6. Mai 2018
Der Liberale Frank Soldan hält nichts von längeren Ratssitzungen in Lüneburg – davor hatte ich im letzten Blog gewarnt. Soldan hatte für die vergangene Ratssitzung schon eine Rede vorbereitet, doch der Tagesordnungspunkt „Verlängerung von Ratssitzungen“, wie sollte es anders sein, kam nicht dran. Seine Rede gibt es hier als Blog-Beitrag. Weiterlesen
4. Mai 2018
Zeit ist in unserer gehetzten, stresssüchtigen Gesellschaft ein knappes Gut. Der Tag hat nur 24 Stunden, das Jahr 8760 und eine Ratssitzung in Lüneburg in der Regel nur drei Stunden. Immer zu wenig. Weiterlesen
Lüneburg, 19. April 2018
Die Schüsse im September 2014 im und am Lüneburger Klinikum haben sich eingebrannt ins kollektive Gedächtnis der Lüneburger für Clan-Fehde in der so beschaulichen Salzstadt. An einem so sensiblen Ort trugen „Familien“ mit Schusswaffen ihren Konflikt aus. Weiterlesen
Lüneburg, 12. April 2018
Schuster, bleib bei deinen Leisten. Den Rat sollte der Landkreis Lüneburg befolgen und Schulen und Straßen bauen. Denn seine Leuchtturm-Projekte wollen nicht strahlen, ob es die Elbbrücke Neu Darchau ist, die Kreissiedlungsgesellschaft oder die Arena Lüneburger Land. Man könnte denken: Der Kreis steht auf Kriegsfuß mit Leuchttürmen. Weiterlesen
Lüneburg, 5. April 2018
Der Streit um die Lüneburger Erinnerungskultur zieht Kreise. Auslöser war das Video eines Bloggers am Stein für die 110. Infanterie-Division, die an Kriegsverbrechen beteiligt war. Bürgermeister Scharf war darin zu hören und redete sich um Kopf und Kragen. Knapp hat er einen Abwahl-Antrag überstanden. Seither bestimmt die Erinnerungs-Debatte die politische Bühne. Und die Kampfzone wird ausgeweitet – bis in die napoleonischen Befreiungskriege. Weiterlesen
Niedersachsens Vize-Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und Unionschef Dr. Bernd Althusmann will die Elbbrücke Neu Darchau. Als politische Aussage ist das erstmal eine Nicht-Nachricht. Schließlich hat er das schon immer gesagt. Jetzt aber will Althusmann als Wirtschaftsminister für die Brücke unbedingt Planungsgeld freigeben, das seit Jahren im Landesetat dümpelt und sonst womöglich bald anderweitig investiert werden würde. Man könnte denken, da steckt jetzt aber Schubkraft hinter. Ein Mann der Tat. Weiterlesen
Lüneburg, 24. Februar 2018
Der Ruf des Diesels war für mich schon ruiniert, als die ersten schwarz betankten Ford Transit ihre Heizöl-Fahnen auf Autobahnen und Landstraßen hinter sich herzogen. Aber dem Diesel jede Umweltsünde in den Auspuff zu schieben, geht zu weit. Namentlich, wenn es um Feinstaub geht. Da sollen sogar die Benziner noch mehr ausstoßen. Aber in den Kreis der Feinstaub-Treiber muss noch ein Haus-Accessoires aufgenommen werden, das unglaublich im Trend liegt. Weiterlesen
Lüneburg, 22. Februar 2018
Was in Lübeck mehrfach, in Stralsund, Bad Bevensen, vor dem Bundestag in Berlin und an Plätzen in vielen anderen Städten Deutschlands als schön empfunden wird, ja, was in Italien auf Plätzen geradezu Pflichtprogramm ist, das wird in Lüneburg mit aller Macht bekämpft. Weiterlesen
Was ist jetzt eigentlich besser für die SPD und was führt sicher in den Untergang : GroKo, NoGroKo oder einfach laufen lassen. Das sagt der neue Lüneburger SPD-Chef Friedrich von Mansberg:
„Ich glaube, man hat erlebt, dass wirklich verhandelt worden ist, bis es „quietscht“. Das Ergebnis ist ein Kompromiss mit vielen Erfolgen für uns Sozialdemokraten und einigen bitteren Pillen. Bei den von Ihnen genannten Themen gibt es übrigens im Koalitionsvertrag sehr wohl Verbesserungen. Jetzt beginnt der Diskussionsprozess in der Partei – hier vor Ort werden wir uns in einer Reihe von Veranstaltungen den Vertrag im einzelnen anschauen und diskutieren. Ich freue mich darauf – für mich ist das lebendige Demokratie und die Chance, sozialdemokratische Inhalte in den Fokus zu rücken. Mit Prognosen über den Ausgang werde ich mich deshalb jetzt zurückhalten.
Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit der Mitgliedervotums kann ich nicht recht nachvollziehen: Wäre alles demokratischer, wenn eine Hand voll Vorstandsmitglieder abstimmt? Ich finde das Mitgliedervotum in dieser für die SPD sehr entscheidenden Situation die richtige Lösung.
Ich habe überhaupt keine Lust, zum jetzigen Zeitpunkt laut über Gewinner und Verlierer nachzudenken. Wir als SPD gehen insgesamt hoffentlich gestärkt und nicht als Verlierer aus diesem schwierigen Prozess hervor, weil wir mit viel Engagement über unsere Werte und politischen Ziele diskutiert haben. Und was den Vorsitz der Partei angeht: Ich kann dem Gedanken viel abgewinnen, dass Andrea Nahles als Fraktions- und Parteivorsitzende den Erneuerungsprozess der SPD mit der ihr eigenen Energie angeht.“
Blog.jj 