Die SPD, der Untergang oder die GroKo oder auch nicht

Was ist jetzt eigentlich besser für die SPD und was führt sicher in den Untergang : GroKo, NoGroKo oder einfach laufen lassen. Das sagt der neue Lüneburger SPD-Chef Friedrich von Mansberg:

„Ich glaube, man hat erlebt, dass wirklich verhandelt worden ist, bis es „quietscht“. Das Ergebnis ist ein Kompromiss mit vielen Erfolgen für uns Sozialdemokraten und einigen bitteren Pillen. Bei den von Ihnen genannten Themen gibt es übrigens im Koalitionsvertrag sehr wohl Verbesserungen. Jetzt beginnt der Diskussionsprozess in der Partei – hier vor Ort werden wir uns in einer Reihe von Veranstaltungen den Vertrag im einzelnen anschauen und diskutieren. Ich freue mich darauf – für mich ist das lebendige Demokratie und die Chance, sozialdemokratische Inhalte in den Fokus zu rücken. Mit Prognosen über den Ausgang werde ich mich deshalb jetzt zurückhalten.

Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit der Mitgliedervotums kann ich nicht recht nachvollziehen: Wäre alles demokratischer, wenn eine Hand voll Vorstandsmitglieder abstimmt? Ich finde das Mitgliedervotum in dieser für die SPD sehr entscheidenden Situation die richtige Lösung.

Ich habe überhaupt keine Lust, zum jetzigen Zeitpunkt laut über Gewinner und Verlierer nachzudenken. Wir als SPD gehen insgesamt hoffentlich gestärkt und nicht als Verlierer aus diesem schwierigen Prozess hervor, weil wir mit viel Engagement über unsere Werte und politischen Ziele diskutiert haben. Und was den Vorsitz der Partei angeht: Ich kann dem Gedanken viel abgewinnen, dass Andrea Nahles als Fraktions- und Parteivorsitzende den Erneuerungsprozess der SPD mit der ihr eigenen Energie angeht.“

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Interview mit Arena-Koordinator Jürgen Krumböhmer im neuen Format „11.30 Uhr“

Auf Facebook im Live-Video erzählt Krumböhmer, wann es losgeht mit dem Arena-Bau, wie es mit dem Sponsor weitergeht, was die Halle kostet, und was den potentiellen Betreiber FKP Sorpio auszeichnet –

Alles im neuen Format „11.30 Uhr“ mit Hans-Herbert Jenckel

 

https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Flandeszeitung%2Fvideos%2F1842302369136712%2F&show_text=0&width=560

 

 

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In Adenauers Tradition zur GroKo-Neuauflage

Lüneburg, 7. Februar 2018

Im Grunde stehen die Politiker immer noch in der Tradition von Konrad Adenauer, der seine Linie und Haltung mal so auf Kölsch beschrieb: „Wat kümmert mich ming Jeschwätz von jestern?“

Als Helmut Schmidt 1974 gefragt wurde, ob er Nachfolger von Kanzler Willy Brandt werden möchte, antwortete er mit „Nein“. Drei Tage später war er Kanzler.

Gleichwohl, keiner hat es in einem kürzeren Zeitintervall geschafft, Handeln und Haltung so auseinanderdriften zu lassen wie Martin Schulz. Zitate:

  • Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit CDU und CSU.“ Und: „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist.“
  • „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“
  • „Der Wähler hat die große Koalition abgewählt.“
  • „Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“
  • „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.“

Und jetzt muss noch die SPD-Basis abstimmen, ob regiert werden darf. Dazu postete der Lüneburger Buchhändler Jan Orthey gestern auf Facebook:

„Man kann über eine große Koalition denken, was man möchte. Im vergangenen Jahr hatten wir alle die Chance, das richtige zu wählen, was viele ja auch getan haben, was auch immer für den einzelnen das richtige war oder ist.Das ist demokratisch und auch gut so.
Das jetzt aber eine verschwind geringe Minderheit über das Zustandekommen einer Regierung erneut abstimmen darf und alle anderen Zaungäste sind und zuschauen müssen, wie die Mitglieder der SPD über ihre eigenen Interessen abstimmen, denn nichts anderes passiert hier, ist nicht nur höchst undemokratisch sondern ein Unding. Was ist eure Meinung dazu?“

Ich habe das ausnahmsweise mal gelikt, zu recht?

Ich schließe mit Helmut Schmidt aus dem Jahr 2005:

„Das gegenwärtig zur Verfügung stehende Personal ist nicht sonderlich geeignet, gemeinsam zu regieren, weil beide Seiten nicht ausreichend wissen, was sie eigentlich wollen.“ 

 

Hans-Herbert Jenckel

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Ex-Botschafter Weiss: Es geht nicht nur um Lüneburg

Zur Diskussion um die Erinnerungskultur und die Affäre um den Lüneburger Bürgermeister Dr. Gerhard Scharf schreibt der Diplomat Dr. Gebhardt Weiss (Foto). Der ehemalige deutsche Botschafter ist ein profunder Kenner der Geschichte der Sowjetunion und der Ost-West-Beziehungen, er war  unter anderem Botschafter in Kroatien und Weißrussland. Prof. Dr. Wuggenig von der Leuphana hatte Weiss über die Diskussion unterrichtet, der reagierte prompt. Wuggenig hat sich intensiv mit den Kriegsverbrechen der 110. Infanterie-Division auseinandergesetzt, an deren Gedenkstein Bürgermeister Scharf von einem rechten Video-Blogger interviewt worden war, das löste die Diskussion um die Erinnerungekultur und die Forderung nach Rücktritt aus.

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Scharf spaltet Jamaika

Lüneburg, 1. Februar

Dr. Gerhard Scharf hat schwer angezählt den Abwahlantrag als Bürgermeister überstanden. Er hat sich entschuldigt. Spät, viel zu spät. Weiterlesen

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Bürgermeister Scharf entschuldigt sich im Rat

„So sollte weder ein Repräsentant einer Stadt reagieren, noch „normale“
Bürgerinnen und Bürger, die sich dem deutschen Grundgesetz und der
Gesellschaftsordnung verbunden fühlen,“ sagt Bürgermeister Gerhard Scharf in seiner Erklärung im Rat zu seinen Äußerungen gegenüber einem rechten Blogger. Weiterlesen

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Scharf und der eine Augenblick, der nicht vergehen will

Die Affäre Scharf folgt, überspitzt gesagt, dem klassischen Drama: Ein unbescholtener Bürgermeister trifft einen rechten Video-Blogger und kommt flapsig und töricht ins Reden, das es einen graust. Das Publikum ist entsetzt, das Unglück nimmt seinen Lauf. Der CDU-Bürgermeister steht wegen des Videos im Brennpunkt einer hitzigen Rücktritt-Diskussion und geht in Deckung. Kein „Hier stehe ich“, keine Entschuldigung. Nur geknirschtes Bedauern. Das ist der Stoff, der das Drama richtig in Fahrt bringt. Weiterlesen

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Rücktritt Webersinn: Auf dem blanken politischen Parkett ausgerutscht

Niels Webersinn hat eine Pirouette zu viel auf dem glatten politischen Parkett gedreht und ist mächtig ausgerutscht. In einer dürren Pressemitteilung der CDU-Stadtratsfraktion heißt es am Montagabend. „In der heutigen Sitzung der CDU Stadtratsfraktion vom 22. Januar 2018 hat Niels Webersinn seinen Fraktionsvorsitz per sofort niedergelegt und angekündigt ebenso sein Stadtratsmandat zum 01.02.2018 aus persönlichen und beruflichen Gründen niederzulegen.“

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Affäre Scharf: Lüneburgs CDU steckt selbstverschuldet in der Zwickmühle

Lüneburg, 22. Januar 2018

Die Debatte um die Lüneburger Gedenkkultur nach dem Fauxpas des Bürgermeisters Dr. Gerhard Scharf, der einem rechten Blogger freimütig ins Mikro quasselte, nimmt nicht ab, sie nimmt an Fahrt zu. Angesichts der halbherzigen Entschuldigung und Fehleinschätzungen kein Wunder. Und Ende der Woche ist der Holocaust-Gedenktag, das verschärft die Lage noch. Und es brodelt auf verschiedenen Spielfeldern. In der Politik, im links-liberalen Bürgertum, ja am rechten Rand. Weiterlesen

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Bürgermeister Scharf und das rechte Paralleluniversum

Lüneburg, 10. Januar 2018

Lüneburgs Bürgermeister Dr. Gerhard Scharf ist ein Konservativer, aber ich kenne ihn nicht als rechten Scharfmacher. Aber ein rechter Scharfmacher hat Scharfs wunden Punkt getroffen, als er ihn am Stein für die 110 Infanterie Division in Lüneburg zur Gedenkkultur befragte, denn gerade auf diesen Stein fällt ein Schatten, die Division war an Kriegsverbrechen beteiligt. Weiterlesen

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