4. Mai 2018
Zeit ist in unserer gehetzten, stresssüchtigen Gesellschaft ein knappes Gut. Der Tag hat nur 24 Stunden, das Jahr 8760 und eine Ratssitzung in Lüneburg in der Regel nur drei Stunden. Immer zu wenig.
In der Zeit schafft der Rat sein Pensum nur in Ausnahmefällen Es wird geschoben, es wird verwiesen, bis es quietscht. Die Folge: Anfragen zum Winterdienst wurden schon mal bei 30 Grad im Juli beantwortet.
Nun wagt der Ratsvorsitzende den Vorstoß, die Sitzungszeit von Fall zu Fall zu verlängern, um alle Programmpunkte abzuhaken. Ich kann nur warnen.
Mit Zeit auf der einen Seite und Anträgen und Anfragen auf der anderen verhält es sich im Rat über kurz oder lang wie mit Angebot und Nachfrage bei einem knappen Gut: Kaum wird mehr Zeit angeboten, schon flattern mehr Anfragen und Anträge ins Haus, auch die ein oder andere Resolution wird zur Abstimmung gebracht. Die Ratspolitiker verhalten sich marktkonform. Prompt wird die Zeit wieder knapp. So geht der Ratszyklus.
Eigentlich könnte die Sitzung auch 24 Stunden dauern. Dem Rat oder besser den Fraktionen oder wechselweise der Verwaltung fiele immer noch etwas ein, was scheinbar eine Debatte wert ist. Und überhaupt, man kann es den Politikern nicht verübeln, schließlich haben sie ihr Sitzfleisch über Jahre trainiert.
Das Angebot des Ratsvorsitzenden, bei Themen-Stau die Sitzungszeit zu verlängern, ist ein ehrenwerter Vorschlag. Zielführend ist er nicht. Zielführend wäre mehr Antrags-Anfragen-Disziplin, Verzicht auf Show-Anträge, Kompetenz-Gerangel und Rats-Egomanen, die zu allem meinen das Wort ergreifen zu müssen. Frei nach Descartes: Ich rede, also bin ich. Ohne dieses schmückende Beiwerk reichten drei Stunden jedes Mal.
Es gilt das ungeschriebene Rats-Gesetz: Wer Zeit schenkt, erntet Anträge und Anfragen.
Hans-Herbert Jenckel
blog-jj.com 
„Zielführend wäre mehr Antrags-Anfragen-Disziplin, Verzicht auf Show-Anträge,…“
Demzufolge sollte die Zahl der Anträge begrenzt werden? Damit die wertvollen Anträge nicht zum blossen blockieren genutzt werden? Die nutzlosesten Anträge sollte auf der Rathausseite veröffentlicht werden, damit die Bürger nachlesen können wer nur auf Show, anstatt auf Ergebnisse setzt?
Die jüngste Baumassnahme in Richtung Reppenstedt, könnte als Blaupause dienen? Zweifelsfrei wird Wohnraum gebraucht? Also ist der Vorstoss schon richtig? Wer also dort Zubau verhindern will sollte im Gegenzug eine alternative anbieten können? Oder zumindest wie der Zubau dort für ganz Lüneburg naturnahere Bedingungen schüfe? Etwa an die Landwehr angelehnte grüne Bänder bis an die Stadt herran? 250m breite in weiten Teilen möglichst unpassierbare, naturnahe frisch- und kaltluft zuführende „Adern“? Denkbar wären auch begrünte Bauschutthügel? Nach dem zweiten Weltkrieg wurden Trümmerberge aufgehäuft, die heute in den urbanen Zentren veritable Grün- und Naherholungsgebiete darstellen? Für Fundies sicher ein Graus, aber doch eine realistische Langzeitsicherung?
Ich las gestern von einer gesicherten Polizei-App in Hannover. Wieso kann eine darauf aufbauende „Stadt-App“ nicht Parteimitgleider einbinden um Abstimmungen zu vereinfachen? Die flüssige Demokratie? Selbstdarsteller sind dabei die entbehrlichsten? Es würden die nützlichsten Anträge und damit auch die Antragsteller belohnt? Derjenige der am Besten komplizierte Sachverhalte kommunizieren kann gewänne? Blosses Geschwalle würde als enervierend nutzlos abgestraft? Bürger würden besser eingebunden? Offensichtliche Vetternwirtschaft und Verschwendung unterbunden?
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solange die maxime im rat gilt: es wurde schon alles gesagt, aber nicht von jedem, wird sich nichts ändern. aber, ist es denn in ordnung , wenn die verwaltung alleingänge veranstaltet und der rat erst über die zeitung erfährt, was wirklich los ist? wie wäre es mit mehr ehrlichkeit?
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ich schließe mich den Worten von Frank Soldan an. Mit deutlich mehr Disziplin wäre die Zeit völlig ausreichend.
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Wenn der semiprofessionelle Politiker nach einem Arbeitstag im stickigen Rathaussaal sich zu einer Sitzung versammelt ist nach spätestens zwei Stunden die Konzentrationsfähigkeit am Ende. Schon die dritte Stunde ist zuviel Belastung und eine Verlängerung der Sitzungszeit wird dazu führen, dass nur noch Rentner und Privaties einer Sitzung in voller Länge folgen können und das diese Personengruppe dann auch politisch entscheiden wird.
Man muss die Sitzungen auf zwei Stunden maximieren und entsprechend der zu bearbeitenden überbleibenden Vorlagen weitere Sitzungstermine anberaumen.
Man kann aber auch überlegen, warum Anfragen in Ratssitzungen diskutiert werden, sie sollten doch der inhaltlichen Vorbereitung von Anträgen dienen. Ein Blick in die Satzung des Kreistages könnte hier hilfreich sein.
Anträge und Anfragen werden doch dann gestellt, wenn die jeweiligen Personen oder Gruppen eine politische Notwendigkeit sehen und nicht deshalb, weil mehr Zeit zur Verfügung steht!
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Ich möchte etwas darum geben, genau zu wissen, für wen eigentlich die Taten getan wurden, von denen man öffentlich sagt, sie waren für Lüneburg getan worden.
Wo aber steht in unserer Verfassung geschrieben, dass auch der Rat Grundrechte habe, die mit denen seiner Bürger kollidieren könnten? In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Vom „Ansehen und der Würde des Rates“ ist nirgend die Rede, auch nicht in Artikel 22, den ein Gericht zum staatlichen „Würde-Grundrecht“ zu erheben suchte. Dort steht nur: „Der Tag hat 24 Stunden“, kein Wort mehr. Dem Lüneburger Bürger bleibt es von Verfassungs wegen gänzlich selbst überlassen, ob er ein Ratsbewußtsein entwickelt und von wem oder womit er es sich gegebenenfalls „untergraben“ läßt.
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Sie sprechen mir aus der Seele, Herr Jenckel.
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