Wer hat die Nase vorn im Wahlkreis Lüneburg?

Glaubt man den Online-Wahlprognosen, dann haben Pascal Mennen (Grüne) und Andrea Schröder-Ehlers (SPD) im Wahlkreis Lüneburg die besten Chancen das Direktmandat bei der Landtagswahl am 9. Oktober zu gewinnen. Beide sind zudem über Listenplätze gut abgesichert. Aber auch ein Blick auf die Verfolgerinnen und CDU und FDP, Anna Bauseneick und Ann-Lena Narewski ist angezeigt. Blog.jj hat aussichtsreichen Kandidaten Fragen zugeschickt. Hier kommen die Antworten. Ein kleine Orientierung fürs Wahlvolk. Hier kommen die Fragen und Antworten.

Mit einem Klick zu den Fragen und Antworten

Andrea Schröder-Ehlers (SPD)

Pascal Mennen (Grüne)

Anna Bauseneick (CDU)

Anna-Lena Narewski (FDP)

Die Kandidatinnen und der Kandidat sind auf der Ziellinie im Landtagswahlkampf, haben kaum Zeit, hier auf Kommentare zu antworten. Wer trotzdem kommentieren möchte: Bitte keine Fragen, Sachlichkeit zählt, Schmähungen oder Kritik unter der Gürtellinie bleiben im Hintergrund des Blog-Universums. Ich bitte um Verständnis. lg jj

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Journalist, Dipl.-Kaufmann, Moderator, Lünebug- und Elbtalaue-Liebhaber
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23 Antworten zu Wer hat die Nase vorn im Wahlkreis Lüneburg?

  1. Otto Berg schreibt:

    Michèl Paulys beiden heutigen LZ-Facebook-Kommentare zum … SPD-Gezeter um die Neubesetzung des Sozialdezernats im Rathaus zeigen einmal mehr, was für ein kluger, mutiger, erfahrener, scharfzüngiger und überaus gut informierter Vollblutpolitiker der städtischen Vertretung mit seinem – ehrenhaften – Ausscheiden vor einem knappen halben Jahr verloren gegangen ist… Lüneburg braucht eine solche charakterfeste, viele Aspekte zum Wohle des Gemeinwesens sachnah und unvoreingenommen abwägende Stimme IM RAT oder unter den Wahlbeamten. (…gekürzt)

    Paulys couragierte Einlassungen auf LZ-Facebook:

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    • Otto Berg schreibt:

      Der Würfel ist gefallen. (Wie das auf Suaheli heißt, lässt sich in jedem Asterix-Heft nachlesen.)

      Auch Jörg Kohlstedt, meines Erachtens nach dem Ausscheiden von Ulrich Mädge das intelligenteste und bodenständigste unter den SPD-Mitgliedern im Rat der Hansestadt Lüneburg, sollte das akzeptieren. Wenn er sich am Morgen nach der deutlich mehrheitlichen Wahl von Herrn Florian Forster zum neuen Dezernenten für Bildung, Jugend, Soziales und Kultur „beim Rasieren noch im Spiegel angucken“ kann, ist das erfreulich (und sicherlich berechtigt). Aber diese kleine, von Kohlstedt über LZ-Facebook wohl aus der heimischen Feuchtzelle heraus bekanntgemachte Maulerei sollte nicht verdecken, dass er selbst Anlass hätte, einmal über die Lächerlichkeit nachzudenken, die darin besteht, dass seine Fraktion (und er) sich damit brüsten, „geschlossen wie EIN Mann“ einem ihnen nahezu unbekannten Menschen die berufliche Befähigung abgesprochen zu haben, der von den dazu bestimmten Gremien zunächst aus einer Vielzahl von Bewerbern ausgewählt und dann – wie üblich – von der Oberbürgermeisterin als Kandidat vorgeschlagen worden ist.

      Am ersten November beginnt die (zunächst) achtjährige Amtszeit von Herrn Forster. Der (von mir hochgeschätzte) Herr Kohlstedt (und alle anderen Ratsmitglieder) täten gut daran, sich zu erinnern, was Herr Mädge Herrn Kohlstedt doch voraus hatte (und vermutlich noch lange voraus haben wird): Umfassendes und genaues Wissen über kommunalpolitische Regeln und Verfahren in Kombination mit einem durch Erfahrung klug gewordenen Sinn für praktische Notwendigkeiten im Verwaltungshandeln. Gedankenschnelle und Prinzipienfestigkeit alleine genügen nämlich nicht. Wer „der Stadt Bestes“ will (wie Mädge das wollte und Kohlstedt das ebenfalls will), der muss auch einsehen können, wann er zu berserkern aufhören und sich in Kompromisse schicken muss. Das heißt, ab heute gilt es, die eifrig traktierte Propagandatrommel wieder unters Bettgestell zu schieben und den von Einzelnen peinlich attribuierten, dennoch von vielen frisch und guten Mutes gekürten Dezernatsleiter sowie die Oberbürgermeisterin mit allen Kräften dabei zu unterstützen, dass diese – gemeinsam mit dem Rat – zum Besten der Stadt Lüneburg arbeiten und beitragen können (und somit dann doch letztlich wohl auch zum Besten von Andrea Schröder-Ehlers und ihren getreuen Parteigängern 😉).

      An die Adresse von Michèl Pauly möchte ich nachtragen, dass Nachkarten keine schöne Sache ist. Ja, Pia Steinrücke, Forsters Vorgängerin, Lüneburgs ehemalige Sozialdezernentin und jetzige Senatorin in Lübeck, hat „ein Haus“ hinterlassen, in welchem NICHT ALLE anstehenden Dringlichkeiten optimal angegangen wurden, einige sogar viel zu lange unerledigt liegengeblieben sind. Aber, WO IST DAS ANDERS? Wo gibt es ein Feld, das nicht mehr weiter beackert zu werden braucht, wenn ein neuer Landwirt es übernimmt? Die tatkräftige Frau Steinrücke hat meiner Ansicht nach alles in allem (besonders im Herbst 2015 und während der beiden „Corona“-Jahre) sehr gute, umsichtige Arbeit geleistet, hat aber auch zu spüren bekommen, dass ein notwendigerweise sehr enges, doch zeitweise vielleicht etwas zu enges Vertrauensverhältnis zum damaligen „Helikopter“-Oberbürgermeister, „die Luft zum Atmen“, will heißen zum eigenständigen „Projektieren“ und „Umsetzen“ benehmen konnte. Auch werden ohnehin schwach begründete und/oder anmaßend verfrühe Zweifel an der fachlichen Eignung der einen (bestellten) Person nicht dadurch ausgeräumt, dass Gründe für Zweifel an der Eignung einer anderen (verabschiedeten) Person verspätet aufgelistet werden (Gründe und Ursachen, die zu mildern oder gar nicht erst aufkommen zu lassen, man selbst über zwei volle Wahlperioden Gelegenheit hatte).

      Auch für das minderwertige Niveau der Wortmeldungen von einigen ihrer in Lüneburg zurückgelassenen vermeintlichen Fürsprecher ist Frau Steinrücke NICHT verantwortlich!

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      • Johann S. Kirsche schreibt:

        Es gibt in Lüneburg nicht nur Ex-Politiker, Ex-Journalisten und Ex-Perten, die genau wissen, was richtig und was falsch ist, was sich „eigentlich“ hätte drehen sollen und was stattdessen gedreht wird, die wissen, was „der Mann (und die Frau) von der Staße“, was „der Wähler“ (und die Wählerin) wollen, und welche Motive diejenigen haben, die „diesen Wählerwillen“ ignorieren, welcher merkwürdigerweise ihrem eigenen (also dem der bescheidwissenden Ex-Politiker, Ex-Journalisten und Ex-Perten) stets auf Haar gleicht, die mehr, genauer und eher als andere „wissen“, weil sie „Quellen im Rathaus“ (und nicht etwa Einflüsterer außerhalb davon) haben, und die stärker auf ihnen aus dem Halbdunkel klandestiner Ruhekammern Zugerauntes setzen, als dass sie den gewählten Angehörigen demokratischer Gremien trauen.

        Kurz, jene Ex-Politiker, Ex-Journalisten und Ex-Perten sind im Besitze der Wahrheit, während – horribile dictu – „DIE GRÜNEN“ und die, welche mit ihnen kooperieren, Sachwalter der Falschheit sein müssen, weil sie auf Geld und auf Posten schielen oder auf andere persönliche Vorteile (oder aufs „richtige“ Parteibuch eher achten als auf den richtigen Hochschulabschluss), was alles schon ganz easy daran erkennbar ist, dass diese fiesen Mehrheiten hin und wieder anders beschließen, als „man“ selbst es ihnen erlauben möchte.

        Das unfehlbare Volk, die korrupten Eliten, der achtlos mit Füßen getretene Gemeinwille – , bilden sie nicht das ideologische Substrat j e d e s ebenso anschluss- wie wandlungsfähig auftretenden Populismus? Wer zum Volk zählt oder nicht, welche Eliten es missbrauchen, welcher vermeintliche klar zutage liegende Wille negiert wird: Einige Lüneburger Ex-Politiker, Ex-Journalisten und Ex-Perten suchen und finden diese stereotypen Beigaben populistischer Entlarvungskunst geradezu schlafwandlerisch in den jeweils aktuellsten Szenarien, die von einer angeblichen Überfremdung (diesmal aus der Ukraine (oder aus Bremen)) über drohende ökonomische Schieflagen (diesmal wegen der Sanktionen) oder konzertierte Verschwörungskabalen (Frau Scherf und das Kämmereiamt, Frau Kalisch und das Amt für regionale Landesentwicklung, Herr Meyer und das Amt der Oberbürgermeisterin, Herr Heilmann und das Amt des Staatssekretärs im sicher bals neugeschaffenen Verkehrsministerium, Herr Pauly und das Amt des Kriminalhauptreporters bei der Landeszeitung) bis hin zur scheinbar leichfertigen Preisgabe kommunaler Handlungsfähigkeit (Grüner Sumpf) und heimischer „Werte“ (Deutscher Wald etc.) reichen.

        Wie groß darf der Neigungswinkel einer schiefen Ebene werden, bis das beschleunigte Gleiten unaufhaltsam und jede Anstrengung der rettenden Selbstdistanznahme unmöglich ist?

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      • Anne König schreibt:

        In helles Licht, taucht Malte Lührs „Schlaglicht“ in der Wochenend-LZ von heute, 17. September 2022, auf Seite 7 die „geschlossene“, nur verabredet denkbare Bockbeinigkeit der 11 Sozialdemokraten in der hansestädtischen Vertretung. Lühr erkennt einen „Hauch von Trotz“ in dieser Gruppenfigur. Wer darin einen gedanklich kaum kontrollierten Kollektivreflex schriller Wahlkampfhysterie sieht, liegt meiner Meinung nach aber auch nicht ganz daneben.

        Befremdlich, meint der LZ-Chef, sei schon die Mitte der Woche öffentlich sehr laut vorgetragene SPD-Kritik am Auswahlverfahren gewesen, die beinhalte, es habe für das Vorschlagen von Herrn Forster an Transparenz gefehlt.

        „Doch Transparenz“, so Lühr wörtlich, „setzt Vertrauen voraus, und das ist in der Vergangenheit verloren gegangen – weil vertrauliche Details aus dem ersten Auswahlverfahren öffentlich geworden sind. Auch über Kanäle, die von der SPD nahe stehenden Personen gefüttert werden.“

        Und der Journalist warnt ganz richtig, es solle, wer trotzige Klagelieder „in die Welt brüllt“, sich fragen, ob er nicht in einem Glashaus mit Steinen spiele.

        Lühr: „Zuletzt haben viele Mitglieder die vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rat gelobt. Nun muss der Rat aufpassen, dass das Vertrauen nicht verloren geht.“

        Zum LZ-Text: https://www.landeszeitung.de/lueneburg/639018-kommentar-geschlossen-mit-einem-hauch-von-trotz/

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  2. Helga Dreyer schreibt:

    Der Direktkandidat für die 19. Legislaturperiode des Niedersächsischen Landtags der Partei B 90 / Die Grünen, Pascal Mennen, antwortete auf diese JJ-Vorgabe

    8. Die Kreisumlage, mit der die Stadt und die Gemeinden den Landkreis finanziell unterstützten, muss sinken, stabil bleiben, muss angesichts der Kosten für Energie, Flüchtlingshilfe, Corona-Aufgaben steigen.
    folgendes:

    „Die Kreisumlage muss mindestens stabil bleiben, bestenfalls sinken. Deshalb ist auch eine Millionenprojekt wie die Elbbrücke nicht machbar ohne die Kommunen damit endgültig zu überfordern.“

    Ich wünsche mir so sehr, dass die Grünen sich in der Elbbrückenfrage endlich, endlich ein umfassendes Wissen aneignen, bevor sie ihre ideologische Vorstellungen (den Bau zu verhindern) haufenweise mit zum Himmel schreienden Argumenten untermauern.

    Bei Herrn Mennen ist es nun also die Kreisumlage, die durch den Brückenbau exorbitant in die Höhe schnellen würde und den Kommunen haushaltstechnisch endgültig das Genick brechen würde.

    Mein lieber Herr Gesangverein!

    Sehr geehrter Herr Mennen, vergleichen Sie bitte einmal, wie sich der heutige Zustand mit den indirekten und direkten Subventionen in sechsstelliger Höhe pro Jahr aus dem Lüneburger Kreishaushalt für die Fähre Neu Darchau (Tendenz steigend, wenn man die Wunschträume Ihrer Partei mit Ausweitung der Fährzeiten erfüllen würde) mit dem Befund der kommenden belastenden Folgekosten durch die Brücke EFFEKTIV den Lüneburger Kreishaushalt – und damit über die Kreisumlage der Gemeinden – verhält.

    Haben Sie nicht die klitzekleinen, aber erheblichen Kleinigkeiten übersehen, dass

    ERSTENS – die Folgekosten NUR AUF DEN LANDKREIS-EIGENANTEIL berechnen und sich NICHT AUS den von vielen Skeptikern immer wieder kolportierten GESAMTKOSTEN des Brücken-Projekts errechnen?

    ZWEITENS – sich die Folgekosten spätestens fünf Jahre nach Fertigstellung zumindest mindern (teilweise Übergang auf LK-Lüchow-Dannenberg laut Vertrag), wenn nicht sogar

    DRITTENS – mit höchster denkbarer Wahrscheinlichkeit komplett entfallen, nämlich dann, wenn die zu / abführenden Brücken-Straßen zu einer Landesstraße aufgestuft werden müsste?

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    • Markus Schulz schreibt:

      Pascal Mennen (Grüne) bietet die mit Abstand durchdachtesten, phrasenfreiesten und sachnächsten Antworten zu neun von zehn Fragen.

      Besonders differenziert, klar und zugleich gehaltvoll sind seine Ausführungen zum Thema „Digitalisierung“ in Schulen. Bei den anderen drei Kandidat*inn*en habe ich das Gefühl, sie springen einfach auf die aktuelle Trend-Eisenbahn im Dauerreformlabor „Schule“ auf (man denke an die „Turbo-Abi“-Propaganda zwischen 2010 bis 2013) und betätigen sich als Marktschreier*innen für „Abverkaufstrategien“ der Soft- und Harware-Industrie. „Digital first, Bedenken second!“ Wer erinnert sich nicht an diese unsäglich dumme Devise aus dem Bundestagswahlkampf von 2017? Der Kandidat Mennen dagegen erinnert nicht nur daran, dass es noch immer kein „pädagogisches Gesamtkonzept“ für den Einsatz und die Lern- und Lehrstoff gibt, welche die leere Worthülse „Digitalkompetenz“ erst mit wünschenswerten Inhalten füllen würden und sagt, da „diese Probleme in der aktuellen Legislatur nicht zufriedenstellend weiterentwickelt wurden“, sei „es ein absolut unüberlegter Schritt nun allen Schüler*inne*n ein Tablet zu kaufen“, denn, so Mennen weiter, „Digitale Lehrmittel sind kein Selbstzweck, sie sind lediglich ein neues technisches Werkzeug, durch das der Unterricht in Teilen attraktiver und abwechslungsreicher werden kann.“ – Kann! Nicht muss!

      Schwachpunkt bei Pascal Mennen, das ist oben richtig gesehen, ist seine wattige Aussage zur Elbebrücke zwischen Darchau und Neu Darchau. Dass es zwischen der bekanntlich seit mindestens drei Jahrzehnten viel zu hohen Kreisumlage und dem Stromquerungsprojekt eine Wechselwirkung geben könnte, ist ein ungestützt im Luftleeren hängendes Statement. Inwiefern gerade „deshalb“ das „Machen“ der Elbbrücke „die Kommunen endgültig überfordern“ würde, bleibt das an dieser Stelle zunächst ungelüftete Geheimnis des Grünen Landtagskandidaten.

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    • Liebe Frau Dreyer, dass auf dem JJ-Blog gern Luxusdebatten geführt werden , ist nicht neu. Die Mittelschicht hält eben gern zusammen. Die Tafel möchte mehr Lebensmittel, weil es nicht mehr reicht. Wie ist es, wer will hier spenden? Mein vorheriger Kommentar durfte natürlich nicht erscheinen. Ein Akademiker würde wahrscheinlich sagen: Thema verfehlt. Sie stehen eben über den Dingen. Wie sagte eine Kanzlerin :Deutschland geht es gut. Mir ist dieser Deutschland nie begegnet, aber Menschen den man, wenn man wollte , ansehen konnte, dem geht es nicht gut. Als ich dem damaligen Augenarzt der FDP die Frage gestellt habe, was sie für die Arbeitslosen tun, kam die Antwort: Es ist nicht unsere Klientel, darum kümmern sich andere Parteien. Welche Parteien sollen das wohl sein? Die gern Autobahnen bauen , oder Brücken, oder Museen ,oder Musikschulen, oder Oper, oder Theater?

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    • jj schreibt:

      Liebe Frau Dreyer, nehmen Sie sich eine Minute Zeit, um die Grenzen der Wünsche beim Ministerpräsidenten und die Belastungen für den Landkreis rauszuhören. lg jj

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    • jj schreibt:

      Liebe Frau Dreyer, da muss ich mal dazwischen grätschen.

      Diese Brücke mit Baukosten irgendwo zwischen 80 und 100 Millionen Euro kann selbst bei sechsstelligen Subventionen durch den Landkreis Lüneburg für eine Fähre niemals als wirtschaftliche gelten. Warum nicht? Sagen wir mal, der Landkreis pumpt Jahr um Jahr 600.000 Euro in den Fährbetrieb, darf auch etwas mehr sein. Nach zehn Jahren wären es sechs Millionen, nach 100 Jahre 60 Millionen. Da können sie zwischenzeitlich noch einige Fähren kaufen, und sie erreichen nicht die Kosten einer Brücke, die in ein Biosphärenreservat führt und ein hohes wirtschaftliches Risiko für den Landkreis Lüneburg, der schon mit der Unterhaltung der Arena gerade in Schieflache gerät. Oder lesen Sie etwas von nennenswerten Künstlern, mit denen der Kreis Kasse macht.

      Die Folgekosten, Frau Dreyer, die Bauunterhaltung bleibt natürlich auch beim Landkreis hängen. Und wenn Sie jetzt hoffen, dass die Straße zügig wieder zu einer Landesstraße heraufgestuft wird, obwohl sie gerade für den Bau und die Einwerbung von GVFG-Mitteln runtergestuft wurde, ja dann gehen Sie auch davon aus, dass da ordentlicher überregionaler Verkehr überrollt. Das, so haben sie früher mal geschrieben, wollen Sie in keinem Fall. Das wird nichts.

      Und die Investition, Frau Dreyer, die muss der Landkreis sich pumpen und die Schuldenmillionen und die Zinsen abdrücken. Das, und das wissen Sie und ich, drückt natürlich auf den Etat. Zudem scheint, was die zusätzlichen sechs Millionen vom Land angeht, die Stimmung sich zu drehen. Da hilft nur noch eins: eine Maut verlangen zur Refinanzierung :).
      Fähre und Brücke zu vergleichen, ob wirtschaftlich, ökologisch oder sozial, da fällt die Brücke zumindest zweimal durch. lg Ihr jj

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      • Helga Dreyer schreibt:

        Lieber Herr Jenckel,
        bevor ich Ihre Aufforderung zum Tanz annehme, verraten Sie mir doch bitte, nach welcher Musik wir uns drehen werden.

        Geht es Ihnen um die Gesamtkosten im Vergleich zu anderen Projekten
        in Niedersachsen, Deutschland oder im Landkreis Lüneburg?

        Oder sorgen Sie sich um den Einsatz von Fördergeldern?

        Oder meinen Sie tatsächlich – und hierum ging es doch in der letzten Woche in Ihrem Blog – die Leistungsfähigkeit des Landkreises Lüneburg begrenzt auf den Vergleich des von ihm zu tragenden Eigenanteils im Hinblick auf die jährlichen Folgekosten zu den aktuell anfallenden direkten und indirekten Subventionen für den Fährbetrieb in Neu Darchau?

        Ihre nebeneinander gestellten Ausführungen und besonders Ihr letzter Satz: „Fähre und Brücke zu vergleichen, ob wirtschaftlich, ökologisch oder sozial, da fällt die Brücke zumindest zweimal durch“, erwecken bei mir schon vorab den Eindruck, dass Sie einen besonderen Spaß daran haben könnten, speziell mir auf den Füßen herumzutreten. Vor allem dann, weil ich eigentlich davon ausgehen muss, dass Sie die Blogkommentare der Foristen (also auch meine) gelesen und inhaltlich auch verstanden haben.

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      • jj schreibt:

        Lieber Frau Dreyer, nun stellen Sie doch mal eine Kosten-Nutzen-Einnahme-Rechnung für die Brücke auf und für eine Fähre, gerne über 50 Jahre Abschreibungszeitraum, also bitte nicht die Wertminderung vergessen. Dann disputieren wir weiter. Also Fähre: Investition, jährlicher Zuschuss abzüglich Einnahmen, Investition, Inspektion.
        Brücke Investition-Abschreibung-Bauunterhaltung-Schuldendienst.lg jj

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      • Helga Dreyer schreibt:

        Nein, lieber Herr Jenckel,
        mit dieser von Ihnen vorgeschlagenen Muspampe können Sie keine sinnvollen Vergleiche anstellen.
        Entweder begrenzen wir den Vergleich auf die wahrscheinliche Belastung des Kreis-Haushaltes im Landkreis Lüneburg und stellen die möglichen jährlichen Folgekosten (und was es in diesem Zusammenhang noch zu berücksichtigen gibt) den vom Landkreis Lüneburg zurzeit gezahlten Jahres-Subventionen zur Fähre gegenüber
        oder wir vergleichen die Anschaffungs- und Betriebskosten Brücke / Fähre aus volkswirtschaftlicher Sicht, wobei dann u. v. a. Merkmalen auch die wirtschaftlichen Aufwendungen der Elbquerer (Fährtickets, Kosten für Umwegfahrten bei Fährpausen oder -ausfall) eingerechnet werden müssen und fiktiv eine dauerhafte Elbquerung zugrunde gelegt werden muss.

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      • jj schreibt:

        Frau Dreyer, was immer eine Fähre kostet, auch gerne Wasserstoff betrieben, was immer an Subvention fließt. im Vergleich zu einer Brücke für 80-100 Millionen Euro, Frau Dreyer, und einem Eigenanteil des LK Lüneburg 15-20 Millionen Euro, einer Bauunterhaltung im sechststelligen Bereich, einem Schuldendienst und einer Abschreibung ist rein volkswirtschaftlich klar, was Trumpf ist. Aber lassen wir es. Sie kämpfen für die Brücke, und das machen Sie mit Verve und Ausdauer. Ich bin skeptisch, ob das etwas wird. Aber ich lasse mich gerne überraschen. lg Ihr jj

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      • Helga Dreyer schreibt:

        Schade, lieber Herr Jenckel,
        jetzt, wo die Musik am schönsten spielt, geben Sie mir einen Korb! Dabei war ich war gerade erst in Schwung gekommen.

        Hier für alle anderen Mittänzer,
        zum Beispiel Herr Stegen (https://blog-jj.com/2022/09/08/harter-wahlkampf-ums-direktmandat-auf-dem-land/#comment-17687)

        und Choreographen,
        zum Beispiel Herr Schulz-Hendel (https://blog-jj.com/detlev-schulz-hendel-grune-wahlkreis-lg-land/)

        die Pfade zum vorbereiteten Tanzparkett:

        Vergleich Folgekosten Brücke vs. Arena: https://blog-jj.com/2021/07/12/bruecken-kollision/#comment-14723

        Allgemeines zur Berechnung / Vergleich Folgekosten Brücke vs. Subventionen Fähre: https://blog-jj.com/2021/11/18/elbbruecke-darchau/#comment-15234

        Liebe Grüße
        Ihre Helga Dreyer

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      • jj schreibt:

        Frau Dreyer, für Sie zur Gedächtnisstütze hier noch mal eine Antwort der Landesregierung zur „Überfinanzierung“ der Elbbrücke:
        Welche anderen Projekte möchte Minister Dr. Bernd Althusmann in welchem Umfang aus „einem Sondertopf“ über die bisherigen Fördersätze hinaus unterstützen?

        Bei dem genannten „Sondertopf“ handelt es sich um den Landesstraßenbauplafond – hier um den Titel 883 61-1, Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Bau von Straßen zur Entlastung von Ortsdurchfahrten und für sonstige Maßnahmen -, der jährlich mit 1,5 Millionen Euro besetzt ist und früher zur Aufstockung von 75 % auf 90 % zur Förderung sogenannter Kommunaler Entlas- tungsstraßen (KES) verwendet wurde. Im Zusammenhang mit dem Bau der Elbbrücke Neu Dar- chau ab ca. 2024 wären das über vier Jahre insgesamt 6 Millionen Euro. Welche konkreten Projek- te in welchem Umfang daraus gefördert werden, wird jeweils im Einzelfall unter Zugrundelegung der vorliegenden Förderanträge und der jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ent- schieden.
        Und hier die ganze Antwort der Regierung:

        Klicke, um auf anfrage-schroeder-ehlers-elbbruecke.pdf zuzugreifen

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      • Helga Dreyer schreibt:

        Lieber Herr Jenckel,
        das Thema hatten wir doch längst ausdiskutiert.
        Bitte lesen Sie hier unter Punkt 3) https://blog-jj.com/2022/07/29/ist-die-elbbrucke-ein-fall-fur-den-klimawandel-in-jedem-fall/#comment-17288

        Ich hatte Ihnen in diesem Kommentar auch die Links zu den letzten beiden Haushaltsplänen genannt; mit dem benannten Topf werden „Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Bau von Straßen zur Entlastung von Ortsdurchfahrten“ gefördert.

        Wenn Sie sich nun die Abrechnungen der letzten zehn Jahre anschauen, dann werden Sie feststellen, dass dieser Topf nur in drei Jahren angeknabbert wurde und das auch nur mit Bruchteilen der Ausstattung von 1,5 Mio Euro / pro Jahr.
        Und wenn Sie Logik einfließen lassen möchte, dann können Sie sich die Frage selbst beantworten, welcher Umstand zugrunde liegt. Wieviel Kommunen kennen Sie denn, lieber Herr Jenckel, die eine Gemeinde- oder Kreisstraße mit einer Ortsumfahrung entlasten?

        Fragen Sie doch bitte mal den Direktkandidaten für den Niedersächsischen Landtag, Herrn Schulz-Hendel, ob er als Verkehrsminister den wahrscheinlichen Antrag der Kommune Landkreis Lüneburg, Fördergelder aus diesem Topf erhalten zu wollen, ablehnen würde.
        Welche Begründung würde er dann wohl nennen, wenn – wie in sieben von zehn Jahren geschehen, keine andere Kommune einen Förderantrag stellt oder gestellt hat?

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  3. Andreas Janowitz schreibt:

    Ich erwarte kaum noch was von den sog. Vertretern, die vertreten nämlich im wesentlichen ihre eigenen Interessen. Positiv überrascht wurde ich nach der Bundestagswahl nur von einer Partei.

    Auch bei ihren Fragen vermisse ich eine, nämlich die was den Kandidaten am Herzen läge, welches Projekt Sie gerne umsetzten würden, könnten Sie schalten und walten wie Sie gerne würden. Ein Beispiel für Lüneburg sozusagen. Eine solche Idee kann natürlich jede Menge Häme nach sich ziehen, erfordert jedoch gewissen Mut. Es gibt jede Menge zu „erträumen“: eine Seilbahn von Kaltenmoor runter ans Museum, eine Fahradtunnel von unter dem Parkhaus am Bahnhof rüber an den Ilmenauweg an der Schiesgrabenstr., Algenphotoreaktoren auf den Dächern der Innenstadt… naja sowas eben. Ein Projekt für Lüneburg was den Kandidaten auszeichnet. Nicht platte Sprüche in PR-Gelee, nur nicht zu konkret, einfallsreich wie „das was alle machen“, denn daran muss ja was sein…

    Der sich z.Z. entspinnende „Austieg, aus dem Austieg“ spiegelt genau dieses vertorfte Denkmuster wider. Worin unterscheidet sich der eine Kandidat vom anderen? Vorallem: worin besteht der Mehrwert für mich. Ich bezahle mit meinen Steuern diese Veranstaltung. Bezogen auf meine Einkommenshöhe in bedeutend höherem Umfang, als so mancher „Kraft“meier.

    Beeindruckend sieht nunmal anders aus, wenn ich die verflossenen Legislaturperioden so betrache. Eher „glücklich ungeschoren davongekommen“ und im Zuge dessen, jede Menge Problemchen hausgemacht.

    Sei´s drum, vielleicht bleibt diesmal der Bock wenigstens ganz.

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  4. Otto Berg schreibt:

    Anna-Lena Narewski, die Ihnen und uns, den Blog.jj-Lesern, – betrüblicher Weise – vier Antworten schuldig bleibt, wirft Ihnen „Framing“ in Ihren Fragestellungen vor, Herr Jenckel. (Anm. jj: Die vier Antworten, lieber Herr Berg, werden natürlich noch geliefert. Das ist ein Kommunikationsproblem, das ich verursacht habe, keine Sorge.)

    Was von der Liberalen Landtagskandidatin gemeint sein könnte, möchte ich an einem Detail ausführen, das sich – nur scheinbar – von selbst versteht, mit dem aber kräftig die Trommel der anbiedernden Bürgerversteherei gerührt wird:

    Ist das Theater Lüneburg tatsächlich „Herzstück der Kulturszene“, lieber Herr Jenckel? In wessen Augen? Wer geht wirklich ins Theater? Spricht aus Ihrer Wendung nicht der wohlhabende Teil der bildungs- und geselligkeitshungrigen Generation von 1960 (und der früher Geborenen), also eine zahlenmäßig immer weiter und rascher unter die Zehnprozentschwelle schmelzende Minderheit? Für wie viele Schulen sind die Märchenvorstellungen während der Vorweihnachtswochen noch fester Bestandteil im Ausflugskalender? Für welche Gymnasien bzw. deren Oberstufenschüler sind „Emilia Galotti“, „Dantons Tod“ oder „Der kaukasische Kreidekreis“ noch Pflichtermine im Parkett?

    Auch Andrea Schröder-Ehlers (SPD) behauptet ganz einfach: „Das Theater Lüneburg hat für Stadt und Region eine hohe Bedeutung.“ Doch welche „Bedeutung“ das genau sein könnte und inwiefern „hoch“, das weiß sie leider nicht zu sagen, das wussten auch OB Claudia Kalisch und LR Jens Böther und LZ-Feuilletonist Hans-Martin Koch bisher nicht zu sagen. Und fragen Sie mal Anna Bauseneick (CDU), Anna-Lena Narewski (FDP) und Pascal Mennen (Grüne), ob die ein Premieren-Abo besitzen oder wann sie das letzte Mal eine Opern- oder Schauspielaufführung auf den frisch restaurierten Stühlen An den Reeperbahnen angesehen haben.

    Aber ist „Kultur“ die Dienstmagd der Wirtschaft? Oder ist das nur ein verbaler Trick, um „Kulturministern“ mit dünnem Sachverstand, aber dickem Geldbeutel die bitter notwendigen Subventionen für den oberzentralen Orchideenbetrieb abzuschwatzen?

    Und stimmt das zuletzt (oder zuerst) überhaupt? Gibt es diesen Zusammenhang von „Kultur“ und „Attraktivität“ als Momentum für die Ansiedelungsentscheidungen von Wirtschaftsbetrieben und der für diese Unternehmen wichtigen Mitarbeiter? Wer hat dafür jemals einen gesicherten Nachweis erbracht? Und welcher Begriff von „Kultur“ liegt dem Zugrunde? Trägt die „Event“-Arena zur Kräftigung jener Annahme, jenes Wunschdenkens bei? Oder ist dieses finanztechnisch mehr als abenteuerliche „Invest“ (für das eine zureichende Nachfrage immer nur behauptet, aber niemals datengestützt bewertet und extrapoliert wurde) selbst nur Ausfluss solchen Wähnens? Sollte nicht ehrlicherweise von pseudokultureller Massenabfütterung, das heißt von „Entertainement“ oder Marketingspektakeln gesprochen werden? Wo verläuft die Grenze zwischen Botticelli, Beethoven, Brecht — und Ballermann-Bums? Wo in diesem Spektrum mehr oder weniger anspruchsvollen Unterhaltungsbedarfs rangiert de facto das Theater Lüneburg?
    (Der lange Beitrag wurde gekürzt. lg jj)

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    • jj schreibt:

      Lieber Herr Berg,
      Sie sind vermutlich ein aufmerksamer LZ-Leser, speziell des Kulturteils. Das Theater Lüneburg mit rund 500 Vorstellungen im Jahr auf verschiedenen Bühnen und mit gut 100.000 Besuchern ist schon von den reinen Zahlen her der Kulturfaktor in Lüneburg und gehört zu den besten weichen Standortfaktoren der Hansestadt.

      Und ja, es gibt nicht nur in diesem Fall einen evidenten Zusammenhang zwischen Wirtschaft und Kultur, nicht weil viele Menschen Beschäftigung finden, weil Umsatz gemacht wird, weil Besucher nach Lüneburg gelockt werden, sondern weil es den Standort Lüneburg attraktiv macht. Und in diesem Kontext ist das Theater auch ein Wirtschafts- und noch mehr ein Wohlfühlfaktor.

      Vielleicht haben Sie es verfolgt. Webnetz baut im Hanse-Viertel, nicht, um mehr Büros zu schaffen, sondern um den Mitarbeitern rund um mehr zu bieten. Denn es ist heute ziemlich schwer, Fachkräfte nach Lüneburg zu locken.

      Und aus all diesen Gründen tun Sie den Kandidaten/innen einfach unrecht. Die wissen, was wir an dem Theater haben. Aber sie wollten ja eingentlich auch nur wider den Stachel löcken. lg jj

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      • Friederike Schmitt schreibt:

        Aha, das Theater trägt zur Anziehungskraft des Standortes bei, weil es die Attraktivität des Standortes erhöht. Klingt so, als wollten Sie die Existenz Gottes beweisen, weil sich anders nicht erklären ließe, dass Katzen immer exakt an der Stelle zwei Löcher im Pelz haben, wo die Augen sitzen.

        Was hat Webnetz mit dem Theater zu tun? Webnetz-Theater?

        Baut Webnetz im Hanse-Viertel, um Mitarbeitern rundum mehr zu bieten?

        Oder baut Webnetz im Hanseviertel, um Mietzins zu sparen, um ein vorteilhaft erlangtes Grundstück zu nutzen, um eben noch günstig finanzierbares immobiles Anlagevermögen zu schaffen und so Steuern zu sparen, um interne Expansionsfläche vorzuhalten und um Fördergeld in Höhe von gut 800.000 Euro zu empfangen?

        Siehe:

        https://www.web-netz.de/presse/bernd-althusmann-uebergibt-foerderbescheid-fuer-webnetz-campus/

        https://www.landeszeitung.de/lueneburg/522706-fuer-neubau-althusmann-uebergibt-web-netz-foerderbescheid/

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      • jj schreibt:

        Ja, webnetz baut, um rundum mehr zu bieten, um Fachkräfte zu locken. Und ja, wie bei jedem anderen Unternehmen, das investiert und Arbeitsplätze schafft, nicht Büros, gibt es Fördergeld. Gerade auch für Werum Software & System nebenan.

        Ihre Einlassungen zum Theater. Na, ja.

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      • Herr Jenckel, hier wird nichts gelöckt. Wer kann sich denn die karten zum eintritt leisten? der hartz iv empfänger bestimmt nicht. kultur muss man sich auch leisten können. die mittelschicht leistet es sich dank politiker , ohne es sich aber leisten zu wollen oder zu können. bezahlen soll die nächste generation.

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