Lüneburg, 12. April 2018
Schuster, bleib bei deinen Leisten. Den Rat sollte der Landkreis Lüneburg befolgen und Schulen und Straßen bauen. Denn seine Leuchtturm-Projekte wollen nicht strahlen, ob es die Elbbrücke Neu Darchau ist, die Kreissiedlungsgesellschaft oder die Arena Lüneburger Land. Man könnte denken: Der Kreis steht auf Kriegsfuß mit Leuchttürmen. Weiterlesen
Lüneburg, 5. April 2018
Der Streit um die Lüneburger Erinnerungskultur zieht Kreise. Auslöser war das Video eines Bloggers am Stein für die 110. Infanterie-Division, die an Kriegsverbrechen beteiligt war. Bürgermeister Scharf war darin zu hören und redete sich um Kopf und Kragen. Knapp hat er einen Abwahl-Antrag überstanden. Seither bestimmt die Erinnerungs-Debatte die politische Bühne. Und die Kampfzone wird ausgeweitet – bis in die napoleonischen Befreiungskriege. Weiterlesen
Niedersachsens Vize-Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und Unionschef Dr. Bernd Althusmann will die Elbbrücke Neu Darchau. Als politische Aussage ist das erstmal eine Nicht-Nachricht. Schließlich hat er das schon immer gesagt. Jetzt aber will Althusmann als Wirtschaftsminister für die Brücke unbedingt Planungsgeld freigeben, das seit Jahren im Landesetat dümpelt und sonst womöglich bald anderweitig investiert werden würde. Man könnte denken, da steckt jetzt aber Schubkraft hinter. Ein Mann der Tat. Weiterlesen
Lüneburg, 24. Februar 2018
Der Ruf des Diesels war für mich schon ruiniert, als die ersten schwarz betankten Ford Transit ihre Heizöl-Fahnen auf Autobahnen und Landstraßen hinter sich herzogen. Aber dem Diesel jede Umweltsünde in den Auspuff zu schieben, geht zu weit. Namentlich, wenn es um Feinstaub geht. Da sollen sogar die Benziner noch mehr ausstoßen. Aber in den Kreis der Feinstaub-Treiber muss noch ein Haus-Accessoires aufgenommen werden, das unglaublich im Trend liegt. Weiterlesen
Lüneburg, 22. Februar 2018
Was in Lübeck mehrfach, in Stralsund, Bad Bevensen, vor dem Bundestag in Berlin und an Plätzen in vielen anderen Städten Deutschlands als schön empfunden wird, ja, was in Italien auf Plätzen geradezu Pflichtprogramm ist, das wird in Lüneburg mit aller Macht bekämpft. Weiterlesen
Was ist jetzt eigentlich besser für die SPD und was führt sicher in den Untergang : GroKo, NoGroKo oder einfach laufen lassen. Das sagt der neue Lüneburger SPD-Chef Friedrich von Mansberg:
„Ich glaube, man hat erlebt, dass wirklich verhandelt worden ist, bis es „quietscht“. Das Ergebnis ist ein Kompromiss mit vielen Erfolgen für uns Sozialdemokraten und einigen bitteren Pillen. Bei den von Ihnen genannten Themen gibt es übrigens im Koalitionsvertrag sehr wohl Verbesserungen. Jetzt beginnt der Diskussionsprozess in der Partei – hier vor Ort werden wir uns in einer Reihe von Veranstaltungen den Vertrag im einzelnen anschauen und diskutieren. Ich freue mich darauf – für mich ist das lebendige Demokratie und die Chance, sozialdemokratische Inhalte in den Fokus zu rücken. Mit Prognosen über den Ausgang werde ich mich deshalb jetzt zurückhalten.
Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit der Mitgliedervotums kann ich nicht recht nachvollziehen: Wäre alles demokratischer, wenn eine Hand voll Vorstandsmitglieder abstimmt? Ich finde das Mitgliedervotum in dieser für die SPD sehr entscheidenden Situation die richtige Lösung.
Ich habe überhaupt keine Lust, zum jetzigen Zeitpunkt laut über Gewinner und Verlierer nachzudenken. Wir als SPD gehen insgesamt hoffentlich gestärkt und nicht als Verlierer aus diesem schwierigen Prozess hervor, weil wir mit viel Engagement über unsere Werte und politischen Ziele diskutiert haben. Und was den Vorsitz der Partei angeht: Ich kann dem Gedanken viel abgewinnen, dass Andrea Nahles als Fraktions- und Parteivorsitzende den Erneuerungsprozess der SPD mit der ihr eigenen Energie angeht.“
Auf Facebook im Live-Video erzählt Krumböhmer, wann es losgeht mit dem Arena-Bau, wie es mit dem Sponsor weitergeht, was die Halle kostet, und was den potentiellen Betreiber FKP Sorpio auszeichnet –
Alles im neuen Format „11.30 Uhr“ mit Hans-Herbert Jenckel
Lüneburg, 7. Februar 2018
Im Grunde stehen die Politiker immer noch in der Tradition von Konrad Adenauer, der seine Linie und Haltung mal so auf Kölsch beschrieb: „Wat kümmert mich ming Jeschwätz von jestern?“
Als Helmut Schmidt 1974 gefragt wurde, ob er Nachfolger von Kanzler Willy Brandt werden möchte, antwortete er mit „Nein“. Drei Tage später war er Kanzler.
Gleichwohl, keiner hat es in einem kürzeren Zeitintervall geschafft, Handeln und Haltung so auseinanderdriften zu lassen wie Martin Schulz. Zitate:
Und jetzt muss noch die SPD-Basis abstimmen, ob regiert werden darf. Dazu postete der Lüneburger Buchhändler Jan Orthey gestern auf Facebook:
„Man kann über eine große Koalition denken, was man möchte. Im vergangenen Jahr hatten wir alle die Chance, das richtige zu wählen, was viele ja auch getan haben, was auch immer für den einzelnen das richtige war oder ist.Das ist demokratisch und auch gut so.
Das jetzt aber eine verschwind geringe Minderheit über das Zustandekommen einer Regierung erneut abstimmen darf und alle anderen Zaungäste sind und zuschauen müssen, wie die Mitglieder der SPD über ihre eigenen Interessen abstimmen, denn nichts anderes passiert hier, ist nicht nur höchst undemokratisch sondern ein Unding. Was ist eure Meinung dazu?“
Ich habe das ausnahmsweise mal gelikt, zu recht?
Ich schließe mit Helmut Schmidt aus dem Jahr 2005:
„Das gegenwärtig zur Verfügung stehende Personal ist nicht sonderlich geeignet, gemeinsam zu regieren, weil beide Seiten nicht ausreichend wissen, was sie eigentlich wollen.“
Hans-Herbert Jenckel
Zur Diskussion um die Erinnerungskultur und die Affäre um den Lüneburger Bürgermeister Dr. Gerhard Scharf schreibt der Diplomat Dr. Gebhardt Weiss (Foto). Der ehemalige deutsche Botschafter ist ein profunder Kenner der Geschichte der Sowjetunion und der Ost-West-Beziehungen, er war unter anderem Botschafter in Kroatien und Weißrussland. Prof. Dr. Wuggenig von der Leuphana hatte Weiss über die Diskussion unterrichtet, der reagierte prompt. Wuggenig hat sich intensiv mit den Kriegsverbrechen der 110. Infanterie-Division auseinandergesetzt, an deren Gedenkstein Bürgermeister Scharf von einem rechten Video-Blogger interviewt worden war, das löste die Diskussion um die Erinnerungekultur und die Forderung nach Rücktritt aus.
