neue Projektsteuerer die Großbaustelle in Lüneburg wieder in die Spur bringen will, lest ihr am Donnerstag in der LZ – gedruckt und als ePaper.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/62146226_2521326137900995_7628123257866027008_n.jpg?_nc_cat=106&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=4a7aa88e3ed48f57862c3a7caa75a092&oe=5D9DD37C
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Sehr geehrter Herr Reinhardt,
die EU-Kommission will Maßnahmen gegen Rumänien ergreifen. Hintergrund sind Pläne für eine Entschärfung des Antikorruptionsstrafrechts, von der unter anderem der Chef der regierenden Sozialdemokraten Liviu Dragnea profitieren würde.
Haben Sie Malte Lührs Artikel vom Wochenende gelesen?
Darin geht es um die Gesamtkostenübersicht, die der damalige Arena-Bauleiter Ulrich Jarke am 27. November 2018 an den Ersten Kreisrat Jürgen Krumböhmer, damals Projektleiter, schickte und die Teil der Stellungnahme von Herrn Nahrstedt ist, welche vom Innenministerium in Hannover angefordert wurde.
CDU-Kreisfraktionschef Günter Dubber bewertet die aktuelle Stellungnahme so: „Hier wird versucht, etwas schönzufärben, was nicht schönzufärben ist“. (…) „Die Gesamtkostenübersicht weist deutlich einen Betrag von 21,6 Millionen Euro ohne Grundstück aus. Die deutliche Kostensteigerung ist auf den ersten Blick zu erkennen.“ Dubber erwartet, dass korrigiert wird: „Das kann so nicht stehen bleiben.“
Müssen Sie in diesem Zusammenhang auch an Rumänien denken?
Glauben Sie, solche Praktiken haben damit zu tun, dass SPD und CDU über die letzten zehn Jahre kontinuierlich gewaltige Wählerabwanderungen zu verkraften hatten, nun immer schneller zerfallen und somit den sensationellen Aufschwung der GRÜNEN entscheidend mitbeflügeln?
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Herr Jenckel schreibt: „Grün ist Wende, die nicht weh tut, eine Abkehr vom Turbo-Kapitalismus – aber mit gesichertem Einkommen. (…) Dass in Lüneburg die politischen Verhältnisse von den Grünen auf den Kopf gestellt wurden, hat viel mit dieser Großwetterlage zu tun“.
Glauben Sie das auch?
Hat die Tatsache, „dass in Lüneburg die politischen Verhältnisse von den Grünen auf den Kopf gestellt wurden“, nicht viel mehr mit den politischen Verhältnissen in Lüneburg zu tun?
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Es ist kein Sommermärchen, das die LüneGrünen erleben. Es ist der Anfang vom Ende unserer Sozial- und der Christdemokraten. Wenn die CDU-Abgeordneten es zulassen, dass Kamp, Krumböhmer und Nahrstedt sich ohne disziplinarrechtliche Untersuchung durch diesen Skandal mauscheln, wird die Union einen Glaubwürdigkeits- und Vertrauensverlust im Landkreis erleiden, von dem sie sich über viele Jahre nicht wieder erholt.
Der SPD könnte selbst der liebe Gott, sollten ihn solche Vereine denn scheren, nicht mehr helfen.
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Also ein bisschen links light, wird auf die Dauer nicht reichen. Mehrere Sommermärchen hintereinander wird es nicht geben. Bei der nächsten OB- Wahl werden die Grünen es merken. Fehler bei der nächsten OB -Wahl sind vorprogrammiert. Die Linke glaubt an Pauly. An wen glauben die Grünen?
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Hallo Herr Bruns,
bei der Herstellung von Zement wird jedes Jahr weit mehr CO2 ausgestoßen als durch den gesamten weltweiten Flugverkehr. Das gilt natürlich auch für Beton, der ja Zement als Bindemittel und Gesteinskörnung als Zuschlagstoff enthält. Forscher haben Alternativen entwickelt. Warum werden die beim Bau der Arena nicht eingesetzt?
Trauen Sie sich zu, demnächst eine Podiumsdiskussion über diese Frage im Audimax des klimaneutralen Libeskind-Baus zwischen Herrn Manzke, Herrn Nahrstedt, Herrn Dr. (HSG) Spoun und der Grünen OB-Spitzenkandidatin Jule Grunau zu moderieren?
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Felix Stephan
ich hätte damit bestimmt keine probleme. schmunzeln. ich nehme aber an, ihre genannten protagonisten hätten dann welche. im gegensatz von so manchem moderator, nehme ich keine rücksicht, wenn auf inhaltsvolle fragen , leere sprechhülsen folgen sollten, wie es leider sehr oft üblich ist. ich muss ja nicht um meinen arbeitsplatz bangen.
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Hallo Herr Bruns,
zur Vorbereitung Ihres Auftritts: Wenn Sie wissen möchten wie man beim Libeskind-Bau mit einem Schlag 50 Prozent Beton (also die Hälfte von 14.000 m³) hätte sparen können* und was die Alternativen für klimaschädlichen Zement sind, dann schauen Sie sich das Video unten an. Forscher in Dresden arbeiten an einem Material, das weniger Rohstoffe verbraucht und doch tragfähiger ist als Stahlbeton. Ihr Ausgangsmaterial sind Carbon-Matten:
https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy83Y2RmNmJmMC1hZDJlLTQ1ODEtYTc0MS0wMjBiYmNlNDZmMmE/
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* Jede Tonne Beton verursacht rund 100 Kilogramm CO2-Müll. Das Gewicht pro m³ Stahlbeton sind 2,5 Tonnen. Das Audimax mit seinen 14.000 m³ Stahlbeton hat bei der Herstellung also 35.000t mal 100 gleich 3,5 Millionen kg oder 3.500 Tonnen CO2 freigesetzt. Zum Vergleich: Ein 5Liter-Diesel produziert auf 100 km ca. 15 kg CO2, müsste also 233.000 km (ca. 10 Jahre lang) fahren, um dieselbe Menge CO2 freizusetzen. (Wahrhaft klimaneutral das Zentralgebäude!)
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ein australischer Thinktank hat eine Studie vorlegt, wie die Zement-Emissionen innerhalb von zehn Jahren auf null gedrückt werden können. Mehr noch: Das Konzept zielt darauf ab, dass bei der Zementproduktion CO2 gebunden wird und schließlich sogar „negative Emissionen“ entstehen. Der Thinktank heißt denn auch programmatisch „Beyond Zero Emissions“. Die Studie bezieht sich auf Australien, kann aber als Blaupause für andere Länder dienen.
sehr zu empfehlen
https://www.fr.de/wissen/darum-zement-produktion-klimaschaedlich-11018039.html
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Obacht, Herr Fahrenwaldt!
Der niedersächsische Minister für Digitalisierung lernt schnell und weiß zu reagieren:
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Die Grünen hatten bei der Aufstellung der Landratskandidaturen die Zeichen der Zeit nicht erkannt: eine Grüne Person aus der Region als Landratskandidat*in hätte zu einem Politikwechsel führen können. Dieser Fehler darf sich bei der Wahl des Lüneburger Oberbürgermeisters nicht wiederholen!
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Eine Grüne Person aus der Region als OB-Kandidat*in?
Klingt wie eine Personenbeschreibung von Michèl Pauly, der einzige weit und breit, der das Zeug dazu hat, nicht in Mädges Fußstapfen zu versinken.
Bis zum Herbst 2021 haben Sie es also selbst in der Hand, die Jamaikaner dahin zu bringen, Eignung stärker als Eitelkeit zu honorieren und somit den richtigen Prätendenten zu unterstützen!
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Im Landkreis Spree-Neiße, dem Zentrum des Lausitzer Reviers, kam die AfD auf 30,9 Prozent, weit mehr als irgendwo sonst in Brandenburg und fast so viel wie in den sächsischen Hochburgen der Partei. In der Branche mögen zwar bundesweit nur noch 20.000 Menschen arbeiten, für das Identitätsgefühl der Region scheint sie aber so zentral zu sein wie früher mal die Steinkohle fürs Ruhrgebiet. Man kann dort Menschen treffen, die alles Grüne so abgrundtief hassen, wie es im Westen längst rar geworden ist. Schon die banale Feststellung, es handele sich um eine Partei der demokratischen Mitte, trifft dort auf energischen Widerspruch.
Für viele Lüneburger ist es vergleichsweise einfach, sich als Klimaschützer zu fühlen. Mit ein paar Mausklicks sind Ökostrom und Biogas bestellt, der Verbrauch bleibt in einer Etagenwohnung mit wenigen Außenwänden überschaubar. Sofern man überhaupt ein Auto hat, steht es sowieso die meiste Zeit am Straßenrand, schon weil man den hart erkämpften Parkplatz nicht aufgeben will. An veganen Imbissen in Laufweite herrscht kein Mangel, meist kochen sie auch besser als die traditionelle Schnitzelbraterei. Nur beim Fliegen wird es schwierig: Wie eine Erhebung der Luftfahrtbranche vor ein paar Jahren ergab, steigt keine Wählerklientel so oft ins Flugzeug wie diejenige der Grünen.
Für Leute auf dem Land, die ein schlecht isoliertes Haus mit alter Ölheizung besitzen und täglich lange Wege mit dem Auto zur Arbeit fahren, sieht die Rechnung anders aus. Seit in Frankreich die Gelbwesten gegen eine höhere Benzinsteuer demonstrierten, geht auch hierzulande unter Politikern die Angst um, dass der Konflikt zwischen den Milieus eskalieren könnte. Die verdruckste Art, in der Union und SPD bis zum Wahltag über Klimapolitik sprachen, hat auch damit zu tun: Als Volksparteien müssen sie zwischen beiden Positionen lavieren, zumindest glauben sie das. Bei dem Versuch, ein Vollsortimenter zu sein wie die darbenden Warenhäuser in den Fußgängerzonen, sahen weder Nahles noch Kramp-Karrenbauer sonderlich gut aus.
Beim Aufstieg der Grünen in Deutschland spielen gewiss auch andere Motive eine Rolle, etwa der Unmut über eine lustlose große Koalition oder der Wille, den größtmöglichen Abstand zur AfD zu markieren. Wie stark Kultur- und Milieufragen das Wahlverhalten prägen, lässt sich mühelos an den Stadtplänen mit den einzelnen Stimmlokalen ablesen: Wo sanierte Altbauten aus der Gründerzeit stehen, färbt sich die Fläche dunkelgrün. Es geht auch um die Verteidigung einer Lebensform. Aber die sozialen Fragen verschwinden dahinter nicht.
In seinem Buch über die „Kohlenstoffdemokratie“ erklärte der amerikanische Politologe Timothy Mitchell vor ein paar Jahren die fossilen Brennstoffe zu den Geburtshelfern der modernen Massendemokratie: Erst sie haben den Wohlstand für alle ermöglicht, der in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zum Leitbild der westlichen Demokratien wurde. Nicht dass keine technischen Möglichkeiten bereitstünden, diese Errungenschaften auch ins postfossile Zeitalter herüberzuretten. Gewinner und Verlierer dieses Umbruchs gibt es gleichwohl.
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Ob es nun an den Köpfen liegt ist zumindest nicht bewiesen. Vielleicht liegt es aber auch am Programm. Vielleicht brauchen wir Utopien und Visionen. Vielleicht reicht das „klein – klein“ die „Minikompromisse“ oder das „weiter so“nicht mehr. Wir werden es sehen. Was wir aber sicher nicht mehr brauchen ist eine SPD. Weder auf Bundesebene noch in Lüneburg.
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Die Lügen beim Eintüten des Arena-Baus und die Unaufrichtigkeiten bei der Nutzung des Grüngürtels werden die SPD das Landrats- und das Oberbürgermeisteramt kosten.
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Wird Zeit, dass Althusmann mal wieder mit einem von der Autoindustrie bezahlten Lungenarzt um die Ecke kommt, um zu beweisen, dass Trump und Eberhard Manzke mit ihrer Leugnung des Klimawandels voll im Ferraris For Future-Trend liegen.
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Das Herr Manzke den Klimawandel leugnet, wäre mir neu – ich hätte dazu gern einen Beweis, wenn er so ein Statement gemacht hat !
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