Die Zeit läuft gegen die Elbbrücke Neu Darchau

Ähnlich wie die Elbbrücke Dömitz könnte die Brücke bei Neu Darchau aussehen. Foto: jj

Lüneburg, 18. November 2021

Seit dreißig Jahren ist die Elbbrücke Neu Darchau in den politischen Arenen und Debattierclubs präsent. In dieser Zeit ist viel geredet und versprochen und noch mehr auf Zeit gespielt worden. Doch die Zeit läuft gegen die Brücke. Auch wenn der Landkreis Lüneburg als Bauherr Gutachten und Prüfungen angeschoben hat, Termine nennt, besteht die Gefahr, dass die Brücke ein Ladenhüter bleibt.

Das liegt nicht nur am ungewissen Ausgang von Gerichtsverfahren. Prekärer ist die Lage beim Klimawandel und bei der Angst vor Hochwasser, wie wir es noch nicht kennen. Damit einher geht die Sorge vor galoppierenden Baukosten. Das hat Landrat Jens Böther jetzt sehr schön in der LZ gesagt: „Derzeit gehen wir von 67,24 Millionen Euro aus.“ Die Zahlen seien allerdings aus dem vergangenen Jahr. Belastbare Kostenschätzungen seien erst im Rahmen einer detaillierten Entwurfsplanung möglich.

Angesichts der Meldungen des Bundesamtes für Statistik gut formuliert. Beispiele? Konstruktionsvollholz verteuerte sich im Mai 2021 um 83,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, Bauholz um 38,4 %. Auch Stahl treibt die Kosten: Betonstahl in Stäben war im Mai 2021 um 44,3 % teurer, Betonstahlmatten kosteten 30,4 % mehr als im Mai 2020. Genug des Alarmismus.

Die größere Gefahr verbirgt sich im Wahljahr 2022. In Niedersachsen werden im Herbst Landtag und Landesregierung neu gewählt. Sie sollen die meisten Millionen für die Brücke freigeben. Dass die Regierungsampel von Rot-Schwarz auf Rot-Grün umspringt, wird bereits proklamiert, vom beliebten SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil bevorzugt. Aber Grün und Brücke, das geht nicht zusammen.

Wie klagte jetzt schon Marco Puls vom Förderverein Elbbrücke in der LZ: „Es kann nicht sein, dass die SPD-Kreistagsfraktion vorbehaltlos hinter dem Brückenbau steht, die Fraktion im Landtag jedoch nicht.“ Doch die Sozialdemokraten im Land wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie es sich vor der Wahl durch Zusagen mit den Grünen, den entschiedenen Brückengegnern, verscherzten.

Und ein Blick auf die aktuellen Kommunalwahlergebnisse zeigt zudem, die Wende-Aktion der SPD im Kreistag, die erst 2018 wieder auf den Brückenkurs einschwenkte, hat wenig zu einem besseren Wahlergebnis beigetragen. Die SPD ist zwar noch stärkste Kraft, hat aber zur Wahl 2016 verloren und nicht vom SPD-Scholz-Hype profitiert. Die Grünen allerdings haben gewonnen, ja sie hätten auch im Kreistag mit der SPD eine knappe Mehrheit.  

Über was hier eigentlich gestritten und verhandelt wird, das hat unlängst der Bürgermeister der Samtgemeinde Elbtaulaue zusammengefasst. Der Brückenvertrag sei in Teilen veraltet, die Umstände hätten sich geändert. Dass man es heute, mehr als zehn Jahr später, anders machen würde, nicht zuletzt angesichts des gestiegenen Verkehrsaufkommens, der Kollision mit dem geplanten Hochwasserschutz und natürlich nach den Ergebnissen der Einwohnerbefragung (Anm.jj: in Neu Darchau), die ganz deutlich gegen eine Trassenführung durch die Ortsteile ausgefallen war, sei die eine Sache. Der Vertrag sei aber von den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg, der Samtgemeinde und der Gemeinde Neu Darchau unterzeichnet worden und eigentlich unkündbar.

Vor diesem Hintergrund sollten alle genau hinhören in den nächsten Monaten, wer da eine Hauruck-Rede für die Elbbrücke oder doch eher eine Grabrede hält.

Hans-Herbert Jenckel

Über jj

Journalist, Dipl.-Kaufmann
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55 Antworten zu Die Zeit läuft gegen die Elbbrücke Neu Darchau

  1. Helga Dreyer sagt:

    Ja, lieber Herr Berg,

    wir können uns darauf einigen, dass ich in diesem Thema auf Substanz, Klarheit und Wahrheit mehr als auf das Aufreizen von Emotionen und die Ansprache von Voreingenommenheiten baue (s. https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15174).

    Aber es geht in dieser Debatte doch nicht um meine Wesensmerkmale oder um die von anderen Personen.

    Ich habe den JJ-Blog auch nie so verstanden, als würde es dem Blogmaster vornehmlich um die von Ihnen letztgenannten Maßnahmen gehen.

    Und ich kann leider nicht berücksichtigen, dass nicht jeder Beteiligte (von den Betroffenen ganz zu schweigen) die Zeit (und/oder die Mittel) hat, auf Substanz, Klarheit und Wahrheit zu achten, weil er / sie mehr als einem überragend gewichtigen Thema gerecht werden muss.

    Das jedenfalls dann nicht mehr, wenn es sich bei den Personen um Kommunalpolitiker oder sogar um Abgeordnete des Landtags handeln, denn genau diese alimentierten Gestalter sind meiner Ansicht nach geradezu verpflichtet, sich mit den gesetzmäßigen Begebenheiten vertraut zu machen, BEVOR sie in eine Diskussion eintreten.

    Stattdessen trumpfen sie lieber mit belegfreien und ausgedachten „Tatsachen“-Behauptungen auf.
    Das wäre aber selbst dann noch verzeihlich, wenn nach begründeter Aufhellung das Eingeständnis folgen würde, dass man sich vorher geirrt hat.

    Herr Glodzei, Fraktionssprecher der Grünen im Reppenstedter Gemeinderat und im Samtgemeinderat Gellersen, hatte sich die Zeit genommen und hat in seinem Kommentar sehr deutlich gemacht, dass er in Sachen Brücke diskutieren möchte und hat drei Themenfelder ins Gespräch gebracht, die er dann vollkommen falsch interpretiert hat: Kosten-Nutzen-Verhältnis, angeblich fehlende Wirtschaftlichkeit und deshalb zu versagende Fördergelder für die Brücke. Fragen, die ich ihm gestellt habe, hat er erst gar nicht beantwortet.

    Ist das die neue Diskussionskultur? Die Zeit, irgendwelche verquasten Erklärungen in die Welt zu blasen (sorry, Droschkenkutschertonfall), ist vorhanden, aber für ein Statement zu den aufklärenden Informationen reicht die Zeit dann nicht mehr?

    Noch erschreckender ist für mich aber das Verhalten des Landtags- und Kreistagsabgeordneten Schulz-Hendel einzuordnen, aus dessen Kommentar deutlich zu entnehmen ist, dass ihm daran gelegen ist, den Brückenbau zu verhindern, ohne überhaupt einen plausiblen Grund hierzu anzuführen.

    Es ist auch gar keiner vorhanden, denn seine bisher vorgebrachten Gründe (klimaschädlich, mitten durchs hochgeschützte Biosphärenreservat, keine Wirtschaftlichkeit, angeblich hohe Folgekosten, andere Projekte würden dem Brückenprojekt „zum Opfer fallen“, weil für diese angeblich Fördergelder fehlen würden) sind alle zerplatzt wie Seifenblasen.

    Maßnahmen, womit Herr Schulz-Hendel (oder seine Partei) im Landtag die Ablehnung des Kreisprojekts (!) bewerkstelligen will, hat er ebenfalls nicht genannt.

    Und einmal ganz ehrlich, wenn sich ein Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Lüneburg im Landtag aktiv gegen ein mehrheitlich gewolltes Projekt seiner eigenen Kommune wendet, damit Vorhaben anderer Regionen in Niedersachsen zeitlich Vorrang für Förderungen haben, dann ist das in meinen Augen ein kleiner Verrat.

    Und deshalb, nein, lieber Herr Berg, Zeitnot als Ausrede für die Sprachlosigkeit lasse ich in dem Brückenthema nicht gelten.

    Herr Schulz-Hendel muss mir im Blog auch nicht antworten, eine finale Diskussion können wir gerne auf den Wahlkampf 2022 verschieben.

    Spätestens dann muss er seinen und den Grünen-Wählern erklären, weshalb er als Mitglied der „Klimapartei“ verhindern möchte, dass aktiv mit dem Wegfall von etlichen Umwegfahrten Schadstoffemissionen vermindert werden, dass Hamburg-Pendler kostengünstig zum Bahnhof Brahlstorf gelangen können und auch hier z. B. ÖPNV eingerichtet wird, dass durchgehender ÖPNV Lüneburg / Amt Neuhaus (und umgekehrt) verkehren wird.

    • Rudolf Eichler sagt:

      Lüneburg/Scharnebeck
      Planungsstand bei der Elbbrücke

      Die Elbbrücke bei Neu Darchau und deren aktueller Planungsstand ist eines der Themen im Betriebs- und Straßenbauausschuss des Lüneburger Kreistages heute, am Dienstag, 14. Dezember ab 15 Uhr in der Feuerwehrtechnischen Zentrale Scharnebeck, Bardowicker Straße 65, 21379 Scharnebeck.

      LZ, Dienstag, 7. Dezember 2021 · Nr. 286 · Seite 5

  2. Otto Berg sagt:

    Die innere Plausibilität der Prüf- und Planungsprozesse zur festen Elbquerung bei Darchau hat meines Erachtens im Landkreis Lüneburg niemand gründlicher durchdrungen als Frau Dreyer.

    Es ist wie mit einem Schachspiel. Würden die Regeln akzepiert, wäre die Brückenförderin am Brett kaum zu schlagen. Allenfalls § 3.3 der »Brückenvereinbarung« vom 9. Januar 2009 (Stichwort »Ortsumgehung Neu Darchau«) bereitet derzeit (zumindest im theoretischen Vorgriff) nicht lösbare Schwierigkeiten.

    Doch scheint mir Herr Jenckel richtig zu liegen: »It’s the policy that counts, stupid!« Wer sagt denn, dass überhaupt Schach gespielt wird? Das heißt: NICHT Vernunft, sachliche Argumente und widerspruchsfreie Verfahrenlogik werden den Ausschlag für oder gegen die Realisierung des »Projekts« Elbebrücke geben, sondern die Zufälle und die Irrationalität sich wandelnder politischer Opportunitäten, Begierden und »Stimmungen«.

    Es genügt nicht, Eröffnungen, Mittelstellungen und Endspiele zu studieren. Das weiß Frau Dreyer im Grunde selbst, die Herrn Glodzei (und durch die diesem hingehaltenen Blumen hindurch auch Herrn Althusmann) sowie Frau Schröder-Ehlers und Herrn Kamp, dem Inbegriff des kurzatmig schwankenden Gespanns kommunalpolitischer Gelegenheitsjachterei (»Dabeisein ist alles!«), gestern hinter die Ohren schrieb:

    »Auf Initiative der Grünen wurde 2013 im Koalitionsvertrag mit der SPD der Brückenplanung des Landkreises Lüneburg der Todesstoß gegeben, als – mitten in der laufenden Planung des jetzt zuständigen Landkreises Lüneburg, der Brückenvertrag mit dem LK Lüchow-Dannenberg datiert aus Januar 2009) – die mögliche Förderung für dieses Projekt gedeckelt wurde.

    Die rot/grüne Mehrheit im Kreistag Lüneburg entschloss sich daher im Sommer 2015, das Planfeststellungsverfahren zu beenden, obwohl schon etliche nötige und teuer bezahlte Gutachten vorlagen, die im heutigen Verfahren größtenteils neu erstellt werden mussten und müssen.

    (Dass der Wunsch nach einer ›Arena‹ zweier SPD-Politiker in Spitzenpositionen zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich aber der maßgebliche Auslöser war, habe ich erst später erfasst, und die Grünen vermutlich auch).«

    Vgl.: https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15155

    • Helga Dreyer sagt:

      Lieber Herr Berg,
      Ihre Einschätzung in den einleitenden Worten adelt mich, auch wenn Sie mich indirekt danach als Dummkopf ausmachen, der nur auf „Vernunft, sachliche Argumente und widerspruchsfreie Verfahrenslogik“ erpicht ist und die Macht der Politik unterschätzt.

      Politik, lieber Herr Berg, wird nicht nur von Politikern gemacht, sondern von handelnden Menschen.

      „Politische Beteiligung hat viele Formen: Von der Zeitungslektüre bis hin zur Kandidatur für ein Amt. Aber auch wer nur Gespräche über politische Themen führt, beteiligt sich schon am politischen Prozess.“
      Quelle: https://m.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39308/einleitung

      Sie können es nicht wissen, aber seien Sie gewiss: der Vorstandsvorsitzende unseres Vereins und ich haben viele Gespräche mit verschiedenen politischen Entscheidungsträgern geführt und werden auch künftig welche führen. Das Feedback war übrigens überwiegend positiv.

      Selbst meine aktuellen Blog-Kommentare, worin ich die Grünen-Politiker Schulz-Hendel und Glodzei gebeten habe darzulegen, welche Gründe aus ihrer Sicht noch gegen den Brückenbau sprechen, ist Politik.
      Die Antworten dürften auch die Wähler:innen interessieren, da aufgedeckt wurde, dass die bisher von den Grünen vorgetragenen vermeintlichen Hinderungsgründe wie zum Beispiel: Höhe der Folgekosten für den Landkreis, Schäden am hochgeschürzten Gebiet des Biosphärenreservats, angeblich höhere Belastung des Klimas (um nur einige zu nennen) durch eine Brücke nicht existieren.

      Und da schließt sich der Kreis.

      Auf die Manipulationsversuche unbeirrbarer Meinungsmacher im Vorfeld einer anstehenden Entscheidung öffentlich hinzuweisen ist ebenso wichtig, wie Vernunft, sachliche Argumente und widerspruchsfreie Verfahrenslogik vorzubringen und einzufordern.

      Alle Handlungen sind ausgerichtet auf den Planfeststellungsbeschluss, über den der Kreistag im Sommer 2023 zu entscheiden haben wird.

      Und für mich persönlich gilt: selbst wenn sich meine Erwartungen nicht erfüllen und der Kreistag – aus welchen Gründen auch immer – diesem Beschluss nicht zustimmt, so bleibt mir die Erinnerung an die Zeit, in der ich handeln konnte und es gut war, und es werden dann meine Wahrnehmungen und Gefühle sein, nicht die der anderen und daher wahrhaftig und ehrlich.

      • Otto Berg sagt:

        Liebe Frau Dreyer,

        es gab und gibt hier im Forum (soweit ich weiß, auch im Kreishaus und im Leineschloss) niemanden, der Ihrem Engagement, Ihren soliden Kenntnissen und Ihrem seziermesserscharfen Verstand nicht (zuweilen auf mehr oder weniger verdrückte Art, zuweilen durch ängstliches Schweigen, aber immerhin) Respekt zollt oder Ihnen gar – und gerade als Opponentin (denken Sie an den Blog-Master) – offen Wertschätzung entgegenbringt.

        Dass Sie NICHT NUR auf »Vernunft, sachliche Argumente und widerspruchsfreie Verfahrenslogik« setzen, wird schon allein dadurch klar, dass Sie Biss zeigen, Ausdauer beweisen, sich in die Debatten werfen, Polemiker herausfordern, Phlegmatiker aufmüden, Phrasendrescher entlarven bzw. für Aufklärung sorgen, indem Sie Ihre Positionen zur Diskussion stellen, wo es Ihnen angebracht und wie es Ihnen zweckmäßig erscheint. (Bei alledem machen Sie vom ganzen Spektrum sprachlicher Register durchaus kunstfertigen Gebrauch: Den Tonfall des Droschkenkutschers haben Sie ebenso im Repertoire wie das Gesäusel des diplomatischen Florett-, aber auch des parlamentarischen Luftfechters.)

        Andererseits unterstreichen Sie am 22. November 2021 um 2:42 Uhr Herrn Jenckel gegenüber: Wenn »Sie der Meinung sind […], ich würde um die Elbbrücke kämpfen, dann täuschen Sie sich aber gewaltig. Es besteht zurzeit doch überhaupt kein Anlass dazu, weil in der Brückensache alles seinen vorgeschriebenen Gang geht.«

        Wer glaubt, sich auf »Automatismen« verlassen zu dürfen, hat keinen Anlass »politisch aktiv« zu werden. Darauf, dass Sie diesem Glauben eben NICHT anhängen (auch wenn Sie manchmal – auf dem rhetorischen Schlachtfeld stehend – so tun, als täten Sie’s), hatte ich oben hingewiesen, indem ich Ihre Diagnose der Umstände vom Sommer 2015 im Kreistag (und im Rathaus) zitierte.

        Einigen wir uns darauf, liebe Frau Dreyer: Sie bauen auf Substanz, Klarheit und Wahrheit mehr als auf das Aufreizen von Emotionen und die Ansprache von Voreingenommenheiten, – sollten jedoch berücksichtigen, dass nicht jeder Beteiligte (von den Betroffenen ganz zu schweigen) die Zeit (und/oder die Mittel) hat, dies ebenfalls zu können. Oft muss etwa ein Abgeordneter (w/m) mehr als einem überragend gewichtigen Thema gerecht werden (während die Universalgelehrten à la Helmut Schmidt oder Andreas Meihsies aussterben respektive allenfalls noch physisch an Masse zulegen).

        Dass Sie mit sich privat im Reinen sind, ist hoch erfreulich, kann als Einwand im öffentlichen Austausch aber nicht zählen. Denn Sie werden wissen, dass es nicht nur im politischen Leben Lüneburgs Menschen gibt, bezüglich derer es schwer ist, sich vorzustellen, sie würden sich jemals wieder aus dem Loch im Fußboden emporarbeiten können, in welchem sie vor Scham und Selbstekel versunken sein müssten, und die doch rotwangig schwadronierend so unbeschwert durch Verwaltungsflure, Ritterakademien und Huldigungssäle schnüren, als gingen sie sich »persönlich« gar nichts an.

        Ein »metropolitanes«, wirklich erschütterndes, bei mir Übelkeit auslösendes (und nichts Gutes verheißendes) Beispiel finden Sie in einem kleinen Videoclip hier: https://twitter.com/wenig_worte/status/1465682455730561028

    • Andreas Janowitz sagt:

      Da sich allerdings nicht jederman in diesem öde langweiligen Auswendiglernspielchen, gerne auch als „Spiel der Könige“ verbrämt, übt kann ich für meine Teil dieses fast schon obsessive festhalten an offensichtlich gescheiterten Plänen nicht nachvollziehen.

      Zielführender wäre es Bürgern aus dem Amt eine Kostenersparnis für die Fähre zu gewähren? Wie hoch sind deren Betriebskosten? Was würde eine Verbilligung für Bewohner aus dem Amt Kosten? Wieso gibt es nicht einheitliche Vergünstigungen? Wenn ein wirtschaftlich so durchschlagender Erfolg sicher ist, wieso können die Gemeinden -sprich die im wesentlichen „Begünstigten“ das nicht selber stemmen?

      Hier wird auch nur an einem persönlichen Denkmal gefeilt, mit zum Glück bisher relativ überschaubaren Kosten für die Allgemeinheit. Die letzten hundertausend € bleiben hoffentlich die letzten den Bach, verzeihung, Fluss runter gegangenen.

      • Jörg Kneifel sagt:

        Das ist doch nur Ihre subjektive Meinung, das ist nicht Ihre objektive Meinung!

      • Andreas Janowitz sagt:

        Es tut mir Leid Herr Kneifel, die Frau Dreyer hat Luxusprobleme:

        https://www.tagesschau.de/ausland/temperaturrekord-kanada-101.html

        Es heisst „Anpassen oder untergehen“.

        Mit meinem naiven Vorschlag eines Supraleiternetzes liesse sich der Stromverbrauch auf einen Schlag um ~8% senken, was den Übertragungsverlusten entspricht…

        ~50 TWh werden jährlich in der Bundesrepublik ausschliesslich für´s heizen der Leitungen verbraucht, verpuffen somit nutzlos.

  3. Helga Dreyer sagt:

    Zu Ihrem Kommentar https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15158, lieber Herr Jenckel,

    niemand muss meine Meinung zur Brücke haben oder diese von mir übernehmen. Es ist doch in Ordnung, wenn Sie zum Beispiel prioritär als Begründung für Ihre ablehnende Haltung anführen, dass eine Brücke die Gegend verunstaltet. Ja, das ist so!

    Wer mich kennt, der weiß, dass ich zu allen von mir getroffenen Aussagen und Behauptungen Belege und Beweismittel anführe (Gesetzestexte, Verträge, Gutachten, Urteile, Begriffserläuterungen z. B. aus Wikipedia oder aus Fachaufsätzen). „Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst“, damit bin ich im Leben ganz gut zurechtgekommen.

    Ignoranten sind für mich diejenigen, die Ihre Aversion gegen die Brücke immer wieder mit Spiegelfechtereien begründen und sich noch nicht einmal ansatzweise mit den von mir angeführten Wissenszusammenhängen beschäftigen.

    Die Schlagworte „Klimaschutz“ „harte Kosten-Nutzen-Analyse“, „Trick der Herabstufung einer Landesstraße“, (nur sozialversicherungspflichtige) „Pendler und Schulpendler aus Amt Neuhaus“ aus Ihrem aktuellen Kommentar beweisen das, denn ich versuchte Ihnen (und einigen anderen auch) über Jahre hinweg in Ihrem Blog mit einer Engelsgeduld die zugrunde liegenden (und anders als Ihre lautenden) Aussagen aus entsprechenden Vorschriften und Gutachten nahe zu bringen und zu erläutern. Sie aber ignorieren meine Stellungnahmen und die Aussagekraft der von mir benannten Dokumente grundsätzlich.

    Ja, warten wir also zunächst die Kostenprognose des Landkreises ab. Ich persönlich glaube übrigens nicht, dass die künftige Landesregierung das Kreisprojekt noch einmal zu Fall bringen würde.

    Liebe Grüße
    Ihre Helga Dreyer

  4. Andreas Janowitz sagt:

    Es tut mir leid: dieser vorgebrachte Quatschkram ist enervierend!

    https://www.nexans.com/nexans_blog/nexans_blog_posts/equipping-europe-future-energy-grid-with-superconductors.html

    Dahingehed sollten alle privaten „Investitionen“ fliessen! Und zwar genau nach der vorangegangenen Sparkasseninvestition „melbecker Windkraft“
    ;durch die sieben Pforten der Glückseeligkeit.

  5. Friedhelm Hinrichs sagt:

    Lieber Herr Jenckel,

    am Wochenende antworten Sie Frau Dreyer ausführlich, wenn ich dem Versprechen von „jj“ (24. November 2021 um 0:06 Uhr) Glauben schenken darf: https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15133

    Ich freue mich schon darauf, diese ausführliche Antwort zu lesen.

  6. Gerd Wagner sagt:

    Was könnte Detlev Schulz-Hendel, der Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, wohl zu den derzeit untersuchten Planungschancen der Elbbrücke bei Darchau sagen?

    Nach dem Muster seines fluffig wolkigen Ampel-Statements in der Landeszeitung von heute, Freitag, 26. November 2021, auf Seite 7, dürfte in etwa das folgende kommunikative Lichterspiel zu erwarten sein:

    „Natürlich finde ich es insbesondere aus Sicht der Grünen gut, dass man im Kreishaus ernsthaft die 1,5-Grad-Ziele von Paris verfolgt.“ Und er begrüße besonders, „dass alle geplanten Maßnahmen mit einem Klimacheck versehen werden. Das wäre ein Segen für den Umweltschutz, wenn das so umgesetzt wird“, meint der Amelinghausener.

    Und weiter: „Positiv ist, dass der Bahnverkehr massiv ausgebaut werden soll sowie grundsätzlich der ÖPNV für alle.“ Da der Niedersächsische Verkehrswegeplan künftig auch als Mobilitätsplan neu aufgelegt werden soll, blickt Schulz-Hendel optimistisch auf die geplante Reaktivierung von Bahnstrecken zwischen zwischen Amt Neuhaus und Lüneburg sowie zwischen Bleckede und Amelinghausen.

    „Diesbezüglich stimmt mich auch der Koalitionsvertrag in Berlin ganz hoffnungsvoll. Einziger Wermutstropfen ist, dass das Verkehrsministerium in Hannover noch ein knappes Jahr unter der Regie von Bernd Althusmann bleibt“, sagt Schulz-Hendel.

    • Detlev Schulz-Hendel sagt:

      sorry, da ist aber mein Statement nicht korrekt gelesen und wiedergegen worden: es geht um den Koalitionsvertrag der Ampel im Bund. Es geht um den Bundesverkehrswegeplan, der zum Mobilitätsplan umgestaltet werden soll. es geht um einen Wehrmutstropfen, dass die FDP im Bund das Verkehrsministerium besetzt und es geht um die Bahnstrecken von Bleckede nach Lüneburg und von Lüneburg nach Soltau über Amelinghausen. Zur Elbbrücke ist wohl so, dass Andrea Schröder-Ehlers von der SPD den Menschen vor Ort mehr verspricht, als die SPD Landtagsfraktion. Wie groß ihr Einfluss innerhalb ihrer Landtagsfraktion ist, vermag ich nicht zu beantworten- ist auch nicht meine Aufgabe. Aber zumindest höre ich deutlich andere Stimmen aus der SPD Landtagsfraktion, die nicht von einer Landesunterstützung für den Brückenbau ausgehen. Und selsbt um Minister Althusmann ist es auffällig ruhig geworden in der Brückenfrage. Nur Frau Dreyer ist nach wie vor unermüdlich wie eine Wanderpredigerin unterwegs. Das verdient fast schon Respekt, auch wenn sie auf dem Brückenirrweg ist. Und eins ist natürlich richtig: Unter dem Verkehrsminister Althusmann gab es in Bezug auf nachhaltige Mobilität und Mobilitätswende in Niedersachsen nur Stillstand. Insofern ist das Aus der Groko in Niedersachsen dringend überfällig- spätestens dann am 09.10.2022 zur Landtagswahl.

      • Helga Dreyer sagt:

        Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Schulz-Hendel,

        1.) haben Sie Herrn Wagner falsch verstanden? Die einleitenden Worte seines Kommentars weisen deutlich nicht nur an einer Stelle darauf hin, dass Herr Wagner nicht Ihr Statement zum Koalitionsvertrag in der LZ wiedergeben wollte.

        2.) Zur Brücke:
        Die betragsmäßig größte mögliche Landesunterstützung für den Brückenbau ist in dem niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz geregelt.

        Möchten Sie und Ihre Partei und die anderen Stimmen aus der SPD-Landtagsfraktion das Gesetz ändern, nur damit die Kreisstraßen mit notwendiger Brücke in Darchau / Neu Darchau nicht gebaut werden können?

        Über die vom Landesverkehrsminister Althusmann angekündigte Unterstützung aus dem Landesstraßenbauplafond – hier Titel 883 61-1, Zuweisungen an kommunale Baulastträger zum Bau von Straßen zur Entlastung von Ortsdurchfahrten und für sonstige Maßnahmen – bestückt mit jährlich 1,5 Mio € – wovon in den letzten zehn Jahren nur verschwindend geringe Beträge abgerufen wurden (Ortsumfahrungen sind meistens keine Gemeinde- oder Kreisstraßen) – braucht der Landtag auch nicht zu entscheiden.

        Wie also möchten Sie und die anderen im Landtag die Landesunterstützung verhindern?

        3.) Warum sollte sich der Verkehrsminister Althusmann wegen der Brücke denn heuer zu Wort melden? Er hat alles gesagt, was seine Möglichkeiten als zuständiger Minister betreffen. Planung und Bau der Brücke ist ein Projekt des Landkreises! Der Landtag wird auch hierzu nicht um Zustimmung befragt.

        4.) Frau Dreyer ist nicht als Wanderpredigerin unterwegs, sondern passt auf, dass die von den Brückengegnern ausgesendeten überwiegend inkorrekten Botschaften sich nicht verfestigen und ausbreiten. Wenn Sie so wollen: ja, ich bin hierzu immer einen Schritt hinter den Möchtegern-Meinungsmachern und Fake-News-Herolden, also auf deren Irrweg, unterwegs.

        5.) Bei der Gelegenheit: Herr Jenckel war mal so nett und ist meiner Bitte nachgekommen, die vermeintlichen Gründe Ihrer Partei B90 / Die Grünen über die Ablehnung zum Brückenbau aufzuführen (https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15123).

        Jede Ihrer damaligen Statements gehen an der Wirklichkeit vorbei, s. https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15126.

        Mich (und wohl auch die Leser des Blogs) interessiert nun brennend:

        Waren Ihre fehlerhaften Bekundungen einer Uninformiertheit geschuldet oder sind diese als bewusste Übertreibungen einzuordnen?

        Distanzieren Sie sich heute von den Verlautbarungen, sehr geehrter Herr Schulz-Hendel?

        Oder sind die Aussagen gar mit Bedacht gemacht wurden, um die Menschen für Ihre bzw. für die Meinung der Grünen einzunehmen?

        Ich vermisse, ebenso wie die vielen Brückenbefürworter, dass die Grünen die Argumente zu ihrer Abneigung gegen die Brücke mit Prägnanz darlegen, damit darauf aufbauend eine faire Diskussion geführt werden kann.

        Verraten Sie uns doch bitte explizit die verbliebenen oder aktuellen Ablehnungsgründe, das dürften Sie auch Ihren Wählern schuldig sein. Erst Recht dann, wenn die Grünen nach der Landtagswahl 2022 das Verkehrsministerium für sich beanspruchen wollen.
        An Ihren Parteifreund aus Reppenstedt, Herrn Glodzei, habe ich vorgestern im Blog die gleiche Bitte gerichtet, aber leider noch keine Antwort erhalten.

        Mit freundlichen Grüßen
        Helga Dreyer

  7. Florian Grunau sagt:

    Auch in Neu Darchau „läuft die Zeit“, aber nicht nur die, „gegen die Elbbrücke“:

    „Das war deutlich“, meint Daniela Muchow von der Elbe-Jeetzel-Zeitung heute in der LZ: „Mit großer Mehrheit ist Klaus-Peter Dehde am Montag erneut zum Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau gewählt worden. Im ersten Wahlgang, der schriftlich und damit nicht offen erfolgte, votierten sieben der elf Ratsmitglieder für ihn. Der Gegenkandidat, Holger Hildebrandt (CDU), kam auf vier Stimmen – die Zahl, aus der die Gruppe Bürgerliste-CDU besteht. Es ist das bisher beste Ergebnis für den 62-jährigen SPD-Mann, der zum vierten Mal Gemeindechef ist.“

    Und Heike Thies (Grüne), stellvertretende Bürgermeisterin und Dehdes allgemeine Vertreterin bei den Verwaltungstätigkeiten, betonte:

    „Die Grünen wollen in Neu Darchau unabhängig sein, deshalb habe man sich auch keiner Gruppe angeschlossen. Unterschiedliche Auffassungen zu Themen wie Elbbrücke, Dorfentwicklung Sammatz oder auch Hochwasserschutz zu haben, ‚gehört zu einer Demokratie dazu‘. Sie hofft, dass es gelinge, die Gräben zu überspringen.“

    Gabriele Mischke (SPD) von der Bürgerinitiative „Ja zur. Fähre – Nein zur Brücke“ sitzt dem Betriebsausschuss „Eigenbetrieb Fähre Tanja“ in der Gemeindevertretung von Neu Darchau auch künftig vor.

    Siehe LZ von heute, Donnerstag, 25. November 2021 · Nr. 276, Seite 8

    • Hubert Schrader sagt:

      Frau Thies, wenn es gelingen kann, die Gräben zu überspringen, warum sollte es dann nicht auch gelingen können, die Elbe zu überspringen? Einfach drei Schritt mehr Anlauf nehmen!

      Wäre sicher eine vergleichsweise kostengünstige Lösung.

  8. Helga Dreyer sagt:

    Lieber Herr Jenckel,

    Ich bin Ihrer Empfehlung (https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15133) nachgekommen und habe einmal herunter gerechnet! Das Ergebnis wird Sie überraschen.

    Mir war diese Präsentation zur Elbbrücke Lauenburg bekannt, ebenso, wie mir die in Medien veröffentlichten Schätzungen zu den Kosten (150 – 350 Mio €, wobei ich dem heutigen LZ-Artikel „Kritik an langer Planungsdauer“ entnommen habe, dass in diesen Kosten der Ersatzbau für die marode Brücke, der Bau einer Umgehung für Lauenburg sowie die Sanierung und Ertüchtigung der bestehenden Brücke für den Bahnverkehr enthalten sind) bekannt waren.

    Darüber hinaus liegen mir aber auch andere aussagekräftige Unterlagen vor, die es zulassen, sehr grob eine Kosten-Vergleichsrechnung zum Brückenbau in Neu Darchau zu ziehen, wenn man sich bei der Berechnungsgrundlage lediglich auf die Gesamtlängen der Elbquerungen bezieht und diese gegenüberstellt:

    Lauenburg: Länge der Strombrücke Lauenburg: 500 – 750 Meter, Vorlandbrücken: 2200 – 4640 m

    Länge der Strombrücke in Neu Darchau: 216 Meter, Vorlandbrücken: 865 m.

    Weil das Projekt bei Lauenburg allein wegen des zu überwindenden Höhenunterschiedes von bis zu 30 m sicherlich ganz andere Konstruktionen und Bauzeiten benötigt als die Neu Darchauer Brücke, zudem in Lauenburg Bundesstraßen angeschlossen werden, habe ich zum Vergleich die Schätzvarianten zur Lauenburger Brücke im niedrigschwelligen Bereich gewählt:

    2700 m für 150 Mio €.

    Das macht dann nach Dreisatzrechnung für 1081 m in Neu Darchau: 60 Mio €, also ziemlich genau der Betrag, der für die Neu Darchauer Brücke heute schätzweise in Rede ist.

    Ich kann bei diesem Betrag wahrlich nicht erkennen, was daran „finanziell ziemlich wackelig“ sein könnte, lieber Herr Jenckel.

    Aber nochmals: die Höhe der Kosten der Elbquerung in Neu Darchau basiert auf einer Schätzung aus 2015, die um die jährlichen Baukostenindexe erhöht wurden.

    Sie, lieber Herr Jenckel, ich und alle anderen, die sich für dieses Projekt interessieren, werden immer nur im Nebel herumstochern, was die Kosten angehen, solange keine belastbare Berechnung aufgrund einer Zeichnung vorliegt. Es dauert ja nicht mehr allzu lange, bis wir diese präsentiert bekommen.

    Können wir bis dahin bitte Frieden schließen und das Thema Kosten ausklammern?

    Sie sprechen die Macht der Politik an. Natürlich ist uns diese Stärke bekannt. Zurzeit steht diese aber eindeutig auf der Seite der Brückenbefürworter, einzig die Partei B 90 / Die Grünen wendet sich mit sehr dubiosen Begründungen gegen das Vorhaben. Die Grünen haben aber nicht die Deutungshoheit.

    Die Offerte an die drei Landtagsabgeordneten des Herrn Albrecht (https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15130), überhaupt Stellung zu nehmen, hat mich sehr gefreut.

    Herr Albrecht wird in der Konsequenz ebenso wie ich wissen: Keine Antwort ist auch eine Antwort.

    • Olli Glodzei sagt:

      Moin Frau Dreyer,

      da Ihnen die Dreisatzrechnung so besondere Freude macht: Rechnen Sie doch mal aus 60 Millionen Euro für 4.986 Menschen im Amt Neuhaus und 14.327 Gellerserinnen und Gellersen, wie Sie den Menschen in Gellersen erklären, warum wir immer noch keine U-Bahn-Anbindung an Lüneburg haben. Die wäre ja für schlappe 172 Millionen lässig drin. Und in Bardowick und Dahlenburg und schlichtweg überall könnten ja ähnliche Fragen auftauchen.

      Interessanterweise wird das Geld nämlich nicht in einer geheimnisvollen staatlichen Wunderküche synthetisiert, sondern von Steuerzahlerinnen und -zahlern berappt.

      Freundliche Grüße,
      Oliver J. Glodzei

      • Helga Dreyer sagt:

        Na, Herr Glodzei, haben Sie heute zum Frühstück schon einen Clown verspeist?

        Oder wollten Sie den Lesern des Blogs nur einmal einen leibhaften Ignoranten präsentieren?
        „Ignoranz ist nicht Nichtwissen, sondern Nichtwissenwollen“ (Werner Mitsch).

        Haben Sie überhaupt alle Informationen zur Elbbrücke bei Darchau / Neu Darchau verinnerlicht oder haben Sie sich nach dem Lesen meines Kommentars vom 24. November gleich an Ihre Tastatur gestürzt, um Ihren sinnfreien Post abzusetzen?

        Machen Sie sich bitte erst einmal mit den Tatsachen vertraut, z. B. was und wer alles Nutzen aus einer festen Elbquerung ziehen würde. Ihre vorgebrachte Zentralisierung auf die Einwohner der Gemeinde Amt Neuhaus ist reiner Nonsens.

        Kleiner Tipp: schon aus meinen beiden vorangegangenen Kommentaren in diesem Thread geht so viel hervor, dass man wenigstens halbwegs mitreden könnte.

        Bemerkenswert ist auch Ihr letzter Absatz.

        Meinen Sie, dass der Einsatz von Steuergeldern für öffentliche Neuanlagen unserer Region so um Neuhaus / Neu Darchau Verschwendung wäre und man alle Förderungen nur für den städtischen Raum und den diesen umgebenden Speckgürteln verwenden sollte, WEIL dort mehr Menschen leben?

        Ist unser Gebiet aus Ihrer gründurchdrungener Sicht nur gut genug für das Aufstellen von Windkraftanlagen?

        Beste Grüße
        Helga Dreyer

      • Klaus Bruns sagt:

        dabei habe ich hier schon den vorschlag gemacht, den tunnel doch gleich bis neuhaus zu bauen. wäre ein abwaschen. schmunzeln.

      • Olli Glodzei sagt:

        Liebe Frau Dreyer,

        es tut mir Leid, dass ich Sie so getroffen habe, aber es ist mir wichtig, dass wir auch in dieser so emotional geführten Diskussion nicht das Nutzen/Kosten-Verhältnis aus den Augen verlieren. Dass es da bei der Brücke, vorsichtig ausgedrückt, nicht zum Besten steht, ist kein Geheimnis, aber das haben Sie ja auch verstanden, denke ich.
        Bitte verstehen Sie auch, dass die Menschen in Neuhaus -und Sie- betrogen wurden. Das Versprechen, das Wolfgang Schurreit und Jürgen Allerdissen den Neuhäuserinnen und Neuhäusern 1992 in bester Absicht gegeben haben, hätte in jenen Jahren gehalten werden können und müssen. Die Kosten waren noch einigermaßen überschaubar, Umwelt- und Artenschutz spielten (leider) noch eine untergeordnete Rolle, und die Grünen hatten (leider) wenig Einfluss (warum hacken Sie in dieser Frage eigentlich immer auf uns herum?).
        Aber Verwaltung und Politik haben das Projekt vollständig und mit überraschender Vehemenz gegen die Wand gefahren. Über die Gründe will ich mir kein Urteil erlauben, aber das Projektmanagement war nicht gut, nicht sachgerecht.
        Das Spiel, das die Politik seitdem mit dem Amt Neuhaus und auch mit Neu-Darchau spielt, ist ein ganz und gar unwürdiges, aber es geht immer weiter, weil es so gut trägt. Frau Dreyer, niemand will diese Brücke noch tatsächlich bauen. Bitten Sie Ihre Lieblings-Kreistagsabgeordneten doch einmal darum, einen Antrag zu stellen, dass die Brücke nun endlich gebaut werden solle, auch ohne Fördermittel. Sie werden feststellen, dass diesen Antrag niemand stellen möchte und sicherlich kaum jemand zustimmen würde, weil der Kreishaushalt das natürlich gar nicht schultern könnte.
        Fördermittel werden nicht in ausreichender Menge kommen, eben weil diese Brücke nicht im Ansatz wirtschaftlich wäre.
        Ich habe als Abgeordneter bei der Kreistagssitzung im Juli 2015 die Neuhäuserinnen und Neuhäuser um Entschuldigung gebeten, weil die Kreispolitik das alte Versprechen von 1992 nicht halten konnte. Und ich sage auch Ihnen ganz aufrichtig: Es tut mir Leid, aber diese Brücke wird nicht kommen.
        Es wird Zeit, dass wir Neuhaus‘ Zukunft ohne Brücke angehen. Dafür bin ich und sind viele andere gern bereit, Gelder im Landkreis umzuverteilen. Also: Was sind Ihre Ideen? Wo sollte der Landkreis investieren?

        Freundliche Grüße,
        Oliver J. Glodzei

        Ach, und lassen Sie uns doch bitte höflich miteinander umgehen. Wir diskutieren hier doch nur.

      • Helga Dreyer sagt:

        Lieber Herr Glodzei,

        ich bin grundsätzlich ein höflicher Mensch und ich glaube, dass ich Ihnen gegenüber nach Ihrem „U-Bahn-Post“ auch nicht unhöflich aufgetreten bin.

        Ihr Nachsatz ist für mich daher nicht nachvollziehbar.

        Ebenso kann ich Ihre Feststellung „Wir diskutieren hier doch nur“ nicht einordnen.

        Eine Diskussion setzt für mich voraus, dass man sich mit den Argumenten des kontrovers Denkenden auseinandersetzt und seine Behauptungen entweder widerlegt oder selbst auch einmal zugibt, sich geirrt zu haben.

        Ja, Herr Glodzei, lassen Sie uns hier und jetzt einmal in eine sachliche Diskussion eintreten.

        Ich setze mich nachfolgend mit Ihren Feststellungen auseinander (s. unten) und Sie beantworten mir dann bitte die Fragen, die ich schon Herrn Jenckel gestellt hatte (https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15122), indem Sie meine Aussagen anhand von Fakten widerlegen oder bestätigen.

        Auf der Landkreis-Internetseite unter Suchwort Elbbrücke können Sie alle relevanten Unterlagen / Gutachten einsehen; bitte nutzen Sie diese Informationsquelle, Ihr Herz-Bauchgefühl interessiert mich nicht.

        Ich fragte:

        „Können Sie mir bitte genaue Gründe nennen – gerne stichwortartig – womit sich die Abneigung der Grünen zum Brückenbau noch rational erklären lässt, obwohl auch dort mittlerweile die Botschaften angekommen sein dürften, dass

        a) die Trasse NICHT durch das hochgeschützte Areal des Biosphärenreservats führen wird. Die damalige SPD-Umweltministerin Griefahn hat dafür gesorgt: https://www.flusslandschaft-elbe.de/upload/downloads/Rahmenkonzept__BR__Flusslandschaft__Elbe-fertig-April-07.pdf ab Seite 92.

        Auch die Grünen haben ihr Scherflein dazu beigetragen, dass genau nur diese Elbquerung bei Darchau und Neu Darchau in Frage kommen kann.

        Frau Dr. Dückert, damals Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, erläuterte:

        „Erstens ist dieses Projekt Neu Darchau im Landesraumordnungsprogramm – UND ZWAR AUCH MIT UNTERSTÜTZUNG DER GRÜNEN – in der verbindlichen Zeichnung dargestellt, und zwar um DIESE TRASSE ZU SICHERN. ….. WIR HABEN aber im Landes-Raumordnungsprogramm diese Trasse FESTGELEGT“.
        (Auszug aus dem Redeprotokoll der Plenarsitzung vom 7.10.1993; Quelle: https://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdokumente/steno/12%5FWP/endber090.pdf S. 8477:

        b) die Brücke zum KLIMASCHUTZ beitragen wird, weil nur mit Brücke Schadstoffemissionen reduziert werden könnten,

        nämlich wenn durchgängig ÖPNV Neuhaus – Lüneburg eingesetzt wird,
        Umwegfahrten der Elbüberquerer über Lauenburg und Dömitz, die bis zu 80 Kilometer ausmachen können, entfallen (nach Verkehrsgutachten 2010 bis zu 1600 täglich ab 2025, (Quelle: s. Landkreis Lüneburg, Suchwort Elbbrücke, Verkehrsgutachten),

        linkselbisch wohnende Hamburgpendler unserer Region den nahen Bahnhof in Brahlstorf nutzen würden und ihre bisherige Anfahrt zum Bahnhof in Lüneburg dadurch im günstigsten Fall halbiert sein würde,
        Schadstoffausstöße der Fähre entfallen.

        c) die FOLGEKOSTEN für den Landkreis nicht in der von verschiedenen Grünen-Politikern kolportierten Höhe anfallen werden, weil bei den Abschreibungen nur der Eigenanteil des Landkreises haushaltsmäßig ins Gewicht fallen würde, das sind aus heutiger Sicht 10 v. H. der reinen Baukosten (Fördergelder zurzeit insges. etwa 90 v. H. dieser Baukosten aus NGVFG und Landesbauplafond).

        Glauben Sie wirklich, lieber Herr Jenckel, dass die Grünen trotz dieser Kenntnisse immer noch mit dem Fuß aufstampfen würden und ihre ablehnende Grundhaltung zur Brücke beibehalten werden?

        Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich keine große Gefahr darin, wenn sich die Machtverhältnisse nach der Landtagswahl in 2022 zugunsten rot/grün verschieben würden.
        Einmal ganz abgesehen davon, dass nach der aktuellen Sonntagsfrage die Grünen nur ein kleines Licht sein würden und wohl nicht allzu große Forderungen stellen könnten, kann ich mir nicht vorstellen, dass in der Brückenangelegenheit die künftige Landesregierung die Stellschrauben bei den Fördermöglichkeiten dreht, um damit letztendlich die Brücke zu verhindern.

        Die Brücke ist ein Projekt des Landkreises Lüneburg; nur der Kreistag Lüneburg entscheidet!“

        Nun zu Ihren Ausführungen, lieber Herr Glodzei:

        1) „Es darf nicht das Kosten-Nutzenverhältnis aus den Augen verloren werden“:

        Damit meinten Sie sicherlich die „WIRTSCHAFTLICHKEIT“, denn für den Bau von Gemeinde- und Kreisstraßen ist die Erstellung einer Kosten-Nutzen-ANALYSE nicht erforderlich.

        Wirtschaftlichkeit MUSS mit Antrag auf Förderung nach dem NGFVG nachgewiesen werden, um überhaupt an den Fördertopf zu gelangen.

        Wenn Sie vermuten, die Wirtschaftlichkeit bei dem Brückenprojekt könne nur mittels Vergleich mit optimierten Fährverbindungen beurteilt werden, wird dieses an verschiedenen Voraussetzungen scheitern müssen:

        a.) Ist der Landkreis Lüneburg nicht der Betreiber der Fähre, der über die Fährzeiten und über die Fährpreise bestimmen könnte

        b.) Könnte der Landkreis Lüneburg keine „Fremdfahrer“ (z. B. Bewohner aus dem Landkreis Lüchow-Dannenberg) subventionieren

        c.) Könnten die nötigen Umwegfahrten bei Fährausfall nicht kalkuliert werden.

        Falls Sie sich über die erforderlichen Maßnahmen zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit im öffentlichen Recht umfassend informieren möchten, schauen Sie z. B. hier: https://olev.de/w/wirtsch.htm#deskriptiver_Begriff

        Auszug:

        „Über Investitionen anhand der Investitionssummen zu entscheiden ist ein schwerwiegender Verstoß gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot“.

        Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit richtet sich am ökonomischen Prinzip aus. Wirtschaftlichkeit ist danach nicht nur im monetären Bereich anzusiedeln, sondern auch in sozio-ökonomischen bzw. sozio-ökologischen Bereichen zu sehen.

        Der Landkreis Lüneburg hat bereits im Jahr 2011 eine regionale Wirtschaftlichkeitsprüfung durchführen lassen, die für das Vorhaben positiv ausgefallen ist. Aktualisiert auf heutigen Stand dürfte diese positive Bewertung sich auf weitere Regionen sowohl rechtselbisch als auch linkselbisch (LK Lüneburg) ausgeweitet haben (Wohnraumknappheit, A 39, Metropolregion).

        Die nach einschlägigen technischen Regelwerken geforderte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur volkswirtschaftlichen Beurteilung dieses Brückenprojekts liegt also bereits vor.

        Ihr Resümee, das Kosten-Nutzen-Verhältnis – also die Wirtschaftlichkeit – stünde beim Brückenprojekt nicht zum Besten, sollten Sie daher bitte überdenken.

        2.) Ihr Satz: „Fördermittel werden nicht in ausreichender Menge kommen, eben weil diese Brücke nicht im Ansatz wirtschaftlich wäre“ ist in sich schon nicht schlüssig.

        Fördermittel werden überhaupt nur bewilligt, wenn Wirtschaftlichkeit nachgewiesen wird und dann werden sie „in ausreichender Menge kommen“ und werden nicht reduziert.

        3.) Belustigend finde ich allerdings Ihre Schlussfolgerungen, dass Verwaltung und Politik das Projekt vollständig gegen die Wand gefahren hätten und das Projektmanagement nicht gut, weil nicht sachgerecht, war.

        Können Sie diese Aussagen bitte etwas präzisieren?
        Wer hat was wann an die Wand gefahren? Welcher Projektmanager handelte nicht sachgerecht?

        Ich war bisher der Überzeugung, dass hauptsächlich die Grünen das Projekt verhindert haben. Seinerzeit im Landtag wollten die Grünen entweder nur dem Projekt „Mercedes-Teststrecke –Papenburg“ oder dem Landes-Bauvorhaben Elbbrücke zustimmen. In Papenburg wurde die Teststrecke gebaut.

        Später ordnete man das Elbbrückenprojekt als ein regionales ein.
        Auf Initiative der Grünen wurde 2013 im Koalitionsvertrag mit der SPD der Brückenplanung des Landkreises Lüneburg der Todesstoß gegeben, als – mitten in der laufenden Planung des jetzt zuständigen Landkreises Lüneburg, der Brückenvertrag mit dem LK Lüchow-Dannenberg datiert aus Januar 2009) – die mögliche Förderung für dieses Projekt gedeckelt wurde.

        Die rot/grüne Mehrheit im Kreistag Lüneburg entschloss sich daher im Sommer 2015, das Planfeststellungsverfahren zu beenden, obwohl schon etliche nötige und teuer bezahlte Gutachten vorlagen, die im heutigen Verfahren größtenteils neu erstellt werden mussten und müssen.
        (Dass der Wunsch nach einer „Arena“ zweier SPD-Politiker in Spitzenpositionen zu diesem Zeitpunkt wahrscheinlich aber der maßgebliche Auslöser war, habe ich erst später erfasst, und die Grünen vermutlich auch).

        Die Politik betreibt kein Spiel – wie von Ihnen vermutet – mit dem Amt Neuhaus und schon gar nicht mit der Gemeinde Neu Darchau; bis auf B 90 / Die Grünen stehen alle im Landkreis Lüneburg vertretenen Parteien mehrheitlich hinter dem Projekt Brücke.

        Woher haben Sie denn Ihre Kenntnis, wenn Sie schreiben: „Niemand will diese Brücke noch tatsächlich bauen“? Nennen Sie bitte mal Fraktionen oder maßgebliche Personen aus den Fraktionen.

        Sie glauben doch nicht wirklich allen Ernstes, dass die Verwaltung Umweltgutachten, Baugrunduntersuchungen und ein Ingenieurbüro mit Anfertigung der Zeichnung in Auftrag gibt, um später nach deren Vorlage sagen zu müssen: außer Spesen nichts gewesen.

        Hier können Sie übrigens nachlesen, welche Gutachten bereits erstellt wurden und welche Arbeiten noch erledigt werden müssen, um dann im Sommer 2023 den angestrebten Planfeststellungsbeschluss erwirken zu können: https://www.landkreis-lueneburg.de/Home-Landkreis-Lueneburg/Verkehr-Sicherheit-und-Ordnung/Verkehr-Landkreis/Elbbruecke-Landkreis/neubau-einer-elbbruecke.aspx

        Ihr Vorschlag, einer meiner Lieblings-Kreistagsabgeordneten möge einen Antrag im KT Stellen, die Brücke auch ohne Fördermittel bauen zu lassen, ist hoffentlich ein Auswuchs Ihrer humoristischen Ader. Ich gehe daher nicht näher darauf ein.
        Gerne werde ich mich mit Ihrer Antwort auseinandersetzen.
        Bis dahin freundliche Grüße
        Helga Dreyer

  9. Inge Schumann sagt:

    Liebe Frau Dreyer, lieber Herr Jenckel,
    ich bin für die Vorteile, aber gegen die Nachteile einer festen Elbquerung zwischen Neu Darchau und Darchau. Was raten Sie mir?

  10. Rudi Radlos sagt:

    Könnte es sein, dass gar nicht menschliches Unvermögen und mangelnde Aufrichtigkeit oder Corona, sondern die fehlende Brücke bei Darchau für die Lieferengpässe und das dadurch verursachte Arena-Chaos (Planungstohuwabohu, Bauzeitvervierfachung, Ausbleiben der Vorsteuerabzugsberechtigung und serielle Kostenexplosionen) verantwortlich ist?

  11. Oliver Albrecht sagt:

    Ich würde es begrüßen, wenn die Landtagsabgeordneten Andrea Schröder-Ehlers, Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel sich endlich einmal zu den gewichtigen Fragen, notwendigen Richtigstellungen und informierenden Sachargumenten von Helga Dreyer, der stellvertretenden Vorsitzenden des Fördervereins „Brücken bauen“ (https://www.landeszeitung.de/lueneburg/416239-ein-brueckenbauer-mit-perspektive/) äußerten.

    Oder möchten die beiden Damen und der Herr von SPD und GRÜNEN dem Landrat Böther und dem Verkehrsminister Althusmann von der CDU im Grunde nur den Rang ablaufen, beim „unbeirrten Festhalten an Positionen, trotz aller Fakten, die gegen ihre Einlassungen sprechen“?

  12. Thomas Buller sagt:

    Es wäre doch interessant nochmal eine umfangreiche Bürgerbefragung zur Elbbrücke so wie 2013 zu machen.
    Es wäre schon interessant, ob das Ergebnis heute noch ähnlich ausfallen würde.

    https://www.landkreis-lueneburg.de/Home-Landkreis-Lueneburg/Verkehr-Sicherheit-und-Ordnung/Verkehr-Landkreis/Elbbruecke-Landkreis/buergerbefragung-zur-elbbruecke.aspx

    • Anne König sagt:

      Warten Sie mal ab, Herr Dr. Buller. Bislang hat Niedersachsens Multifunktionsminister nur zwecks Fototermin (mit Andrea Schröder-Ehlers unter sechs mehr oder weniger beleibten Christdemokraten) posiert: https://www.landeszeitung.de/lueneburg/24626-elbbruecke-6/

      Sobald Charmeur Althusmann sich mit seinen Plänen und Projekten direkt an Volk und Basis wendet, an Menschen, die dem Ernsten, dem Halbernsten und dem Albernsten in des Heiligenthalers Prosa jederzeit gewachsen sind – , dann werden die Herzen ihm gewiss entgegenschmelzen und die Zustimmung der Massen, das Erzielen von Traumergebnissen wird ihm sicher sein.

      Erstaunlich immerhin, dass diejenigen, die das meiste Geld werden hinblättern müssen, sich bei der Bürgerbefragung am 20. Januar 2013 (parallel zur Landtagswahl) am wenigsten für die Angelegenheit interessiert haben: Von 58.030 berechtigten Lüneburgern besaßen nur 22.919 die Energie (und die Konzenration), ihrer Meinung (gültigen) Ausdruck zu verschaffen. Das sind nicht einmal ganz 39,5 Prozent.

      Interessant aber auch, dass in Amt Neuhaus, wo es die meisten Brückenbefürworter gibt, von 4.197 Berechtigten nur 2.620 Bürger:Innen, das sind 62,4 Prozent, mobilisiert werden und die minimale Mühe aufbringen konnten, sich überhaupt an die Wahlurne zu bequemen, um dort eine (verwertbare) Stimme abzugeben.

      Vollkommen absurd dagegen, dass die Bewohner des kleinen gallischen Dorfes von Häuptling Majestix aus dem Nachbarlandkreis Aremorica, welche gegebenen Falles einmal die Hauptlast des Tag und Nacht orgelnden Pendelverkehrs würden ertragen müssen, aus Gründen einer kleinkariert pedantischen Bürokratenidiotie gar NICHT erst mitbefragt worden sind. Als Hinweis auf die Existenz eines bewusst kooperativen, also eines kreisübegreifend waltenden Gemeingeistes hat dieses Versäumnis meines Wissens noch niemals irgendwer gedeutet.

  13. Helga Dreyer sagt:

    Lieber Herr Jenckel,
    wenn Sie der Meinung sind (https://blog-jj.com/2021/11/18/die-zeit-laeuft-gegen-die-elbbruecke-neu-darchau/#comment-15123), ich würde um die Elbbrücke kämpfen, dann täuschen Sie sich aber gewaltig.

    Es besteht zurzeit doch überhaupt kein Anlass dazu, weil in der Brückensache alles seinen vorgeschriebenen Gang geht.

    Mein „Kampf“, so wie Sie meine Aktivitäten nennen, richtet sich ausschließlich gegen das Ignorantentum einiger, die durch gebetsmühlenartige Wiederholungen ihrer unbelegten und unbelegbaren Spekulationen sich einer bekannten Manipulationstechnik bedienen.

    „Ignoranz ist nicht Nichtwissen, sondern Nichtwissenwollen“ (Werner Mitsch).

    Ich nenne Ihnen Beispiele:

    Nur mit einem Satz wischen Sie meine genannten Argumente zum Klimaschutz (s. Pkt. a meines Posts von gestern) vom Tisch, ziehen diese noch zusätzlich ins Lächerliche („Segen für den Klimaschutz“).

    Jedwede Art der Vermeidung von Treibhausgasemissionen ist aber ein Segen für den Klimaschutz, oder habe ich die Klimaforscher, die Grünen und die FfF-Bewegung da etwa falsch verstanden?

    Der Individualverkehr in der Region zwischen Lauenburg un Dömitz wird mit Brücke in Neu Darchau genauso vorhanden sein wie bisher schon, lieber Herr Jenckel.
    Jeder, der die Elbe überqueren muss oder möchte, wird dieses tun!

    Wenn aber wegen der Brücke in Neu Darchau Umwege über die Dömitzer oder Lauenburger Brücke vermieden werden, wenn ÖPNV eingerichtet werden kann, wo es vorher nicht möglich war, wenn also Schadstoffausstöße nachweisbar deutlich verringert werden, dann sehen Sie darin einen Nachteil für die Natur? Was ist denn das für eine merkwürdige Einstellung?

    Und, lieber Herr Jenckel, gefühlt hundertmal habe ich Ihnen im Blog schon erklärt und mit Nennung der Fundstellen unterlegt, dass die Vorschriften im niedersächsischen Straßengesetz die Umstufung von einer Landesstraße zur Kreisstraße nicht nur untermauern, sondern rechtens ist; hier ist nichts gemauschelt worden!

    Sie und auch die BI „Keine Brücke“ bedienten sich doch auch gerne dem Argument: „für die paar Neuhauser Pendler muss keine Brücke gebaut werden“. Die Straßen zur Fähre können zurzeit also nur noch als Kreisstraßen eingeordnet werden.

    Auf Blick des niedersächsischen Landeshaushaltes sehe ich es aber geradezu als Schachzug der Landesregierung an, die Brücke von der Kommune bauen zu lassen, weil nur diese, nicht aber das Land selbst, sich an dem Topf der NGVFG-Fördergelder bedienen kann.

    Dieser Topf ist übrigens bei der damaligen Entscheidung jährlich mit Geldern aus dem Bundeshaushalt gefüllt worden, erst seit 2020 ist hierfür das Land Niedersachsen bezüglich der Gemeinde- und Kreisstraßen aus eigenen Mitteln zuständig; der Bund fördert zurzeit noch Schienenprojekte.

    Deshalb hier nur mal so am Rande: mit dem Beschluss der rot/grünen Kreistaggruppe aus 2015, das Planfeststellungsverfahren zur Brücke nicht zu eröffnen und mit der selten dämlichen Vereinbarung im Koalitionsvertrag 2013 der rot/grünen Landesregierung in Hannover aufgrund der Initialzündung der Grünen, einen Deckel auf die Fördergelder nach dem NGVFG zu legen, und nur noch max. 45 Mio € an Baukosten zu fördern, obwohl schon damals absehbar war, dass diese Baukosten höher ausfallen würden, haben die Grünen dem Landkreis und dem Land einen Bärendienst erwiesen, weil sie so verhindert haben, dass quasi BUNDESgelder für die Brücke fließen!

    Aber zurück zur Gegenwart: kein Geheimnis ist, dass der Brückenvertrag zwischen dem LK Lüneburg und Lüchow-Dannenberg vorsieht, nach Ablauf von fünf Jahren mittels einer Analyse die regionalen Auswirkungen des Brückenbaus zu untersuchen, um die Straßenbaulast einzuordnen- nachzulesen im Faktencheck zur Brücke, § 3 der Brückenvereinbarung.

    Sollte dann – und davon gehe ich einmal aus – sich herausstellen, dass nach den Vorschriften des niedersächsischen Straßengesetzes die Brückenstraße als Landesstraße einzustufen ist, wird nach Umstufung auch die Baulast (Folgekosten) auf das Land Niedersachsen übergehen. Nur vorsorglich hier der Hinweis, dass die Fördergelder in diesem Fall nicht zurückgezahlt werden müssten.

    Sie müssen etwas falsch verstanden haben, lieber Herr Jenckel, wenn Sie schreiben, dass angeblich niemand von den Kosten für die Anbindungsstraßen links und rechts der Elbe redet. Diese Kosten sind in den genannten 67,24 € der Gesamtkostenschätzung mit 3,36 Mio € enthalten.

    Die von Ihnen herausgesuchten Zitate der Landtagsabgeordneten Staudte und Schulz-Hendel sind ja nicht aktuell. Möglicherweise haben die beiden mittlerweile genau hierzu ihre Meinung revidiert. Das ist mir nicht bekannt und ich kann deshalb nur Stellung zu diesen alten Vorgängen nehmen.

    LTA Schulz-Hendel: „Weiterhin bleibt unklar, wie Minister Althusmann hier offenbar Zusagen für Finanzmittel machen kann, obwohl kein Beschluss des Landtages hierzu vorliegt“

    LTA Staudte: „Das ist eine grobe Missachtung des niedersächsischen Landtages als Beschlussgremium über den Haushalt“

     Die beiden LTAen verkennen, dass die Brücke ein Projekt des Landkreises Lüneburg ist. Über die beiden Fördermöglichkeiten nach dem NGVFG und aus dem Landesstraßenbauplafond wird der Landtag speziell zur Brücke auch nicht befragt und es wird daher kein Beschluss hierzu erfolgen können.

     Die Förderung nach dem niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist – wie der Name schon hergibt – in einem Gesetz geregelt. Über Zuwendungen entscheidet nach Recht und Gesetz die niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und nicht der Landtag.

     Die weiteren durch den Verkehrsminister zugesagten Mittel aus dem Landesstraßenbauplafond sind haushaltstechnisch bereits in einem Sondertopf des Budgets für das Verkehrsministerium eingearbeitet; über die Vergabe von Förderungen aus diesem Sondertopf entscheidet der Verkehrsminister autark und nicht der Landtag.

    LTA Staudte: „Im Übrigen sind die Brückenplanungen bei Neu Darchau weder mit dem Klimaschutz, noch mit dem Biosphärenreservat und dem Hochwasserschutz vereinbar.“

     Ist widerlegt, s. oben und mein Post von gestern

    LTA Schulz-Hendel: „Es ist geradezu fahrlässig, wenn andere wichtige Infrastrukturmaßnahmen für den Ausbau der Radinfrastruktur aber auch der Sanierung von maroden Straßen, einem unwirtschaftlichem Prestigeobjekt zum Opfer fallen.“

     Zunächst einmal: der Brücke zum Opfer fallen wird keines der von Herrn Schulz-Hendel genannten Projekte, allenfalls ist eine zeitliche Verschiebung nach hinten denkbar, denn der Fördertopf wird jedes Jahr mit dem gleichen Betrag aufgefüllt.
    Fördergelder für die Brücke würden auch nicht in einem einzigen Jahr ausgezahlt, sondern über mehrere Jahre fließen.
    Der Antrag an die Landesbehörde, das Brückenvorhaben vorläufig in das Mehrjahresprogramm ab 2023 nach dem NGVFG aufzunehmen, ist am 3. Februar 2021 gestellt und m. W. auch bewilligt worden.

    LTA Schulz-Hendel: „Die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sind für einen Großteil der Investitionen und für die kompletten Unterhaltungskosten eigenverantwortlich.“

    LTA Staudte: „Damit ist absehbar, dass die Landkreise Lüchow-Dannenberg und Lüneburg an die Grenzen ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit geraten und dies sich durch die Corona-Krise noch drastisch verstärken wird.“

     Die Fördergelder des Landes Niedersachsen machen zusammen etwa 90 v. H. der zuwendungsfähigen Baukosten aus, das ist der Großteil der Investitionen!

     Die in den Folgekosten enthaltenen Abschreibungen müssen um diesen Anteil gekürzt werden, die Grenzen der Handlungsfähigkeit des Landkreises werden nicht tangiert.

    Alles in allem sind die Bekundungen der beiden LTAen entweder Hinweise auf ihre Uninformiertheit oder maßlose bewusste Übertreibungen.
    Wenn sie es seinerzeit nicht besser gewusst haben und mittlerweile geläutert sind, sei ihnen aber verziehen.

    Wenn die Aussagen aber mit Bedacht gemacht wurden, um die Menschen für ihre Meinung einzunehmen (zu manipulieren), dann ist das in moralischer Hinsicht unannehmbar.

    Ich wünschte, dass die Grünen die Argumente zu ihrer Abneigung gegen die Brücke künftig mit Prägnanz darlegen, denn nur so kann eine faire Diskussion geführt werden.

    • jj sagt:

      Liebe Frau Dreyer,
      am Wochenende antworte ich ausführlich. Für heute empfehle ich die Präsentation der Elbbrücke Lauenburg.
      Link: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/LBVSH/Aufgaben/Grossprojekte/200309_B209_Elbquerung_Lauenburg/210617_Elbquerung_Lauenburg.html

      Lauenburg ist nicht Darchau, weder bei der Breite des Flusses, noch beim Natur- und Klimaschutz. Aber: Für die Neubaumaßnahmen Lauenburg rechnen die Fachleute nach ersten groben Abschätzungen mit Kosten von rund 150 bis 350 Millionen Euro, je nachdem ob am Ende eine Brücke oder vielleicht auch ein Tunnel realisiert wird. Das können Sie gerne einmal auf Ihre Brücke runterreichten, dann wird das alles eben finanziell ziemlich wackelig. Und ob Sie es glauben oder nicht: Wenn Sie meinen, das geht jetzt alles seinen Gang nach Treu und Gesetz, dann kennen Sie die macht der Politik nicht. Lg jj

      • Edwin Hartig sagt:

        Der Libeskind- und der Arena-Bau, zwei Denkmale des öffentlichen Dauerlügens über viele Jahre hinweg, sollten jedem bewusst machen, dass in solchen Dingen so gut wie nichts seinen Gang nach Treu und Gesetz geht.

        Scham ist kein Regulativ. Die Zeiten, in denen ein Cato sich selbst entleibte, um die altrömischen Ideale des Anstands nicht zu beschmutzen, zu denen Wahrheitsliebe, Unbestechlichkeit, strikte Befolgung des geltenden Rechts und eine republikanische Gesinnung zählten, sind lange vorbei.

    • jj sagt:

      Liebe Frau Dreyer,
      ich hoffe bei Ihren Berechnungen zu Elbbrücke Neu Darchau ist Ihnen kein Kronleuchter auf den Kopf gefallen. Ich habe Sie schon als neue Chefplanerin beim Landkreis avisiert. Wer so scharf kalkuliert… Seit der Arena zweifeln ja manche Kritiker an der Rechenkunst im Kreishaus.

      Nun zu Ihrem Post: Was Sie als Ignoranten abtun, das sind vor allem Menschen, die nicht Ihrer Meinung zur Brücke sind. Ich halte die Idee von Herrn Buller für gut, unter den neuen Vorzeichen des Klimaschutzes, der Kosten und einer harten Kosten-Nutzen-Analyse durchaus noch einmal aufgeklärt die Bürger und Bürgerinnen im Landkreis zu befragen.

      Was nun die Emissionen angeht, so missachten Sie einfach komplett, dass nicht für alle Bürger im Amt Neuhaus die Darchauer Brücke die am dichtesten zu ihrem Wohnsitz wäre. Das hatte ich bereits alles einmal im Blog ausgeführt.

      Sie missachten, dass es Fähren gibt, die durchaus einen anderen Standard entsprechen als die „Tanja“. Und die Brücke bewirkt, was den Naturschutz angeht nur eines, sie beschädigt ihn in jedem Fall, wenn auch im gesetzlichen Rahmen, sie verunstaltet die Gemarkung des schönsten Marschhufen-Dorfes im Amt und sie beschädigt in meinen Augen den Tourismus entlang des Stroms.

      Und mit welcher Augen-zu-Mentalität Sie ignorieren, dass die Landesregierung und der Bund sich das Projekt nicht antun wollten, weil es keinen harten Kosten-Nutzen-Check überstehen würde und nur der „Trick“ mit der Herabstufung einer Landesstraße überhaupt zu Fördermitteln führt – Hut ab.

      Wenn Sie glauben, dass alles seinen Gang geht, die Politik gar nicht mehr gefragt werden muss, dann warten wir einfach mal ab, das machen wir ja schon seit 30 Jahren.

      Meine Meinung: Wäre die Brücke wie die in Dömitz gleich nach der Wende gebaut worden, würde man heute nur über die Unterhaltungskosten reden, die dann natürlich das Land zahlen müsste, und wir würden darüber reden, dass der gewünschte Effekt wie schon in Dömitz nicht erzielt wurde.

      Schauen Sie sich die Prognosen des Landkreises zur Demographie einmal an, und zwar trotz Brücke. An den Wanderungsbewegungen, an der Alterspyramide wuerde sich nichts zum Guten wenden. Und da auch Sie nichts vom Durchgangsverkehr im Amt halten, reden wir, darf man den Landkreis Lüneburg trauen, reden wir von rund 600 Pendlern, Berufspendlern und Schulpendlern. Die meisten Pendler aus dem Amt fahren nach Ludwigslust, nach Schleswig-Holstein und Hamburg, und die nehmen ganz sicher nicht den Umweg über die Brücke. Siehe: https://blog-jj.com/fakten-check-elbbruecke/#Link6

      Liebe Frau Dreyer, wir warten mal ab, was der Landkreis nun kalkuliert, dann schauen wir, wer, wenn es ernst wird, regiert und dann sehen wir mal. Was die Politiker angeht, die Sie erwähnen. Die müssen es selbst in die Hand nehmen. Da antworte ich nicht.
      Hochachtungsvoll Ihr
      Hans-Herbert Jenckel

  14. Klaus Bruns sagt:

    lustige kommentare und alle so neu. wie wäre es die brücke bei lauenburg abzureißen und in neu darchau aufzubauen? der eine bekommt eine neue, der andere seine seit 30 jahren die gewünschte, gleich mit dem passenden alter. für fußgänger reicht die doch bestimmt noch, oder? und carsharing geht ab darchau doch immer, schmunzeln.

    • Elsbeth Klinge sagt:

      Sie hatten doch vorgeschlagen, den gesamten Flusslauf von Havelberg aufwärts bis nach Lauenburg zu überdachen. Keine schlechte Idee. Da hätte quasi jeder Trecker in fünf Bundesländern seine eigene Brücke. Und obendrauf könnten Pandemien zwölf Monate im Jahr knallhart mit Weihnachtsmärkten und Blaulicht-Events bekämpft werden. Motto: Freie Fahrt für freie Querungsbürger!

  15. Helga Dreyer sagt:

    Es wird Sie nicht wundern, lieber Herr Jenckel, dass ich Ihre Ausführungen wieder nur bedingt teilen kann. Genauer: nur Ihrem Satz „Aber Grün und Brücke, das geht nicht zusammen“ stimme ich vorbehaltlos zu.

    Können Sie mir bitte genaue Gründe nennen – gerne stichwortartig – womit sich die Abneigung der Grünen zum Brückenbau noch rational erklären lässt, obwohl auch dort mittlerweile die Botschaften angekommen sein dürften, dass

    a) die Trasse NICHT durch das hochgeschützte Areal des Biosphärenreservats führen wird. Die damalige SPD-Umweltministerin Griefahn hat dafür gesorgt: https://www.flusslandschaft-elbe.de/upload/downloads/Rahmenkonzept__BR__Flusslandschaft__Elbe-fertig-April-07.pdf ab Seite 92.

    Auch die Grünen haben ihr Scherflein dazu beigetragen, dass genau nur diese Elbquerung bei Darchau und Neu Darchau in Frage kommen kann.

    Frau Dr. Dückert, damals Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, erläuterte:

    „Erstens ist dieses Projekt Neu Darchau im Landesraumordnungsprogramm – UND ZWAR AUCH MIT UNTERSTÜTZUNG DER GRÜNEN – in der verbindlichen Zeichnung dargestellt, und zwar um DIESE TRASSE ZU SICHERN. ….. WIR HABEN aber im Landes-Raumordnungsprogramm diese Trasse FESTGELEGT“.

    (Auszug aus dem Redeprotokoll der Plenarsitzung vom 7.10.1993; Quelle: https://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdokumente/steno/12%5FWP/endber090.pdf S. 8477:

    b) die Brücke zum Klimaschutz beitragen wird, weil nur mit Brücke Schadstoffemissionen reduziert werden könnten,

    nämlich wenn durchgängig ÖPNV Neuhaus – Lüneburg eingesetzt wird,

    Umwegfahrten der Elbüberquerer über Lauenburg und Dömitz, die bis zu 80 Kilometer ausmachen können, entfallen (nach Verkehrsgutachten 2010 bis zu 1600 täglich ab 2025, (Quelle: s. Landkreis Lüneburg, Suchwort Elbbrücke, Verkehrsgutachten),

    linkselbisch wohnende Hamburgpendler unserer Region den nahen Bahnhof in Brahlstorf nutzen würden und ihre bisherige Anfahrt zum Bahnhof in Lüneburg dadurch im günstigsten Fall halbiert sein würde,

    Schadstoffausstöße der Fähre entfallen.

    c) die Folgekosten für den Landkreis nicht in der von verschiedenen Grünen-Politikern kolportierten Höhe anfallen werden, weil bei den Abschreibungen nur der Eigenanteil des Landkreises haushaltsmäßig ins Gewicht fallen würde, das sind aus heutiger Sicht 10 v. H. der reinen Baukosten (Fördergelder zurzeit insges. etwa 90 v. H. dieser Baukosten aus NGVFG und Landesbauplafonds).

    Glauben Sie wirklich, lieber Herr Jenckel, dass die Grünen trotz dieser Kenntnisse immer noch mit dem Fuß aufstampfen würden und ihre ablehnende Grundhaltung zur Brücke beibehalten werden?

    Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich keine große Gefahr darin, wenn sich die Machtverhältnisse nach der Landtagswahl in 2022 zugunsten rot/grün verschieben würden.

    Einmal ganz abgesehen davon, dass nach der aktuellen Sonntagsfrage die Grünen nur ein kleines Licht sein würden und wohl nicht allzu große Forderungen stellen könnten, kann ich mir nicht vorstellen, dass in der Brückenangelegenheit die künftige Landesregierung die Stellschrauben bei den Fördermöglichkeiten dreht, um damit letztendlich die Brücke zu verhindern.

    Die Brücke ist ein Projekt des Landkreises Lüneburg; nur der Kreistag Lüneburg entscheidet!

    Die SPD-Fraktionen im Kreistag UND im Landtag haben sich immer für das Brückenvorhaben ausgesprochen.

    Ja, die SPD-Landtagsfraktion hat nun den von der CDU konzipierten Entschließungsantrag nicht mittragen wollen. Angeblich wird dieses durch Haushalts / Wirtschaftspolitiker der SPD ausgebremst, allerdings mit sehr merkwürdigen Begründungen.

    Wozu hätte sich das Parlament denn eigentlich entschließen sollen?

    Es wäre zum Beispiel darum gebeten worden, dass der niedersächsische Landtag die Brücke als ein Projekt der Deutschen Einheit verstehen und das Bauvorhaben als besonders bedeutsam anerkennen möge.
    Weiterhin wäre aufgeführt gewesen, die Hilfestellung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Grundsatzfragen der Planung und Realisierung dieses Projekts dem Landkreis Lüneburg auch im weiteren Ablauf anzubieten, parallel dazu weitere Finanzierungsbeteiligungen bzw. -möglichkeiten auszuloten.

    Und – last but not least – wäre dazu aufgefordert worden, die Fördergelder nach dem NGVFG und dem Landesstraßenbauplafonds sicherzustellen.

    Unerhört! Es sollte also eine Förderung, deren Bewilligung ohnehin nur unter Anwendung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und den hierzu erlassenen Richtlinien erfolgen kann, abgesichert werden.

    Die vom jetzigen Verkehrsminister Althusmann zugesagten Zuschüsse aus dem Landesstraßenbauplafonds von 4 x 1,5 Mio € aus dem Budget des Ministeriums für Entlastungsstraßen von Kommunen (maximal jährlich 1,5 Mio EURO) wurde bisher noch in keinem Jahr vollständig abgerufen – zuletzt in 2014 mit 53.000,- €.

    Da frage ich mich allen Ernstes: welche Haushaltspolitiker der SPD haben denn recherchiert und zur Meinungsbildung der gesamten Fraktion beigetragen, wenn sie behaupten (so hörte ich), dass andere Projekte in Niedersachsen nicht mehr gefördert werden könnten, wenn Fördergelder für die Brücke fließen würden?

    Ich bin eher der Überzeugung, dass der mit allen Wassern gewaschene, rhetorisch geschickte Neu Darchauer Bürgermeister Dehde, der die Brücke unbedingt verhindern und damit die lukrativen Einnahmen durch den gemeindeeigenen Fährbetrieb erhalten möchte, durch seinen Auftritt in der LT-Fraktion im Frühjahr eine Kehrtwende der eigentlich schon zwischen SPD und CDU besprochenen Vorgehensweise in der Angelegenheit gekippt hat.

    Der Förderverein Brücken bauen wird in naher Zukunft ein Gespräch mit den Landtagsabgeordneten zum Entschließungsantrag führen und sich die Sachlage genau erklären lassen.

    Zum Brückenvertrag selbst, lieber Herr Jenckel:
    Das Prinzip der Vertragstreue „pacta sunt servanda“ gilt als der wichtigste Grundsatz, auch im öffentlichen Recht. Die persönliche Meinung des Bürgermeisters der Elbtalaue ist unbedeutend. Aber das war Ihnen ja auch bekannt.

    • jj sagt:

      Liebe Frau Dreyer,
      ich schätze Sie und habe Respekt vor Ihrem Kampf um die Elbbrücke. Sie aber als Segen für den Klimaschutz zu postulieren, so wie Sie es tun, da mögen Sie dran glauben. Ich denke, die Bilanz fällt dauerhaft deutlich zum Nachteil der Natur aus.

      Was die Wirtschaftlichkeit der Brücke angeht, so haben Bund und Land nicht ohne Grund die Finger davon gelassen, deswegen finden Sie das Projekt weder im Bundesverkehrswegeplan noch im Landesraumordnungsprogramm, da nur mit dem Satz, das sei Aufgabe der Kreise. Geld aus Meck-Pom oder gar von der EU ist immer wieder versprochen worden, aber nie zugesagt worden.

      Um überhaupt an Geld zu kommen, wurde die Landesstraße zur Kreisstraße runtergestuft, so muss das Projekt jetzt keinem Nutzen-Kosten-Faktor genügen, wie es als wirtschaftlich und volkswirtschaftlich sinnvoll dargestellt wird, das wird spannend.

      Dass zudem niemand von den Kosten für die Anbindung an die Straße nach Neuhaus und auf der anderen Seite Richtung Dahlenburg redet, steht zudem auf einem anderen Blatt.

      Das Sie nun bei den Grünen eine Protokoll von 1993 zitieren, das ist denn schon drollig.

      Was die aktuelle Position der Grünen betrifft, Frau Dreyer, so haben sich Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel dazu schon umfänglich im Blog zu Wort gemeldet.

      Hier ein paar Auszüge nebst Blog-Links.
      Grüne kritisieren neue Planungen für eine Elbbrücke bei Neu Darchau als Irrweg

      Landrat Böther und Verkehrsminister Althusmann halten offenbar unbeirrt und trotz aller Fakten, die gegen den Neubau einer Elbbrücke sprechen, an den Planungen und einer möglichen Realisierung fest. Ein neues Planfeststellungsverfahren soll mit Steuergeldern auf den Weg gebracht werden. Nach den jüngsten Gesprächen des Verkehrsminister Althusmann mit dem Landrat Böther, stellen sich für die grünen Landtagsabgeordneten aus der Region Lüneburg/Lüchow-Dannenberg eine Reihe von Fragen, die beide in einer Anfrage von der Landesregierung beantwortet haben möchten.

      Dazu Detlev Schulz-Hendel: „Es ist demokratisch höchst fragwürdig, warum bewusst grüne Abgeordnete aus der Region bei diesen Gesprächen ausgegrenzt worden sind.“

      Weiterhin bleibt unklar, wie Minister Althusmann hier offenbar Zusagen für Finanzmittel machen kann, obwohl kein Beschluss des Landtages hierzu vorliegt.

      Miriam Staudte: “ Das ist eine grobe Missachtung des niedersächsischen Landtages als Beschlussgremium über den Haushalt. Im Übrigen sind die Brückenplanungen bei Neu Darchau weder mit dem Klimaschutz, noch mit dem Biosphärenreservat und dem Hochwasserschutz vereinbar.“
      Schon bereits 2008 hat der damalige Ministerpräsident Wulff in einem Schreiben an den Landkreis Lüneburg sehr deutlich gemacht, dass der Fördertopf aus der Gemeindeverkehrsfinanzierung durch eine Brückenfinanzierung schwer belastet wird. Bei Berücksichtigung von Kostensteigerungen muss man mittlerweile von Brückenbaukosten in einer Größenordnung von 90 Millionen -Tendenz steigend-ausgehen.
      Detlev Schulz-Hendel: „Es ist geradezu fahrlässig, wenn andere wichtige Infrastrukturmaßnahmen für den Ausbau der Radinfrastruktur aber auch der Sanierung von maroden Straßen, einem unwirtschaftlichem Prestigeobjekt zum Opfer fallen. Umso unverständlicher ist es, dass Minister Althusmann zwar die Notwendigkeit einer schlüssigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durch die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sieht, diese aber nicht vor einer Förderung einfordert.“

      Die Landkreise Lüneburg und Lüchow-Dannenberg sind für einen Großteil der Investitionen und für die kompletten Unterhaltungskosten eigenverantwortlich, zumal das Landesraumordnungsprogramm die Realisierung der Elbbrücke als regionales Projekt einstuft.
      Dazu Miriam Staudte: „Damit ist absehbar, dass die Landkreise Lüchow-Dannenberg und Lüneburg an die Grenzen ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit geraten und dies sich durch die Corona-Krise noch drastisch verstärken wird.“

      Detlev Schulz-Hendel ergänzt: „Schon jetzt hat sich der Landkreis durch den beschlossenen Arena-Bau in Lüneburg finanziell stark gebunden. Wenn nun die Elbbrücke dazu kommt, rennt der Landkreis Lüneburg sehenden Auges in eine finanzielle Katastrophe, bei der sich alle anderen wichtigen Projekte, wie beispielsweise die Mobilitätsverbesserungen, der Ausbau von Schulen und auch die Bildungspolitik, dem Primat von Arena und Elbbrücke unterzuordnen haben.“

      Alles im Allem bleibt das Elbbrückenprojekt ein vages Projekt mit erheblichen Risiken und Nebenwirkungen, dessen Umsetzung jetzt noch zu stoppen ist und dessen Realisierung in den Sternen steht.

      Für Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel steht fest: „Es ist unverantwortlich und nicht redlich, dass man den Menschen im Amt Neuhaus immer wieder neue Hoffnungen auf eine Elbbrücke macht, die sich mit Vernunft nicht realisieren lässt. Wer den Menschen im Amt Neuhaus bei der Mobilität wirklich helfen will, streut diesen Menschen nicht immer wieder Sand in den Augen, sondern sorgt für neue moderne Fähren, die flexibler im Betrieb sind, und ermöglicht eine kostenlose Nutzung für alle Menschen aus dem Amt Neuhaus. Hier erwarten wir auch ein entsprechendes Engagement des Landes Niedersachsen.“

      https://blog-jj.com/2019/01/03/das-spiel-mit-hoffnung-und-geld-die-elbbruecke-dient-nur-dem-stimmenfang/

      https://blog-jj.com/2019/08/07/der-brueckenbau-an-der-elbe-bleibt-eine-frage-der-wirtschaftlichkeit/

      LG Hans-Herbert Jenckel

  16. Beate Wisniewski sagt:

    Es ist doch sehr merkwürdig wie „neutral“ die Landeszeitung Lüneburg sich verhält. Das Gewäsch von Herrn Jenkel wird hier https://www.facebook.com/landeszeitung/photos/a.111053442261622/4886805758019676/?type=3&theater offiziell allen Lesern zur Verfügung gestellt, und das noch kostenlos. Den eigentlichen Beitrag von Montag über die Brückenbauer mit Perspektive https://www.landeszeitung.de/lueneburg/416239-ein-brueckenbauer-mit-perspektive/ kann aber nicht lesen, wer nicht Abonnent der Zeitung ist. 🤔

    • jj sagt:

      Hallo, hier meine Antwort, die ich Ihnen bereits auf der LZ-Facebook-Seite gegeben habe. Lg jj

      „ Liebe Frau Wisniewski, bei dem Blog-Beitrag handelt es sich um einen Meinungsbeitrag, also ganz sicher nicht um etwas „Neutrales“, sondern um eine Einschätzung. Die mögen Sie teilen oder nicht und auch als Gewäsch abtun. Und das können Sie tatsächlich kostenlos, weil der Blog keine Bezahlschranke hat.

      Die LZ-Artikel sind in der Regel hinter einer Bezahlschranke zu finden. Als LZ-Abonnentin können Sie den Artikel aber jederzeit lesen, Sie müssen sich dazu nur online anmelden. Über Ihr Abo sind Sie automatisch LZplus-Kundin.

      In dem LZ-Bericht ging es im Wesentlichen um den neuen Vorstand des Fördervereins, dann um die Aussagen des Landrates zum möglichen Zeitplan und zu Kosten und um die Kritik von Marco Puls an der SPD-Landtagsfraktion.

      Wenn Sie das Thema Elbbrücke, das neben der Arena das am meisten gebloggte und kommentierte Thema ist, interessiert, können Sie viele Fakten auch hier finden: https://blog-jj.com/fakten-check-elbbruecke/

      Eine Kennerin der Materie und Kämpferin für die Elbbrücke ist Helga Dreyer, die Sie sicher gerne in Kenntnis setzt.

      Für die Gegenmeinung könnten Sie den Bürgermeister von Neu Darchau oder ein Mitglied der BI „Ja zur Fähre, nein zur Brücke“ kontaktieren.
      Mit freundlichem Gruß Hans-Herbert Jenckel“

  17. Otto Berg sagt:

    Das Geld für die Elbebrücke ist für die Sonderkundenanfertigung „Arena“ verbraten worden.

    Diese stehe „weiter auf der Agenda“, betonte Landrat Jens Böther gestern im Kreistag, verkündete aber zugleich: „Wir sind im Endspurt“. Er sei überzeugt, dass die Halle „ein wichtiges Element der Kulturund Sportszene in der Region“ sein werde, „und diese zum Erfolg zu führen, ist jetzt unser Auftrag“.

    Woher nimmt der Mann diese „Überzeugung“?

    Und: „Unser Auftrag“? Wer ist „wir“? Der „Endspurt“ des „Ausgleichens“ von jährlich rund zwei Millionen Euro Arena-Verlusten wird die nächsten dreißig Jahre dauern.

    Siehe dazu den Leserbrief aus der LZ von heute, Freitag, 19. November 2021 · Nr. 271 · Seite 11:

    DENKMAL DURCHGESETZT

    ▶ „pre-opening“ auf der Baustelle Arena · Zur Aktuellen Berichterstattung

    Wunderbar, dass das pre-opening für die SVG auf einer Baustelle (Arena) möglich gemacht wurde!

    Wunderbar, wie hier der Landkreis und die Städtische Baubehörde das Baurecht flexibel ausgelegt haben, wo andernorts der strikte Hebel (besonders im Brandschutz – es fehlten ein Chip und Antworten auf Sicherheitsfragen…) angesetzt wird und auch einmal ein Altenheim geräumt wird.

    Wunderbar, dass selbst die Versammlungsstätten-Verordnung durch Zahlenspielereien außer Kraft gesetzt werden konnte: Statt 1000 Besuchern waren es nunmehr nur 5 mal 199.

    Wunderbar, dass keine Kosten und Mühen gescheut werden, aber das Geld für Luftfilter in Schulen im Zeitalter einer Pandemie noch lange nicht in Sicht ist, weil auf jeden Euro Fördergeld von Bund und Land gewartet wird.

    Wunderbar, dass eine kommerzielle Sport-Gesellschaft allein aus kommunalen Mitteln eine Spielstätte dargeboten bekommt, wovon die hiesigen Sportvereine nicht einmal zu träumen wagen.

    Wunderbar auch, dass SVG-Trainer Hübner noch auf viele „Trainingsstunden“ in der Arena hofft, die ihm sein Sponsor Hoppe als gleichzeitiger Dienstleister und Gastronom der Arena sicherlich wohlwollend organisieren wird.

    Einfach wunderbar, wie hier die richtigen männlichen Akteure aus Stadt und Landkreis, abzuzählen an zwei Händen, ihr Denkmal durchgesetzt bekommen, koste es, was es wolle!

    Tanja Bauschke, Lüneburg

  18. Eine Art Brücken-Virus, niemand möchte sich unbedingt anstecken! Trotz Abgeordnetenimmunität im Landtag.

  19. Andreas Janowitz sagt:

    Der Klugschiss am Morgen: „Vor diesem Hintergrund sollten alle genau hinhören in den nächsten Monaten, wer da eine Hauruck-Reden für die Elbbrücke oder doch eher eine Grabrede hält.“
    also entweder das „n“ von der Rede wech oder dett „eine“ davor streichen? So klingt es mir irgendwie windschief, oder habe ich so früh am Morgen was am Auge?

    Das ist aber auch ein zerfahrener Feldweg.

    • jj sagt:

      Sie haben so recht. Danke, geändert. lg jj

      • Andreas Janowitz sagt:

        Was ich neben dieser breit gefahrenen Ackerfurche neulich lesen durfte verdutzte mich dann doch ein wenig: habe ich das richtig gelesen, das Dauerkarten für die Fähre diesseits der Elbe billiger sind als für die im Amt ansässigen?
        Was dann den Gipfel der Schildbürgerei versinnbildlicht…

        Hat einmal jemand ausgerechnet wie lange die Mitbürger aus dem Amt mit der hälfte der bisher versenkten Kosten umsonst die Fähre benutzen könnten? Mit den sicherlich ~50Mio. € wäre es wohl lebenslang für jeden Bewohner möglich, oder? ^^

  20. Barbara Winkelmann sagt:

    Die ganze Entwicklung zeigt vor allem eines: dass Bernd Althusmann es nicht kann.

    (——)

    Von den vollmundigen Ankündigungen zur Geldbeschaffung aus Mecklenburg-Vorpommern wird nur der scharfe Rückpfiff von Stephan Weil in Erinnerung bleiben. Nicht einmal das, was in seiner Macht gelegen hätte, hat unser Digitalminister entschieden oder mit Erfolg versucht: das Einfädeln eines gemeinsamen Entschließungsantrages zum Bau der Elbbrücke auf der Ebene der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD für das parlamentarische Plenum im Leineschloss in Hannover.

    Wenn am 9. Oktober im nächsten Jahr gewählt und die CDU weitere zehn Prozent verloren haben wird, schaut es wohl wirklich düster um die feste Elbquerung zwischen Neu Darchau und Darchau aus. Denn es handelt sich hier zwar nicht um eine Maßnahme des Landes, sondern um die zweier Landkreise. Aber davon, dass ein Dukaten kackender Esel von ihnen im Kreishaus dickgefüttert wird, haben weder Dagmar Schulz in Lüchow noch Jens Böther in Lüneburg bisher etwas verlauten lassen.
    (Der Kommentar wurde gekürzt. Anm. jj)

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